AGB für abtipper.de, einem Angebot der Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt)
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- Eleonora Beck
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1 AGB für abtipper.de, einem Angebot der Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) 1. Geltungsbereich (1) Die Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) erbringt seine Dienste gegenüber seinen Auftraggebern ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (2) Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Ge-schäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers Dienstleistung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführt. (3) Bei kaufmännischen Auftraggebern, die nicht Verbraucher sind, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. 2. Leistungsumfang Die transkriptorische und sprachmittlerische Tätigkeit wird nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung sorgfältig ausgeführt. Fachausdrücke werden, sofern keine Unterlagen oder besonderen Anweisungen durch den Auftraggeber beigefügt worden sind, in die allgemein übliche, lexikalisch vertretbare bzw. allgemein verständliche Version transkribiert bzw. übersetzt. 3. Mitwirkungs- und Aufklärungspflichten des Auftraggebers (1) Der Auftraggeber hat die Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) spätestens bei Auftragsvergabe über besondere Ausführungsformen der Transkription / Übersetzung (Transkrption / Übersetzung auf Datenträgern, Anzahl der Ausfertigungen, äußere Form der Transkription / Übersetzung etc.) zu unterrichten. (2) Fehler, die sich aus der Nichteinhaltung der vorstehenden Obliegenheiten ergeben, gehen zu Lasten des Auftraggebers. 4. Mängelbeseitigung (1) Der Anspruch auf Mängelbeseitigung muss von dem Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Transkription / Übersetzung geltend gemacht
2 werden. Werden innerhalb dieser Frist keine Mängel der Leistung gerügt, so gilt die Transkription / Übersetzung als ordnungsgemäß ab-genommen. (2) Enthält eine Transkription / Übersetzung Mängel, die auf schlecht lesbare, fehlerhafte oder unvollständige Textvorlagen oder auf fehlerhafte oder falsche auftraggebereigene Terminologie zurückzuführen sind, so fallen diese Mängel nicht in den Verantwortungsbereich der Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt). (3) Rügt der Auftraggeber innerhalb der Frist des vorstehenden Absatz (1) einen in der Transkription / Übersetzung objektiv vorhandenen, nicht nur unerheblichen Mangel, so hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Beseitigung der in der Übersetzung enthaltenen Mängel durch die Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) (Nachbesserung). (4) Die Mängel sind von dem Auftraggeber so genau wie möglich zu be-zeichnen. Der Auftraggeber hat gleichzeitig mitzuteilen, innerhalb welcher Frist die Mängel beseitigt werden sollen. Die Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) wird daraufhin die Mängelbeseitigung innerhalb der genannten Frist, sofern diese angemessen ist, im übrigen innerhalb angemessener Frist, vor-nehmen. (5) Schlägt die erste Mängelbeseitigung fehl, ist die Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, auf Basis der von dem Auftraggeber wiederum genau bezeichneten Mängel die Transkription / Übersetzung ein zweites Mal nachzubessern. (6) Schlägt auch die zweite Mängelbeseitigung fehl, ist der Auftraggeber nach seiner Wahl zur Herabsetzung der vereinbarten Vergütung oder zur Rückgängigmachung des Vertrages berechtigt. 5. Haftung (1) Die Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) haftet nur dann auf Schadensersatz, wenn ihr oder ihren Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. Diese Freizeichnung gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die sich aus der Übernahme einer Garantie durch den Anbieter oder aus dem Produkthaftungsgesetz ergeben, für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen, in denen diese Freizeichnung wesentliche Rechte und Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben, so einschränken würde, dass die Erreichung des Vertragszwecks ge-fährdet ist. (2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Organe und Erfüllungsgehilfen der Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt).
