Bern Korrekturen (in rot)

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1 Bern Korrekturen (in rot) Q. 12.1b Bewilligtes jährliches Budget für Prozesskostenhilfe und URP in Zivil und Verfahrensverfahren Q Genehmigtes jährliches Budget für das gesamte Justizsystem CEPEJK 2012 Kanton Bern 26. Februar 2014

2 Confédération Modifications (en rouge) Q Tribunaux de droit commun de 1ère instance CEPEJ 2012 Confédération 26 février 2012

3 Glaris Modifications années précédentes Q. 6.5 Jahreshaushalt für Investitionen in neue (Gerichts ) Gebäude Nap Nap Nap Q Ordentliche Gerichte erster Instanz 1 Q Alle Gerichte (Anzahl geographische Standorte; alle Instanzen) 1 1 Q Total Anzahl Berufsrichter (in Vollzeitstellen) Total Männer Frauen Total Männer Frauen Q Anzahl Berufsrichter (in Vollzeitstellen) 2. Instanz Total Männer Frauen Total Männer Frauen Q Total Gerichtsangestellte ohne Richter (in Vollzeitstellen) Q. 52 (suite) Gerichtsangestellte (ohne Richter) Total Rechtspfleger Gerichtsschreiber Verwaltungspersonal Q. 52 (fin) Gerichtsangestellte (ohne Richter) Total Technisches Personal Übriges Personal

4 Gmail - Erhebung 2012 / Daten Kanton Thurgau Page 1 sur christophe koller <christophe.koller2@gmail.com> Erhebung 2012 / Daten Kanton Thurgau 1 message Giovanni Schramm <giovanni.schramm@tg.ch> À : christophe.koller@eseha.ch 15 janvier :06 Sehr geehrter Herr Koller Bei einer Kontrolle der gespeicherten Daten habe ich einen Fehler entdeckt. Leider kann ich die Erhebung nicht mehr abrufen. Vielleicht können Sie die Korrekturen vornehmen. Es handelt sich um die Fragen bis (alle mit 0.11 beantwortet). Die korrekten Daten sind: 94.91: : 12' : 11' : 1'012 Bei der Position 95 ist folgende Bemerkung einzusetzen: Schwere Fälle sind Vergehen und Verbrechen (Art. 10 Abs. 2 und 3 StGB) Leichte Fälle (Bagatellfälle) sind Übertretungen (Art. 103 StGB) SVG-Fälle werden nicht separat erfasst. Für Ihre Bemühungen danke ich Ihnen bestens. Mit freundlichen Grüssen lic.iur. G. Schramm, Rechtsanwalt Leitender Obergerichtsschreiber Obergericht des Kantons Thurgau Promenadenstrasse 12A 8500 Frauenfeld Tel Fax

5 ZUG Korrekturen (in rot) Q. 6.0 Jährliches Gesamtbudget der Gerichte des Kantons Bis 2008: inkl. Staatsanwaltschaft und UP. Für 2010 und 2012: so weit wie möglich ohne Staatsanwaltschaft und ohne UP. Q. 6.1 Jahresbudget für (Brutto ) Besoldungen und Löhne Inkl. jur. und kaufm. Sekretariat von Anwaltsprüfungskommission, Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte und Schlichtungsbehörde für arbeitsrechtl. Streitigkeiten (Kommissionsmitglieder vgl. hinten Ziff. 6.7). inkl. Aushilfen und Praktikanten. Bis 2008: inkl. Staatsanwaltschaft Für 2010 und 2012: so weit wie möglich ohne Staatsanwaltschaft. Q. 6.2 Jahresbudget für EDV (Ausrüstung, Investitionen, Instandhaltung) Ab 2010: so weit wie möglich ohne Staatsanwaltschaft (ausser IR). Budget 2010 war höher als üblich, da neue Software (Tribuna V3) eingeführt wurde. Q. 6.6 Jahreshaushalt für Aus und Weiterbildung ja Ab 2010: ohne Staatsanwaltschaft. Q. 6.7 Sonstiges Mitglieder Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte, Anwaltsprüfungskommission, Schlichter Arbeitsrecht, Dolmetscher, usw. Ohne kaufm. und jur. Sekretariat der Kommissionen, da diese Kosten in Q 6.1 enthalten sind und nicht getrennt werden können. 1

