Die Ukraine am Abgrund. Wie oligarchische Politik und ethnische Polarisierung die Ukraine zerreißen Von Klaus Müller

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1 1 DEUTSCHLANDFUNK DOSSIER Sendung: Hörspiel/Hintergrund Kultur Freitag, Redaktion: Karin Beindorff Uhr Die Ukraine am Abgrund Wie oligarchische Politik und ethnische Polarisierung die Ukraine zerreißen Von Klaus Müller URHEBERRECHTLICHER HINWEIS Dieses Manuskript ist urheberrechtlich geschützt und darf vom Empfänger ausschließlich zu rein privaten Zwecken genutzt werden. Jede Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung, die über den in 45 bis 63 Urheberrechtsgesetz geregelten Umfang hinausgeht, ist unzulässig. Deutschlandradio - Unkorrigiertes Manuskript - 1

2 2 Die Kiewer Regierung demonstrierte am 22. Februar 2015 die Einheit der Nation - ein Jahr nach dem Sturz Wiktor Janukowitschs. Wenig hat die prekäre Lage der Ukraine so deutlich vor Augen geführt wie dieser Marsch der Würde. Angeführt von Präsident Petro Poroschenko und Premier Arseni Jazeniuk, erhoben Teilnehmer die Toten des Maidan-Aufstands in einer Anspielung an kosakische Kampfformationen des 16. Jahrhunderts zur himmlischen Hundertschaft. Der Ernst der Stunde ließ die Frage im Ansatz verstummen, ob sich der Opfergang des zurückliegenden Jahres gelohnt habe. Sprecherin 1 Wir sind Europa, war auf den Plakaten zu lesen. Die Teilnehmer skandierten Ruhm der Ukraine und Tod dem Feind. i Die Liste der angereisten internationalen Gäste war kurz: Neben dem Präsidenten der Republik Polen Bronisław Komorowski, Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite und dem polnischen EU- Ratspräsidenten Donald Tusk hatte sich Bundespräsident Joachim Gauck eingefunden. Gauck wollte der Ukraine für die aufopferungsvolle Verteidigung europäischer Werte gegen die Aggression Russlands danken. Zweifel, ob die Demonstration vom 22. Februar eine vereinte Nation repräsentiert, sind gleichwohl angebracht. Und es ist fraglich, ob das Bedrohungsszenario eines neuen, von Russland ausgehenden Kalten Kriegs die dramatische wirtschaftliche und politische Lage der Ukraine zu erfassen vermag. Musik Ansage: Die Ukraine am Abgrund Wie oligarchische Politik und ethnische Polarisierung die Ukraine zerreißen Ein Dossier von Klaus Müller 2

3 3 Die Mythologisierung des Maidan ist in vollem Gang. Sprecherin 1 Es ist geplant, den Stadtkern Kiews in eine weiträumige Gedenkzone mit einem Maidan- Museum, einem Denkmal und einem internationalen Kulturzentrum umzugestalten. Die Untersuchung der tödlichen Februartage 2014 hat dagegen kaum begonnen. Sprecherin 1 Ein lange angekündigter offizieller Untersuchungsbericht liegt bis heute nicht vor. Drei ukrainische Sicherheitspolizisten wurden angeklagt, einer von ihnen ist nach Entlassung aus der Untersuchungshaft untergetaucht. ii Am 12. Februar präsentierte die BBC eine Dokumentation, nach der radikale Vorkämpfer des Protests an den tödlichen Schusswechseln beteiligt waren. iii Über mögliche Hintermänner herrscht Unklarheit. Die Ermittlungen laufen leer. Regierung, Justiz und Sicherheitsapparate sind, wie in alten Tagen, bestens aufeinander eingespielt. Vor allem aber brechen sich die symbolischen Bezeugungen der inneren Einheit der Ukraine an den Realitäten der ukrainischen Politik. Nach zwei international anerkannten Wahlen im Mai und Oktober 2014 waren westliche Politiker zwar erleichtert, mit einer legitimen Führung verhandeln zu können. Der Sieg von zwei prowestlichen Parteien, des Blocks Petro Poroschenko und der Volksfront Arseni Jazeniuks, wurde als demokratischer Durchbruch und die Westverschiebung der Ukraine begrüßt. iv Einige Schönheitsfehler wurden dabei jedoch übersehen: Die vor der Präsidentschaftswahl im Mai zugesagte Reform des hochgradig korruptionsanfälligen Wahlsystems blieb aus. Oligarchen, die die Parteien finanzieren, hatten in alter Tradition ihre Kandidaten auf den Listen platziert. Poroschenko selbst hatte nicht darauf verzichtet, seinen regionalen Clan und seinen älteren Sohn ins Parlament zu hieven. 3

