Allgemeiner Studierendenausschuss

Transkript

1 Protokoll des öffentlichen AStA-Plenum vom , 12:15 Uhr bis 14:59 Uhr Anwesende Nikolaus E. (Finanzreferent), Steffen F. (Referent für Öffentlichkeitsarbeit), Klara B. (Referentin Referent*Innen: für Hochschulpolitik), Annabell K. (stellv. AStA-Vorsitzende), Saziye A. (Referentin für Diversity und Kultur), Lars N. (autonomer Fachschaftenreferent), Ulrich R. (Referent für Diversity und Kultur), Liam D. (Referent für Öffentlichkeitsarbeit), Jessica P. (Referentin für Soziales und Bildung), Paula A. S. (Referentin für Soziales und Bildung), Anna H. (Finanzreferentin), Finn S. (AStA-Vorsitzender), Jan S. (Referent für Ökologie und Tierschutz), später: Moritz F. (autonomer Fachschaftenreferent) und Roxanne C. (Referentin für Öffentlichkeitsarbeit) Gäste: Simon ( Nacht der Studenten [sic!]), Leonard B. (Projektstelle Erneuerbare Energien ) Sitzungsleitung: Annabell K. Protokollant*In: Liam D. Anmerkung: Abstimmungen werden in der Form (Fürstimmen/Enthaltungen/Gegenstimmen) protokolliert. TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit wird durch Annabell K. festgestellt. Vorstellung und Begrüßung Die anwesenden Personen stellen sich reihum vor. Wahl der Redeleitung und Vorstellung der Anwesenden Annabell K. kandidiert für die Redeleitung. Es liegen keine weiteren Bewerbungen vor. Annabell K. übernimmt die Redeleitung. Wahl einer*s Protokollant*in und Bestätigung älterer Protokolle Liam D. kandidiert für das Schreiben eines Protokolls. Es liegen keine weiteren Bewerbungen vor. Liam D. übernimmt das Protokoll. TOP 5 TOP 6 Es liegen keine älteren Protokolle zur Bestätigung vor. Dringlichkeitsanträge Es liegen keine Dringlichkeitsanträge vor. Feststellung der Tagesordnung

2 Saziye A. beantragt einen Tagesordnungspunkt Baracke und Lärmschutz als Punkt 14 b. (Sonstiges) Die Tagesordnung wird inklusive des Änderungsantrags angenommen (12/1/0). TOP 7 TOP 8 Die Tagesordnung lautet also wie folgt: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Vorstellung und Begrüßung 3. Wahl der Redeleitung & Vorstellung der Anwesenden 4. Wahl einer*s Protokollant*in & Bestätigung älterer Protokolle 5. Dringlichkeitsanträge 6. Feststellung der Tagesordnung 7. Termine 8. Anträge auf Einrichtung oder Verlängerung von Projektstellen a. Vorstellung neue PS ÖkoTi 9. Finanzanträge 10. Öffentlichkeitsarbeit 11. Coraci 12. Updates der Referate 13. Thema der Dienstbesprechung für die kommende Woche 14. Sonstiges a. Nacht der Studenten (sic!) b. Baracke und Lärmschutz Termine a) , 18:00 Uhr: Sitzung des Studierendenparlaments im Schloss b) , 18:15 Uhr: Der Staat gegen Fritz Bauer Film und Vortrag im JUR1- Organisation: Fachschaft Jura c) , 16:00 Uhr: Sitzung des Senats der Universität Münster d) , 18:30 Uhr: 8 Borders 8 Days Film und Vortrag - im JO1 e) , 20:00 Uhr: Pub Quiz der Juso-HSG Münster im SpecOps network f) : Ende der Frist für die Einreichung von Vorschlägen zur Wahlliste der SHK- Vertretung g) , 19:00 Uhr: Mitmachen beim QISPOS-Nachfolger Veranstaltung des Fachschaftenreferats mit Assistenz des AStA-Vorsitzes h) : Wohnraumprotestcamp Anträge auf Einrichtung oder Verlängerung von Projektstellen a) Projektstelle Erneuerbare Energien, 300 pro Person für den Zeitraum Mitta April bis Mitte Mai Inhalt der PS soll es sein, Studierende über die Möglichkeiten von erneuerbaren Energien zu informieren, konkrete Projekte wie z.b. Photovoltaikanlagen auf Uni-Dächern oder

