Niederschrift über die Sitzung des Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) am

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1 Der Kreisausschuss Niederschrift über die Sitzung des Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) am Sitzungsort: Beginn: Ende: Leitung: Kreisverwaltung Marburg 10:00 Uhr 12:05 Uhr Frau Eckstein, Vorsitzende Anwesend waren: Eckstein, Ursula Herrmann, Claudia Keller, Daniela Muhm, Martina Mundschau, Dieter Niedernhöfer, Jürgen entschuldigt: Marburg Bad Endbach Ebsdorfergrund Rauschenberg Stadtallendorf Bernhardt, Frank Dautphetal Wege, Frank Cölbe nicht teilgenommen: Freidel, Marcel Neustadt ferner waren anwesend: Pöppler Uwe Weigel, Burkhard Landmann, Stephan

2 Tagesordnung: 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung des Protokolls vom 31. Oktober Information zum Projekt Inklusion bewegt in der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Marburg und des Landkreises Marburg- 4 Termine 5 Barrierefreies Landratsamt - bauliche Gegebenheiten 6 Öffentlichkeitsarbeit - Internetauftritt Landkreis und Behindertenbeirat Netzwerk aufbauen 7 Berichte 8 Themen für nächste Sitzung 9 Verschiedenes TOP 1: Eröffnung der Sitzung Die Beiratsvorsitzende, Frau Eckstein, eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder/-innen des Beirates und die anwesenden Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Frau Eckstein weist noch einmal darauf hin, dass im Anschluss an die Sitzung ein gemeinsames Mittagessen in der Cafeteria der Kreisverwaltung vorgesehen ist. Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. TOP 2: Genehmigung des Protokolls vom Die Niederschrift der Sitzung vom wird genehmigt. TOP 3: Information zum Projekt Inklusion bewegt in der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Marburg und des Landkreises Marburg- Herr Landmann,, stellt die einzelnen Projekte und deren Finanzierung vor. Fragen der Beiratsmitglieder/innen werden beantwortet. Frau Eckstein bedankt sich bei Herrn Landmann für seine Ausführungen. Seite 2

3 TOP 4: Termine Frau Eckstein gibt noch einmal die weiteren Termine für die Beiratssitzungen im Jahr 2017 bekannt, diese sind jeweils dienstags von Uhr am , und Hierzu teilt Frau Muhm mit, dass sie zu dieser Uhrzeit nicht mehr an den Sitzungen teilnehmen kann und bittet um eine andere Lösung. Nach ausführlicher Erörterung wird festgestellt, dass vor einer neuen Terminvergabe ein Austausch per erfolgen soll (10:00 Uhr oder 15:30 Uhr). Weitere Termine: (ab 18 Uhr) Neujahrsempfang des Landkreises Marburg- in der Heinrich-Weber-Halle, Dresdner Straße 18 in Kirchhain, Bildungskonferenz im Landkreis Marburg- (der Flyer wurde mit der Einladung versandt), Sitzung des Behindertenbeirates der Stadt Marburg, Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, u.a. in Marburg. Es wird einstimmig beschlossen, dass sich der Beirat (Frau Eckstein, Frau Herrmann, Herr Mundschau und Herr Niedernhöfer) an einem Informationsstand an dem Aktionstag am beteiligt. TOP 5: Barrierefreies Landratsamt - bauliche Gegebenheiten Festgestellt wird, dass es im Landratsamt Änderungsbedarf gibt. Einzelne Problemfelder werden benannt. Frau Eckstein lobt die Bediensteten, die sehr entgegenkommend sind. Es wird einstimmig beschlossen, dass sich der Beirat für eine Barrierefreiheit im Landratsamt einsetzt. TOP 6: Öffentlichkeitsarbeit - Internetauftritt Landkreis und Behindertenbeirat Netzwerk aufbauen Das Internetportal des Landkreises Marburg- soll inhaltlich, grafisch und funktional weiterentwickelt werden. Nach der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung - BITV 2.0) müssen bestimmte Seite 3