4 4 Gegen die Interessen des politischen Establishments konnten die zivilgesellschaftlichen Impulse des Maidan nur begrenzt Wirkung entfalten. Einige Aktivisten hofften darauf, die korrupten Strukturen der Politik von innen aufbrechen zu können. Doch schon um ins Parlament einzuziehen, waren sie auf die finanzielle und mediale Hilfe des Establishments angewiesen. Nun machen sie in der Legislative die Erfahrung, als Plankton zwischen den Machtgruppen zu flottieren. v Höhere Autorität als die vielbeschworene Zivilgesellschaft besitzen die Kommandeure der im Bürgerkrieg aktiven Freiwilligen-Batallione. Als nunmehr gewählte Abgeordnete haben sie einen militarisierten Stil ins Parlament eingeführt. Darin treffen sie sich mit Jazeniuks Volksfront und insbesondere mit der ebenfalls mitregierenden Radikalen Partei. Deren Vorsitzender, Oleg Ljaschows, empfahl sich durch eine eigene Kampfgruppe, die sich der Rückeroberung der Donbas-Region im Osten der Ukraine verschrieben hat. Sprecherin 1 Die Westverschiebung des Parlaments kam auch durch die geringe Wahlbeteiligung zustande, die geringste seit Bestehen der Ukraine: 4,6 Millionen Bürger im Osten des Landes konnten nicht abstimmen. Damit waren die Probleme, die in den östlichen Regionen traditionell im Vordergrund stehen, von vornherein unterrepräsentiert, nämlich soziale, wirtschaftliche und ökologische Fragen sowie verbesserte Beziehungen zum benachbarten Russland. Der Krieg überschattet alle anderen Themen. Ein früher Parlamentsbeschluss, die militante Spitze des Maidan zu entwaffnen, blieb folgenlos. Stattdessen schloss sich der rechtsradikale Teil des Protests zu Milizen zusammen. Er setzt seine Version einer 4

5 5 nationalen Revolution gegen den Widerstand im Osten durch. vi Die rechtsradikalen Milizen bilden zwar die Minderheit unter den über 50 Freiwilligen-Batallionen, haben aber aufgrund ihrer Radikalität früh Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Sprecherin 1 Das Sondereinsatz-Regiment Asow gibt seinen weltanschaulichen Kampfauftrag durch sein Regimentsabzeichen offen zu erkennen: ein spiegelverkehrtes SS-Emblem. Sein Kommandeur, Andrej Biletsky, wurde von Präsident Poroschenko persönlich mit einem Tapferkeitsorden ausgezeichnet; im Oktober ist Biletsky ins Parlament eingezogen. Die Kampfmethoden einer weiteren rechstradikalen Formation, des Aidar-Batallions, wurden von Newsweek mit denen des Islamischen Staates verglichen. vii Beide Batallione operieren außerhalb der Befehlsstruktur der ukrainischen Armee. Sie sind dem Innenministerium unter Arsen Awakow unterstellt einem Politiker, der die Kiewer Polizei für bekennende Rechtsextremisten geöffnet und ihre Leitung einem militanten Neonazi anvertraut hat. Sprecherin 1 Der ukrainische Politikwissenschaftler Anton Shekhovtsov beobachtete: Sprecher 2 eine fortschreitende Infiltrierung der ukrainischen Strafverfolgungsbehörden und anderer Staatsorgane durch die extreme Rechte. (...) Die problematische Beziehung zwischen Innenministerium und Neonazis unterminiert die Glaubwürdigkeit der neugebildeten ukrainischen Regierung international wie auch im eigenen Land. viii Der Kiewer Regierung aber gelten die Freiwilligen-Batallione als Modell einer neuen Armee. ix Unter diesen Voraussetzungen war an eine Aussöhnung zwischen den politischen Lagern und den Regionen nicht zu denken; die Wiederherstellung der Ukraine als 5

6 6 politische Gemeinschaft ist in die Ferne gerückt. Schon in einem frühen Stadium des Konflikts wurden Verhandlungen kategorisch abgelehnt ein folgenschweres Versäumnis, das in die Hände ostukrainischer Separatisten spielte. Die im April 2014 eingeleitete Anti-Terror-Operation gegen die Rebellion im Osten des Landes ist zu einem Krieg ohne klare Fronten und Regeln eskaliert. Auf beiden Seiten kämpfen lokale Gruppierungen, nationalistische Weltanschauungskrieger, Privatarmeen von Unternehmern, mafiöse Banden - und ausländische Söldner. Sprecherin 1 Diesem Krieg sind nach offiziellen Angaben bisher mehr als 6000 Personen zum Opfer gefallen. Die Zahl der internen Flüchtlinge überschreitet die Millionengrenze, Ukrainer haben das Land verlassen; von ihnen sind nach Russland übergesiedelt. x Unter dem Eindruck des Kriegsverlaufs schritt die Entzauberung der Maidan-Revolte schneller voran als vor 10 Jahren die der sog. Orangenen Revolution. In ihrem Zerfall, der bereits mit dem Amtsantritt Petro Poroschenkos einsetzte, wird die Maidan-Bewegung als das erkenntlich, was sie bereits bei ihrer Entstehung im Spätherbst 2013 war: eine temporäre Koalition höchst unterschiedlich motivierter Protestgruppen. Der Lemberger Kulturwissenschaftler Roman Dubasevych hat die enttäuschten Hoffnungen des Aufbruchs in eine Reihe beunruhigender Fragen übersetzt Fragen, welche die gegenwärtige Führung des Landes durch den Hinweis auf den äußeren Feind im Osten peinlichst umgeht: 6

