Zweckbestimmung. 230 Kapitel Landesbetrieb Mess- und Eichwesen Nordrhein-Westfalen

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1 230 Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Landesbetrieb Mess- und Eichwesen Nordrhein-Westfalen E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Ablieferungen Mieten und Pachten Gesamteinnahmen

2 231 Erläuterungen Zu : Die Eichverwaltung Nordrhein-Westfalen wird ab als Landesbetrieb nach 26 LHO mit 10 Betriebsstellen unter der Bezeichnung Landesbetrieb Mess- und Eichwesen NRW (LBME NRW) geführt. In der Beilage 3 zum Einzelplan 15 sind a) die voraussehbaren Aufwendungen und Erträge im Erfolgsplan. b) die Einnahmen und Ausgaben aus Anlageänderungen im Finanzplan und c) der Personalbedarf in der Stellenübersicht aufgegliedert. Zu Titel : Einnahmen aus 8 (Vorjahr 10) Dienstwohnungen.

3 232 Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben Auf Beschluss der Landesregierung können in den Jahren 1998, 2001, 2004 und 2007 jeweils 2 Beamte des m.d. bzw. gleichwertige Angestellte auf mit kw-vermerken versehenen Stellen eingestellt werden Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. A Leitender/Leitende Eichdirektor/Eichdirektorin Der Stelleninhaber erhält eine Amtszulage gemäß Vorbemerkung Nr. 21 zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B Bes.Gr. A Eichdirektor/Eichdirektorin 3 Stellen sind für die Leiter der Betriebsstellen vorgesehen Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Stellen Bes.Gr. A Obereichrat/Obereichrätin 7 Stellen sind für die Leiter der Betriebsstellen vorgesehen. 1 Stelle ist für einen Mitarbeiter bei den Betriebsstellen bestimmt. Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A Eichoberamtsrat/Eichoberamtsrätin 3/3 (3) Stelleninhaber erhalten eine Amtszulage gemäß Fußnote 11 zu Besoldungsgruppe A 13 der Bundesbesoldungsordnung Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin Stellen Bes.Gr. A Eichamtsrat/Eichamtsrätin Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin Stellen Bes.Gr. A Eichamtmann/Eichamtfrau Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Stellen Bes.Gr. A Eichoberinspektor/Eichoberinspektorin Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Stellen Bes.Gr. A 9 Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin

4 233 Erläuterungen Zu Titel : Hier sind die Planstellen des Landesbetriebes Mess- und Eichwesen Nordrhein-Westfalen ohne Besoldungsaufwand ausgebracht; Stellen für Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter werden aussschließlich im Wirtschaftsplan nachgewiesen. 92 Stellen des gehobenen eichtechnischen Dienstes fallen unter 1 Nr. 9 der Verordnung zu 26 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes, 10 Stellen des mittleren nichttechnischen Dienstes (Leiter des Betriebsstellenbüros und Sachbearbeiter bei der Landeseichdirektion) und 23 Stellen des mittleren eichtechnischen Dienstes fallen unter 3 Nr. 4 der Verordnung zu 26 Abs. 4 Nr. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes, 20 Stellen des mittleren eichtechnischen Dienstes fallen unter 1 Nr. 6 der Verordnung zu 26 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes. Stellen für Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt Dienstbezeichnung Beamte und Beamtinnen auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A 9 Eichinspektoranwärter A 5 Eichassistentenanwärter Zusammen Dazu Verwaltungspraktikanten / Verwaltungspraktikantinnen Verwaltungslehrlinge Anzahl der beabsichtigten Einstellungen A 9 Eichinspektoranwärter A 5 Eichassistentenanwärter 4 Zusammen

5 234 Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin 3/3 (3) Stelleninhaber erhalten eine Amtszulage gemäß Fußnote 3 zu Besoldungsgruppe A 9 der Bundesbesoldungsordnung Eichamtsinspektor/Eichamtsinspektorin 7/7 (7) Stelleninhaber erhalten eine Amtszulage gemäß Fußnote 3 zu Besoldungsgruppe A 9 der Bundesbesoldungsordnung Stellen Bes.Gr. A Eichhauptsekretär/Eichhauptsekretärin davon sind 10/10 (10) Planstellen unter dem Vorbehalt einer Privatisierung der Ersteichung kw ab Org. Unters Regierungshauptsekretär/Regierungshauptsekretärin Stellen Bes.Gr. A Eichobersekretär/Eichobersekretärin davon 1/1 (-) ku nach LGr. 6a Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Sächliche Verwaltungsausgaben Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen

6 235 Erläuterungen Zu Titel : Weniger aufgrund der Verlagerung der Ausgaben in Titel (3.000 Euro) und der Übernahme der übrigen Nebenkosten in den Wirtschaftsplan des Landesbetriebes. Zu Titel : Dienststelle Mietvertrags-Nr. Mietfläche Jahresmiete LME Aachen LME Arnsberg LME Bielefeld LME Dortmund LME Düsseldorf LME Duisburg LME Hagen LME Köln LME Münster LME Recklinghausen Zusammen Weitere Mittel sind für kleinere Maßnahmen und sonstiges veranschlagt.

7 236 Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Länder Zuführung für den laufenden Betrieb Ausgaben für Investitionen Zuführung für Investitionen Gesamtausgaben

8 237 Erläuterungen Zu Titel : Landesanteil an der Finanzierung der Deutschen Akademie für Metrologie (Eichschule beim Bayerischen Landesamt für Maß und Gewicht) in München. Die Unterhaltungskosten der Eichschule werden nach dem Akademie-Abkommen vom 1. Januar 1992 von den Bundesländern gemeinsam getragen.