Gemeindefinanzbericht DIE SPEZIALBANK FÜR PUBLIC FINANCE

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1 Gemeindefinanzbericht

2 Gemeindefinanzbericht 2006 Gemeinsame Trägerschaft der Kommunalkredit mit Österreichischem Gemeindebund Österreichischem Städtebund Wissenschaftliche u. statistische Unterstützung durch Bundesministerium für Finanzen (Ertragsanteile, Prognose) Statistik Austria (Gebarungsdaten, Maastricht-Ergebnisse) WIFO Schwerpunktthema 2006 "Die demografische Entwicklung und ihre Auswirkung auf die Gemeinden" Beitrag Dr. Margit Schratzenstaller - WIFO

3 Einnahmen Abgabenerträge der Gemeinden Gemeindeabgaben Kassenmäßige Ertragsanteile Summe Abgabenerträge d. Gemeinden Veränderung zum Vorjahr 4,7% 1,8% -0,4% 2,0% 3,1% Davon Gemeindeabgaben 35,0% 34,9% 36,3% 36,6% 36,3% Davon kassenmäßige Ertragsanteile 65,0% 65,1% 63,7% 63,4% 63,7% GEBÜHRENEINNAHMEN DER GEMEINDEN O. WIEN IN EUR MIO PRO EINWOHNER VERÄNDERUNG ZUM VORJAHR IN % 5,8% 2,6% 5,2% 2,9% 1,9% Abgabenerträge erhöhen sich um 3,1 % - Gebühren steigen um 1,9 % Kassenmäßige Ertragsanteile sind 2005 um 3,5 % angestiegen Gemeindeabgaben erhöhten sich um 2,5 % (Kommunalsteuer +3,4 %) Gebühreneinnahmen entwickeln sich mit +1,9 % unter der Inflationsrate von 2,3 % Gesamteinnahmen (o. und a.o. HH) erhöhten sich um 4,3 % auf 15,2 Mrd

4 Ausgaben AUSGEWÄHLTE AUSGABEN DER ÖSTERREICHISCHEN GEMEINDEN O. WIEN IN EUR MIO. Gesamtausgaben (o. und a.o. HH) Veränderung zum Vorjahr in % 5,6% 1,6% -1,5% 4,1% davon Personalausgaben Veränderung zum Vorjahr in % 0,8% 3,5% 2,7% 1,5% davon Ausgaben für Dienstleistungen Veränderung zum Vorjahr in % 8,0% 3,6% -3,5% 2,2% davon Ausgaben für Unterricht, Erziehung, Sport u. Wissenschaft Veränderung zum Vorjahr in % 3,5% 4,0% -1,8% 2,8% davon Ausgaben für Soziale Wohlfahrt u. Wohnbauförderung Veränderung zum Vorjahr in % 3,4% 4,2% 3,8% 5,1% davon Ausgaben Straßen- u. Wasserbau, Verkehr Veränderung zum Vorjahr in % 6,5% 2,2% -7,1% 7,5% davon Ausgaben für Gesundheit Veränderung zum Vorjahr in % -2,9% 0,2% 14,7% 3,5% Gesamtausgaben steigen um 4 % an Gesamtausgaben steigen um 4 % auf EUR 15,2 Mrd. Personalausgaben steigen moderat um 1,5 % auf EUR 2,6 Mrd. Hohe Steigerungen im Bereich Strassen (+ 7,5 %) und Soziales (+ 5,1 %)