7 7 Sprecher 2 Warum mussten die Ereignisse in Kiew trotz der vielen positiven Gefühle in einer Tragödie und blutigen Konfrontation enden? Diese Frage lässt uns keine Ruhe. Warum folgte auf die erste himmlische Hundertschaft in Kiew eine zweite, dritte, zehnte und fünfzigste in der Ostukraine? (...) Wenn wir die Ideen des Maidan bewahren wollen, müssen wir aber auch fragen: War in ihm neben Solidarität und Menschlichkeit auch der Keim eines künftigen Krieges angelegt? xi Einige Fragen muss sich allerdings auch die westliche Politik gefallen lassen. Sprecherin 1 Die EU und die USA waren von Anfang an tief in die Kiewer Protestbewegung involviert. Westliche Spitzenpolitiker haben dem Protest durch ihre Teilnahme nicht nur eine internationale Öffentlichkeit verschafft. Sie haben die riskante Konstruktion der ukrainischen Staatlichkeit zu einer geopolitischen Auseinandersetzung überhöht - einer Staatlichkeit, deren Konfliktpotenzial seit der Unabhängigkeitserklärung immer wieder aufgekeimt war. Die Mythologisierung der Maidan-Revolution war für westliche Politiker insofern entlastend, als sie den Blick von den internen Machtkämpfen der Ukraine ablenkte und von der Frage, woran bereits die Orangene Revolution von 2004 gescheitert war. Analysen der strukturellen Probleme schienen sich durch diesen neuen Mythos zu erübrigen Analysen der ukrainischen Staatlichkeit, der Aushöhlung der politischen Institutionen durch konkurrierende Machtgruppen, der Rolle rechtsradikaler Militanz oder der regional differenzierten Interessenlage der Bevölkerung. Zweifellos war die Ukraine äußeren Einflüssen ausgesetzt, insbesondere solchen aus Russland. Es war jedoch der ukrainischen Unternehmerklasse geschuldet, dass die 7

8 8 Wirtschaft bereits im ersten Jahrzehnt der Unabhängigkeit weit hinter Polen und selbst hinter Weißrussland zurückfiel und 2014 nutzten die Machteliten den auf die Straßen getragenen Protest einer frustrierten Bevölkerung als Demokratiefassade. Tatsächlich ging es dahinter um die Umverteilung von Macht unter den Oligarchen. Entstanden sind die dominierenden Clans auf dem Weg in die Unabhängigkeit. Staatliche Souveränität war das Programm, das die kommunistische Führung des Landes von den westukrainischen Nationalisten übernahm, um sich aus der zerfallenden Sowjetunion herauszulösen. Zugleich wollten die alten Kommunisten ihre Machtpositionen erhalten. Dem letzten Vorsitzenden des Ukrainischen Obersten Sowjets, Leonid Krawtschuk, gelang das Kunststück, sich an die Spitze der bislang unterdrückten Nationalbewegungen zu setzen, indem er Ukrainisch zur Staatssprache erhob. Die Schuld an der desaströsen wirtschaftlichen Lage schrieb er dem Moskauer Zentrum zu. Die Interessen der Fabrikdirektoren und Beschäftigten in den östlichen Industrieregionen wurden durch die Privatisierung ihrer Unternehmen in ukrainische Hände bedient. Für die Bildung des unabhängigen Staats Ukraine hatte das zwei Konsequenzen: zum ersten immer wieder aufbrechende Konflikte über ethnische Identität, nationale Symbole und geschichtliche Identifikationen. Zum zweiten die Okkupation des Staats durch konkurrierende Machtgruppen: Diese Gruppen nahmen die politischen Institutionen, die staatlichen Ämter, das Rechtssystem und die Medien für ihre Interessen in Beschlag. Sprecher 2 (Nationalismus ist) das letzte Wort des Kommunismus, ein letzter Versuch, eine soziale Basis für Herrschaft zu gewinnen, und zugleich eine Technik, der Verantwortung für die Vergangenheit zu entgehen. Sprecherin 1: Mit diesen Worten kommentierte Adam Michnik 1991 den Bewusstseinswandel 8

