Tourismusförderung aus EU- und Bundesmitteln

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1 Tourismusförderung aus EU- und Bundesmitteln 2018 Deutscher Bundestag

2 Seite 2 Tourismusförderung aus EU- und Bundesmitteln Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: Fachbereich: WD 5 Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen.

3 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Tourismusförderung auf Bundesebene 4 3. Tourismusförderung auf EU-Ebene 8

4 Seite 4 1. Einleitung Die vorliegende Arbeit gibt einen Überblick über die Förderung des Tourismus durch Förderprogramme der Europäischen Union sowie des Bundes. 2. Tourismusförderung auf Bundesebene Die Tourismuspolitik auf Bundesebene sieht es als ihre Aufgabe und Ziel an, die Rahmenbedingungen für eine positive Entwicklung des Tourismus in Deutschland zu gestalten. Innerhalb der Bundesregierung ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) für die Tourismuspolitik federführend zuständig. So führt das BMWi zur Thematik wie folgt aus: Der Tourismus ist wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland, insbesondere mit Blick auf Arbeits- und Ausbildungsplätze, aber auch für die Attraktivität des ländlichen Raums. Da Tourismus neben dem Gastgewerbe auch zahlreiche andere Wirtschaftsbereiche wie zum Beispiel den Einzelhandel sowie die gesamte Kette örtlicher Versorgungsstrukturen beleben kann, und angesichts der vergleichsweise kleinteiligen Struktur der Branche, wird der Tourismus staatlich gefördert. Für die Entwicklung des Tourismus vor Ort sind die Länder verantwortlich. 1 Das im Mai 2018 mit einer konstituierenden Sitzung an den Start gegangene Kompetenzzentrum für Tourismus des Bundes 2 soll das BMWi bei der Umsetzung der tourismuspolitischen Ziele der Bundesregierung unterstützen, in dem es wirtschaftliche, technische und gesellschaftliche Entwicklungen im Hinblick auf den Tourismus und die Tourismuswirtschaft beobachtet und analysiert. Die Erkenntnisse sollen in die Gestaltung und Steuerung der Tourismuspolitik und -förderung des BMWi einfließen. Das Kompetenzzentrum für Tourismus des Bundes beschreibt die Tourismusförderung auf Bundesebene wie folgt: Um Tourismuspolitik auf Bundesebene kümmert sich federführend das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Auf Grund großer Schnittmengen mit Zuständigkeitsbereichen anderer Ressorts, z.b. Verkehr, Bau, Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz, wird Tourismusförderung mittelbar durch Förderprogramme in anderen Ministerien betrieben. In unserer Förderdatenbank führen wir daher alle Förderprogramme auf, die für die Förderung touristischer Projekte relevant sind. Die Förderprogramme können nach folgenden Kategorien gefiltert werden. 1 BMWi, Tourismus, Gute Rahmenbedingungen für Tourismus schaffen. 2 BMWi, Offizieller Startschuss für das neue Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes Strukturwandel durch Digitalisierung zählt zu den Kernthemen, Pressemitteilung Tourismuspolitik,

5 Seite 5 Innovationsförderung 3 : Förderung von Investitions- und Projektvorhaben, in denen neue oder verbesserte Produkte, Dienstleistungen, Prozesse, Ablauf- und Organisationsformen oder Technologien entwickelt oder implementiert werden sollen. Infrastrukturförderung: Förderung von Investitions- und Projektvorhaben, zur Errichtung und Modernisierung touristischer Infrastruktureinrichtungen sowie Maßnahmen zur Qualitätssteigerung und nachhaltigen Ausrichtung des touristischen Angebotes. Strukturförderung: Förderung von Investitions- und Projektvorhaben, die darauf ausgerichtet sind, wirtschaftliche und soziale Ungleichgewichte in Regionen oder Ländern zu beheben und strukturelle Wandlungsprozesse zu bewältigen. Über Bundesförderprogramme informiert darüber hinaus die Förderdatenbank der Bundesregierung ( sowie die Förderberatung Forschung und Innovation des Bundes. 4 Zur Kategorie Innovationsförderung/Tourismus weist die Förderdatenbank folgende Förderprogramme aus: Forschung für nachhaltige Entwicklungen (FONA3) - Stadt-Land-Plus Förderart: Zuschuss Förderbereich: Forschung & Innovation (themenspezifisch) Fördergebiet: Bund Förderberechtigte: Unternehmen; Forschungseinrichtung; Hochschule; Kommune; Öffentliche Einrichtung; Verband/Vereinigung Ansprechpartner: Projektträger Jülich (PtJ) Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität Förderart: Zuschuss Förderbereich: Energieeffizienz & Erneuerbare Energien; Forschung & Innovation (themenspezifisch) Fördergebiet: Bund Förderberechtigte: Unternehmen; Forschungseinrichtung; Hochschule; Kommune; Öffentliche Einrichtung Ansprechpartner: VDI/VDE Innovation + Technik GmbH; DLR Projektträger 3 Weitere Fettung durch den Bearbeiter. 4 Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes, Tourismusförderung, Förderprogramme auf einen Blick.

