Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

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2 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Deutsche Bundesbank ist seit Gründung der Währungsunion nicht mehr nur die nationale Zentralbank für Deutschland, sondern auch ein Teil des Eurosystems. Als Zentralbank des bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich stärksten Mitgliedslandes des Euro-Währungsgebiets kommt ihr dabei eine besondere Bedeutung zu. Die vorrangige Aufgabe des Eurosystems und damit auch der Deutschen Bundesbank ist es, die Geldwertstabilität im Euro-Raum zu sichern. Darüber hinaus erfüllt die Bundesbank weitere wichtige Aufgaben im nationalen und internationalen Rahmen, die nicht unmittelbar mit ihren geldpolitischen Funktionen zusammenhängen. Zu ihnen gehört insbesondere die nationale Aufsicht über Kreditinstitute, künftig auch im Rahmen der einheitlichen europäischen Bankenaufsicht, sowie die Bereiche Finanz- und Währungsstabilität, Bargeld und unbarer Zahlungsverkehr. In den vergangenen Jahren hat die Krise im Euro-Raum unsere Arbeit grundlegend beeinflusst. Das Eurosystem hat umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um eine Ausweitung der Krise zu verhindern. Dabei hat es mit manchen Instrumenten auch Neuland betreten. Bei diesen Entscheidungen müssen jedoch auch die mit den Maßnahmen verbundenen Risiken in den Blick genommen werden. Nur so können wir im EZB-Rat dafür Sorge tragen, die Währungsunion als Stabilitätsunion zu erhalten. Die Bedeutung der Deutschen Bundesbank und die Stabilitätskultur, für die sie steht, sind mit dem Aufflammen der Krise wieder stark ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Um unseren Stabilitätsauftrag zu erfüllen, brauchen wir Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung. Vertrauen setzt aber Verstehen voraus. Mit dieser Broschüre möchten wir Ihnen deshalb einen Einblick in unsere Arbeit geben. Gaby Gerster Dr. Jens Weidmann Präsident der Deutschen Bundesbank

3 Inhalt 5 Inhalt Einleitung... 7 Gemeinschaftliche Währung Die Bundesbank im Eurosystem... 9 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems Risiken begrenzen Die Bankenaufsicht Globale Verflechtungen Das Finanz- und Währungssystem Flexibles Zahlungsmittel Das Bargeld Sichere Systeme Der Zahlungsverkehr Bewährte Sicherheit Die Währungsreserven Umfassende Transparenz Die Öffentlichkeitsarbeit Bundesbank in Zahlen... 56

4 Einleitung 7 Einleitung Die Deutsche Bundesbank hat ein breites Aufgabenspektrum rund um das Thema Geld: Gemeinsam mit der Europäischen Zentralbank (EZB) und den anderen Zentralbanken des Eurosystems trägt sie Verantwortung für die Geldpolitik im Euro-Raum. Der Präsident der Bundesbank wirkt als Mitglied des EZB-Rats an den geldpolitischen Entscheidungen mit. Deren Umsetzung ist in Deutschland Aufgabe der Bundesbank. Darüber hinaus erklärt sie den Bürgern die Geldpolitik und erstellt umfassende Analysen, die als Grundlage für den geldpolitischen Entscheidungsprozess dienen. Neben den geldpolitischen Funktionen erfüllt die Bundesbank weitere wichtige Aufgaben im nationalen und internationalen Rahmen: Eine dieser Kernaufgaben ist die Bankenaufsicht. Um das Vertrauen der Anleger zu wahren und Fehlentwicklungen in der Kreditwirtschaft zu verhindern, überwacht die Bundesbank die Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute in Deutschland und unterstützt in Zukunft die gemeinschaftliche europäische Bankenaufsicht. Zudem beobachtet sie das Finanzund Währungssystem in seiner Gesamtheit, damit Risiken, die aus den starken Verflechtungen innerhalb des Systems resultieren, nicht unerkannt bleiben. Auf Basis dieser Analysen wird das regulatorische Rahmen- und Regelwerk in internationalen Gremien und Institutionen laufend weiterentwickelt. Walter Vorjohann Über ihr Filialnetz versorgt die Bundesbank Handel und Banken in Deutschland ständig mit ausreichend Euro-Bargeld in hoher Qualität. Sie zieht Falschgeld aus dem Verkehr und ersetzt beschädigte Banknoten und Münzen. Zudem überwacht die Bundesbank den bargeldlosen Zahlungsverkehr und wirkt an der Weiterentwicklung des einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrs mit. Die folgenden acht Kapitel geben Einblick in die vielfältigen Aufgabenbereiche der Deutschen Bundesbank.

5 Gemeinschaftliche Währung Die Bundesbank im Eurosystem 9 Gemeinschaftliche Währung Die Bundesbank im Eurosystem Mit dem Euro wird nicht nur in Deutschland, sondern bereits in insgesamt 18 Ländern Europas gezahlt. Die Stabilität der gemeinsamen Währung zu sichern, ist die zentrale Aufgabe des Eurosystems. Die Deutsche Bundesbank als Teil des Eurosystems sorgt daher gemeinsam mit den übrigen nationalen Zentralbanken im Euro-Währungsgebiet sowie der Europäischen Zentralbank dafür, den Wert des Euro zu wahren. Oberstes Ziel der gemeinsamen europäischen Geldpolitik ist die Preisstabilität. STOCK4B-RF/Stock4B/Corbis Gemeinsam für eine stabile Währung Mit der dritten Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion hat der Euro am 1. Januar 1999 in den ersten elf teilnehmenden Ländern die bisherigen nationalen Währungen als Buchgeld ersetzt. Griechenland folgte am 1. Januar Waren bis dahin ausschließlich die nationalen Zentralbanken für die Währung ihres Landes zuständig, wurde mit der Einführung des Euro die Verantwortung für die gemeinsame Währung auf das Eurosystem übertragen. Zum 1. Januar 2002 führten die zwölf Staaten der Währungsunion dann den Euro auch als Bargeld ein (siehe Karte nächste Seite). Das Eurosystem besteht aus der Europäischen Zentralbank (EZB) mit Sitz in Frankfurt am Main sowie den nationalen Zentralbanken der Staaten, deren Währung der Euro ist. Etwas weiter gefasst ist das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Ihm gehören die Notenbanken aller EU-Mitgliedstaaten an, also auch derjenigen, die den Euro als Währung noch nicht eingeführt haben. Die Deutsche Bundesbank ist als Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland Teil des ESZB und des Eurosystems.

