B e i t r a g. zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 12. Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz. Inhaltsverzeichnis

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2017 für den Einzelplan 12 Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Inhaltsverzeichnis Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 12 Anlagen: I II III IV Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Nachweisung über Einnahmen und Ausgaben sowie über den Bestand an Sondervermögen (Art. 26 Abs. 2, Art. 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) Erklärung Nachweisung über Veränderungen der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO V/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der im Einzelplan 12 (Kap ) veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne ) V/3a Nachweisung der Verstärkungsmittel für andere Einzelpläne (06, 08 und 15) V/3b Nachweisung der Verstärkungsmittel von anderen Einzelplänen (03B, 08 und 13) VI/1 VII/1 VIII Nachweisung der Einsparungen zugunsten der im Einzelplan 12 veranschlagten globalen Minderausgaben ( 12 02/972 03) Nachweisung über die bei einzelnen n der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommenen Verstärkungen gemäß Nr. 1.3 DBestHG - entfällt - Budgetabschlüsse

2 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2017 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 12 Bayer. Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

3 Ministerium 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 1.220, , , , , , , , Einnahmen aus der Mitbenutzung der Fernsprecheinrichtungen durch Staatsbedienstete Vgl. Vermerk bei Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 647,78 647,78 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Reisekosten Vgl. Vermerk bei , , Zuwendungen von Sozialversicherungsträgern, Hauptfürsorgestellen sowie von der Bundesagentur für Arbeit für Maßnahmen im Behindertenbereich und für die Einrichtung behindertengerechter Arbeitsplätze Vgl. Vermerke bei und Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk bei Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland 9.282, , Erstattungen von Reisekosten durch die EU Vgl. Vermerk bei Einnahmen aus Spenden u. dgl. Vgl. Vermerk bei

4 3 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 717,

5 Ministerium 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Verrechnung von Verwaltungsleistungen des Staatsministeriums , ,00 Gesamteinnahmen , ,15 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der Mitglieder der Staatsregierung , , Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge und Nebenleistungen der abgeordneten Beamten und Richter , , , , Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , , Praktikantenvergütungen Entgelte der Arbeitnehmer Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer 1.693, , , , , , Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Entgelte der Arbeitnehmer Überstundenentgelte für Arbeitnehmer Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , ,42 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei und , soweit nicht bei in Anspruch genommen , ,11

6 5 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

7 Ministerium 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die Kantine, Wartung Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für Sicherheitseinrichtungen, Wartung , , , , Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Fortbildung 2.220, , , , , , , , , , , Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei und die Isteinnahmen bei Zur Verfügung des Staatsministers für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen , , , , Herausgabe amtlicher Blätter Sonstige Veröffentlichungen 1.433, , Herstellung, Erwerb und Verbreitung von Informationsmaterial für Unterrichtszwecke Einseitig deckungsfähig bis 15,3 Tsd. zu Lasten von TG Aus dem Ansatz können auch Sach- und Geldpreise für einschlägige Forschungsarbeiten Jugendlicher geleistet werden , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen , , Kosten der Herstellung und Verleihung der Bayerischen Staatsmedaille für Umwelt und Verbraucherschutz Kosten, die dem Staatsministerium als zuständige Stelle nach dem Berufsbildungsgesetz entstehen 1.760, ,00

8 7 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 280, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 800,00 800,00 800,

9 Ministerium 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Fachtagungen, Informationsveranstaltungen Vermischte Verwaltungsausgaben , ,69 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss für den Betrieb einer Kantine Zuwendungen und sonstige Ausgaben aus Spenden Dritter Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar. Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Sanierung und Umbau der Räume im Untergeschoss des Innenhofs und Neugestaltung des Innenhofs im Dienstgebäude Rosenkavalierplatz 2 und 3 und Arabellastraße 1 - Planung - Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei , soweit nicht bei in Anspruch genommen , , Sicherheitseinrichtungen Erwerb von verwaltungseigenen Telefonanlagen Ausstattung der Kantine , ,59 gruppen 99 Kosten der Datenverarbeitung der TG gegenseitig und mit den TG 99 des Einzelplans gegenseitig deckungsfähig. Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 55, TG 70 bis 75, 79, 81 bis 82,12 08 TG 62 und TG 70. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 12 02/525 02, Für neue IT-Verfahren und wesentliche Kapazitäts- und Qualitätsausweitungen kann aus den n der TG bei den Kapiteln und die TG 60 verstärkt werden Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer , ,50

