Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der Basiskomponente Zahlungsverkehr

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1 Vortrag im Rahmen der 7. Informationsveranstaltung IT-Projekte der Berliner Verwaltungen : Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der Basiskomponente Zahlungsverkehr Uwe Kaiser, SID

2 Überblick 1. Kommunikation worüber sprechen wir eigentlich? 2. Rechtsverbindlichkeit gestern/heute/morgen 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government- Gesetz 4. rechtsverbindliche elektronische Kommunikation Einsatz bei der Basiskomponente Zahlungsverkehr (epaybl) Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

3 Kurzvorstellung des Referenten Uwe Kaiser, Fachbereichsleiter, Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste Vertreter des Freistaates Sachsen in der Entwicklergemeinschaft epayment Bund-Länder (epaybl) Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

4 1. Kommunikation worüber sprechen wir eigentlich? Kommunikation (lateinisch communicare mitteilen ) ist der Austausch oder die Übertragung von Informationen. Quelle: Wikipedia Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

5 1. Kommunikation worüber sprechen wir eigentlich? Verschiedene Kommunikations-Möglichkeiten, z.b.: - ohne technische Hilfsmittel: - Gestik, Mimik, Sprache (sehr authentisch, direkt) - mit technischen Hilfsmitteln: - Papier (Brief, Buch, Presse) - Radiowellen - Licht, Rauch, Trommeln - nach Sender und Empfänger: - Mensch zu Mensch - Maschine zu Maschine - Mischformen Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

6 1. Kommunikation worüber sprechen wir eigentlich? These: Wir sprechen im E-Government eigentlich immer über Mischformen der Kommunikation. - Sender und Empfänger sind fast immer Menschen und Maschinen. - Die Kommunikationswege sind vielfältig und die hierfür benutzten Hilfsmittel ebenfalls Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

7 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-Gesetz Es handelt sich also um: Kommunikation (Sender Empfänger) elektronisch (ohne Festlegung der Art) rechtsverbindlich : rechtlich bindend für Sender und Empfänger auf der Grundlage eines bestehenden Gesetzes d.h. nicht nur eine Vereinbarung zwischen Sender und Empfänger!!! Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

8 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-Gesetz ( Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013) 2 Elektronischer Zugang zur Verwaltung (1) Jede Behörde ist verpflichtet, auch einen Zugang für die Übermittlung elektronischer Dokumente, auch soweit sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind, zu eröffnen. Signatur als Unterschriftsersatz Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

9 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-Gesetz ( Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013) 2 Elektronischer Zugang zur Verwaltung (2) Jede Behörde des Bundes ist verpflichtet, den elektronischen Zugang zusätzlich durch eine D - Adresse im Sinne des D -Gesetzes zu eröffnen, es sei denn, die Behörde des Bundes hat keinen Zugang zu dem zentral für die Bundesverwaltung angebotenen IT-Verfahren, über das D -Dienste für Bundesbehörden angeboten werden. Benutzergruppe von D prinzipiell vertrauenswürdig Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

10 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-Gesetz ( Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013) 2 Elektronischer Zugang zur Verwaltung (3) Jede Behörde des Bundes ist verpflichtet, in Verwaltungsverfahren, in denen sie die Identität einer Person auf Grund einer Rechtsvorschrift festzustellen hat oder aus anderen Gründen eine Identifizierung für notwendig erachtet, einen elektronischen Identitätsnachweis nach 18 des Personalausweisgesetzes oder nach 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes anzubieten. Identifizierung durch eid prinzipiell vertrauenswürdig Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

11 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-Gesetz ( Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013) Artikel 1, 4: Fallen im Rahmen eines elektronisch durchgeführten Verwaltungsverfahrens Gebühren oder sonstige Forderungen an, muss die Behörde die Einzahlung dieser Gebühren oder die Begleichung dieser sonstigen Forderungen durch Teilnahme an mindestens einem im elektronischen Geschäftsverkehr üblichen und hinreichend sicheren Zahlungsverfahren ermöglichen. Bereitstellung elektronischer Zahlverfahren ist geboten Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

12 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-Gesetz ( Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013) künftig 3 Kanäle zulässig: elektronische Signatur den neuen Personalausweis (npa) sowie Mail der geschlossenen Benutzergruppe D (für die rechtsverbindliche Kommunikation mit den Bundesbehörden) Uwe Kaiser, SID

13 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-Gesetz ( Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013) Welche Folgen hat die Einführung dieser Kommunikationskanäle? Welche Erfahrungen gibt es bereits? Beispiel: E-Payment Bund Länder Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