6 Gemeinschaftliche Währung Die Bundesbank im Eurosystem 10 Gemeinschaftliche Währung Die Bundesbank im Eurosystem 11 Chronik der Euro-Bargeld-Einführung 2002 Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien 2007 Slowenien 2008 Malta und Zypern 2009 Slowakei 2011 Estland 2014 Lettland Irland Großbritannien Niederlande Belgien Dänemark Luxemburg Deutschland Schweden Tschechien Polen Finnland Estland Lettland Litauen Als Ausdruck ihrer politischen Unabhängigkeit auch in finanziellen Fragen verfügt die EZB über ein eigenes Grundkapital von gegenwärtig 10,83 Mrd. Euro, das von allen nationalen Zentralbanken im ESZB gemeinsam erbracht wird. Je mehr Einwohner ein Mitgliedstaat hat und je stärker seine Wirtschaftskraft gemessen an der gesamten EU ist, umso größer fällt der Anteil aus, den die Zentralbank dieses Landes zum EZB-Kapital rechnerisch beiträgt. Für die Deutsche Bundesbank liegt dieser sogenannte Kapitalschlüssel derzeit bei 17,9973 %. In voller Höhe muss der Anteil nur von Mitgliedern des Eurosystems eingezahlt werden. Die übrigen Zentralbanken beteiligen sich lediglich mit mindestens 3,75 % ihres Kapitalschlüssels, um damit einen Beitrag zu den Betriebskosten der Mehr online... EZB zu leisten. Freie Entscheidungen Das EZB-Direktorium führt die laufenden Geschäfte der EZB und bereitet die Sitzungen des EZB-Rats vor. Zur Umsetzung geldpolitischer Beschlüsse erteilt das EZB-Direktorium den nationalen Zentralbanken des Euro-Raums die notwendigen Anweisungen. Dem Direktorium gehören sechs Mitglieder an, darunter der EZB-Präsident sowie der EZB-Vizepräsident. Sie alle sind keine Vertreter nationaler Interessen, sondern allein der gemeinsamen europäischen Geldpolitik verpflichtet. Frankreich Italien Slowakei Österreich Ungarn Slowenien Kroatien Rumänien Oberstes Entscheidungsorgan des Eurosystems ist der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB-Rat). Er bestimmt über die Geldpolitik des Euro-Raums. Dem EZB-Rat gehören die sechs Mitglieder des EZB-Direktoriums sowie die gegenwärtig Portugal Spanien Bulgarien 18 Präsidenten oder Gouverneure der nationalen Zentralbanken des Eurosystems an. Auch der Präsident der Deutschen Bundesbank ist qua Amt Mitglied im EZB-Rat, jedoch nicht in seiner Funktion als Bundesbankpräsident, sondern als unabhängiger Griechenland Fachmann. Wie auch die anderen Mitglieder des EZB-Rats ist er nicht an Weisungen der Regierung oder der EU-Kommission gebunden. So ist sichergestellt, dass der EZB- Rat seine Entscheidungen unabhängig von der Politik treffen kann. Euro-Mitgliedstaaten Malta Weitere EU-Mitgliedstaaten Zypern

7 Gemeinschaftliche Währung Die Bundesbank im Eurosystem 12 Gemeinschaftliche Währung Die Bundesbank im Eurosystem 13 Ein Land eine Stimme Alle Ratsmitglieder haben in geldpolitischen Fragen gleiches Stimmrecht. Die Stimmen werden also nicht nach der Größe oder Wirtschaftskraft des Herkunftslandes gewichtet. So soll vermieden werden, dass sich die 69,9 % des einzelnen Ratsmitglieder gezeichneten Kapitals der EZB stammt von Zentralbanken als Vertreter ihres Landes aus dem Euro-Raum. verstehen. Ihre Aufgabe ist es vielmehr, die Geldpolitik gesamteuropäisch mitzugestalten. Bei wichtigen finanziellen Entscheidungen der EZB, beispielsweise einer Kapitalerhöhung oder bei einer Beteiligung an einer Gewinnausschüttung, kommen dagegen die Gewichte der nationalen Notenbanken zum Tragen: Wie bei Aktionären Direktorium der EZB EZB-Rat (6 Mitglieder) einer Aktiengesellschaft der jeweilige Kapitalanteil über das Stimmengewicht oder die Höhe der Beteiligung an einer Gewinnausschüttung entscheidet, so hat im Eurosystem die Stimme einer nationalen Zentralbank so viel Gewicht wie ihr Insgesamt 24 Anteil am eingezahlten Kapital der EZB. Stimmrechte Zentralbanken, die nicht zum Eurosystem gehören, werden dabei grundsätzlich nicht berücksichtigt, denn sie haben ihren Kapitalanteil nicht vollständig eingezahlt. Das Gewicht der verbliebenen Mitglieder des Eurosystems fällt der Länder, die den Euro eingeführt haben 18 Präsidenten der nationalen Zentralbanken dadurch umso größer aus. Der EZB-Rat tagt in der Regel alle 14 Tage. Geldpolitische Entscheidungen, Mehr online... etwa die Erhöhung oder Senkung des Leitzinses, fallen in der ersten Sitzung des Monats und werden vom Präsidenten der EZB öffentlich bekanntgegeben. Die Bundesbank setzt die Beschlüsse des EZB-Rats in Deutschland um, indem sie den Geschäftsbanken Zentralbankgeld zu den aktuellen Notenbankzinssätzen leiht. Neben dem EZB-Rat gibt es mit dem Erweiterten Rat ein weiteres Beschlussorgan. Ihm gehören der EZB-Präsident, der EZB-Vizepräsident sowie die Präsidenten oder Gouverneure der nationalen Zentralbanken aller 28 EU-Staaten an. Der Erweiterte Rat ist das Bindeglied zu den Zentralbanken der EU-Staaten, die nicht an der Währungsunion teilnehmen. Er tagt viermal im Jahr. Geldpolitische Befugnisse hat er nicht. Aber er leistet wichtige Vorarbeiten zur Erweiterung der Währungsunion. Nur unabhängige Zentralbanken sichern dauerhaft stabile Preise Für eine erfolgreiche Stabilitätspolitik braucht eine Zentralbank neben einem klaren Gesetzesauftrag auch ein hohes Maß an Unabhängigkeit. Sie muss frei über den Einsatz ihrer geldpolitischen Instrumente entscheiden können und darf nicht zu Maßnahmen gezwungen werden, die ihrem Auftrag zuwiderlaufen. Insbesondere darf sie nicht für finanzpolitische Zwecke eingespannt werden. Den Zentralbanken des Eurosystems ist es deshalb untersagt, Staatsschulden mit Hilfe der Notenpresse zu finanzieren (Verbot der monetären Staatsfinanzierung). Verstöße gegen den rechtlichen Rahmen der Währungsunion würden die Glaubwürdigkeit des Eurosystems und damit die Grundlage für eine erfolgreiche Geldpolitik nachhaltig beschädigen. Im Gegenzug seiner Unabhängigkeit muss das Eurosystem vor den Bürgern und ihren demokratisch gewählten Vertretern Rechenschaft ablegen. Dazu gehören regelmäßige Anhörungen des EZB-Präsidenten vor dem Europäischen Parlament, Veröffentlichungen wie zum Beispiel Monatsberichte, sowie zahlreiche Reden und Interviews der EZB-Ratsmitglieder zu öffentlichkeitsrelevanten Themen. Außerdem erläutern der Präsident und der Vizepräsident der EZB im Rahmen von Pressekonferenzen, die regelmäßig nach der ersten Sitzung des EZB-Rats in einem Monat stattfinden, ausführlich die Einschätzung der Wirtschaftslage sowie die Beweggründe für die geldpolitischen Beschlüsse des EZB-Rats.

