BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz

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2 Berliner Kommentare

3 BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. jur. Walter Frenz, Maître en Droit Public Professor für Berg-, Umwelt- und Europarecht an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Aachen, Honorarprofessor der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Lehrbeauftragter an der Universität Kassel Bearbeitet von Rechtsanwalt Dr. jur. Markus Appel, LL.M.; Rechtsanwalt Dr. jur. Alexander Beutling; Rechtsanwalt Dr. jur. Stefan Cuypers; Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Ewald Endres; Rechtsanwalt Dr. jur. Claus Esser; Prof. Dr. jur. Walter Frenz, Maître en Droit Public; Prof. Dr. jur. Annette Guckelberger; Richter am LG Dr. jur. Tobias Hellen broich; Dr. jur. Oliver Hendrischke; Prof. Dr. jur. Sebastian Heselhaus, M. A.; Rechtsanwältin Dr. jur. Petra Kauch; Richter am VG Dr. jur. Christoph Klages; Rechtsanwalt Dr. jur. Marcus Lau; Dr. jur. Moritz Maus; Prof. Dr.-Ing. Dr. jur. Andreas Mengel; Priv.-Doz. Dr. rer. pol. Stephan Meyer; Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg; Richter am OVG Hartmut Müller-Rentschler; Rechtsanwalt Dr. jur. Martin J. Ohms; Prof. Dr. jur. Peter Reiff; Prof. Dr. rer. publ. Thorsten Siegel; Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Söhnlein 2., völlig neu bearbeitete Auflage

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Zitiervorschlag: Bearbeiter, in: Frenz/Müggenborg, BKom BNatSchG, Rn. 1. Auflage Auflage 2016 ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Gesetzt aus 9/11 Punkt Candida Satz: multitext, Berlin Druck und Bindung: Kösel, Altusried

5 Vorwort Nach gut vier Jahren ist es Zeit für eine Neuauflage. Vielfältige Änderungen erfassten auch das Naturschutzrecht. Dieses ist eingebettet in die allgemeinen Entwicklungen des Umwelt- und Energierechts: Welche Konsequenzen hat es für die Energiewende, wenn es etwa um die Genehmigung der nunmehr erforderlichen Stromleitungen geht? Wie wirkt sich die Fortentwicklung der Umweltverbandsklage in Einzelfragen aus etwa der Einklagbarkeit bereits der FFH-Verträglichkeitsprüfung und nicht erst der Abweichungsentscheidung nach 34 BNatSchG? Bereits berücksichtigt sind die Auswirkungen eines neuen, bislang jedoch noch nicht verabschiedeten Frackinggesetzes auf 15 und auf 33 BNatSchG. Insbesondere hat sich die Rechtsprechung weiterentwickelt. Sie wurde daher in den Kommentierungen besonders deutlich herausgearbeitet. Für den Bereich des Habitatschutzes wurden unzählige Streitfragen bis hin zu grundsätzlichen Problemen entschieden. So klingt immer noch das EuGH-Urteil Briels nach, welches gegenläufig zur vorherigen BVerwG-Rechtsprechung durch reine Kompensationsmaßnahmen eine erhebliche Beeinträchtigung von Habitatschutzgebieten nicht ausgeschlossen sieht. Das OVG Lüneburg hat in einem allerdings noch nicht rechtskräftigen Urteil vom einen Rechtsanspruch auf vorläufige Einstellung nach 34 Abs. 6 Satz 4 BNatSchG abgelehnt. Diese beiden Beispiele zeigen die Bedeutung des europäischen Rechts, welches gerade das Naturschutzrecht in besonderem Maße prägt und deshalb ebenso wie umweltpolitische Hintergründe besonders berücksichtigt wurde. Der bewährte Autorenkreis, dem an dieser Stelle herzlich für sein großes Engagement zu danken ist, wurde bis auf einen einzigen Wechsel beibehalten. Dementsprechend bleibt auch die Kombination aus Praxisbezug und näherer Fundierung mit stets praktisch verwertbaren Lösungsvorschlägen und konkreten Antworten auf die vielfältigen Fragen erhalten. Der Kommentar soll Begleiter durch den beruflichen Alltag sein. Das Urteil des EuGH zur Umweltverbandsklage vom wurde partiell bereits berücksichtigt. Für weitere Hinweise und Anregungen wenden Sie sich bitte an: Prof. Dr. jur. Walter Frenz, Berg-, Umwelt- und Europarecht der RWTH Aachen, Wüllnerstraße 2, Aachen, 0241/ , frenz@bur.rwth-aachen.de RA Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg, Kanzlei Prof. Müggenborg, Schloss-Rahe-Straße 15, Aachen, 0241/ ; info@rechtsanwalt-mueggenborg.de Aachen, im Dezember 2015 Walter Frenz Hans-Jürgen Müggenborg V