3 Solarladestationen für Handys umzusetzten und die Nachhaltigkeit an der Uni zu verbessern und erneuerbare Energien zu fördern. Es gibt einen Bewerber. Der Antrag auf Einrichtung der Projektstelle wird angenommen (13/0/0). TOP 9 Finanzanträge Es liegen keine Finanzanträge vor. Liam D. stellt gemäß Paragraf 28, Absatz 4 Punkt 12 der Geschäftsordnung einen Antrag auf einen zwischenzeitlichen Wechsel des Tagesordnungspunkts nach Abschluss des aktuellen TOP 14 a.) Tagesordnungspunkts. Nacht der Studenten (sic!) Der Gast Simon stellt sich und sein Projekt vor: Er studiert an der Fernuniversität Hagen und organisierte bereits in Karlsruhe die Nacht der Studenten (sic!). Die Planungen für eine Nacht der Studenten (sic!) in Münster sind fast abgeschlossen, diese soll am 17. Mai 2018 sein. Simon möchte den AStA als Vorverkaufsstelle und Werbepartner gewinnen. Neben dem AStA wären weitere Sponsor*innen vorgesehen, in der Vergangenheit wurde die Veranstaltung von überregionalen Werbepartner*innen, wie RedBull oder Coca-Cola unterstützt. In Münster ist beispielsweise das Campusradio Radio Q als Sponsor an Bord. Simon verlässt den Raum, um dem Plenum einen Raum zur Diskussion zu bieten. Pro AStA-Beteiligung an der Nacht der Studenten (sic!) werden unteranderem folgende Argumente genannt: - Eine höhere Anzahl an Studierenden, die ins AStA-Haus kommen, um sich Eintrittskarten zu kaufen - Die Möglichkeit, Einfluss auf die Auswahl der Sponsor*innen zu nehmen und so beispielsweise RedBull als Sponsor zu verhindern - Die Unterstützung der Nacht der Studenten (sic!) könnte Startpunkt für eine verstärkte Unterstützung von Fachschaftsparties sein. - Der Werbeeffekt für den AStA - Die Möglichkeit für Erstis, sich zu vernetzen - Die Möglichkeit der Vernetzung für Studierende unterschiedlicher Fachrichtungen

4 - Die Möglichkeit, bei und im Vorlauf der Veranstaltung auf die Wahlen zu den Gremien der Universität und der Studierendenschaft im Juni aufmerksam zu machen Im Verlauf der Diskussion stellt Finn S. gemäß Paragraf 28, Absatz 4 Punkt 2 der Geschäftsordnung einen Antrag auf Schließung der Redeliste. Jan S. hält eine Gegenrede. Abstimmung: (1/5/7), damit ist der GO-Antrag abgelehnt. Contra AStA-Beteiligung an der Nacht der Studenten (sic!) werden unteranderem folgende Argumente genannt: - Probleme bei der Abrechnung der verkauften Eintrittskarten - Die Gefahr der Kommerzialisierung des AStA - Der Grundsatz, dass der AStA als Institution der Studierendenschaft keine kommerziellen Parties unterstützt - Der AStA soll eher Fachschaften bei ihren Parties unterstützen - Die bereits unerlaubte Nutzung des AStA-Logos auf der Website der Nacht der Studenten (sic!) - Keine Steigerung der Wahlbeteiligung bei Studierendenschaften, die kommerzielle Parties unterstützen - Die Beteiligung von RedBull bei anderen Nacht der Studenten (sic!) Nach ausführlicher Diskussion stimmt das Plenum über eine Beteiligung ab: (6/1/6). TOP 10 Damit beteiligt sich der AStA nicht an der Nacht der Studenten (sic!) Öffentlichkeitsarbeit Um 13:31 Uhr gibt es gemäß Paragraf 28, Absatz 4 Punkt 6 der Geschäftsordnung einen Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit. Es gibt eine Gegenrede. Abstimmung: (11/2/0). Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. 14:00 Uhr: Roxanne betritt den Plenarsaal (jetzt 14 Abstimmende) 14:05 Uhr: Klara und Uli verlassen den Plenarsaal (jetzt 12 Abstimmende) 14:10 Uhr: Jessica und Paula verlassen den Plenarsaal (jetzt 10 Abstimmende)