8 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems 15 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems Geldpolitik ist die Kernaufgabe des Eurosystems und damit auch der Deutschen Bundesbank. Vorrangiges Ziel der Geldpolitik im Euro-Raum ist, die Preisstabilität zu sichern. Soweit es ohne Beeinträchtigung dieses Ziels möglich ist, hat das Eurosystem darüber hinaus den Auftrag, die allgemeine Wirtschaftspolitik in der EU zu unterstützen. Mit einer durchschnittlichen Inflationsrate von 2 % hat sich der Euro seit seiner Einführung 1999 als stabile Währung erwiesen. Inflation hat schädliche Folgen mauritius images / ib / Mirko Milovanovic In einer Marktwirtschaft ändern sich die Preise für Güter und Dienstleistungen ständig. Nimmt die Nachfrage nach einem Gut stärker zu als das Angebot, steigt in der Regel sein Preis. Dagegen sinkt er, wenn das Angebot die Nachfrage übersteigt. Preise geben also Signale über Knappheit und Überschuss auf Märkten. Auf diese Weise erhalten Unternehmen wichtige Informationen für ihre Produktionsentscheidungen. Die Preissignale sorgen dafür, dass knappe Ressourcen dort eingesetzt werden, wo sie am dringendsten benötigt werden. Erhöht sich nicht nur der Preis einzelner Produkte, sondern nehmen die Preise auf breiter Front zu, so steigt das allgemeine Preisniveau. Ist dieser Prozess dauerhaft, spricht man von Inflation. Stabile Preise machen wirtschaftliche Entscheidungen verlässlich planbar und sichern die Ersparnisse. Inflation kann sehr schädliche Folgen haben. Zunächst einmal überlagert eine anhaltende allgemeine Teuerung die Knappheitssignale, die von steigenden Preisen Mehr online... ausgehen. Die Information, ob ein Gut knapper wird oder im Überfluss vorhanden ist, wird durch Inflation verzerrt. Das beeinträchtigt die Kalkulations- und Planungssicherheit von Verbrauchern oder Unternehmen und birgt die Gefahr ineffizienter Entscheidungen. Inflation stört damit den Steuerungsmechanismus der

9 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems 16 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems 17 So wird die Inflation im Euro-Raum gemessen Die Inflationsrate wird anhand des sogenannten Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) gemessen. Das Europäische Statistikamt (Eurostat) berechnet diese Messziffer jeden Monat für den gesamten Euro-Raum aus Tausenden von Preisen für Waren und Dienstleistungen. Preise für Wohnraum, Nahrungsmittel und Bekleidung fließen darin ebenso ein wie für Handwerkerleistungen oder Kraftstoffe. Produkte und Dienstleistungen, für welche die Haushalte im Durchschnitt einen hohen Anteil ihres Einkommens ausgeben z.b. Kraftfahrzeuge oder Wohnungsmieten werden dabei höher gewichtet als solche, für die im Durchschnitt ein geringerer Anteil des Einkommens aufgewendet wird, wie z.b. Obst oder Kaffee. Diese Gewichtung wird angepasst, wenn sich das Kaufverhalten der Haushalte ändert. Marktwirtschaft. Inflation hat aber auch unerwünschte Verteilungswirkungen. So ist Inflation für alle, die längerfristig gleichbleibende Einkommen wie beispielsweise Tarifgehälter, Renten oder Sozialleistungen beziehen, mit einem Kaufkraftverlust verbunden. Zwar werden diese Zahlungen in der Regel an die höhere Inflation angepasst, doch oft geschieht dies erst verzögert oder nicht in vollem Umfang. Inflation schadet somit vor allem den Schwächsten in der Gesellschaft. Darüber hinaus sind Sparer benachteiligt, denn bei langfristigen Geldanlagen verliert nicht nur das angelegte Geld an Wert, sondern auch die laufende Zinszahlung. Schuldner dagegen werden durch Inflation begünstigt. Sinkt der Wert des Geldes, schrumpft damit auch der reale Wert der Schulden. Schließlich schadet Inflation dem Ziel eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums, zumal Kapitalmarktzinsen Inflationsrisikoprämien enthalten, die mit höheren Inflationserwartungen steigen. Mit Deflation droht gefährliche Abwärtsspirale Ebenso schädlich können die Auswirkungen einer Deflation sein, also eines anhaltenden Rückgangs des Preisniveaus. Sinken die Preise in der Breite, halten sich Konsumenten mit Anschaffungen häufig zurück um später zu noch niedrigeren Preisen kaufen zu können. Die Unternehmen verzeichnen dadurch Umsatzrückgänge, machen Verluste und sind womöglich sogar gezwungen, Arbeitsplätze abzubauen oder das Geschäft einzustellen. Es kommt zu erhöhter Arbeitslosigkeit, sinkenden Einkommen und einem weiteren Rückgang des Konsums. Außerdem steigt die reale Last der Verschuldung und dies kann zu erheblichen Problemen für die Schuldner also die privaten Haushalte, Unternehmen oder sogar den Staat führen. So kann eine Abwärtsspirale entstehen, die mit geldpolitischen Maßnahmen schwer zu stoppen ist. Die Folgen von Inflation und Deflation zeigen, wie wichtig es ist, dass der Wert des Geldes stabil bleibt. Deshalb ist die Preisstabilität das oberste Ziel des Eurosystems. Der EZB-Rat hat einen Maßstab definiert, an dem sich ablesen lässt, ob dieser Auftrag erfüllt ist. Demnach herrscht Preisstabilität, wenn der gemessene Anstieg der Verbraucherpreise im Euro-Währungsgebiet gegenüber dem Vorjahr auf mittlere Sicht unter, aber nahe 2 % liegt. Diese geringe Steigerung des Preisniveaus wird in Kauf genommen, um mögliche Fehler bei der Preismessung zu berücksichtigen und einen Sicherheitsabstand zur Deflation zu bewahren. Seit Beginn der Währungsunion ist es dem Eurosystem gelungen, die Inflationsrate im Euro-Raum insgesamt bei durchschnittlich 2 % zu halten. In Deutschland lag die Inflationsrate in diesem Zeitraum unter dem Durchschnitt des Euro-Raums. Geldpolitik beeinflusst das Preisniveau Das Eurosystem kann die Entwicklung des Preisniveaus nicht direkt steuern. Geldpolitische Maßnahmen können jedoch indirekt Preisentwicklungen beeinflussen. Dazu verändert der EZB-Rat über den Leitzins die Kosten, zu denen sich die Geschäftsbanken Bargeld und Kredite beim Eurosystem beschaffen können. Diese Kosten wiederum beeinflussen die Zinssätze am Markt sowohl die, zu denen sich Geschäftsbanken untereinander Geld leihen, als auch jene, zu denen Unternehmen und private Haushalte Kredite aufnehmen und Mittel anlegen können.