5 Sozialausgaben AUSGABEN FÜR SOZIALE WOHLFAHRT IN EUR MIO. Allgemeine Sozialhilfe 243,1 251,7 255,8 272,6 285,7 Veränderung in % 3,5% 1,6% 6,6% 4,8% Behindertenhilfe 77,7 81,4 87,8 92,5 102,4 Veränderung in % 4,8% 7,9% 5,4% 10,7% Pflegesicherung 25,7 25,6 26,4 27,1 27,8 Veränderung in % -0,4% 3,1% 2,7% 2,6% Sozialhilfeumlagen 359,8 399,2 434,1 454,3 478,2 Veränderung in % 11,0% 8,7% 4,7% 5,3% Alten-, Pflege- u. Tagesheime 160,4 142,5 152,8 150,9 153,6 Veränderung in % -11,2% 7,2% -1,2% 1,8% Essen auf Rädern und Heimhilfe 25,1 24,7 29, ,3 Veränderung in % -1,6% 20,6% 4,0% 4,2% Sonstige freie Wohlfahrt 51,2 52,6 50,6 53,2 66,8 Veränderung in % 2,7% -3,8% 5,1% 25,6% Soziale Wohlfahrt - Gesamt Veränderung in % 3,5% 4,6% 3,9% 5,8% Sozialausgaben steigen um knapp 6% Aufwendungen für Sozialhilfeumlagen stiegen um 5,3 % auf EUR 478 Mio. Aufwendungen für Behindertenhilfe erhöhten sich um 11 % auf EUR 102 Mio. Sozialaufgaben (z. B. Alten- u. Pflegeheime) werden vielfach über sonstige marktbestimmte Betriebe erledigt (Ausgabenschätzung 2005: ca. EUR 100 Mio.)

6 Maastricht-Saldo MAASTRICHT-ERGEBNISSE DER GEMEINDEN O. WIEN (FINANZIERUNGSSALDO LT. VRV) IN EUR MIO. 235,9 216,6 85, ,5 PRO EINWOHNER in % des BIP 0,11% 0,10% 0,04% 0,01% 0,09% Gesamtstaatliches Maastricht-Ergebnis in % des BIP 0,00% -0,50% -1,60% -1,20% -1,50% Gemeinden steigern Maastricht-Überschuss Der Maastricht-Überschuss der Gemeinden o. Wien konnte 2005 mit EUR 213 Mio. oder 0,1 % des BIP deutlich erhöht werden Pro Einwohner wurde ein Maastricht-Überschuss von EUR 33 erzielt Gemeinden verlagern ihre Gebarung weiterhin in den rentierlichen Bereich

7 Öffentliches Sparen & Freie Finanzspitze SALDO DER LAUFENDEN GEBARUNG (ÖFFENTLICHES SPAREN) DER GEMEINDEN O. WIEN IN EUR MIO PRO EINWOHNER VERÄNDERUNG ZUM VORJAHR IN % -3,8% -8,0% -15,3% 10,8% Frei verfügbare Finanzmittel (Freie Finanzspitze) in EUR Mio in EUR pro Kopf Veränderung zum Vorjahr -24,7% -18,4% -37,7% 9,4% Haushaltssituation der österreichischen Gemeinden stabilisiert sich Saldo der laufenden Gebarung 2005 erstmals seit 2001 nicht rückläufig sondern um 11 % auf EUR Mio. angestiegen Freie Finanzspitze (bereinigt um Sondereffekte) steigt um 9,4 % auf EUR 318 Mio. an Finanzkraft der Gemeinden stieg 2005 um 3,3 % auf EUR 6,6 Mrd. bzw. EUR pro Einwohner an

8 Investitionen BRUTTOINVESTITIONEN DER GEMEINDEN O. WIEN IN EUR MIO. 1981,7 2151,2 2242,7 2090,3 1961,1 PRO EINWOHNER VERÄNDERUNG ZUM VORJAHR IN % -6,2% 8,6% 4,3% -6,8% -6,2% Investitionen erreichen neuen Tiefpunkt Bruttoinvestitionen gehen 2005 erneut um mehr als 6 % auf EUR Mio. zurück Mit dem Investitionsvolumen von knapp EUR 2 Mrd. sicherten bzw. schufen die Gemeinden 2005 ca Arbeitsplätze Rückgang der Investitionen im Jahr 2005 ist Folge der geringen Freien Finanzspitze des Jahres