9 9 kommunistischer Führer in dem Augenblick, in dem ihnen die staatliche Macht zu entgleiten drohte. xii : Die nationalisierende Politik im Namen einer Ukrainisierung der Ukraine wurde durch die Privilegierung des Ukrainischen zur einzigen Staatsprache eingeleitet; sie setzte sich fort in der Subventionspolitik von Theatern und Verlagen, der Synchronisierung ausländischer Filme und der obligatorischen Unterrichtssprache in den Institutionen der höheren Bildung. Es galt den Bruch mit der russischen Herrschaft zu signalisieren; der offizielle Anspruch einer tausendjährigen Tradition der Staatsentwicklung sollte eine autonome Geschichte begründen. Krawtschuk und Kutschma, die beiden postsowjetischen Präsidenten der Ukraine, waren jedoch eher politische Taktiker als leidenschaftliche Nationalisten. Nationalismus diente ihnen eher zur Legitimation ihres autoritären Regierungsstils. Sie verstanden aber auch, allzu polarisierende Themen zu vermeiden. Die nationale Unabhängigkeitsbewegung RUCH stimmte in diesen Kompromiss ein. Ihre Führer hatten in den ersten Wahlen nach 1991 erfahren, dass ihr Einfluss östlich von Kiew schnell endet. Eine Koalition mit national gewendeten Postkommunisten erschien als der beste Weg, eine nationale Bourgeoisie ins Leben zu rufen. Der exilukrainische Politikwissenschaftler Taras Kuzio hat in einer Studie über die Wehen der ukrainischen Staats- und Nationsbildung versucht, den Opportunismus der ersten ukrainischen Präsidenten zu rechtfertigen. Für ihn war die Integrität des wieder auferstandenen Staates allein dadurch sicherzustellen, dass die Ukrainer zur dominierenden Kernnationalität erhoben und die russische Bevölkerung auf eine der nationalen Minderheiten reduziert wurden. xiii War der Staat erst einmal auf eine nationale Idee programmiert, dann erschien Artikel 11 der Verfassung von 1996 als patente Lösung des Problems: 9

10 10 Sprecher 2 Die Ukraine kann beides sein, ein multi-ethnischer Staat, wie Kutschma argumentierte, und ein Staat, der gesetzlich regelt, dass nur eine ethnische Gruppe namensgebend ist und Anspruch auf das Staatsgebiet besitzt. xiv : Damit war zugleich ein unitarischer Staatsaufbau festgeschrieben, der separatistischen Tendenzen im Osten und auf der Krim einen Riegel vorschieben sollte. Eine riskante Konstruktion, weil sie am dünnen Faden des westukrainischen Nationalismus hängt, der für sich ein fortschrittlicheres Bewusstsein reklamiert. Die robustere westukrainische ethnische Nation, erklärt Kuzio, sei der ostukrainischen Bevölkerung evolutionär überlegen. Denn sie habe den Aufstieg zu einer modernen Staatlichkeit erfolgreich durchlaufen. Die Ostukrainer verharrten demgegenüber in einer vormodernen Zwischenwelt, in der sie auf politische Mobilisierung kaum ansprächen. xv : Über die gesamte Unabhängigkeitsgeschichte der Ukraine erschienen der Donbas und die umliegenden Industriegebiete als suspekte Territorien, besiedelt mit einer russifizierten Bevölkerung von zweifelhafter Loyalität. Ohne symbolische Ressourcen, ohne legitime Identität, antiwestlich und kulturell rückständig, wurden sie verantwortlich gemacht für den Einfluss Moskaus; der Donbas galt als Heimstätte verhasster Oligarchen und als ökologische Katastrophenzone. Bereits Anfang der 1990er Jahre sah die Nationalbewegung RUCH mit Verachtung auf die bloß materiellen Forderungen der Bergarbeiter-Gewerkschaften herab, sprachen diese doch nicht auf eine nationale Identitätspolitik an. Der zentralistische Staatsaufbau war seit der Verfassung von 1996 durch Misstrauen motiviert, ein Misstrauen, das eine regionale Selbstverwaltung der östlichen Landesteile mit einer Einladung zur Abspaltung gleichsetzte. Hinzu kam ein anti-russischer Affekt, den die Kulturwissenschaftlerin Tetjana Zhurzhenko so beschreibt: 10

11 11 Sprecherin 2 Die russisch sprechenden Ukrainer und die Russen in der östlichen Ukraine sind dem ukrainischen Staat gegenüber politisch loyal; aber viele von ihnen wollen sich weder eine ukrainische kulturelle Identität aufzwingen lassen, die ethno-linguistische Kriterien mit anti-russischen Ressentiments kombiniert, noch die Entgegensetzung einer europäischen Ukraine zu einem asiatischen Russland. xvi : Nationale Mobilisierung, ethnische Polarisierung und regionale Spannungen waren in der prekären Staatlichkeit der unabhängigen Ukraine also von vornherein angelegt. Sprecherin 1: Noch vor der Unabhängigkeit des Landes hatte der US-amerikanische Präsident George Bush senior in einer Rede im Ukrainischen Parlament vor einem selbstmörderischen Nationalismus, gründend in ethnischem Hass gewarnt, der das Land in eine Katastrophe jugoslawischen Ausmaßes führen könne. xvii : Das hat ihm in den USA heftige Kritik seitens der Exilukrainer eingebracht, die darin einen Verrat an ihrem über Jahrzehnte konservierten Ideal einer von Russland befreiten Heimat sahen. Tatsächlich haben US-amerikanische Exilukrainer eine wichtige Rolle in der Radikalisierung des westukrainischen Nationalismus gespielt. Sprecherin 1: Kurz nach der Unabhängigkeit richtete die Stiftung des ungarisch-amerikanischen Multimilliardärs Soros einen Beraterstab für den ukrainischen Präsidenten ein, der sich aus Exilukrainern zusammensetzte. Das erste ukrainische Institut für öffentliche Politik wurde von Exilanten aus Kanada finanziert. xviii : Über Emigrantenkreise wurde schließlich auch der radikalere Nationalismus 11