10 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems 18 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems 19 Die Höhe der Kreditzinsen ist in der Regel ein wichtiger Faktor bei Kauf- und Investitionsentscheidungen: Niedrige Kreditzinsen schaffen Anreize, Investitionsoder Konsumkredite aufzunehmen. Die damit angeregte Nachfrage fördert jedoch Preissteigerungen. Hohe Zinsen dagegen machen Sparen attraktiver und verteuern kreditfinanzierte Anschaffungen. Eine schwächere Nachfrage bremst den Anstieg der Preise. Das Eurosystem beeinflusst also über die Finanzierungskosten der privaten Haushalte und Unternehmen die gesamtwirtschaftliche Nachfrage und somit das Preisniveau. Dieser Prozess dauert einige Zeit und ist sehr komplex, da ihn viele andere Faktoren aus Politik und Wirtschaft beeinflussen. Um den richtigen Zeitpunkt und das richtige Maß einer Leitzinsänderung zu bestimmen, verfolgt der EZB-Rat eine Zwei-Säulen-Strategie: Die wirtschaftliche Analyse als erste Säule betrachtet unter anderem die konjunkturelle Entwicklung, Löhne und Gehälter sowie Rohstoffpreise und Wechselkurse, um daraus Schlüsse auf die kurz- bis mittelfristige Preisentwicklung zu ziehen. Mit der zweiten Säule, der monetären Analyse, wird die robuste Beziehung zwischen Geldmengenwachstum und Inflation berücksichtigt, welche auf mittlere bis lange Sicht besteht. Diese Instrumente nutzt die Geldpolitik Der EZB-Rat verfügt über eine ganze Reihe geldpolitischer Instrumente. Zentral sind die sogenannten Offenmarktgeschäfte, bei denen das Eurosystem am offenen Markt für einen bestimmten Zeitraum Zentralbankgeld an die Geschäftsbanken verleiht und im Gegenzug Sicherheiten in Form von Wertpapieren erhält. Die Durchführung dieser Geschäfte ist vor allem Aufgabe der nationalen Zentralbanken, aber auch die EZB selbst beteiligt sich in einem geringen Maß an Geldmarktgeschäften. Die Deutsche Bundesbank ist zudem maßgeblich an der technischen Abwicklung der Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems beteiligt. Dazu zählt auch die Prüfung und Verwaltung der Sicherheiten, welche die Geschäftsbanken hinterlegen müssen. Zu den wichtigsten Offenmarktgeschäften gehören die wöchentlichen Haupt- refinanzierungsgeschäfte, die eine Laufzeit von sieben Tagen haben, sowie längerfristige Refinanzierungsgeschäfte. Der Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte ist der Leitzins, mit dem der EZB-Rat den geldpolitischen Kurs signalisiert. Er wird jeweils in der ersten Sitzung eines Monats festgesetzt. In normalen Zeiten spielen die Hauptrefinanzierungsgeschäfte in der Geldpolitik eine dominierende Rolle. Aufgrund der kurzen Laufzeit dieser Geschäfte kann das Eurosystem sowohl das Volumen der bereitgestellten Mittel als auch den Leitzins kurzfristig steuern und damit auf aktuelle Entwicklungen in der Wirtschaft reagieren Euro Zentralbankgeld haben sich Banken bei Hauptrefinanzierungsgeschäften 2013 im Durchschnitt geliehen. Über die Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems besorgen sich die Geschäftsbanken Zentralbankguthaben. Diese benötigen sie zum einen, da sie verpflichtet sind, eine Mindestreserve bei der Zentralbank zu halten. Zum anderen benötigen sie Zentralbankgeld, um Bargeldabhebungen bedienen und Zahlungen an andere Banken, etwa im Rahmen von Überweisungen im Auftrag ihrer Kunden, leisten zu können. Wie viel Zentralbankgeld das Bankensystem vom Eurosystem benötigt, wird von der EZB täglich neu geschätzt. Über die wöchentlichen Geschäfte wird dann in normalen Zeiten gerade so viel Liquidität zugeteilt, wie das Bankensystem insgesamt Mehr online... benötigt. Banken, die mehr Zentralbankgeld haben, als sie benötigen, verleihen es an Banken mit einem Liquiditätsdefizit. Im Zuge der Finanzkrise kam der Geldmarkt allerdings erheblich ins Stocken und phasenweise brach er völlig ein. Für die Stabilität des Finanzsystems stellt dies eine erhebliche Gefahr dar. Deshalb hat das Eurosystem eine Reihe von Sondermaßnahmen ergriffen, um der Krise entgegenzuwirken.

11 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems 20 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems 21 Die Krisenpolitik des Eurosystems leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Finanzsystems im Euro-Raum. Die außergewöhnlichen Maßnahmen bergen jedoch eine Reihe von Risiken, gerade im Hinblick auf das oberste Ziel der Preisstabilität. Deshalb sollten diese Maßnahmen so bald wie möglich wieder zurückgeführt werden. Eine dauerhafte Krisenbewältigung lässt sich mit den Mitteln der Geldpolitik nicht erreichen. Exkurs Geldpolitik in außergewöhnlichen Zeiten Die Finanz- und Staatsschuldenkrise hat die Zentralbanken, darunter auch die Deutsche Bundesbank, in außerordentlichem Maße gefordert. Mit einer Reihe geldpolitischer Sondermaßnahmen hat das Eurosystem wesentlich dazu beigetragen, die Verwerfungen an den Finanzmärkten zu vermindern und negative Auswirkungen für Unternehmen und Verbraucher zu begrenzen. Banken im Euro-Raum können sich derzeit so günstig Geld bei der EZB leihen wie nie zuvor. So lag der als Leitzins bekannte Hauptrefinanzierungssatz Anfang des Jahres 2014 bei lediglich 0,25 %. Mitte 2008 notierte er noch bei über 4,00 %. Ein niedriges Leitzinsniveau kann geldpolitisch gut begründet sein, birgt auf längere Sicht aber Gefahren. So geht damit das Risiko einher, dass nach einer gewissen Zeit die Preise für Güter und Dienstleistungen stärker als gewünscht steigen. Zudem begünstigen die niedrigen Zinsen Übertreibungen an den Vermögensmärkten, z.b. bei Immobilien oder Aktien. Sie erschweren darüber hinaus die Ersparnisbildung der privaten Haushalte, treiben Banken in riskantere Geschäfte und setzen für hoch verschuldete Staaten falsche Anreize bei der Verschuldung. Leitzinssätze des Eurosystems % p.a. 5,5 5,0 4,5 4,0 3,5 3,0 2,5 2,0 Spitzenrefinanzierungssatz 1,5 Hauptrefinanzierungssatz 1) 1,0 0,5 Einlagesatz Mindestbietungssatz bzw. Festzinssatz für Hauptrefinanzierungsgeschäfte. Deutsche Bundesbank SV(STS)0004.Chart Außergewöhnliche Maßnahmen Seit Herbst 2008 können Banken vom Eurosystem grundsätzlich Zentralbankgeld in beliebiger Höhe leihen, sofern sie ausreichende Sicherheiten dafür hinterlegen. Der Zugang wurde zusätzlich erleichtert, indem die Liste der akzeptierten Sicherheiten erweitert wurde. Zudem wurde im Mai 2010, als mit der ersten Zuspitzung der Staatsschuldenkrise die Spannungen auf den Märkten für bestimmte Staatsanleihen zunahmen, ein Programm zum Ankauf von Staatsanleihen aus dem Euro-Raum (Securities Markets Programme SMP) aufgelegt. In der zweiten Jahreshälfte 2011 verschärften sich die Spannungen an den Finanzmärkten nochmals. Insbesondere für Kreditinstitute aus den Peripherieländern des Euro-Raums wurde es zunehmend schwierig, bei privaten Anlegern oder bei anderen Banken liquide Mittel zu leihen. Deshalb beschloss der EZB-Rat, im Dezember 2011 und Februar 2012 Banken durch zwei längerfristige Refinanzierungsgeschäfte für bis zu drei Jahre Liquidität zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen der beiden Dreijahresgeschäfte wurde rund eine Billion Euro abgerufen.