10 9 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger ,00 900,00 900, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

11 Ministerium 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten , , Verbrauchsmittel , , Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige , , , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. ä , , Sonstige Sachausgaben für die Datenverarbeitung Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , ,81 Summe der gruppe , , ,66 Gesamtausgaben , , ,43

12 11 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,19

13 Ministerium 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , , ,09 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , ,00 Gesamteinnahmen , ,15 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,78 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , ,43 - Zuschuss / + Überschuss , , ,28

14 13 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,58

15 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Einnahmen aus Veröffentlichungen Vgl. Vermerk zu Entgegen Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayHO dürfen Veröffentlichungen an öffentliche Dienststellen und Institute, an Abgeordnete, zu wissenschaftlichen Zwecken, zu Informationszwecken, in Einzelfällen auch an andere Stellen und Personen unentgeltlich abgegeben werden, soweit ein dienstliches Interesse dafür besteht Einnahmen aus der Verzinsung von Rückforderungen nach dem ZuInvG An den Bund abzuführende Zinsen sind von der Einnahme abzusetzen. 39,53 39, Vermischte Einnahmen , , Erstattungen Dritter für die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen Für Veranstaltungen zur Pflichtfortbildung des kommunalen Fachpersonals mit Aufgaben im gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen werden keine Teilnehmergebühren erhoben. Vgl. Vermerk zu Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie der Bundesagentur für Arbeit (ohne Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) 2.561, , Erstattung von Prozesskosten Einnahmen aus Sponsoringvereinbarungen Die Einnahmen dienen der Verstärkung der betroffenen Ausgabetitel des Epl Sonstige Zuschüsse aus dem Inland - Förderungs- und Kostenbeiträge Dritter, sowie Spenden von Körperschaften, Verbänden, Stiftungen, Vereinen und Privaten Die Einnahmen dienen der Verstärkung der betroffenen Ausgabetitel des Epl Spenden für zusätzliche Fortbildungen von Gewerbeärzten Vgl. Vermerk zu , , , ,47 260,00 260,00

16 15 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger ,00 500,00 460, , , , , , ,

17 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Zweckbestimmung 2 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen aus der Verrechnung von Versorgungszuschlägen der Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik , ,57 Gesamteinnahmen , ,79 Ausgaben Personalausgaben Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Rechtsreferendare und Dienstanfänger Leistungsbezüge für Beamte Die Mittel sind übertragbar Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze Praktikantenvergütungen Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze Entgelte der Arbeitnehmer Vgl. Vermerk zu TG 70 und Überstundenentgelte für Arbeitnehmer Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze Leistungsprämien für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Die Mittel sind übertragbar Ballungsraumzulage gemäß Art. 94 BayBesG Vgl / Ausgaben für den Vollzug des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) , , , , , , , , , , , , , , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten , 12 30/ und Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung , , , , Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Einseitig deckungsfähig zu Lasten , ,66

18 17 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 180, , , , , , , , , , , ,00 980, ,