12 12 westukrainischer Studentengruppen aktiviert. Sprecherin 1: Bereits 1980 war das Ukrainische Kongress Komitee für Amerika von Parteigängern des ukrainischen Faschismus der 1940er-Jahre übernommen worden. : Ein dichtes, finanziell gut ausgestattetes Netzwerk brachte etwa die Assoziation der Ukrainischen Jugend in den USA auf Kurs, die dann über Austauschprogramme und Schulungen in die Ukraine zurückwirkte. xix Am Machterhalt interessierte Politiker wie Krawtschuk und Kutschma haben die nationalistische Karte gleichwohl mit großer Vorsicht gespielt. Ihnen war klar, dass Wahlen in beiden Teilen der Ukraine gewonnen werden müssen. Alle Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seit der Unabhängigkeit haben immer wieder regionale Trennlinien bestätigt. Westukrainische Wähler sprachen auf die symbolische Aufwertung einer nichtrussischen Ukraine, ihrer Sprache, Kultur- und Leidensgeschichte an. Wähler in der östlichen Ukraine und auf der Krim haben dagegen Kandidaten und Parteien bevorzugt, die den Anspruch der russischen Sprache verteidigten und für ausgeglichene Beziehungen zu Russland standen. Eine Überreizung der nationalistischen Karte riskierte mehrfach Autonomiebegehren im Donbas und auf der Krim. Der Sinn solcher Unabhängigkeistbestrebungen bestand darin, die ostukrainische Verhandlungsposition in Kiew zu erhöhen. Denn nicht zuletzt war das wirtschaftliche Potential des Landes im Osten konzentriert. Die Manager der Minen und Unternehmen, deren Belegschaften, die Einwohner der großen Industriestädte und die politischen Netzwerke der östlichen Landesteile bildeten eine beträchtliche Machtbasis in der ukrainischen Politik. Die Privatisierung der ukrainischen Wirtschaft führte keineswegs zu Marktwirtschaft und Demokratie, sondern zu einem oligarchischen System. Die politische und die 12

13 13 wirtschaftliche Macht konzentrierte sich in untereinander konkurrierenden Zirkeln - sie sind bis heute tonangebend. Die Führungspersonen dieser Clans sind in der westlichen Öffentlichkeit weniger bekannt als George Soros, Michael Bloomberg oder Rupert Murdoch die westlichen Milliardäre mit großem Einfluss auf die Politik. Die Machtstellung ukrainischer Oligarchen stellt jedoch alles in den Schatten, was man aus den USA oder auch aus Russland kennt. Sprecherin 1: In den ersten fünf Jahren der Transformation wechselte die Hälfte der Unternehmen in privaten Besitz. Die drei großen Clans der 1990er Jahre bildeten die territoriale und sektorale Organisation der ukrainischen Wirtschaft ab. Der Doneszker Clan gruppierte sich um Rinat Achmetov, die dominierende Gestalt der Schwer- und Metallindustrie; ihm gesellten sich der Industrieverband Donbas um Sergej Taruta, ferner Vitali Hajduk und die Gebrüder Klujew zu. Deie Dnepropetrowkser Gruppe war am engsten mit Kutschma verwoben, dem zweiten Präsidenten der Ukraine. Viktor Pintschuk, zunächst in der Metallindustrie engagiert, ist Kutschma familiär verbunden und stimmte seine Interessen mit der Finanzgruppe Privat von Igor Kolomojski ab. Dieser Gruppe hatten sich zeitweilig Julia Timoschenko und Sergej Tiipko angeschlossen. Ein dritter, der Kiewer Clan, bezog seinen Einfluss aus direkten Verbindungen zur Präsidialverwaltung Kutchmas, verlor seinen Einfluss dann wieder unter veränderten politischen Rahmenbedingungen. : Als Kutschma im August 1996 die Konsolidierung des ukrainischen Staats verkündete, hätte er zugleich den oligarchischen Durchgriff auf die Politik feststellen können. Denn im Verlauf seiner Amtsperiode von 1994 bis Anfang 2005 lösten sich die Clans durch Übernahmen und Zusammenschlüsse von ihren jeweiligen Regionen und besetzten politische Schlüsselämter in der Hauptstadt Kiew dazu zählten das Energieministerium, die Leitung der Zentralbank, des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats und der Zollbehörde, die Posten der parlamentarischen Ausschussvorsitzenden, des Vizepremiers und des Außenministers. Massenloyalität wird im oligarchischen System seit Ende der 1990er-Jahre durch die Konkurrenz von Parteien erzeugt, in denen die verschiedenen Kapitalgruppen ihre Interessen koordinieren. Durch eigene 13