12 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems 22 Stabiler Geldwert Die Geldpolitik des Eurosystems 23 Im September 2012 wurde das SMP durch die sogenannten Outright Monetary Transactions (OMT) abgelöst. Das OMT-Programm sieht nach einem Beschluss des EZB-Rats vor, unter bestimmten Auflagen und gegebenenfalls in unbegrenztem Umfang Staatsanleihen aus Ländern des Euro-Raums anzukaufen. Es soll sicherstellen, dass die Wirkungskette geldpolitischer Maßnahmen des Eurosystems (der sogenannte Transmissionsmechanismus) nicht durch außerordentliche Verzerrungen an den Märkten für Staatsanleihen behindert wird. Notwendige Voraussetzung für einen Ankauf ist die Vereinbarung eines Programms des betreffenden Landes mit der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) oder dem Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM). Diese Beschränkung gab es beim SMP nicht. Rendite für Staatsanleihen mit zehnjähriger Laufzeit im Vergleich in % + 35 Deutschland EWU Insgesamt Finnland Frankreich Griechenland + 20 Irland Italien + 15 Spanien Deutsche Bundesbank SV(STS)0002.Chart Nach der Ankündigung des OMT-Programms gingen die Renditen von Staatsanleihen vieler europäischer Länder insbesondere in der Peripherie zurück. Dadurch konnten diese Länder zu entsprechend niedrigeren Zinsen neue Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen. Bislang sind im Rahmen des OMT-Programms keine Staatsanleihen gekauft worden. Die Bundesbank und ihr Präsident Jens Weidmann standen dem OMT- Programm von Anfang an kritisch gegenüber. So bringt das Programm vor allem eine gefährliche Nähe zur monetären Staatsfinanzierung mit sich; monetäre Staatsfinanzierung ist nach den EU-Verträgen aber verboten. Die klare Aufgabenteilung zwischen Geldpolitik und Fiskalpolitik wird unscharf, so dass das OMT-Programm die Fähigkeit des Eurosystems beeinträchtigen kann, Preisstabilität zu gewährleisten. Zudem nimmt die Ankündigung der OMT den Druck von einigen Staaten, aus eigenem Antrieb notwendige Reformen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit zu beschließen. Wie weit sich das Eurosystem mit seiner Ankündigung, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen einzelner Staaten kaufen zu wollen, in den Grenzbereich seines geldpolitischen Mandats vorgewagt hat, zeigt auch die Bewertung dieser Ankündigung durch das Bundesverfassungsgericht, das die ökonomischen Bedenken der Bundesbank in weiten Teilen aus seiner juristischen Perspektive teilt. Wirksamere Geldpolitik Einen neuen Weg beschreitet das Eurosystem auch in der Notenbank-Kommunikation. Mit dem Instrument der Forward Guidance, übersetzt zukunftsgerichtete Hinweise, gibt die EZB eine Orientierungshilfe über die künftige Ausrichtung der Geldpolitik. Das soll dazu beitragen, die Wirksamkeit der Geldpolitik zu verbessern, denn unmittelbar beeinflussen können Zentralbanken lediglich kurzfristige Zinssätze. Mit der Ankündigung, die kurzfristigen Zinssätze für längere Zeit auf niedrigem Niveau zu lassen oder gar noch weiter zu senken, werden auch die längerfristigen Zinssätze beeinflusst. Die Forward Guidance soll die Erwartungen über den künftigen geldpolitischen Pfad stabilisieren, um die stabile Verankerung der Inflationserwartungen zu festigen.

13 Risiken begrenzen Die Bankenaufsicht 25 Risiken begrenzen Die Bankenaufsicht Die Bankenaufsicht hat die Aufgabe, die Geschäftstätigkeit von Kreditinstituten zu überwachen, Missständen im Bankenwesen entgegenzuwirken und das Vertrauen von Anlegern und Kunden zu stärken. Damit ist eine gut funktionierende Bankenaufsicht eine grundlegende Voraussetzung für ein stabiles Finanzsystem. Zurzeit ist die Bankenaufsicht in Europa noch Aufgabe nationaler Institutionen. In Deutschland sind die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Deutsche Bundesbank zuständig. In den meisten anderen Ländern liegt die Aufsicht allein bei den jeweiligen nationalen Notenbanken. Die Bankenaufsicht überwacht die Geschäftstätigkeit von Kreditinstituten. mauritius images / ib / Mirko Milovanovic In der Finanz- und Wirtschaftskrise mussten zahlreiche europäische Länder Teile ihres heimischen Bankensektors mit erheblichen Steuermitteln stützen. Aufgrund dieser Erfahrungen wird die Bankenaufsicht in Europa neu aufgestellt. Eine gemeinsame europäische Bankenunion soll künftig den Gefahren, die von Schieflagen im Finanzsystem ausgehen können, entgegenwirken. Die Bankenunion wird zunächst zwei Komponenten umfassen: Erstens für Banken der 18 Euro-Länder einen einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM) unter dem Dach der Europäischen Zentralbank. Erst nach Einrichtung der einheitlichen Bankenaufsicht sollen angeschlagene Banken direkte Finanzhilfen aus dem ESM erhalten können. Bislang ist es den Staaten vorbehalten, Hilfen vom ESM zu beantragen und damit ihren nationalen Bankensektor zu stützen. Zweitens einen europäischen Restrukturierungs- und Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM), der die Sanierung und Abwicklung von Banken im Euro-Raum vereinheitlichen soll. Auch eine dritte Komponente, ein gemeinsames Sicherungssystem für Bankeinlagen, könnte eines Tages Bestandteil der Bankenunion sein. Die Diskussion dazu befindet sich jedoch allenfalls in einem Anfangsstadium.