5 Um 14:18 Uhr gibt es gemäß Paragraf 28, Absatz 4 Punkt 6 der Geschäftsordnung einen Antrag auf Wiederzulassung der Öffentlichkeit. Es gibt keine Gegenrede. Die Öffentlichkeit wird zugelassen. TOP 11 Steffen F. erinnert an die Zuteilung der Projekte für die Kampagne Lasst mich doch denken!. Coraci (Festial contre le racisme) Um 14:20 Uhr gibt es gemäß Paragraf 28, Absatz 4 Punkt 6 der Geschäftsordnung einen Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit. Es gibt eine Gegenrede. Abstimmung: (6/1/3). Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. 14:25 Uhr: Klara betritt den Plenarsaal (jetzt 13 Abstimmende). Um 14:42 Uhr gibt es gemäß Paragraf 28, Absatz 4 Punkt 6 der Geschäftsordnung einen Antrag auf Wiederzulassung der Öffentlichkeit. Es gibt keine Gegenrede. Die Öffentlichkeit wird TOP 12 zugelassen. Updates der Referate a) Ökologie-und-Tierschutz-Jan: a. Es gibt ein Nachhaltigkeitsprojekt in den Mensen. b. Die Tierschutzkommission tagt immer Mittwochs. b) Finanz-Nikolaus: a. Haben Spaß mit der GEMA. b. Das KuSeTi soll evaluiert werden. c. Falls autonome wie politisch gewählte Referent*innen Pfand im Keller lagern, soll dies dem Finanzreferat gemeldet werden. c) Hochschulpolitik-Klara: a. Am 8. Mai soll es einen Vortrag zur Bücherverbrennung geben. b. Es gibt eine Tabelle, in die Sponsor*innen-Anfragen für das Wahl-Gewinnspiel eingetragen werden sollen. c. Finn erinnert an den Stupa-Mat d) Diversity-und-Kultur-Saziye: a. Treffen mit dem Team des studentischen Kulturzentrums Baracke wegen Lärmbeschwerden

6 b. Workshop-Ideen für das Festival Coraci können beim Referat eingereicht werden. c. Bald ist wieder Hörsaal-Schläm e) Faschaften-Lars-und-Moritz: a. Morgen findet die Fachschaftenkonferenz unter dem Titel Vernetzung statt. b. Die Fachschaften haben eine Resolution beschlossen, die fordert, dass der Vorlesungsbeginn in den kommenden Jahren im WS so gelegt wird, dass O- Wochen ohne Beeinträchtigung stattfinden können" c. Morgen startet der Wahlgang zur Regelung der Nachfolge des TOP 13 TOP 14 Fachschaftenreferenten Sebastian Philipper. Thema der Dienstbesprechung für die kommende Woche Das Thema wurde bereits beim letzte Plenum festgelegt. Sonstiges Der eigentliche Tagesordnungspunkt 14 a.) wurde bereits unter Updates der Referate behandelt. Das Plenum wird um 14:59 geschlossen. c) Mikrowellen-Maik hat eine Mikrowelle übrig. Interessierte können sich bei ihm melden. Für die inhaltliche und formale Richtigkeit: Liam Demmke