14 14 Fernsehstationen und Zeitungen steuern die Mediengruppen der Clans ihre Öffentlichkeitsarbeit. Sprecherin 1: Die Konzentration wirtschaftlicher Macht im Vergleich: Die jeweils 50 reichsten Personen verfügen in den USA über ein Vermögen in Höhe von 4 Prozent des Sozialproduktes, in Russland sind dies bereits 18 Prozent. Das Vermögen der 50 reichsten Ukrainer beläuft sich auf 47 Prozent des Nationalprodukts. xx : Die Veränderungen der ukrainischen Politik seit der Jahrtausendwende sind wechselnden Koalitionen dieser Kapitalgruppen und den daraus resultierenden Verschiebungen im Parteiensystem geschuldet. Die von Julia Timoschenko gegründete Vaterlandspartei sicherte sich Rückhalt beim größten Autoproduzenten Tariel Vasadze; Wiktor Juschenkos Unsere Ukraine erfreute sich der Unterstützung Poroschenkos, Tarutas und Hajduks. Daher war kaum zu erwarten, dass die 2005 siegreiche Orangene Koalition die Geschäftsgrundlage der Politik verändern würde. Vielmehr zogen mit Timoschenko Rivalitäten um die Verteilung der Gewinne aus dem Import von subventioniertem russischen Gas unmittelbar in die Regierung ein. All das hatte wenig mit dem Gegensatz zwischen einer pro-europäischen Politik der Orangenen Koalition und einer pro-russischen Orientierung der Ex-Regierung unter Wiktor Janukowitsch zu tun. Denn auch die außenpolitischen Optionen werden seit langem von den Investitionsinteressen der Industriegruppen bestimmt. Sprecherin 1: In den östlichen Regionen entstandene Unternehmen sind in der Schweiz, Österreich oder Luxemburg registriert; Achmetow besitzt Stahlwerke in Italien und Großbritannien. Geschäftliche Angelegenheiten werden von internationalen Unternehmensberatern und 14

15 15 Rechtsanwälten organisiert, Interessenkonflikte vor Gerichten in London oder New York ausgetragen. : Vor allem Viktor Pintschuk argumentiert seit geraumer Zeit für einen raschen Beitritt zur EU und sponsert zur Vertiefung westlicher Kontakte den Ukrainischen Lunch beim Davoser Weltwirtschaftsforum. Umgekehrt hatten Poroschenko und Vasadze noch vor wenigen Jahren eine liberalisierungskritische Linie vertreten, um ihre Produktion durch Einfuhrzölle gegen die europäische Konkurrenz abzuschirmen. Die Zuordnung oligarchischer Gruppierungen zu innen- und geopolitischen Lagern wäre bei dem in der ukrainischen Politik vorherrschenden Opportunismus daher trügerisch. Der westlich orientierte Präsident Juschtschenko hatte 2005 kein Problem, Janukowitsch den Weg zur Rückkehr an die Macht zu ebnen auf Kosten von Julia Timoschenko. Sprecherin 1: Der heutige prowestliche Präsident war einst Gründungsmitglied der ostukrainischen Partei der Regionen und 2001 deren stellvertretender Vorsitzender. Von 2009 bis 2010 fungierte Poroschenko als Außenminister, und noch 2012 war er in Janukowitschs Kabinett für wirtschaftliche Beziehungen zuständig. : Im Westen aber gilt Poroschenko als unser Oligarch. Wie aus Wikileaks-Dokumenten hervorgeht, hat er seit spätestens 2006 die US-amerikanische Botschaft in Kiew regelmäßig über die Interna der ukrainischen Koalitionsbildungen und Lagerkämpfe informiert, sie im Umgang mit der ukrainischen Führung beraten und sich als Anwalt eines Beitritts zur EU profiliert. Eine Gesprächsnotiz der Botschaft vom 12. Februar 2010 etwa hält fest: Sprecher 2: Außenminister Poroschenko begrüßte in einem Treffen mit dem Botschafter die Wahl Janukowitschs zum Präsidenten und distanzierte sich von Premierministerin Timoschenko. ( ) Poroschenko warb für eine amerikanische Delegation zu 15

