Niekamp Rechtsanwälte, Rathenaustr. 28, Leipzig Tel: 0341/ , Fax: 0341/ ,

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1 L E I P Z I G - H E I D E L B E R G - A S C H E R S L E B E N NIEKAMP RECHTSANWÄLTE Eisenbahnrecht für Eisenbahnbetriebs- und Anschlussbahnleiter Vorbereitung auf die Prüfung und das Fachgespräch bei der Eisenbahnaufsichtsbehörden Länderspezifische Aus- und Weiterbildung für Eisenbahnbetriebs- und Anschlussbahnleiter Thema Das Eisenbahnrecht ist in den letzten Jahren durch zahlreiche Änderungen immer komplexer und unübersichtlicher geworden. Mit dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG), den unterschiedlichen Landeseisenbahngesetzen, zahlreichen Bundes- und Landesverordnungen (z.b.: Verordnungen über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen [EBOA, BOA]) sowie europarechtlichen Verordnungen und Richtlinien sind zahlreiche Rechtsgrundlagen anzuwenden und zu unterscheiden. Aus gutem Grunde müssen die deutschen Eisenbahnunternehmer daher bei Beantragung einer Genehmigung oder der Betriebsaufnahme über Fachkunde verfügen. Diese Fachkunde kann der Eisenbahnunternehmer neuerdings mit einem zertifizierten Sicherheitsmanagementsystem nachweisen, sofern eine Sicherheitsbescheinigung oder eine Sicherheitsgenehmigung erforderlich ist. Alternativ und vor allem im nicht-öffentlichen Anschlussbahnbereich kann der Eisenbahnunternehmer die Fachkunde nachweisen, in dem er entweder selbst von der Eisenbahnaufsichtsbehörde geprüft und als Eisenbahnbetriebsleiter oder Anschlussbahnleiter bestätigt wurde, oder in dem er einen Eisenbahnbetriebsleiter oder Anschlussbahnleiter bestellt, der von der Eisenbahnaufsichtsbehörde bestätigt wurde. Dabei variieren die Anforderungen an die Qualifikation und Ausbildung der Eisenbahnbetriebsleiter und Anschlussbahnleiter je nach Art des Eisenbahnunternehmens und je nach dem, in welchem Bundesland das Eisenbahnunternehmen sitzt. Unsere Mandanten und die Eisenbahnaufsichtsbehörden bemängeln seit Jahren, dass es in der Praxis an geeigneten Aus- und Weiterbildungsangeboten fehlt und daher die Eisenbahnbetriebs-

2 leiter und Anschlussbahnleiter häufig nicht über die Qualifikationen verfügen, um die Prüfung und das Fachgespräch bei der Eisenbahnaufsichtsbehörde zu bestehen. Mit unserem neuartigen Konzept wollen wir diese Lücke schließen und die Eisenbahnbetriebsleiter und Anschlussbahnleiter länderspezifisch in kleinen Seminargruppen in unserer Leipziger Kanzlei auf die Prüfung oder das Fachgespräch bei der Eisenbahnaufsichtsbehörde vorbereiten. Da die Eisenbahnbetriebsleiter und Anschlussbahnleiter in unterschiedlichen Bundesländern tätig sind und über unterschiedliche Qualifikationen verfügen, können die Teilnehmer zwischen Kursen mit unterschiedlicher Dauer und wählen, weshalb die Seminarteilnehmer bei der Anmeldung mit dem Anmeldeformular angeben, ob sie an einem 1-Tagesseminar oder 2-Tagesseminar teilnehmen möchten und in welchem Landeseisenbahnrecht (Landeseisenbahngesetz, EBOA, BOA) geschult werden soll. Termine, Veranstaltungsort Die Auftaktveranstaltungen finden statt am: 1-Tagesseminar: Dienstag, den in Leipzig, Niekamp Rechtsanwälte, Rathenaustraße 28, Leipzig in der Zeit von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr. 2-Tagesseminar: Mittwoch und Donnerstag, den und in Leipzig, Niekamp Rechtsanwälte, Rathenaustraße 28, Leipzig jeweils in der Zeit von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr. Die Teilnehmerzahl ist jeweils begrenzt!

