Stadtrat der Hansestadt Salzwedel Der Vorsitzende

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Victor Morgenstern
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1 Stadtrat der Hansestadt Salzwedel Der Vorsitzende An die Mitglieder des Stadtrates EINLADUNG Im Einvernehmen mit der Bürgermeisterin lade ich Sie hiermit zur 20. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, den ein. 18:00 Uhr Beginn der Sitzung im Kulturhaus Salzwedel, Foyer Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom und Bericht der Bürgermeisterin 5 Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates 6 Einwohnerfragestunde 7 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse 8 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel" für das Jahr 2017 Vorlage: 2016/ Änderungsatzung zur Hauptsatzung Vorlage: 2017/ Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 11 Grundstücksangelegenheit 12 Grundstücksangelegenheit 13 Grundstücksangelegenheit 14 Grundstücksangelegenheit 15 Anfragen und Anregungen 16 Termin der nächsten Sitzung Schönfeld Stadtratsvorsitzender Blümel Bürgermeisterin

2 Hansestadt Salzwedel Die Bürgermeisterin Beschlussvorlage Amt/Geschäftszeichen Datum Drucksache Nr. Eigenbetrieb /255 "Kindertagesstätten Salzwedel" öffentlich Beratungsfolge Sitzungstermin Betriebsausschuss "Kindertagesstätten Salzwedel" Hauptausschuss Stadtrat Betreff: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel" für das Jahr 2017 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Salzwedel für das Jahr Sachverhalt: Für das Jahr 2017 werden belegte Plätze prognostiziert. Davon entfallen auf Krippenplätze 235, auf Kindergartenplätze 455 und auf Hortplätze 450. Der Wirtschaftsplan 2017 basiert auf den derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen und Vorschriften aus dem KiFöG des Landes Sachsen-Anhalt und der geltenden Betriebssatzung für Kindertageseinrichtungen des Eigebetriebes Kindertagesstätten Salzwedel. Finanzielle Auswirkungen: x ja nein x Gesamtkosten der Maßnahmen ( Beschaffungs-/ Herstellungskosten ) jährliche Folgekosten/-lasten keine Finanzierung Eigenanteil (i.d.r. Kreditbedarf ) Objektbezogene Einnahmen (Erträge / Einzahlungen) Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung Folgekosten ohne kalkulatorische Kosten Veranschlagung im Ergebnishaushalt im Finanzhaushalt Haushaltsstelle nein ja, mit

4 Entwurf Eigenbetrieb Kindertagesstätten Salzwedel Wirtschaftsplan 2017

5 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel" A. Erfolgsplan 2017 Planansatz 2017 Plan 2016 ist 2015 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plätze / Monat KK KG H Angaben in 1. Umsatzerlöse , a) Elternbeitrag , b) Essengeld , c) Zuweisungen gem. 12(2)KiFöG , d)zuweisung gem. 12(3)KiFöG , e)zuweisung gem. 12aKiFöG , f)zuweisung gem. 13(4)KiFöG , sonstige Erlöse , a) sonstige , b) Auflös. Rückstell. ATZ , c) Auflösung Sonderposten Materialeinsatz , Erlöse gesamt , Abschreibungen , Personalkosten , a) Entgelte , b) Soziale Abgaben , c) Zuführung Rückstellung ATZ , sonstige betriebliche Kosten , Zinsen / neutral. Erträge , Kosten gesamt , Jahressaldo ,

6 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel" B.1 Vermögensplan 2017 I. Finanzierungsmittel (Einnahmen) Planansatz 2017 Erläuterung 1. Zuweisungen und Zuschüsse 0 2. Kredite 0 3. Abschreibungen und Anlagenabgänge erübrigte Mittel aus Vorjahren (angesammelte Abschreibungen) Finanzierungsmittel insgesamt II. Finanzierungsbedarf (Ausgaben) Investitionen (nachrichtlich) Planansatz 2017 Gesamtbetrag bisher bereitgestellt Erläuterungen 1.Sachanlagen und immater Anlagewerte für a) Kronsberg Schleppdach Terrasse 0 b) diverse Ausstattungsgegenstände Tilgung von Krediten 0 3.sonstige Ausgaben (nicht verbauchte Abschreibungen) Finanzierungsbedarf insgesamt

7 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel" B.2 mittelfristiger Vermögensplan ( ) I. Finanzierungsmittel Planansatz Erläuterung 1. Zuweisungen und Zuschüsse 0 2. Kredite 0 3. Abschreibungen und Anlageabgaben erübrigte Mittel aus Vorjahr Finanzierungsmittel insgesamt II. Finanzierungsbedarf Planansatz Sachanlagen u. immaterielle Anlagen ( pro Jahr) 2. Tilgung von Krediten sonstige Ausgaben Finanzierungsbedarf insgesamt