19 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 12 Der Ansatz dient der Verstärkung der Tit bis (ohne der innerhalb von TG und ohne der Tit bis , ) und der Tit bis (ohne der Tit AB-Maßnahmen). Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Besoldungs- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Aus dem Ansatz darf ferner der Tit (Ballungsraumzulage) sowie im Sammelkapitel die TG 61 bis 65 verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen n und Kapiteln. Minderausgaben bei den verstärkungsfähigen n dürfen zur Verstärkung dieses Ansatzes verwendet werden Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben, soweit nicht einzeln veranschlagt Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen. Sächliche Verwaltungsausgaben Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , , Fortbildung Gegenseitig deckungsfähig mit TG 73. Einseitig deckungsfähig bis 180,0 Tsd. zu Lasten 12 01, 12 09, je TG 99, TG 70 bis 75, 79, 81 bis 82 und und je TG 70 und 78 für Einführung der KLR. Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei und Einseitig deckungsfähig bis 75,0 Tsd. zu Gunsten 03 02/ Vgl. Vermerk bei 03 03/ , , Ausgaben für Gesundheitsmanagement Gerichts- und ähnliche Kosten , , , , Ausgaben für Sachverständige Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der der Kap und verstärkt werden. Einseitig deckungsfähig bis 140,0 Tsd. zu Lasten 12 01, 12 09, je TG 99, TG 70 bis 75, 79, 81 bis 82 sowie und je TG 70 und 78, davon max. 120,0 Tsd. für Einführung KLR Reisekostenvergütungen für Dienstreisen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung überregionaler Aufgaben auf Veranlassung des StMUV Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 12 42/ Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen , , , , , , , ,15

20 19 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 124,

21 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Sachausgaben im Rahmen des Landesinformationsplans Umwelt und Verbraucherschutz Die Mittel sind übertragbar. Einseitig deckungsfähig bis 340,0 Tsd. zu Lasten TG 70 bis 75, 79, 81 bis 82 und TG 62. Gegenseitig deckungsfähig mit TG 52 und Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze Kosten für die Inanspruchnahme von Informationsdienstleistungen Ausgaben für den arbeitsmedizinischen Arbeitsschutz und für die Arbeitssicherheit Sachausgaben anlässlich grenzüberschreitender Probleme bei Fragen der Umwelt und Verbraucherschutz Einseitig deckungsfähig bis 500,0 Tsd. zu Lasten TG 70 bis 72, 74, 75, 79 und 81 bis Sachausgaben zur Beschaffung und Auswertung von Informationsgrundlagen für den Umweltschutz Einseitig deckungsfähig bis 700,0 Tsd. zu Lasten TG 70 bis 72, 74, 75, 79, 81 bis 82, TG 60 und TG , , , , , , , , , , Integration fachaufgabenbezogener Datensammlungen und Teilinformationssysteme in ein umfassendes Umweltinformationssystem Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 70 bis 72, 74, 75, 79, 81 bis 82 und TG 70 um bis zu 140,0 Tsd , , Bayerischer Anteil zur Mitfinanzierung des Ständigen Sekretariats der Alpenkonvention Einseitig deckungsfähig bis 60,0 Tsd. zu Lasten TG 70 bis 72, 74, 75, 79 und 81 bis Sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit Gartenbauausstellungen Einseitig deckungsfähig bis 260,0 Tsd. zu Lasten TG 71 bis 73 und 84, TG Sachausgaben im Zusammenhang mit der Präsidentschaft Bayerns in der EUSALP im Jahr 2017 Einseitig deckungsfähig bis 50,0 Tsd. zu Lasten TG 70 bis Sächliche Verwaltungsausgaben für Aufträge an anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen oder Integrationsprojekte Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Aus dem Ansatz dürfen die sächlichen Verwaltungsausgaben des Einzelplans ohne Ausgaben der Gruppen 529 und 531, jedoch einschließlich der verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen , , , , , , , ,64

