Die Entwicklung der polizeilichen Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden in Sachsen

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Simon Stieber
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1 Dirk Belling Die Entwicklung der polizeilichen Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden in Sachsen PETER LANG Europâischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1 Die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse der Stadte vor dem 2 ErlaB der Verfassung von Die Stadte DiePolizeiinderfriihenNeuzeit Die Regelung des ortlichen Zusammenlebens in den Stadten Der Beginn der Polizeigesetzgebung in Sachsen Der EinfluR der Reichspolizeiordnungen auf die Polizeigesetzgebung in Sachsen Die Funktionen der Polizei Polizei aïs Mittel zum Erhalt der guten Ordnung Polizei als Mittel zur Henschaftskonsolidierung DerAusbauderPolizeibehorden Der Bedeutungswandel des Polizeibegriffs im Absolutismus - Polizei als 19 Mittel zur Erreichung des gemeinen Besten 1.5 Das Verhaltnis von Stadt und Gemeinden auf dem Gebiet der Polizei Die Polizei in den Stadten Die Polizei auf dem Lande Die Verstarkung der Staatsauf sicht liber die Gemeinden 26 2 Die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden nach Eriafi der 31 Sâchsischen Verfassung von Sachsens Obergang zum frilhkonstitutionellen Staat - die Staatsreform 32 von Die Septemberunruhen von MoBdorfs radikaler Verfassungsentwurf Die Sachsische Verfassung vom 4. September KeAllgemeineStadteordnungvom2.Februarl Entstehungsgeschichte Die kommunale Selbstverwaltung als Mittel zur Intégration der 43 Stadte in den Staat Die Aufgaben der Stadte DieeigenenAngelegenheiten Die Ausilbung obrigkeitlicher Gewalt als Auftragsangelegenheiten DasRatalsstaatlichesOrgan Die anderen Organe der Stadte Die Polizei als staatliche Aufgabe DieVerstaatlichungderOrtspolizei Die Ortspolizei in anderen Gemeindeordnungen Der Umfang der polizeilichen Aufgaben 59

3 VI Die Grenzen der Verstaatlichung der Polizei Die Reform der Gemeindeverfassung auf dem Lande Die Landgemeindeordnung vom 7. November AnsStze zur Verstaatlichung der Patrimonialgerichtsbarkeit und -polizei Reform der Staatsverwaltung Die Révolution von 1848 in Sachsen Die Bemuhungen zur Reform der Kommunalverfassung Die Ortspolizei als Angelegenheit des eigenen Wirkungskreises Der Ausbau der staatlichen Polizei nach Die Friedensrichter Der Ausbau der Selbstverwaltung im Zuge der Verwaltungsreform von Die zunehmende Beteiligung der Gemeinden bei der ErfUllung 84 staatlicher Aufgaben Die Aufgaben der Gemeinde Die Ortspolizei als staatliche Angelegenheit Die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden Die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse der Bezirksverbande 93 3 Die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden in Sachsen von Die Funktion der kommunalen Selbstverwaltung als Mittel zum Aufbau 97 der Demokratie 3..1 Das Verhaltnis von Demokratie und kommunaler Selbstverwaltung Die Entstehung der Sâchsischen Gemeindeordnung von Die Novellierung der Gemeindeordnung Die eigenen und die Ubertragenen Geschafte Das traditionelle Verstandnis der gemeindlichen Geschafte Das Verhaltnis von Selbstverwaltungsrecht und eigenen Geschaften Die Gemeindepolizei als eigenes Geschaft der Gemeinde Die gemeindepolizeilichen Aufgaben Die staatliche Sicheiheitspolizei Die Auswirkungen der Unterscheidung in eigene und 116 Ubertragene Angelegenheiten Die Organe der Gemeinde Die Kommunalaufsicht Nationalsozialismus Sowjetische Besatzungszone und DDR Die Polizei als Aufgabe der Gemeinden im Freistaat Sachsen Der Rechtslage nach der DDR-Kommunalverfassung von Der Aufgabenmonismus im sâchsischen Gemeinderecht Rechtsgrundlagen 132