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort Autorenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XI XV Literaturverzeichnis XXVII KAPITEL 1 Allgemeine Vorschriften 1 Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege Verwirklichung der Ziele Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse, vertragliche Vereinbarungen, Zusammenarbeit der Behörden Funktionssicherung bei Flächen für öffentliche Zwecke Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Beobachtung von Natur und Landschaft Begriffsbestimmungen KAPITEL 2 Landschaftsplanung 8 Allgemeiner Grundsatz Aufgaben und Inhalte der Landschaftsplanung; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Landschaftsprogramme und Landschaftsrahmenpläne Landschaftspläne und Grünordnungspläne Zusammenwirken der Länder bei der Planung KAPITEL 3 Allgemeiner Schutz von Natur und Landschaft 13 Allgemeiner Grundsatz Eingriffe in Natur und Landschaft Verursacherpflichten, Unzulässigkeit von Eingriffen, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen Verfahren; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Verhältnis zum Baurecht Schäden an bestimmten Arten und natürlichen Lebensräumen 510 VII

7 BNatSchG Inhaltsverzeichnis KAPITEL 4 Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft Abschnitt 1 Biotopverbund und Biotopvernetzung; geschützte Teile von Natur und Landschaft Allgemeine Grundsätze Biotopverbund, Biotopvernetzung Erklärung zum geschützten Teil von Natur und Landschaft Naturschutzgebiete Nationalparke, Nationale Monumente Biosphärenreservate Landschaftsschutzgebiete Naturparke Naturdenkmäler Geschützte Landschaftsbestandteile Gesetzlich geschützte Biotope Abschnitt 2 Netz Natura Aufbau und Schutz des Netzes Natura Schutzgebiete Allgemeine Schutzvorschriften Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen Gentechnisch veränderte Organismen Pläne KAPITEL 5 Schutz der wild lebenden Tier- und Pflanzenarten, ihrer Lebensstätten und Biotope Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Aufgaben des Artenschutzes Allgemeine Vorschriften für den Arten-, Lebensstätten- und Biotopschutz Abschnitt 2 Allgemeiner Artenschutz Allgemeiner Schutz wild lebender Tiere und Pflanzen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Nichtheimische, gebietsfremde und invasive Arten Vogelschutz an Energiefreileitungen Zoos Tiergehege Abschnitt 3 Besonderer Artenschutz Vorb Besonderer Artenschutz unionsrechtlicher Hintergrund Vorschriften für besonders geschützte und bestimmte andere Tier- und Pflanzenarten Ausnahmen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Nachweispflicht Einziehung VIII

8 Inhaltsverzeichnis BNatSchG Abschnitt 4 Zuständige Behörden, Verbringen von Tieren und Pflanzen Zuständige Behörden Mitwirkung der Zollbehörden; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Anmeldepflicht bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr oder dem Verbringen aus Drittstaaten Inverwahrungnahme, Beschlagnahme und Einziehung durch die Zollbehörden Abschnitt 5 Auskunfts- und Zutrittsrecht; Gebühren und Auslagen Auskunfts- und Zutrittsrecht Gebühren und Auslagen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Abschnitt 6 Ermächtigungen Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Durchführung gemeinschaftsrechtlicher oder internationaler Vorschriften; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen KAPITEL 6 Meeresnaturschutz 56 Geltungs- und Anwendungsbereich Geschützte Meeresgebiete im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Zuständige Behörden; Gebühren und Auslagen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen KAPITEL 7 Erholung in Natur und Landschaft 59 Betreten der freien Landschaft Haftung Freihaltung von Gewässern und Uferzonen Bereitstellen von Grundstücken KAPITEL 8 Mitwirkung von anerkannten Naturschutzvereinigungen 63 Mitwirkungsrecht Rechtsbehelfe KAPITEL 9 Eigentumsbindung, Befreiungen 65 Duldungspflicht Vorkaufsrecht IX

9 BNatSchG Inhaltsverzeichnis 67 Befreiungen Beschränkungen des Eigentums; Entschädigung und Ausgleich KAPITEL 10 Bußgeld- und Strafvorschriften 69 Bußgeldvorschriften Verwaltungsbehörde Strafvorschriften a Strafvorschriften Einziehung Befugnisse der Zollbehörden KAPITEL 11 Übergangs- und Überleitungsvorschriften 74 Übergangs- und Überleitungsregelung Stichwortverzeichnis X