14 Risiken begrenzen Die Bankenaufsicht 26 Risiken begrenzen Die Bankenaufsicht 27 Der einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) In der Finanzkrise haben sich große Probleme aus den Wechselwirkungen der Verschuldung von Staaten und Banken ergeben: In Schwierigkeiten geratene Banken wurden mit öffentlichen Mitteln gestützt und belasteten damit die Staatshaushalte. Diese Belastungen wirkten wiederum über verschiedene Kanäle auf die Kreditinstitute, z.b. weil viele Banken in großem Umfang Staatspapiere ihrer Heimatländer halten. Probleme im Bankensektor können damit Probleme im Staatshaushalt nach sich ziehen und umgekehrt. Mit Hilfe einer gemeinsamen zentralen Bankenaufsicht soll künftig diese Wechselwirkung zwischen den nationalen Staaten und ihren Banken durchbrochen werden. werden. Zudem sorgt eine gemeinsame Aufsicht dafür, dass überall die gleichen hohen Aufsichtsstandards angewendet werden. Auf dem Weg zum SSM Mehr online... Die Regierungschefs der Euro- Mitgliedstaaten haben entschieden, umfassende bankaufsichtliche Befugnisse auf die EZB zu übertragen. Damit 24 wird der EZB-Rat als Letztentscheidungsgremium und das deutsche Institute fallen voraussichtlich unter die Aufsicht des SSM als vorbereitendes Organ die sogenannte Supervisory Board allgemeine Ausrichtung der Aufsichtspraxis gegenüber allen Kreditinstituten gestalten und Einzelfallentscheidungen zunächst gegenüber den 128 größten und am stärksten vernetzten Banken im Euro-Raum verantworten. In Deutschland werden vorerst 24 Banken unter diese neue Aufsicht fallen. Die EZB wird bei dieser Aufgabe mit den nationalen Behörden zusammenarbeiten. Die nicht systemisch relevanten Institute werden grundsätzlich weiter wie bisher von den nationalen Behörden überwacht. Durch die länderübergreifende Transparenz sollen Risiken, die das Bankensystem bedrohen oder von ihm ausgehen, frühzeitiger und besser erkannt Unter dem Dach der EZB wird der SSM seine Arbeit voraussichtlich im November 2014 aufnehmen. Bis zu seinem Start werden sich alle betroffenen Banken einer umfassenden Prüfung (Comprehensive Assessment) unterziehen müssen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass vor der Übernahme der Aufsicht durch die EZB Klarheit über die Risiken der entsprechenden Banken herrscht. Diese rund zwölf Monate andauernde Prüfung besteht aus drei Elementen: 1. Einer Risikoprüfung, die sich auf alle wesentlichen Bankrisiken erstreckt vergleichbar mit dem bankaufsichtlichen Prüfungsprozess in Deutschland. 2. Einer Bilanzprüfung, bei der es vor allem um die Qualität und Bewertung der Aktiva, aber auch um die Bewertung von Kreditsicherheiten und die Angemessenheit der Risikovorsorge geht. 3. Einem zukunftsgerichteten Stresstest, der die Widerstandsfähigkeit der Banken unter verschärften Bedingungen untersucht. Diesen letzten Schritt wird die EZB zusammen mit der in London ansässigen europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA durchführen.

15 Risiken begrenzen Die Bankenaufsicht 28 Risiken begrenzen Die Bankenaufsicht 29 Der Abwicklungs- und Restrukturierungsmechanismus (SRM) Der SRM soll die Restrukturierung und Abwicklung von Banken ermöglichen, ohne dass dies zu einer Beeinträchtigung der Finanzstabilität führt. Dabei sollen anfallende Verluste verantwortungsgerecht von Eigentümern und Gläubigern der betroffenen Bank getragen werden. Nur im Ausnahmefall dürfen sie den Steuerzahlern im jeweiligen Land oder gar in anderen Mitgliedsländern angelastet werden. Eine gemeinsame, gut durchdachte Haftungsregelung schafft nicht nur Rechtssicherheit und Vertrauen am Markt, sondern hilft den Fremdkapitalgebern, die Risiken adäquat einzuschätzen. Damit ein solches einheitliches europäisches Restrukturierungs- und Abwicklungsregime auf einer festen rechtlichen Grundlage steht, bedarf es allerdings einer Änderung der EU-Verträge. Regulatorische Vorschriften im Wandel weiterer Eigenkapitalzuschlag erhoben werden. All diese Änderungen sind mit Übergangsfristen versehen und werden stufenweise eingeführt. Dadurch soll das Kreditangebot für die Realwirtschaft zu jeder Zeit sichergestellt werden. Bisherige und künftige Eigenkapitalanforderungen in % bisher 4 % Ergänzungskapital 2 % weiches Kernkapital 2 % hartes Kernkapital zukünftig + 0 % 2,5 % antizyklischer Kapitalerhaltungspuffer + 2,5 % Kapitalerhaltungspuffer 2 % Ergänzungskapital 1,5 % weiches Kernkapital 4,5 % hartes Kernkapital Die Strukturen und Produkte im Finanzbereich unterliegen einem ständigen Wandel. Damit verändern sich auch die Anforderungen an die Bankenaufsicht und die geltenden Regeln. In Folge der Finanzkrise wurde die Notwendigkeit einer umfassenden und besseren Regulierung der Marktteilnehmer deutlich. Das ab 2014 schrittweise in Kraft tretende Regelwerk Basel III stellt neben quantitativen Liquiditätsstandards insbesondere strengere Anforderungen an die Qualität des Eigenkapitals. Gleichzeitig verlangt es von den Banken eine Erhöhung des Eigenkapitals: Im Regelfall müssen sie ihre risikogewichteten Aktiva künftig mit 10,5 % Eigenkapital unterlegen. Zusätzlich kann die Aufsicht in Phasen übermäßigen Kreditwachstums von ihnen einen sogenannten antizyklischen Kapitalpuffer einfordern. Im Abschwung soll dieser Puffer wieder freigesetzt werden, um weiterhin ein ausreichendes Kreditangebot für Unternehmen und private Haushalte sicherstellen zu können. Schließlich soll für besonders große oder international stark verflochtene Institute ein Neben den Vorschriften zum Eigenkapital wird erstmalig ein globaler quantitativer Liquiditätsstandard eingeführt. Er verlangt unter anderem, dass Institute genügend liquide Aktiva also Vermögenswerte, die schnell und nur mit geringen Werteinbußen zu Bargeld bzw. Sichteinlagen werden können vorhalten müssen, um auch in Stresssituationen ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu können. Dies ist insbesondere in einem von Unsicherheit geprägten Umfeld wichtig, in dem sich Banken aus mangelndem Vertrauen gegenseitig kein Geld mehr leihen. Verfügt eine Bank in einer solchen Situation nicht über genügend Liquidität, um unerwartet auftretende Gläubiger auszuzahlen, droht ihr die Zahlungsunfähigkeit. Auch diese Vorsichtsmaßnahme resultiert aus den Erkenntnissen der Finanzkrise. Eine strengere Regulierung der Kreditinstitute ist zwingend notwendig, um die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems zu stärken und Vertrauen zurückzugewinnen.