4 VII Vorbilder und GrUnde fur die Wahl des monistischen Aufgabenmodells Die Verfassungskonformitat des Aufgabenmonismus Die Polizei als Pflichtaufgabe nach Weisung ( 64 Abs. 2 SàchsPolG) Die Rechtsnatur der Pflichtaufgaben nach Weisung Das Verhaltnis von Selbstverwaltung und Demokratie Die Thèse von der Unvereinbaikeit von Demokratie und Selbstverwaltung Selbstverwaltung als Mittel zur Bestarkung der Demokratie Selbstverwaltung als Mittel der Betroffenenbeteiligung Selbstverwaltung als Mittel zur Dezentralisation Die Aufgaben der ortlichen Gemeinschaft und die Ortspolizei Die Bestimmung der Aufgaben der ortlichen Gemeinschaft Die Kernbereichslehre Kritik an der Kernbereichslehre Die Polizei als Aufgabe der ortlichen Gemeinschaft Die Abwehr ôrtlich begrenzter Gefahren Der ErlaB von Polizeiverordnung Die kommunale Kriminalpravention DerVollzugvonOrtsrecht Die Zuordnung in Zweifelsfâllen Konsequenzen aus der Zuordnung der Ortspolizei zu den 158 weisungsfreien Pflichtaufgaben Die Zustandigkeit fur die Polizei Die Aufsicht liber die Polizei Die Entwicklung der uniformierten Polizei Die Verstaatlichung der Vollzugspolizei Die Landgendarmerie als erste staatliche Polizeieinheit Die Verstaatlichung der Vollzugspolizei in den Dresden und Leipzig Die Bildung der Kommunalgarden als Gegenbewegung zur 171 Verstaatlichung der Polizei 7.2 Die Verstaatlichung der Ordnungs- und Kriminalpolizei nach dem 173 ErstenWeltkrieg 7.3 Die Vollzugspolizei im Dritten Reich, in der sowjetischen 176 Besatzungszone und in der DDR Drittes Reich Sowjetische Besatzungszone und DDR Freistaat Sachsen - Die Sicheiheitswacht als Mittel der 177 Burgerbeteiligung? Zusammenfassung 181 Abkilrzungsverzeichnis 185 VerzeicnnisnichtverôffentlichterQuellen 189

5 VIII Literaturverzeichnis 203 Anhang Verfassungs- und Staatsorganisationsrecht Auszug aus der Verfassungsurkunde fiir das Kônigreich Sachsen vom September Auszug aus dem Gesetz Uber Competenzverhâltnisse zwischen 206 Justiz- und Verwaltungsbehôrden (A-Gesetz) vom 28. Januar Auszug aus dem Gesetz, die kunfti ge Einrichtung der Behôrden erster 206 Instanz fiir Rechtspflege und Verwaltung betr., vom 11. August Auszug aus der Verordnung, die AusfUhrung des Gesetzes vom 11 ten 207 August 1855 innerhalb desgeschaftskreises der Ministerien des Innern und des Cultus und ôffentlichen Unterrichts betr., vom 30. Juni Auszug aus dem Gesetz, die Einrichtung von Friedensrichtem betr., 208 vom 11. August Auszug aus dem Gesetz, die Organisation der Behôrden fiir die 209 innere Verwaltung betr., vom 21. April Kommunalrecht Auszug aus dem Générale, die Bekanntmachung der Instructionen fur die 211 Kreis- und Amtshauptleute betr., vom 22. Juni Auszug aus der AUgemeinen Stadteordnung fiir das Konigreich Sachsen 214 vom 2. Februar Einstweiliges Regulativ, die Grenzen zwischen dem Wirkungskreise der, 220 nach der allgemeinen Stâdte-Ordnung, zu bestellenden Stadtrathe und dem der stadtischen PolizeibehSrden betr., vom 2. Februar Auszug aus der Landgemeindeordnung fiir das Konigreich Sachsen vom November Auszug aus der Revidierten Stadteordnung vom 24. April Auszug aus der Stadteordnung fiir die kleineren und mittleren Stadte vom April Auszug aus der Revidierten Landgemeindeordnung vom 24. April Auszug aus dem Gesetz, die Bildung von Bezirksveibânden betr., vom April Auszug aus der Gemeindeordnung fur den Freistaat Sachsen vom 1. August (GB1. S. 373) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juni Polizeirecht Auszug aus dem Générale, die Gendarmerieanstalt betr., vom 7. April Auszug aus dem Regulativ, wegen Verwaltung der Polizei- und der 234 Criminal-Rechtspflege in Leipzig vom 21. Marc Auszug aus dem Mandat, die Errichtung der Communal garde betr., 237 vom 29. November Auszug aus dem Regulativ fiir Errichtung der Communal garden vom Dezember 1830

6 IX 3.4 Auszug aus dem Gesetz Uber Ànderungen im Polizei wesen vom Juni Auszug aus der Ausfiihrungsverordnung vom 15. September zum Gesetz Uber Ànderungen im Polizeiwesen vom 27. Juni 1921

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