14 4. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mittels der BaK ZV der epaybl Kurze Vorstellung Was ist die epaybl? Produktname für die Software ( PayPal für die öffentliche Verwaltung ) und Name der Entwicklergemeinschaft epayment Bund-Länder entstanden aus Bund Online im Jahr 2005 produktives, erprobtes Verfahren derzeit 4 Mitglieder: Bund, Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

15 4. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mittels der BaK ZV der epaybl Überblick BaK-ZV-Kern Mandanten Paypage Webshop Rechnungserstellung Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

16 Mandat 3 4 Öffentliche Einrichtung Fachanwendung oder Webshop 1.1 Mandatserteilung 2 Ankündigung einer SEPA-Lastschrift möchte mit SEPA- Lastschrift zahlen Kassensystem der öffentlichen Einrichtung Mandat im B2B-Bereich 6.2 Information (Kontoauszug) 5 Bank der öffentlichen Einrichtung B A N K SEPA-Lastschrift (Zahlungsausgleich) Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV 6.1 B A N K Bank des Kunden

17 Uwe Kaiser, SID

18 Einzug ZV-Provider Kreditkarte Bewirtschafter mit Konto des Freistaates 2 4 SVN Ressort / Ministerium epayment 1 5 Fachanw. / Webshop EPA SVN KA SaxMBS Bürger Kassen-MA KABU Hauptkasse Sachsen 11 SVN KA Konto Kunde Konto Hauptkasse Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

19 Einordung Fachanwendung/Webshop epaybl ZV-Provider HKR-System Fachanwendung 2 (HKR 2) ZV-Provider epaybl Fachanwendung 1 (HKR 1) HKR-System 2 Webshop (HKR 1) HKR-System 1 Behördennutzer

20 Einordung Fachanwendung/Webshop epaybl ZV-Provider HKR-System ZV-Provider epaybl Webshop (HKR 1) HKR-System 1 Behördennutzer

21 Die wichtigsten Kommunikationsbeziehungen ZV-Provider epaybl Behördennutzer HKR-System 1

22 Die wichtigsten Kommunikationsbeziehungen epaybl - Shop ZV-Provider epaybl sendendes empfangendes Übertragungsprotokoll logischer Prozess Datenstruktur Ablageort System System Webshop / Zahldaten übermitteln Webservice epaybl SOAP epaybl System Fachanwendung zertifikatsgesichert mit gegenseitiger Authentifizierung Behördennutzer HKR-System 1

23 Die wichtigsten Kommunikationsbeziehungen Shop - Provider ZV-Provider epaybl sendendes System logischer Prozess Datenstruktur empfangendes System Übertragungsprotokoll Webshop KK-Autorisierung Webservice Saferpay SOAP -/- Ablageort Behördennutzer HKR-System 1

24 Die wichtigsten Kommunikationsbeziehungen Provider Abwickler (saferpay) ZV-Provider epaybl sendendes System logischer Prozess Datenstruktur empfangendes System Saferpay KK-Autorisierung GICC ZV-Provider X25 Übertragungsprotokoll Ablageort B+S Autorisierungssystem Behördennutzer HKR-System 1

25 Die wichtigsten Kommunikationsbeziehungen Provider Behörden-MA ZV-Provider epaybl sendendes System logischer Prozess ZV-Provider EPA übermitteln EPA Datenstruktur Übertragungsprotokoll empfangendes System Anwendungsbetreuung epaybl PGP-Mail Ablageort Outlook Behördennutzer HKR-System 1

26 Die wichtigsten Kommunikationsbeziehungen HKR-Verfahren (KABU) epaybl ZV-Provider KABU sendendes System logischer Prozess Zahlungseingänge melden epaybl Datenstruktur SSB ZA KTO epaybl empfangendes System HTTPS Ablageort Übertragungsprotokoll Dateiaustauchverzeichnis Behördennutzer HKR-System 1

27 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-Gesetz ( Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013) Fazit: Rechtsverbindliche Kommunikation ist keine Erfindung seit es das E- Government-Gesetz gibt Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

28 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-Gesetz ( Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013) An vielen Stellen wird schon heute nach modernsten Standards sicher und rechtsverbindlich kommuniziert Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

29 3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-Gesetz ( Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013) Das E-Government-Gesetz bietet letztlich nur einen Rechtsrahmen für eine rechtsverbindliche Kommunikation im Bereich der öffentlichen Verwaltung Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

30 Kontaktdaten / Diskussion Uwe Kaiser STAATSBETRIEB SÄCHSISCHE INFORMATIK DIENSTE Tel.: Mobil: Uwe Kaiser, SID Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV

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