8 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel" C. mittelfristige Finanzplanung ( ) Planansatz Bemerkungen I. Finanzierungsmittel II. Finanzierungsbedarf D. Übersicht der Auswirkungen der Einnahmen und Ausgaben auf den kommunalen Haushalt I. Einnahmen Planansatz Erstattung von Gemeinden Entgelte Dienstleistung für die Stadt Einnahmen II. Ausgaben Mieten Entgelte für Dienstleistungen der Stadt Ausgaben Saldo nachrichtlicher Defizitausgleich

9 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes " Kindertagesstätten Salzwedel" E. Stellenplan Stellenwert Planansatz 2017 Plan 2016 ist Bermerkungen nach Tvöd Betriebsleiterin E 15 1,0 1,0 1,0 SB - Verwaltung E 8 2,625 2,5 2,625 SB - Verwaltung E 5 0, ,75 Verwaltung gesamt 4,4375 4,5 4,375 Kita-Leiterin S 18 1,0 1,0 1,0 stellv. Kita-Leiterin S 17 0,75 0,75 0,75 Kita-Leiterin S 16 0,875 0,875 0,875 Kita-Leiterin S 15 3,375 3,375 3,375 Kita-Leiterin S 13 0,8125 1,6875 1,6875 Kita-Leiterin S 9 0,625 1,125 0,625 leitende Betreuerin S 16 0,25 0,25 0,25 leitende Betreuerin S 15 0,25 0,25 0,25 leitende Betreuerin S 13 0,4875 0,1875 0,1875 leitende Betreuerin S ,25 Erzieherinnen S 8a 101, ,7 98,66875 *0,625 Kw Besch. i.d. Tätig. Erz. S 4 0,625 0,625 0,625 Kdpfl. / Sozialassisten S 3 6, , Besch. i.d. Tätig. Kdpfl. S 2 2,5 1,3125 1, , , ,41875 Hausmeister / Köche E 5 1,3125 1,375 1,375 Hausmeister / Köche E 4 8,575 6,375 6,375 Hausmeister / Köche E 3 0 0,95 0,95 Wirtschaftspersonal E 2Ü 1,6875 1,6875 1,6875 Wirtschaftspersonal E 2 5,5 6,5 6,5 *0,5Kw Wirtschaftspersonal E 1 4,625 4,625 4,625 21,7 21, , , , ,30625

10 Hansestadt Salzwedel Die Bürgermeisterin Beschlussvorlage Amt/Geschäftszeichen Datum Drucksache Nr. Hauptamt /268 öffentlich Beratungsfolge Sitzungstermin Hauptausschuss Stadtrat Betreff: 4. Änderungsatzung zur Hauptsatzung Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die anliegende 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Salzwedel Sachverhalt: Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat mit Urteil vom die Zulässigkeit von Einwohnerfragestunden auch in beratenden Ausschüssen ermöglicht. Die Hauptsatzung der Hansestadt sollte daher diese Bürgerbeteiligung wieder ermöglichen. Finanzielle Auswirkungen: ja x nein Gesamtkosten der Maßnahmen ( Beschaffungs-/ Herstellungskosten ) jährliche Folgekosten/-lasten keine Finanzierung Eigenanteil (i.d.r. Kreditbedarf ) Objektbezogene Einnahmen (Erträge / Einzahlungen) Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung Folgekosten ohne kalkulatorische Kosten Veranschlagung im Ergebnishaushalt im Finanzhaushalt Haushaltsstelle nein ja, mit

11 IV. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Salzwedel Auf Grund des 10 i.v. m. 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen- Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288) hat der Stadtrat der Hansestadt Salzwedel in seiner Sitzung am. folgende Änderungssatzung der Hauptsatzung beschlossen: 14 wird Absatz 1 wie folgt neu gefasst: Artikel I (1) Der Stadtrat, die beschließenden Ausschüsse und die Fachausschüsse führen zu Beginn der ordentlichen Sitzungen, nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, eine Einwohnerfragestunde durch. Ausnahmsweise kann der Vorsitzende aus wichtigem Grund in der Einladung zur Sitzung den Beginn der Fragestunde auf einen anderen Zeitpunkt legen. 14 wird Absatz 5 wie folgt neu gefasst: Artikel II (5) Auf die Einwohnerfragestunde in den beschließenden Ausschüssen und in den Fachausschüssen finden die Regelungen der Absätze 2 bis 4 entsprechende Anwendung. An die Stelle des Vorsitzenden des Stadtrates tritt der Vorsitzende des entsprechenden Ausschusses. Artikel III Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Salzwedel, den Blümel

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