9 Freie Finanzspitze u. Bruttoinvestitionen Verbesserte Investitionssituation dürfte es aufgrund der guten Konjunkturlage sowie der Verbesserung der Freien Finanzspitze zu einer Erhöhung der Investitionen kommen Gemeinden brauchen weiterhin mehr budgetären Handlungsspielraum um in Infrastruktur investieren zu können! Freie Finanzspitze und Bruttoinvestitionen Aus der Vergangenheit zeigt sich, dass die Gemeinden freie Mittel vor allem für Investitionen nützen Die Gemeinden sichern damit die Standortqualität des ländlichen Lebens- und Arbeitsraumes

10 21,00% Freie Finanzspitze u. Bruttoinvestitionen 19,00% BRUTTOINVESTITIONEN 20,00% 19,00% 18,00% 17,00% 16,00% 15,00% 14,00% 13,00% 12,00% Bruttoinvestitionen in % der Gesamtausgaben (L.S.) Freie Finanzspitze in % d. laufenden Einnahmen d. Vorjahres (R.S.) Die Erhöhung der Freien Finanzspitze um EUR 100 führt durchschnittlich zu einer Erhöhung der Investitionsausgaben um EUR 30! ,00% 15,00% 13,00% 11,00% 9,00% 7,00% 5,00% 3,00% 1,00% FREIE FINANZSPITZE DES VORJAHRES

11 Finanzschulden FINANZ- UND MAASTRICHT-SCHULD DER GEMEINDEN O. WIEN FINANZSCHULD in EUR MIO FINANZSCHULD IN EUR PRO EW VERÄNDERUNG ZUM VORJAHR IN % 1,6% 2,5% 3,0% 1,7% FINANZSCHULD BETRIEBE MIT MARKTBESTIMMTER TÄTIGKEIT IN EUR MIO FINANZSCHULD BETRIEBE MIT MARKTBESTIMMTER TÄTIGKEIT IN EUR PRO EW VERÄNDERUNG ZUM VORJAHR IN % 5,5% 5,5% 2,4% 2,6% MAASTRICHT-SCHULD IN EUR MIO MAASTRICHT-SCHULD IN EUR PRO EW VERÄNDERUNG ZUM VORJAHR IN % -6,0% -4,1% 4,4% -0,4% Finanzschulden erhöhen sich moderat Maastricht-Schulden rückläufig Finanzschulden steigen 2005 mit 1,7% moderat auf EUR 10,8 Mrd. Pro Einwohner beträgt der Finanzschuldenstand EUR Finanzschulden der Betriebe m. marktbestimmter Tätigkeit steigen um 2,6 % auf EUR 7,7 Mrd. (EUR pro EW) Maastricht-Schulden mit 0,4 % auf EUR Mio. leicht rückläufig

12 Zinsausgaben ZINSAUSGABEN DER GEMEINDEN O. WIEN IN EUR MIO. 385,6 353,8 306,1 282,7 275,8 PRO EINWOHNER VERÄNDERUNG ZUM VORJAHR IN % 10,4% -8,2% -13,5% -7,6% -2,4% DURCHSCHNITTSVERZINSUNG IN % 3,95% 3,60% 2,99% 2,69% 2,57% Zinsausgaben sinken ein letztes Mal 2005 konnten die Gemeinden ihre Zinsausgaben gegenüber dem Vorjahr um 2,4 % auf EUR 276 Mio. senken Die Durchschnittsverzinsung über alle Schuldenarten erreicht den historischen Tiefststand von 2,57 % Ab 2006 dürften die Zinsausgaben aufgrund des steigenden Zinsniveaus wieder zu höheren Belastungen in den Gemeindebudgets führen 2006 sowie 2007 dürften die Zinsausgaben um jeweils EUR 50 bis EUR 60 Mio. ansteigen