16 Globale Verflechtungen Das Finanz- und Währungssystem 31 Globale Verflechtungen Das Finanz- und Währungssystem Störungen im Finanzsystem oder Finanzkrisen können Wirtschaftswachstum und Beschäftigung schaden und Staatshaushalte belasten. Sie behindern zudem die Umsetzung der Geldpolitik und können damit zu einem Risiko für die Preisstabilität werden. Die Deutsche Bundesbank arbeitet deshalb in nationalen und internationalen Gremien und Institutionen daran mit, die Stabilität des Finanz- und Währungssystems zu sichern. Risiken analysieren, Krisen vorbeugen Finanzinstitute und Finanzmärkte sind heute über moderne Informationstechnik, Kapitalströme und eine Vielzahl teilweise hochkomplexer Finanzprodukte international eng miteinander vernetzt. Finanzstabilität ist deshalb schon lange kein rein nationales Thema mehr. In Deutschland kommt hinzu, dass die heimischen Banken als bedeutende Kreditgeber stark von globalen Entwicklungen betroffen sind. Seit über zwei Jahrzehnten schreitet die Globalisierung der Finanzmärkte stetig voran Erich Leeth Die Bundesbank ist, wie andere Zentralbanken auch, national und international auf allen Ebenen in die Überwachung und Sicherung des nationalen Finanzsystems eingebunden. Durch ihre Beteiligung an der Bankenaufsicht verfügt sie über tiefe Einblicke in die geschäftliche Situation jedes Kreditinstituts in Deutschland. Insbesondere die Finanzkrise der vergangenen Jahre hat jedoch gezeigt, dass allein durch die Überwachung der einzelnen Institute nicht alle Risiken, die die Finanzstabilität gefährden können, transparent werden. Eine zusätzliche Betrachtung des gesamten Finanzsystems in seiner Komplexität und seinen vielfältigen Verflechtungen ist deshalb unabdingbar. Diese sogenannte makroprudenzielle Überwachung befasst sich mit der Identifizierung und Bewertung systemischer Risiken, also mit Gefahren für die Finanzstabilität, die aus der Aktivität des Finanzsystems selbst erwachsen. Zu deren Bekämpfung nutzt die makroprudenzielle Politik insbesonde-

17 Globale Verflechtungen Das Finanz- und Währungssystem 32 Globale Verflechtungen Das Finanz- und Währungssystem 33 re die Instrumente der Finanzmarktregulierung. Die makroprudenzielle Überwachung muss eng mit der klassischen Bankenaufsicht verzahnt werden und neben dem Bankensektor auch Versicherer, Finanzmärkte, finanzielle Infrastrukturen sowie alle weiteren relevanten Finanzintermediäre in die Betrachtung einbezie- Wichtige Gremien und Institutionen für die Finanzstabilität G20 G7 hen. Die Bundesbank beteiligt sich in nationalen und internationalen Gremien und Institutionen daran, Rahmen und Regeln für ein stabiles Finanzsystem weiterzuentwickeln. Global Internationaler Währungsfonds (IWF) Finanzstabilitätsrat (FSB) Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) Zudem ist die Bundesbank im bargeldlosen Zahlungsverkehr tief verankert. Sie sichert und überwacht die Systeme, welche die private Wirtschaft zur Abwicklung von Überweisungen und Kartenzahlungen betreibt. Darüber hinaus stellt sie in Eigenregie sowie in Kooperation mit anderen Zentralbanken IT-Plattformen für den Zahlungsverkehr zur Verfügung; im Krisenfall kann sie zusätzliche Aufgaben übernehmen und damit Stabilität gewährleisten. Europäische Union Deutschland Europäischer Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) Ausschuss für Finanzstabilität (AFS) Rat der EU-Wirtschaftsund Finanzminister (Ecofin) Internationale Zusammenarbeit Auf globaler Ebene überwachen vor allem der Finanzstabilitätsrat (FSB) und der Internationale Währungsfonds (IWF) die Entwicklung systemischer Risiken. Der FSB konzentriert sich darauf, Verwundbarkeiten im Finanzsystem aufzudecken. Er koordiniert auf internationaler Ebene die Arbeit der nationalen Aufsichtsbehörden und der Standards entwickelnden Gremien, darüber hinaus gibt er Anstöße für die Weiterentwicklung von Vorgaben in der Regulierung und in der Aufsicht. Der IWF schaut vor allem auf Risiken im Zusammenspiel von makroökonomischen und finanzsektorbezogenen Entwicklungen mit dem Ziel, die Stabilität des internationalen Währungssystems zu sichern. Überdies gewährt er seinen Mitgliedern im Fall von Zahlungsbilanzproblemen finanzielle Unterstützung; die finanziellen Rechte und Pflichten Deutschlands gegenüber dem IWF nimmt die Deutsche Bundesbank wahr. Für Notenbanken von besonderer Bedeutung sind zudem die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) und die bei ihr angesiedelten Foren und Ausschüsse, darunter auch der Ausschuss für das weltweite Finanzsystem (CGFS). Hinzu kommen die sogenannten informellen Gremien, vor allem die G20 und die G7, die sich mit der Stabilität des Währungssystems, der Finanzstabilität und mit globalen Anpassungsprozessen befassen. Auch hier ist die Bundesbank als Mitglied vertreten. Auf EU-Ebene bündelt der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) die Expertise der europäischen Zentralbanken und Aufsichtsbehörden und bildet so das wichtigste Gremium auf dem Gebiet der makroprudenziellen Überwachung. Er identifiziert und bewertet systemische Risiken mit dem Ziel, diese abzuwenden oder einzudämmen und so die Finanzstabilität in der EU zu sichern. Im Rahmen der Gremien zur politischen Zusammenarbeit in der EU, an denen die Notenbanken beteiligt sind, beschäftigen sich der informelle Ecofin und der Wirtschafts- und Finanzausschuss (WFA) mit Themen der Finanzstabilität in Europa.