4 Voraussetzungen erfüllt werden, damit Menschen mit Behinderungen die Webseiten nutzen können. Die BITV 2.0 gilt derzeit nur für die Bundesverwaltung sowie Landeskörperschaften, die Bundesrecht ausüben. Frau Eckstein weist auf die EU-Richtlinie Barrierefreiheit hin. Diese soll auf kommunaler Ebene bis 2020 umgesetzt sein, so dass es sinnvoll ist, notwendige Anpassungen bei dem Internetportal schon jetzt vorzunehmen. Der Beirat beschließt einstimmig den Umstellungsprozess bei der Neugestaltung des Internetauftritts des Landkreises aktiv zu begleiten. Frau Eckstein regt an, für die Startseite des Landratsamtes einen Text mit Hinweisen einzufügen, wo man Unterstützung/Assistenz erhalten kann (z. B. Behindertenparkplätze, rollstuhlgerechte Eingänge). Sie teilt mit, dass die Internetseite Behindertenbeirat neu aufgestellt wurde. Diese ist jetzt auf der Startseite direkt beim eingestellt und daher leicht zu finden. Die Seite enthält neben Informationen über den Beirat die Termine u. Protokolle ( Frau Eckstein schlägt vor, gemeinsam mit den Behindertenbeauftragten der Stadt Wetter, der Stadt Marburg und Herrn Florschütz von der Kreisverwaltung (Büro für Integration) ein Netzwerk aufzubauen. Es gibt bereits eine Anfrage des Behindertenbeirates der Stadt Marburg (Herr Visse / Frau Hühnlein) zum Austausch. Der Aufbau eines Netzwerkes kann für andere Kommunen ein Anstoß sein, Behindertenbeauftragte einzustellen. Der Beirat beschließt einstimmig im Netzwerk mitzuarbeiten. Am wird die nächste Sitzung des Arbeitskreises Kommunale Behindertenbeauftragte und/oder Beiräte in Hofheim/Taunus stattfinden. Frau Eckstein wird daran teilnehmen. TOP 7: Berichte Frau Eckstein teilt mit, dass sie zu dem Ersten Kreisbeigeordneten, Herrn Marian Zachow, einen Kontakt hergestellt hat. Dabei geht es um die Bereiche Schule und Bildung. Laut Herrn Zachow hat das KreisJobCenter sehbehinderte Menschen beschäftigt, die dabei mitarbeiten können. Frau Eckstein berichtet über die Ehrenamtskonferenz 2016, die vom Landkreis und der Freiwilligenagentur am in Marburg veranstaltet wurde. Mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans soll die Mobilität im ländlichen Raum gesichert werden. Herr Niedernhöfer weist auf die Zustände in den Bahn- Seite 4

5 und Busbahnhöfen (z. B. Toiletten) hin und die Verpflichtung der Bahn- und Busbetreiber. Er fragt an, an wen man sich wenden kann, um Missstände aufzuzeigen und Anregungen geben zu können. Frau Eckstein führt hierzu aus, dass sich jeder Bürger, auch der Beirat einbringen kann (z. B. Bahnhof in Kirchhain, Radverkehr). Herr Wege und Herr Mundschau gehören dem Fahrgastbeirat im Regionalen Nahverkehrsverband Marburg- (RNV) an. Frau Eckstein wird versuchen, geeignete Ansprechpartner zu finden. TOP 8: Themen für nächste Sitzung Ein Thema ist die Barrierefreiheit für öffentliche Plätze. Hierzu bittet Frau Eckstein um Mitteilung geeigneter Punkte per , um eine Liste erstellen zu können. TOP 9: Verschiedenes Frau Keller berichtet über die Sitzung der Frauenkommission. Sie weist auf den Internationalen Frauentag hin, der am in Marburg stattfindet. Weitere Sitzungen von Gremien, in die Vertreter des Beirates gewählt wurden, haben noch nicht stattgefunden. Die Beiratsvorsitzende, Frau Eckstein, schließt die Sitzung um 12:05 Uhr. gez. Ursula Eckstein Vorsitzende gez. Burkhard Weigel Schriftführer Seite 5