13

14 Gemeindefinanzbericht 2006 erschienen Vorarlberger Gemeinden gewinnen an Finanzstärke Es gibt wieder mehr Geld in den Gemeindekassen. Das ist das Ergebnis des von der Kommunalkredit Austria in Zusammenarbeit mit Gemeinde- und Städtebund erstellten Gemeindefinanzberichtes Die lang ersehnte Trendwende bei den kommunalen Finanzen dürfte endlich Realität werden. Von den Gemeinden positiv geführte Finanzausgleichsverhandlungen dabei werden die Steuergelder zwischen den Gebietskörperschaften Bund, Ländern und Gemeinden aufgeteilt sowie die anziehende Konjunktur bewirkten 2005 einen Anstieg der Ertragsanteile in den Vorarlberger Gemeindekassen auf insgesamt 260 Mio. Euro. (+ 2,4 %). Durch diese positive Entwicklung sowie eine Steigerung der Gemeindeabgaben (+ 1,5 %) sprich Mehreinnahmen (u. a. durch die Kommunalsteuer ) konnten die Vorarlberger Gemeinden deutlich an Finanzstärke - +2,1 % auf EUR 408 Mio. - gewinnen. Dr. Reinhard Platzer, Generaldirektor der Kommunalkredit Austria und Herausgeber des Gemeindefinanzberichtes 2006: Vorarlbergs Gemeinden konnten dadurch ein Maastricht-Plus von rund 32 Mio. Euro erwirtschaften. Und auch für 2006 zeichnet sich eine ähnliche Entwicklung ab. Vorarlberg entgegen dem Bundestrend mit steigenden Investitionen Die bundesweite Talsohle bei den Investitionen ist erreicht. Nach einem historischen Tief 2005 hat 2006 eine Trendumkehr eingesetzt. Diese wird jedoch erst 2007 wirklich spürbar werden, da die Investitionen zeitversetzt reagieren. In Vorarlberg konnte die Talsohle bereits durchschritten werden. Mit 129 Mio. Euro, die Tirol 2005 investiert hat, befindet man sich um 6 Mio. Euro über dem Vorjahresniveau. Umfangreiche Aufgaben 956 Mio. Euro gaben Vorarlbergs Gemeinden 2005 aus. Der wichtigste Aufgabenbereich ist dabei der Dienstleistungssektor, in dem u. a. für die Wasserver- und -entsorgung sowie die Müllbeseitigung jährlich rund 364 Mio. Euro fließen. Dazu kommen weitere Ausgaben für die Bereiche Gesundheit, Unterricht und Soziales, die künftig an Bedeutung zulegen werden. Und in Hinblick auf die Übertragung weiterer Aufgaben, wie es in den gegenwärtigen Koalitionsverhandlungen angedacht ist, stehen den Gemeinden noch größere Herausforderungen bevor. Voll im Trend Vorarlbergs Gemeinden liegen somit voll im gesamtösterreichischen Trend: Ein guter Finanzausgleich und die sich erholende Konjunktur bringen Geld in die Gemeindekassen, das zum Abbau des Investitionsrückstaus verwendet wird. Gefahr droht jedoch von Seiten der bundespolitischen Diskussion über zusätzliche Ausgaben der Gemeinden für ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Grundsicherung, den Ausbau der Pflege etc. Und durch die Zinsanhebungen der Europäischen Zentralbank, durch die die Ausgaben der Gemeinden für Zinszahlungen steigen werden. Aber hier können die Gemeinden durch modernes Finanzmanagement gegensteuern. Rückfragehinweis: Cornelia Schragl-Kellermayer Kommunalkredit Austria AG Türkenstraße 9, 1092 Wien Tel.: +43 (0) 1/ Fax: +43 (0) 1/ c.schragl@kommunalkredit.at 1