18 Globale Verflechtungen Das Finanz- und Währungssystem 34 Globale Verflechtungen Das Finanz- und Währungssystem 35 In Deutschland ist seit Anfang 2013 der Ausschuss für Finanzstabilität (AFS) für die nationale Durchführung makroprudenzieller Politik verantwortlich. Er bildet den Rahmen für die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden im Bereich der Finanzstabilität. Dazu gehören neben der Bundesbank auch die BaFin und das Bundesministerium der Finanzen, die dem AFS mit je drei stimmberechtigten Vertretern angehören. Darüber hinaus entsendet die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) einen Vertreter ohne Stimmrecht in den Ausschuss. 4-mal jährlich kommt der AFS mindestens zusammen, Die Bundesbank übernimmt im bei Bedarf auch häufiger. AFS zentrale Aufgaben. Dazu zählen insbesondere die makroprudenzielle Überwachung und Risikoanalyse des deutschen Finanzsystems. Darüber hinaus kann die Bundesbank dem Ausschuss vorschlagen, Warnungen und Empfehlungen abzugeben, und ist dafür zuständig, deren Umsetzung zu bewerten. Gegen die Stimmen der Bundesbank können im AFS keine Entscheidungen über Warnungen oder Empfehlungen getroffen werden. Auch die Vorbereitung des jährlichen Berichts des AFS an den Deutschen Bundestag ist Aufgabe der Bundesbank. Aufgrund ihrer politischen Unabhängigkeit und ihrer Expertise in makroökonomischen sowie mikro- und makroprudenziellen Fragestellungen wird von der Bundesbank heute mehr denn je erwartet, dass sie aufkommende Risiken rechtzeitig erkennt und wirkungsvolle Gegenmaßnahmen vorschlägt. Dazu veröffentlicht sie jährlich einen Finanzstabilitätsbericht, in dem sie ihre Einschätzung der Widerstandskraft des deutschen Finanzsystems Mehr online... darlegt und die Risiken für die Finanzstabilität analysiert. Die konkreten Empfehlungen an die Marktteilnehmer und die Politik geben Anstöße, potenzielle Risiken in den Blick zu nehmen bzw. den regulatorischen Rahmen des Finanzsystems ständig weiterzuentwickeln. Makroprudenzielle Politik Makroprudenzielle Politik benötigt ein wirkungsvolles Instrumentarium, um Gefahren für die Finanzstabilität frühzeitig einzudämmen. Auf EU-Ebene im ESRB und in Deutschland im AFS reicht der Instrumentenkasten der makroprudenziellen Politik von mahnenden Worten bis hin zu konkreten Empfehlungen. Mit öffentlichen Äußerungen, beispielsweise in Reden, Interviews oder Publikationen, können Gefahren benannt werden, ohne direkt in die Geschäftstätigkeit von Finanzinstituten einzugreifen. Eine weitreichendere Form der Kommunikation sind formale Warnungen und Empfehlungen. Sie sind zwar für ihre Adressaten nicht verpflichtend, können sie jedoch unter öffentlichen Rechtfertigungsdruck setzen. Dies wird durch das sogenannte comply-or-explain -Prinzip erreicht, das die Adressaten zur Umsetzung der Empfehlung verpflichtet oder ihnen aufträgt, detailliert darzulegen, warum sie von einer entsprechenden Umsetzung absehen. Im Falle des AFS kann eine solche Empfehlung auch den Einsatz sogenannter harter makroprudenzieller Instrumente, also konkreter Eingriffe, durch den Adressaten der Empfehlung vorsehen. Gleichwohl verfügen weder der ESRB noch der AFS selbst über direkte Eingriffsmöglichkeiten in die Geschäftstätigkeit der Finanzmarktakteure.

19 Flexibles Zahlungsmittel Das Bargeld 37 Flexibles Zahlungsmittel Das Bargeld Zum Bargeld gehören Banknoten und Münzen. Davon sind jedoch allein Banknoten uneingeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel im Euro-Währungsgebiet. Jeder, der eine Geldforderung hat, muss folglich Banknoten zur Erfüllung seiner Forderung annehmen. Nur wenn vertraglich etwas anderes vereinbart wurde, kann die Annahme verweigert werden. Flexibel und schnell: die Bargeldnutzung Bargeld ist in Deutschland nach wie vor das beliebteste Zahlungsmittel. Bargeld ist etwa beim Supermarkteinkauf oder Restaurantbesuch das nach wie vor meistgenutzte Zahlungsmittel in Deutschland, auch wenn heute vermehrt bargeldlose Zahlungsformen genutzt werden. Die Barzahlung ist vor allem für kleinere Rechnungsbeträge immer noch 53 % der Ausgaben für die wichtigste Form 50 Waren und Dienstleistungen der Zahlung. Bargeld werden von Privatpersonen beim Einkauf bar getätigt. hat den großen Vorteil, dass es sofort frei verfügbar ist und schnell und anonym eingesetzt werden kann. Weil es sich jederzeit bequem in Bankguthaben umwandeln lässt, wird es zudem als Wertaufbewahrungsmittel geschätzt. Die starke Nachfrage nach Euro-Banknoten auch außerhalb des Euro-Raums hat dazu beigetragen, dass der Banknotenumlauf seit der Euro- Einführung stark zugenommen hat. 20 Geteilte Aufgaben: die Bargeldherstellung Im Euro-Raum ist die EZB gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken für die Ausgabe der Banknoten verantwortlich und zur Ausgabe berechtigt. Da die EZB aber keine Banknoten ausgibt, liegt in Deutschland das ausschließliche Recht zur Banknotenausgabe bei der Deutschen Bundesbank. Sie errechnet auch den jährlichen

20 Flexibles Zahlungsmittel Das Bargeld 38 Flexibles Zahlungsmittel Das Bargeld 39 Banknotenbedarf und gibt die Herstellung der Banknoten bei Spezialdruckereien in Auftrag. Die Produktion der Banknoten ist an strenge Qualitäts- und Sicherheitsvorschriften gebunden, um u.a. die Homogenität der Banknoten zu gewährleisten. Aus Wirtschaftlichkeitsgründen lässt nicht jede nationale Zentralbank im Eurosystem alle sieben Banknotenstückelungen herstellen, sondern nur eine vom EZB-Rat festgelegte Auswahl erteilte die Deutsche Bundesbank Aufträge zum Druck von 20- und 50-Euro-Noten der ersten Serie, 2013 zur Herstellung von 10-Euro-Noten der zweiten Serie ( Europa-Serie, siehe unten). Alle Euro-Banknoten sind im gesamten Währungsraum gleichermaßen gesetzliches Zahlungsmittel. Das Münzregal, d.h. das Recht zur Prägung und Ausgabe von Münzen, liegt bei den Regierungen der Euro-Länder und dort in der Regel bei den jeweiligen Finanzministerien. Die Notenbanken geben die Münzen lediglich im Auftrag der jeweiligen Regierung in Umlauf. Von einem zum anderen: der Bargeldkreislauf Die Bundesbank stellt den Geschäftsbanken über ihre Filialen in ganz Deutschland entsprechend der Nachfrage Bargeld in hoher Qualität zur Verfügung. Die Banken geben es an Unternehmen und private Haushalte weiter. Das im Handel verausgabte Bargeld wird bei den Geschäftsbanken wieder eingezahlt. Diese behalten einen Teil für ihre Kassenbestände und Geldautomaten, das überschüssige Bargeld fließt zurück an die Bundesbank. Der Transport der Noten und Münzen von der Bundesbank zu den Geschäftsbanken und zurück erfolgt in der Regel durch private Wertdienstleister. Gemeinsames und Individuelles: die Bargeldmotive Aussehen und Sicherheitsmerkmale der sieben Euro-Banknoten sind in jedem Mitgliedsland gleich. Sie zeigen Baustile aus sieben Epochen der europäischen Kulturgeschichte von der Klassik bis zur modernen Architektur des 20. Jahrhunderts. Die Münzen dagegen haben jeweils eine länderübergreifend einheitliche und eine länderspezifisch gestaltete Seite. Die gemeinschaftliche Münzseite zeigt neben dem Münzwert die europäische Landkarte bzw. die Weltkugel als Symbol für Europa in der Welt sowie zwölf Sterne in Anlehnung an die Flagge der Europäischen Union. Die deutschen Euromünzen tragen auf der nationalen Seite den Eichenzweig in Erinnerung an die früheren Pfennig-Werte, das Brandenburger Tor als Symbol der Einheit sowie den Bundesadler als traditionelles deutsches Hoheitssymbol. Verbesserte Sicherheitsmerkmale: die zweite Euro-Banknotenserie Mit der Einführung der neuen 5-Euro-Banknote im Mai 2013 hat das Eurosystem