22 21 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

23 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Globale Minderausgabe für sächliche Verwaltungsausgaben Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben dürfen in Höhe dieser Minderausgabe nicht in Anspruch genommen werden. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss an die Selb 2023 ggmbh Die Mittel sind übertragbar Durchführung des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) in Bayern Die Mittel sind übertragbar Zuschüsse für die Erstellung von Machbarkeitsstudien Einseitig deckungsfähig bis 400,0 Tsd. zu Lasten TG 70 bis 72, 74, 75, 79 und 81 bis Beiträge an deutsche Vereine und Gesellschaften sowie an internationale Organisationen Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 75 bis zu 500,0 Tsd Grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe Die Minderausgabe ist durch Einsparungen bei den übertragbaren Ausgabeansätzen des Einzelplans zu erwirtschaften und bei den einschlägigen Haushaltsstellen nachzuweisen Erstattung an das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Einseitig deckungsfähig bis 50,0 Tsd. zu Lasten TG 70 bis 75, 79, 81 und Ausgaben für die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen für staatliche Zwecke und die Nutzung durch Dritte bei dringendem Staatsinteresse Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 gruppen 52 Öffentlichkeitsarbeit der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig bis zu 80,0 Tsd. zu Lasten TG 79. Gegenseitig deckungsfähig mit und TG Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer

24 23 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

25 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Kosten für Sachverständige Fachveröffentlichungen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung und Softwareentwicklung , , , Kosten für Veranstaltungen Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Hard- und Software Summe der gruppe , , ,00 53 Förderung der Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Regionen der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten 12 04/ und TG Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen Zuschüsse an Sonstige Summe der gruppe , , , , , ,01 55 Digitale Bürger- und Mitarbeiterinformationssysteme der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Gegenseitig deckungsfähig mit , TG 52 und TG 62. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Kosten für Sachverständige 5.175, , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung und Softwareentwicklung , , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , ,78

26 25 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

27 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, elektronischen Datenverarbeitungsanlagen sowie von Software 9.576, ,50 Summe der gruppe , , , Versorgung und Beihilfen der TG sind gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei 13 03/ Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von Beamten, Arbeitnehmern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung durch PCB- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung , , , , Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung Pflegeleistungen an Beamte und Richter - Dauerpflegefälle , , , , Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Arbeitnehmer , , Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle , ,00 Summe der gruppe , ,45 73 Ausbildung der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Gegenseitig deckungsfähig mit Trennungsgelder im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen Sonstige personalbezogene Sachausgaben im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen Ausbildung Vgl. Vermerk bei 03 03/ , , , ,30

28 27 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

29 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Reisekostenvergütungen für Ausbildungsreisen Summe der gruppe , , , ,86 74 Errichtung und Betrieb von Umweltstationen; sonstige Umweltbildungsmaßnahmen der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Gegenseitig deckungsfähig mit 12 04/892 10, , , , und Entgelte der Arbeitnehmer Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , Zuschüsse für die Errichtung und den Betrieb von Umweltstationen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen , , , Zuschüsse für sonstige Umweltbildungsmaßnahmen , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland für Errichtung und Betrieb von Umweltstationen und sonstige Umweltbildungsmaßnahmen Summe der gruppe , , , , 80, Investitionsschwerpunkt Infrastruktur der TG gegenseitig deckungsfähig. 75 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) mit Investitionsschwerpunkt Infrastruktur ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZuInvG, Krankenhäuser, Energieeinsparung) Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden Zuschüsse an kommunale Krankenhäuser zur Energieeinsparung Zuschüsse an freigemeinnützige und private Krankenhäuser zur Energieeinsparung , ,08 Summe der gruppe , ,08

30 29 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,08 0,00

31 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Zweckbestimmung 76 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) mit Investitionsschwerpunkt Infrastruktur ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZuInvG, Straßen in kommunaler Baulast, Lärmschutzmaßnahmen) Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden. 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Lärmsanierung Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände für Lärmsanierung , ,28 Summe der gruppe , ,28 77 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) mit Investitionsschwerpunkt Infrastruktur ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZuInvG, ländliche Infrastruktur, Modellierung und Rekultivierung des Schlackenbergs der ehemaligen Neuen Maxhütte einschließlich Infozentrum) Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden. Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG Baumaßnahmen für den Schlackenberg der ehemaligen Neuen Maxhütte Erwerb und Unterhalt von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für den Schlackenberg der ehemaligen Neuen Maxhütte Summe der gruppe 78 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) mit Investitionsschwerpunkt Infrastruktur ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZuInvG, ländliche Infrastruktur, Flächenrecycling, Sanierung und Revitalisierung von belasteten Flächen) Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Flächenrecycling und Sanierung Zuweisungen an die GAB für Flächenrecycling und Sanierung Summe der gruppe