3 Teilnahmegebühr (zzgl. MWSt, Ihre Teilnahmegebühren beinhalten ausführliche Seminarunterlagen, Tagungsgetränke, ein Mittagessen und ein Teilnahmezertifikat) 1-Tagesseminar: 280,00 * * 2-Tagesseminar: 480,00 * * * Unsere Mandanten erhalten einen Rabatt in Höhe von 30,00 netto je Teilnehmer! ** Anmeldungen für mehrere Teilnehmer erhalten einen Mengenrabatt i.h.v. 30 % je Teilnehmer! Anmeldung Senden Sie uns bitte nachfolgendes Anmeldeformular per Fax (0341/ ) oder an info@kanzlei-niekamp.de!

4 Inhaltsübersicht 1-Tagesseminar I. 9:00 Uhr bis 9:15 Uhr Einführung II. 9:15 Uhr bis 10:30 Uhr Allgemeines Eisenbahngesetz Teil 1 Anwendungsbereich, Grundbegriffe, öffentliche und nichtöffentliche Eisenbahnen, sowie Zugangspflichten, Zuständigkeiten der Bundesnetzagentur, Eisenbahnaufsicht Kaffeepause 10:30 Uhr bis 10:45 Uhr III. 10:45 Uhr bis 12:00 Uhr Allgemeines Eisenbahngesetz Teil 2 Sicherheitspflichten, Instandhaltung von Fahrzeugen, Genehmigungspflichten, Sicherheitsbescheinigung und Sicherheitsgenehmigung sowie Sicherheitsmanagementsystem, Stilllegung von Eisenbahninfrastrukturen, Gleisanschlussrecht- und Gleisanschlusspflicht, Halter von Fahrzeugen Mittagspause 12:00 Uhr bis 13:00 Uhr IV. 13:00 Uhr bis 13:30 Uhr Das Verhältnis vom Allgemeinen Eisenbahngesetz und den Landeseisenbahngesetzen V. 13:30 Uhr bis 14:00 Uhr Die Landeseisenbahngesetze Kaffeepause 14:00 Uhr bis 14:30 Uhr VI. VII. 14:30 Uhr bis 16:00 Uhr Die Verordnungen über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen (EBOA, BOA) Anforderungen an den Eisenbahnbetriebesleiter und den Anschlussbahnleiter, den Bahnbetrieb, die Fahrzeuge und den Bau von Betriebsanlagen 16:00 Uhr Abschlussdiskussion und Verabschiedung

5 Inhaltsübersicht 2-Tagesseminar Tag 1 I. Allgemeines Eisenbahngesetz Teil 1 Anwendungsbereich, Grundbegriffe, öffentliche und nichtöffentliche Eisenbahnen, sowie Zugangspflichten, Zuständigkeiten der Bundesnetzagentur, Eisenbahnaufsicht II. Allgemeines Eisenbahngesetz Teil 2 Sicherheitspflichten, Instandhaltung von Fahrzeugen, Genehmigungspflichten, Sicherheitsbescheinigung und Sicherheitsgenehmigung sowie Sicherheitsmanagementsystem, Stilllegung von Eisenbahninfrastrukturen, Gleisanschlussrecht- und Gleisanschlusspflicht, Halter von Fahrzeugen III. IV. Bundesverordnungen Eisenbahn-Infrastruktur-Benutzungs-Verordnung (EIBV) Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitäts-Verordnung (TEIV) Eisenbahnbetriebsleiterverordnung (EBV) Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV) Eisenbahnzivil- und Eisenbahnhaftungsrecht Tag 2 V. Das Verhältnis vom Allgemeinen Eisenbahngesetz und den Landeseisenbahngesetzen VI. VII. VII. Die Landeseisenbahngesetze Die Verordnungen über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen (EBOA, BOA) Anforderungen an den Eisenbahnbetriebesleiter und den Anschlussbahnleiter, den Bahnbetrieb, die Fahrzeuge und den Bau von Betriebsanlagen Abschlussdiskussion und Verabschiedung

6 Anmeldeformular 1-Tagesseminar Ja, ich nehme gern am 1-Tagesseminar für Eisenbahnbetriebsleiter und Anschlussbahnleiter am in Leipzig teil. 2-Tagesseminar Ja, ich nehme gern am 2-Tagesseminar für Eisenbahnbetriebsleiter und Anschlussbahnleiter am und am in Leipzig teil. Bundesland bzw. Landeseisenbahnrecht Bitte hier eintragen: Rechnungsanschrift Anrede Titel Vorname Nachname Funktion Weiterer Mitarbeiter Firma (Rechnungsanschrift) Straße, Hausnummer (Rechnungsanschrift) PLZ, Ort Tel. Fax. Handy Home Ort, Datum Stempel, Unterschrift