16 16 Janukowitschs Amtseinführung. Er sagte, dass Janukowitsch seine erste Reise als Präsident nach Brüssel antreten will, um seinem pro-russischen Image entgegenzuwirken. ( ) Poroschenko sagte, dass Janukowitschs Wahl in diesem Jahr im Einklang mit den Zielen der Orangenen Revolution stehe: freie und transparente Wahlen und eine friedliche Machtübergabe. xxi : Ähnlich schwer festzulegen ist Viktor Pintschuk, das überraschende Aushängeschild einer westlich gewendeten ukrainischen Elite und als solches der Gegenpart zu Rinat Achmetov. Beide hatten sich noch 2004 gegen die Orangene Revolution gestellt; beide hatten lange die Partei der Regionen und deren Spitzenkandidaten Janukowitsch gestützt. Zur gleichen Zeit aber begann Pintschuk eine eigene Außenpolitik für seine nach Westen ausgedehnten Geschäftsinteressen zu betreiben. Zur Annäherung an die EU rief er 2004 die Yalta European Strategy ins Leben. Jedes Jahr trafen wirtschaftliche und politische Eliten im Sommerpalast des letzten Zaren auf der Krim zusammen, um die Annäherung der Ukraine an die EU voranzubringen. Sprecherin 1: Zu den Gästen gehörten Bill und Hillary Clinton, Tony Blair, Larry Summers, Bill Gates, Richard Branson und andere Prominente. Zum weiteren Freundeskreis zählen Henry Kissinger, Stephen Spielberg und die Obamas. : Greifbaren Einfluss auf die internationale Politik sichert sich Pintschuk über Einzahlungen in das globale Stiftungswesen. Als Verbindung zur europäischen politischen Klasse erschien die Tony Blair Stiftung als geeignete Wahl. Zugang zur stark umworbenen Washingtoner Szene, aber auch zum hart umkämpften Stahlmarkt der USA, verschaffte sich Pintschuk seit 2006 durch Millionenspenden an die Clinton Stiftung. xxii Ein besonderer Coup gelang durch Zuwendungen an die Brookings Institution und das Peterson Institute for International Economics, in dessen Vorstand er zugleich sitzt. Anders Aslund, der Osteuropa-Experte des Peterson Institute lieferte eine Biografie, die Pintschuk Absolution erteilte: 16

17 17 Sprecher 2: Die gesamte ukrainische Elite setzt sich aus Schwerverbrechern zusammen er ist keiner. xxiii Gleichwohl war Pintschuk sehr zurückhaltend, was die Unterstützung des Maidan- Protestes anging. Lange Zeit zögerte er, Stellung zu beziehen bis er sich schließlich zu einem Mann des Volkes erklärte: Petro Poroschenko war weit weniger zurückhaltend, was seine Rolle beim jüngsten Machtwechsel angeht. Wie er selbst angibt, war er von Anfang an in die Organisation des Maidan involviert. Was aber hatte Poroschenko und die mit ihm verbundenen Oligarchen veranlasst, Wiktor Janukowitsch, ihrem Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen von 2010, nur drei Jahre später die gesamte Misere der 25- jährigen Geschichte der unabhängigen Ukraine anzulasten? In der internationalen, westlichen Öffentlichkeit galt zweifellos die im November 2013 einsetzende Protestwelle als entscheidender Schritt. In den Augen des USamerikanischen Historikers Timothy Snyder führte sie über eine klassische Volksrevolution zum Fall des verhassten Präsidenten. xxiv Ausgelöst durch die Twitterbotschaft eines Journalisten, verbreitet durch moderne Medientechnologie, war die protestierende Menge auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz in kürzester Zeit auf über Menschen angewachsen. Der Protest verfügte über eine breite soziale Basis: Studenten, Angehörige der Mittelklasse, Unternehmer und Rentner waren dabei; auch die unterschiedlichen Regionen waren vertreten. xxv Repressive Staatsgewalt und Widerstand gegen die Sicherheitskräfte bestimmten den weiteren Verlauf der Demonstrationen. In der zweiten Januarhälfte 2014 sprach Witali Klitschko, der von der deutschen Regierung vorgeschlagene Kandidat für die künftige ukrainische Führung, von möglichen Toten und der Gefahr eines Bürgerkriegs. Nach 17

18 18 dem Tod der ersten Demonstranten führte diese Dynamik zur Forderung nach Janukowitschs Rücktritt. Dann gab es kein Zurück mehr. Kompromissvorschläge des Präsidenten, die repressiven Gesetze gegen den Straßenprotest zurückzunehmen und die Einladung an die Führer der oppositionellen Parteien, Posten zu übernehmen, kamen zu spät. Das Angebot, die Verfassung im Sinne der Forderungen des Maidan zu ändern und die nächsten Wahlen auf den Dezember 2014 vorzuziehen, hatte keinen Einfluss mehr auf den Gang der Ereignisse. Zu sehr hatten sich die Ziele und Methoden des Maidan verschoben: Im Februar 2014 sprachen sich über die Hälfte der befragten Demonstranten für die Bildung bewaffneter Formationen aus. Ihr Ziel war in den Worten von Andrew Wilson, des Ukraine- Spezialisten des European Council on Foreign Relations, eine nationale Revolution gegen die kreolischen Machthaber gegen die russisch sprechende kriminelle Compradoren-Elite der Ukraine (die normalerweise das Regime der internen Besetzung genannt wird). xxvi Zur Überraschung der angereisten polnischen, französischen und deutschen Außenminister wurde der von ihnen vermittelte Kompromiss zwischen dem Maidan-Rat und dem Regime über Nacht gegenstandslos. Es lag im Trend der westlichen Berichterstattung, dass Wilson die Ideologie und die Sprache westukrainischer Nationalisten übernahm. Deren Parolen entfalteten ihre fatale Wirkung später in der Identifizierung des inneren Feinds im Osten. Für die westlichen Medien verkörperte der Maidan die moderne ukrainische Zivilgesellschaft auf dem Weg nach Europa. Der Osten erschien als eine überalterte, in sowjetischer Mentalität gefangene Industrieregion. Wilson ging noch einen Schritt weiter. Er rechtfertigte die Gewalt der radikalen Stoßtrupps des Maidan als Lernprozess gegenüber den letztlich erfolglosen Aktivisten von Der Erfolg schien ihm Recht zu geben. Radikale Nationalisten erbeuteten bei Überfällen auf westukrainische Polizeistationen und Militärbasen größere Mengen an Waffen. Die Drohung diese Waffen gegen die Sicherheitskräfte auf dem Maidan einzusetzen, erreichten ihr Ziel. Janukowitschs 18