32 31 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , ,28 0, , ,00

33 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Zweckbestimmung 2 Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur 79 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZuInvG, Kommunale oder gemeinnützige Einrichtungen der Weiterbildung; Umweltbildung, Schulinfrastruktur, Umweltbildungseinrichtungen im Biosphärenreservat Rhön) Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden. der TG gegenseitig deckungsfähig. Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für bauliche Maßnahmen an Umweltbildungseinrichtungen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für bauliche Maßnahmen an Umweltbildungseinrichtungen Summe der gruppe 80 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) mit Investitionsschwerpunkt Infrastruktur ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZuInvG, ländliche Infrastruktur, sonstige Infrastrukturinvestitionen, Umsetzung der Biodiversitätsstrategie, Maßnahmen im Naturschutzbereich) Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden Baumaßnahmen im Naturschutzbereich Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen im Naturschutzbereich Zuweisungen für Investitionen an Sonstige Summe der gruppe 83 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) mit Investitionsschwerpunkt Infrastruktur ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZuInvG, Sonstige Infrastrukturmaßnahmen, Wasserwirtschaftliche Maßnahmen) Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden Kosten für Lieferungen und Leistungen für Bauarbeiten für wasserwirtschaftliche Maßnahmen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für wasserwirtschaftliche Maßnahmen , ,32 Summe der gruppe , ,32

34 33 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , ,32 0,00

35 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Zweckbestimmung 84 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) mit Investitionsschwerpunkt Infrastruktur ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZuInvG, Sonstige Infrastrukturmaßnahmen, Hydrologie) 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Bau von quantitativen und qualitativen Messeinrichtungen im Bereich Hydrologie Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Bereich Hydrologie Summe der gruppe Gesamtausgaben , , ,53

36 35 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , ,36

37 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , , ,53 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , ,57 Gesamteinnahmen , ,79 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,06 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,12 Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Investitionsförderungsmaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , ,53 - Zuschuss / + Überschuss , , ,74

38 37 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger ,00 500, ,16 460, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,15

39 Verbraucherschutz und Verbraucherinformationen Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen des Bundes zur Förderung wissenschaftlicher Untersuchungen Vgl. Vermerk zu gruppen 54 Förderung in den Aufgabengebieten der Gewerbeaufsicht, insbesondere im Verbraucherschutz, im allgemeinen Gefahrenschutz und bei der Produkt- und Chemikaliensicherheit Vgl. Vermerk zu TG 54 (Ausgaben) Einnahmen aus Veröffentlichungen Summe der gruppe 7.330, , , ,00 Gesamteinnahmen 7.330, ,00 Ausgaben Personalausgaben Prüfungsvergütungen 8.008, ,38 Sächliche Verwaltungsausgaben Kosten für die Erteilung von Studien, Gutachten und Forschungsaufträgen Zu , , und : Gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der der Kap und verstärkt werden , ,00

40 39 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , ,

41 Verbraucherschutz und Verbraucherinformationen 1 Zweckbestimmung 2 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Zuschüsse zur Förderung von wissenschaftlichen Veranstaltungen, von Kongressen und von Forschungsvorhaben Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der der Kap und verstärkt werden. Vgl. Vermerk zu Die Mittel sind übertragbar , , Förderung der Verbraucheraufklärung Vgl. Vermerk zu Gegenseitig deckungsfähig mit TG Die Mittel sind übertragbar. Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software für das Verbraucherinformationssystem Vgl. Vermerk zu Gegenseitig deckungsfähig mit TG , ,63 gruppen 52 Allgemeine Verbraucherschutzmaßnahmen der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. TG gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk zu und Fachveröffentlichungen Kosten des Verbraucherbeirats Veranstaltungskosten Summe der gruppe , ,93 359,45 359, , , , , ,16 53 Verbraucherschutzinitiativen der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Vgl. Vermerk zu , und TG Bürgergutachten Verbraucherschutzpreis Veranstaltungskosten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 3.320, , , , Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (Arbeitsschutz, Unfallschutz) , ,54