15 Österreichische Gemeinden o. Wien 2005 Vorarlberger Gemeinden 2005 in EUR Mio. Gesamtausgaben Ausgaben für Dienstleistungen (1) Ausgaben für soziale Wohlfahrt u. Wohnbauförderung (2) Ausgaben für Gesundheit (3) Ausgaben für Unterricht, Erziehung u. Sport (4) Finanzstärke (5) Ertragsanteile Gebühreneinnahmen (6) Zinsausgaben 276 Finanzschuld Investitionen in EUR pro EW Veränderung zu 2004 in EUR Mio. in EUR pro EW Veränderung zu ,10% ,0% 781 2,20% ,4% 203 5,10% ,4% 165 3,50% ,8% 311 2,90% ,9% ,30% ,1% 646 3,70% ,4% 210 1,90% ,8% 43-2,40% ,8% ,70% ,2% 303-6,20% ,9% Quelle: Kommunalkredit Austria, Statistik Austria (1) Darunter Ausgaben für Wasserversorgung, Abwasser- u. Müllbeseitigung. (2) Darunter Ausgaben für allg. Sozialhilfe, Behindertenhilfe, Alten- und Pflegeheime sowie Jugendwohlfahrt (3) Darunter Ausgaben für eigene Krankenanstalten sowie Krankenanstalten anderer Rechtsträger. (4) Darunter vor allem Ausgaben für Kindergärten, Volksschulen und Hauptschulen. (5) Die Finanzstärke (auch Finanzkraft genannt) entspricht der Summe aus kassenmäßigen Ertragsanteilen und Gemeindeabgaben (6) Darunter vor allem Gebühreneinnahmen für Müll- und Abwasserbeseitigung sowie für Wasserversorgung. 2

16 Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben der Gemeinden in EUR in EUR pro Veränderung in % Kopf zum VJ seit , ,6 Vorarlberg ,2 6, , , ,6 Österreich ,4 4, , Quelle: Kommunalkredit Austria, Statistik Austria Gemeindeabgaben in EUR in EUR pro Veränderung in % Kopf zum VJ seit , ,5 Vorarlberg ,8 10, , , ,9 Österreich ,5 10, , Quelle: Kommunalkredit Austria, Statistik Austria Gemeindegebühren in EUR in EUR pro Veränderung in % Kopf zum VJ seit , ,5 Vorarlberg ,2 13, , , ,9 Österreich ,2 13, , Quelle: Kommunalkredit Austria, Statistik Austria 2006.

17 Finanzstärke in EUR in EUR pro Veränderung in % Kopf zum VJ seit , ,0 Vorarlberg ,9 7, , , ,1 Österreich ,3 6, , Quelle: Kommunalkredit Austria, Statistik Austria Finanzschulden in EUR in EUR pro Veränderung in % Kopf zum VJ seit , ,4 Vorarlberg ,4 8, , , ,0 Österreich ,5 9, , Quelle: Kommunalkredit Austria, Statistik Austria Zinsausgaben der Gemeinden in EUR in EUR pro Veränderung in % Kopf zum VJ seit , ,6 Vorarlberg ,1-29, , , ,6 Österreich ,5-28, , Quelle: Kommunalkredit Austria, Statistik Austria Investitionen in EUR in EUR pro Veränderung in % Kopf zum VJ seit , ,5 Vorarlberg ,9-4, , , ,8 Österreich ,3-1, , Quelle: Kommunalkredit Austria, Statistik Austria 2006.