19 19 Regime zerfiel, als seine Sicherheitskräfte keinen bewaffneten Kampf mit der sogenannten Selbstverteidigung des Maidan riskieren wollten. xxvii Der anfangs beschriebene Mythos Maidan legt es nahe, den Sturz von Janukowitsch nur auf den Kiewer Straßenprotest zurückzuführen. Doch das greift zu kurz. Lange bevor die Bewegung sich aufbaute, hatte sich Widerstand in den Reihen der Oligarchen geregt. Janukowitsch hatte begonnen, in die Verteilungsverhältnisse der Clans einzugreifen. Er entwickelte Techniken, die aus der Verteilung subventionierter russischer Energie abfallenden Renten in seinem engeren Zirkel zu konzentrieren. Selbst von Haus aus kein Oligarch, wollte er für seine Familie das Aufstiegsmodell der 1990er-Jahre nachholen. Zur Konsolidierung seiner Macht hatte er die Posten des Finanzministers und des Zentralbankchefs mit eigenem Personal besetzt. Ein Extraaufschlag auf alle Deals in die Taschen seines Kreises aber ging den etablierten Oligarchen zu weit. Poroschenko war das Gesicht, mit dem sich die neu gebildete Anti-Janukowitsch Koalition der ukrainischen Oligarchie offen auf die Seite des Politikwechsels stellte. Sie verstand allerdings darunter keinen Wechsel des Systems, sondern nur einen Austausch des Personals. Sprecher 2: Von Anfang an war ich einer der Organisatioren des Maidan. Mein Fernsehkanal Kanal 5 spielte eine ungemein wichtige Rolle. Wir gaben den Journalisten die Gelegenheit, die Wahrheit zu erzählen. (...) Am 11. Dezember, als wir die stellvertretende amerikanische Außenministerin Victoria Nuland und die EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton in Kiew zu Besuch hatten, während der Nacht, als der Sturm auf dem Maidan begann, stellte ich mein Auto vor die Reihen der Polizei. Zu der Zeit, als Kanal 5 zu senden anfing, waren gerade einmal 2000 Leute auf dem Maidan. Aber im Verlauf der Nacht, kamen die Leute zu Fuß sieben, acht, neun, zehn Kilometer weit her. Sie verstanden, dass dies ein Kampf für die ukrainische 19

20 20 Freiheit und Demokratie ist. Innerhalb von vier Stunden waren nahezu Leute angekommen. xxviii : Im entscheidenden Moment schwenkten auch die Fernsehkanäle Achmetows und anderer Oligarchen auf die Seite der Demonstrationen um; und auch Victor Pintschuk feierte die Helden des Maidan als Wegbereiter eines neuen Landes. xxix Poroschenkos Geschick bestand darin, sich der Öffentlichkeit als einen Oppositionellen im Kampf gegen Verbrechen und Korruption zu präsentieren obwohl er sein breit investiertes Vermögen auf typisch postsowjetische Weise erworben und in allen Regierungen seit 2004 Führungsfunktionen ausgeübt hatte. In der Konstellation des Maidan war Poroschenko in zweifacher Hinsicht der geeignete Mann, um die Kontinuität des oligarchischen Systems über Janukowitsch hinaus zu wahren. Einerseits war er erfahren genug, um die Rückkehr einer unberechenbaren Rivalin wie Julia Timoschenko an die Macht zu verhindern. Andererseits war Poroschenko für die Mehrheit des Maidan, dank seiner medialen Unterstützung, glaubhaft genug, um die radikaleren Forderungen nach einem Umsturz des Systems abzufangen. Die Patrone der Partei der Regionen wiesen ihre Parlamentarier an, Janukowitsch des Amtes zu entheben. : : Ein Jahr nach dem Ende Janukowitschs wird nun deutlich, dass der Führungswechsel nicht einen der strukturellen Mängel des Landes behoben hat. Im Gegenteil: die Konfrontation mit Russland hat der Ukraine ein gravierendes Problem hinzugefügt. Der Krieg im Osten ist nicht nur eine militärisch aussichtlose Auseinandersetzung: er hat auch als Vorwand dazu gedient, lange versprochene Reformen in Staat und Wirtschaft hinauszuschieben. Außerhalb der offiziellen Maidan-Zeremonien stellt die prominente Aktivistin Kataryna Kruk, einen besorgniserregenden Machtmissbrauch auf höchster politischer Ebene fest: 20

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