42 41 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

43 Verbraucherschutz und Verbraucherinformationen Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen im Rahmen von Verbraucherschutzinitiativen Zuschüsse an Sonstige im Rahmen von Verbraucherschutzinitiativen , , , ,00 Summe der gruppe , ,69 54 Förderung in den Aufgabengebieten der Gewerbeaufsicht, insbesondere im Verbraucherschutz, im allgemeinen Gefahrenschutz und bei der Produkt- und Chemikaliensicherheit der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG Vgl. Vermerk zu , und TG Personalausgaben Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände , , , , Einholung von Gutachten, Beschaffung von Informationsmaterial, Kosten von Untersuchungen sowie Ankauf von Prüfobjekten Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei 03 08/ , , , Kosten für Veröffentlichungen Kosten für Veranstaltungen Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Erstattung von Verwaltungsausgaben an Länder 578,99 578, , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin, Unfallschutz) 2.500, , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für den Aufbau von Prüfkapazitäten 7.805, ,31 Summe der gruppe , , ,07 55 Digitale Bürger- und Mitarbeiterinformationssysteme der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Vgl. Vermerk zu , und TG Kosten für Sachverständige , ,40

44 43 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , ,00 221, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 194, , , , , , , , , ,

45 Verbraucherschutz und Verbraucherinformationen Zweckbestimmung 1 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der gruppe 7.178, , , ,87 Gesamtausgaben , , ,92 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen 7.330, , , ,00 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , ,14 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , ,29 Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben 7.805, , , , ,92 - Zuschuss / + Überschuss , , ,92

46 45 Haushaltsbetrag Vorjahresrest 5 Gesamtsoll (Spalte 5A Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll mehr weniger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,31

47 Besondere Fachaufgaben - Naturschutz, Erholung, Umweltschutz 1 Zweckbestimmung 2 Istergebnis verbliebener Rest 3 Gesamtist (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte 1.068, , Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte aufgrund des Atomgesetzes Auslagen und auslagenartige Entgelte aufgrund des Atomgesetzes Vgl. Vermerk bei , , , , Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder Einnahmen aus Veröffentlichungen Entgegen Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayHO dürfen Veröffentlichungen an öffentliche Dienststellen und Institute, an Abgeordnete, zu wissenschaftlichen Zwecken, zu Informationszwecken, in Einzelfällen auch an andere Stellen und Personen unentgeltlich abgegeben werden, soweit ein dienstliches Interesse dafür besteht Einnahmen aus Rückzahlungen und Zinsen bei der EU- Strukturfondsförderung (Förderperiode ) Vgl. Vermerk bei , und Einnahmen aus Rückzahlungen und Zinsen bei der EU-ELER- Förderung (Förderperiode und ) Vgl. Vermerk bei und Einnahmen aus Rückzahlungen und Zinsen bei der EU- Strukturfondsförderung (Förderperiode ) Vgl. Vermerk bei und , , Vermischte Einnahmen , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Vgl. Vermerk bei TG Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Zuweisungen vom Bund Vgl. Vermerk bei TG Sonstige Zuweisungen vom Bund Vgl. Vermerk bei TG Zuweisungen der EU zur Förderung ländlicher Entwicklung aus dem ELER, EU-Phase Vgl. Vermerk bei Zuweisungen der EU zur Förderung der ländlichen Entwicklung aus dem ELER, EU-Phase Vgl. Vermerk bei , , , ,40