6 Seite 6 Zur Kategorie Infrastrukturförderung/Tourismus weist die Förderdatenbank folgende Förderprogramme aus: Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) Förderart: Zuschuss; Bürgschaft Förderbereich: Infrastruktur; Landwirtschaft & Ländliche Entwicklung; Regionalförderung Fördergebiet: Bund Förderberechtigte: Unternehmen; Kommune; Öffentliche Einrichtung; Verband/Vereinigung Ansprechpartner: Antrag annehmende Stellen in den einzelnen Bundesländern; Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) Förderart: Zuschuss Förderbereich: Arbeit; Infrastruktur; Regionalförderung; Unternehmensfinanzierung Fördergebiet: Bund - GRW-Gebiete Förderberechtigte: Unternehmen; Kommune; Öffentliche Einrichtung Ansprechpartner: Antrag annehmende Stellen in den einzelnen Bundesländern; Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Abruf: ) Klimaschutzinitiative - Bundeswettbewerb Klimaschutz im Radverkehr Förderart: Zuschuss Förderbereich: Infrastruktur; Umwelt- & Naturschutz Fördergebiet: Bund Förderberechtigte: Unternehmen; Forschungseinrichtung; Hochschule; Kommune; Öffentliche Einrichtung; Verband/Vereinigung Ansprechpartner: Projektträger Jülich (PtJ) Leben auf dem Land Förderart: Darlehen Förderbereich: Infrastruktur; Landwirtschaft & Ländliche Entwicklung; Regionalförderung; Wohnungsbau & -modernisierung Fördergebiet: Bund - Gemeinden bis EW Förderberechtigte: Unternehmen; Kommune; Öffentliche Einrichtung; Privatperson; Verband/Vereinigung Ansprechpartner: Landwirtschaftliche Rentenbank (LR)

7 Seite 7 Zur Kategorie Strukturförderung (Regionalförderung)/Tourismus weist die Förderdatenbank folgende Förderprogramme aus: Bundesmodellvorhaben Unternehmen Revier Förderart: Zuschuss Förderbereich: Regionalförderung Fördergebiet: Bund Braunkohleregionen Förderberechtigte: Unternehmen; Bildungseinrichtung; Forschungseinrichtung; Hochschule; Kommune; Öffentliche Einrichtung; Verband/Vereinigung Ansprechpartner: Abwicklungspartner in den Regionen; Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) Förderart: Zuschuss; Bürgschaft Förderbereich: Infrastruktur; Landwirtschaft & Ländliche Entwicklung; Regionalförderung Fördergebiet: Bund Förderberechtigte: Unternehmen; Kommune; Öffentliche Einrichtung; Verband/Vereinigung Ansprechpartner: Antrag annehmende Stellen in den einzelnen Bundesländern; Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) Förderart: Zuschuss Förderbereich: Arbeit; Infrastruktur; Regionalförderung; Unternehmensfinanzierung Fördergebiet: Bund - GRW-Gebiete Förderberechtigte: Unternehmen; Kommune; Öffentliche Einrichtung Ansprechpartner: Antrag annehmende Stellen in den einzelnen Bundesländern; Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Abruf: ) Leben auf dem Land Förderart: Darlehen Förderbereich: Infrastruktur; Landwirtschaft & Ländliche Entwicklung; Regionalförderung; Wohnungsbau & -modernisierung Fördergebiet: Bund - Gemeinden bis EW Förderberechtigte: Unternehmen; Kommune; Öffentliche Einrichtung; Privatperson; Verband/Vereinigung Ansprechpartner: Landwirtschaftliche Rentenbank (LR)

8 Seite Tourismusförderung auf EU-Ebene Das Kompetenzzentrum für Tourismus des Bundes bemerkt auf seiner Internetplattform zur Tourismusförderung auf EU-Ebene wie folgt: Auf europäischer Ebene werden Mittel aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI) bereitgestellt ( ). Sie unterliegen gemeinsamen EU-Rahmenrichtlinien und erleichtern damit auch fonds- und sektorübergreifende Finanzierungsmodelle. Dazu gehören in Deutschland der Europäische Fonds für Regionalentwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF), der Europäische Fonds für die Entwicklung der ländlichen Regionen (ELER) und der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Die Europäische Union stellt einen Leitfaden mit allgemeinen Informationen über Förderprogramme und Beispielprojekte in der Tourismusbranche, die im Rahmen von EU-Programmen gefördert werden, bereit. 5 Dem o.g. Leitfaden sind die weiteren Ausführungen wie folgt zu entnehmen: Leitfaden für die EU-Förderung für den Tourismussektor ( ) 6 5 Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes, Tourismusförderung, Förderprogramme auf einen Blick. 6 Europäische Kommission, 2016, Leitfaden für die EU-Förderung für den Tourismussektor ( ), S. 4 f.

9 Seite 9 Der Leitfaden für die EU-Förderung für den Tourismussektor ( ) der Europäischen Kommission veranschaulicht abschließend anhand einer tabellarischen Übersicht alle EU-Förderprogramme und deren Anspruchsberechtigte 7 (siehe auch nachfolgende Tabelle). Durch das Anklicken der in direkter Verlinkung in akronymischer Form dargelegten Förderprogramme gelangt man zu deren ausführlich dargelegten Definitionen, den förderfähigen Maßnahmen, dem Kreis der Antragsberechtigten, der Art und Höhe der Förderung, der Art und dem Zeitpunkt der Antragstellung sowie beispielhaft ausgewählten Projekten (Verlinkung erfolgt nur im Originalskript der Fn. 7). 7 Europäische Kommission, 2016, Leitfaden für die EU-Förderung für den Tourismussektor ( ), S. 66 ff.

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