18 Dornbirn, am 20. Dezember 2006 Erfreuliche Entwicklung der Gemeinden bei den Einnahmen im Jahre 2005 Gemeindeverband fordert Ausweitung der bedarfsorientierten Förderungen Im soeben erschienenen Gemeindefinanzbericht 2006 ist die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung der Gemeinden des Jahres 2005 dargestellt. Für Vorarlberg zeichnet sich das erfreuliche Bild einer Steigerung der Ertragsanteile um 2,4 % und der gemeindeeigenen Abgaben um 1,5 % ab. Damit ist konjunkturbedingt die Trendwende in der Einnahmenentwicklung der Gemeinden nach mehrjähriger Stagnation erreicht und, so hofft Präsident Berchtold, auch für die nächsten Jahre eingeleitet. So erfreulich die Einnahmenentwicklung ist, so ist es auch künftig nur bei äußerst sparsamer und gezielter Ausgabenpolitik möglich, die Gemeindefinanzen im Lot zu halten. So darf nicht unberücksichtigt bleiben, dass etwa im Vergleichszeitraum die Ausgaben der Gemeinden im Sozialfonds um 7,44 % bzw. nominell um über 3 Mio. gestiegen sind. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Abgangsdeckungsbeiträgen für die Spitäler, wo die Ausgaben der Gemeinden um 14,36 % auf 42,8 Mio gestiegen sind. Investitionen entgegen dem Bundestrend ausgeweitet: Im Gemeindefinanzbericht wird auch deutlich, dass die Vorarlberger Gemeinden entgegen dem Bundestrend die Investitionen im Jahre 2005 ausgeweitet haben. Die positive Einnahmenentwicklung wird, so Präsident Berchtold, in Vorarlberg nicht dazu genutzt, die Bürokratie auszubauen, sondern Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu schaffen. Dadurch wird nicht nur die Wertschöpfung gesteigert, sondern es werden viele neue Arbeitsplätze geschaffen. Diese erhöhte Investitionstätigkeit ist aber auch auf den Strukturfonds des Landes, der gemeinsam zwischen dem Land Vorarlberg und dem Gemeindeverband geschaffen worden ist und seit Jahren ein wichtiges Instrument zur Forcierung der Investitionspolitik ist, zurückzuführen. Gerade im Hinblick auf die laufende Diskussion über die Förderung der Gemeinden zur Stärkung ihrer Finanzkraft verlangt Präsident Berchtold, dass zusätzlich Mittel des Landes nicht nach dem Gießkannenprinzip verteilt werden sollen, sondern gezielt z.b. für gemeindeübergreifende Projekte eingesetzt werden. Gemeindeverbandspräsident Berchtold fordert, dass Landesförderungen eine Steuerungsfunktion haben müssen. Land und Gemeindeverband passen laufend die bestehenden Richtlinien an und gehen so bestmöglich auf Veränderungen bei den Gemeindefinanzen ein, betont Berchtold: Trotz der überdurchschnittlichen Investitionskraft der Vorarlberger Gemeinden sind wir ständig bemüht, in Verhandlungen mit dem Land unsere finanzielle Situation zu verbessern. Vorarlberger Gemeindeverband, Vorarlberger Gemeindehaus, A-6850 Dornbirn, Marktstraße 51 Telefon 05572/55451, Fax 05572/ , vbg.gemeindeverband@gemeindehaus.at, Internet: Bankverbindung: Hypob. Dornbirn, BLZ 58000, Kto / Raiffeisenb. Dornbirn, BLZ 37420, Kto

19 Ausgaben der Gemeinden wachsen mit den Aufgaben Gerade im Pflege- und Sozialbereich und in der Kinderbetreuung kommen auf die Gemeinden laufend neue Aufgaben im Interesse der Bevölkerung hinzu. Um diese Leistungen finanzieren zu können, fordert Berchtold zusätzliche Förderungen für gemeindeübergreifende Modelle. Handlungsbedarf herrscht laut Berchtold im Spitalsbereich: Da sind wir an einem Punkt angelangt, wo Land und Gemeinden bereits gemeinsam an neuen Lösungen zur Finanzierung arbeiten. In der Kinderbetreuung gilt es vor allem die Gemeindekooperationen stärker zu unterstützen, um auch im ländlichen Bereich Angebote für die Gemeinden finanzierbar zu machen. Wie im Bereich der Musikschulen sollen durch gezielte Förderung übermäßige Belastungen der Gemeinde abgefedert werden. Vorarlberger Gemeindeverband, Vorarlberger Gemeindehaus, A-6850 Dornbirn, Marktstraße 51 Telefon 05572/55451, Fax 05572/ , Internet: Bankverbindung: Hypob. Dornbirn, BLZ 58000, Kto / Raiffeisenb. Dornbirn, BLZ 37420, Kto

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