6 Q. 9 Jährliche Einnahmen an Gerichtsgebühren Die auferlegten Gerichtsgebühren und kosten werden verbucht. Sie werden in Q 9 angegeben. Ein relativ grosser Anteil davon ist nicht einbringlich und muss wieder abgeschrieben werden. Q. 12.1a Bewilligtes jährliches Budget für Prozesskostenhilfe und URP in Strafverfahren ohne Staatsanwaltschaft. Q. 12.1b Bewilligtes jährliches Budget für Prozesskostenhilfe und URP in Zivil und Verwaltungsverfahren Q. 13 Jährliches Budget der Staatsanwaltschaft ohne Polizeikräfte, inkl. Massnahmekosten in Jugendstrafverfahren. Q Spezialisierte Gerichte 1. Instanz Erst seit 2012 ist die Schätzungskommission, ein erstinstanzliches Spezialverwaltungsgericht, dem Verwaltungsgericht unterstellt. Zuständigkeit: Schätzungen von Grundstücken Q Alle Gerichte (Anzahl geographische Standorte, alle Instanzen) Q. 48 Anzahl Berufsrichter mit gelegentlicher Amtsausbildung

7 Angaben bis 2010: Anzahl Köpfe, Angaben ab 2012: Schätzung umgerechnet auf Vollzeitstellen, genaue Zahlen werden nicht erhoben. Q. 60 Bedienstete, die keine Staatsanwälte sind (Volllzeitstellen) * *Beinhaltete 2008 noch Untersuchungsbeamten/Assistenzstaatsanwälten, da für diese keine eigene Frage vorhanden war. Ab 2010 ohne Staatsanwälte und ohne Untersuchungsbeamte/Assistenzstaatsanwälte, d.h. ohne Personen aus Fragen 55 und 57. Q Streitige Zivil und Handelsfälle Q Q Q Q * * * ab 2010: inkl. alle Verfahren betr. Schuldbetreibungen und Konkurs, auch summarische. Inkl. Organisationsklagen i.s.v. Art. 731b OR, *inkl. 129 gleich gelagerte Kollokationsklagen im selben Konkurs. Zusätzlich wurden 2012 insgesamt 275 Fälle von der Schlichtungsbehörde erledigt. Davon wurden 179 endgültig erledigt und in 96 Fällen wurde eine Klagebewilligung ausgestellt. Diese Fälle können nicht unter Q 91 eingeschlossen werden, da sie sonst teilweise doppelt erscheinen würden waren es 301 Erledigungen, 159 endgültige und 152 Klagebewilligungen. Q. 94 Schwere Straftaten Q Q Q Q Alle erledigten Straffälle beim Strafgericht (inkl. Jugendgericht). Antragsdelikte werden nicht separat erfasst. Unterscheidung Zuständigkeit Einzelrichter bzw. Kollegialgericht macht keinen Sinn. Im Kanon Zug ist der Einzelrichter für Strafen bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe zuständig. Das sind keine Bagatelldelikte. Zahlen 2008 waren noch alle Straffälle gegen Erwachsene beim Kollegialgericht, d.h. über ein Jahr Freiheitsentzug inkl. Strafbefehle durch die Staatsanwaltschaft. Deshalb sind die Zahlen erst ab 2010 vergleichbar. 3

8 Q. 97 Streitige Zivil und Handelssachen Q Q Q Q Ab 2010: inkl. Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (BA). Q. 107 Anzahl Straffälle in 1. Instanz Q Q Q Q Bei der STA eingereicht = inkl. vom Vorjahr anhängige Fälle Verfahren gegen Erwachsene und Jugendliche. Alle Straffälle inkl. SVG. Ab 2010: inkl. Jugendliche. Berufsrichter der 1. Instanz zu Beginn seiner Laufbahn Q Q a Zahlen 2010: Das Bruttogehalt ohne Sozialversicherungsbeitrage des Arbeitgebers und das Nettogehalt waren nicht angegeben. Die Zahlen 2010 sind ungefähr gleich wie Gilt für bis Berufsrichter der 1. Instanz am Ende seiner Laufbahn Q Q a Richter des Kantonsgerichts oder Obergerichts zu Beginn seiner Laufbahn Q Q a

9 Richter des Kantonsgericht oder Obergerichts am Ende seiner Laufbahn Q Q a Staatsanwalt zu Beginn seiner Laufbahn Q Q a Staatsanwalt am Ende seiner Laufbahn Q Q a