3 6. Vertraulichkeit Die Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich, Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die ihr im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden. 7. Datenschutz Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass die Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) personenbezogene Daten des Auftraggebers sowie ggf. seiner bei Leistungserbringung beteiligten Mitarbeiter erhebt, verarbeitet, nutzt und Dritten übermittelt, soweit dies für die Begründung des Vertragsverhältnisses, die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen sowie die Abrechnung erforderlich oder sonst nach Rechtsvorschriften zulässig ist. 8. Zustandekommen eines Vertrages, Vergütung und Lieferumfang (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit abtipper.de Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) Melchiorstrasse 11 D Berlin zustande. (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen, Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Dienstleistung gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. (4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
4 1) Auswahl der gewünschten Dienstleistung 2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons In den Warenkorb 3) Eintragung der zu transkribierenden Minuten an Audiofiles und Prüfung der Angaben im Warenkorb 4) Eintragung Ihrer persönlichen Daten und der Zahlungsart 5) Betätigung des Buttons Kaufen und verbindliche Absendung der Bestellung Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen Zurück -Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte ( Auftragsbestätigung ). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an. (5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir senden Ihnen die Bestelldaten per zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter im Bereich Kontakt & Impressum einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. (6) Die Vergütung der Leistungen der Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. 9. Kündigung durch den Auftraggeber Im Falle der Kündigung eines Vertrages über die transkriptorischen / sprachmittlerische Tätigkeit der Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) durch den Auftraggeber trägt dieser die bis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung angefallenen und nicht mehr abwendbaren, durch den gekündigten Vertrag bedingten Kosten. Hierbei dürfen alle Zahlungen einschließlich der Restabgeltung die Vergütung im Falle eines ungekündigten Vertrages nicht übersteigen. 10. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht (1) Die Transkription / Übersetzung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt). Bis dahin hat der Auftraggeber kein Nutzungsrecht. Der Auftraggeber garantiert, dass durch die Übersetzung oder sonstige Leistungen und deren späteren Gebrauch durch den Auftraggeber keine Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzt werden und stellt im Verletzungsfalle die Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) und
5 gegebenenfalls neben der Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) persönlich haftende Personen von allen Schäden, Kosten und Aufwendungen (einschließlich vertretbarer Rechtsverfolgungskosten) frei. 11 Anwendbares Recht (1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (2) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen. (3) Die Vertragssprache ist Deutsch. 12. Salvatorische Klausel Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Es gilt dann eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zwecke am Nächsten kommende gültige Bestimmung als vereinbart. Dies gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde. **************************************************************** ************************************ Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 2
6 in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Abtipper.de Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) Melchiorstrasse 11 D Berlin kontakt@abtipper.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Konkret gilt der Upload der Audio-Datei auf den zur Verfügung gestellten Link als ausdrückliche Zustimmung zur Ausführung der Dienstleistung. Ende der Widerrufsbelehrung
7 abtipper.de ist ein Angebot von Fa. Dr. Claussen UG (haftungsbeschränkt) Melchiorstrasse Datenschutz Wir freuen uns, dass Sie unseren Shop besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse an unserem Unternehmen, unseren Produkten und unseren Webseiten. Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Nutzung unserer Webseiten ist uns wichtig. Daher nehmen Sie bitte nachstehende Informationen zur Kenntnis: 1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Sie können unsere Webseiten grundsätzlich besuchen, ohne dass wir personenbezogene Daten von Ihnen erheben. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Durchführung eines Vertrages oder im Rahmen der Kontaktaufnahme mitteilen. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung jeweils allein zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht. 2 Weitergabe personenbezogener Daten Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Subunternehmer weitergegeben, soweit dies zur Erbringung der Dienstleistung erforderlich ist. Wir stellen sicher, dass dies nur geschieht, wenn diese eine strikte Vertraulichkeitserklärung unterzeichnet haben. Wir geben Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Abwicklung von Zahlungen an das beauftragte Kreditinstitut weiter. 3 Cookies Diese Website nutzt so genannte "Cookies", welche dazu dienen, unsere Internetpräsenz insgesamt nutzerfreundlicher, effektiver sowie sicherer zu machen - etwa wenn es darum geht, das Navigieren auf unserer Website zu beschleunigen. Zudem versetzen uns Cookies in die Lage, die Häufigkeit von Seitenaufrufen und die allgemeine Navigation zu messen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computersystem abgelegt werden. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte "Session-Cookies " handelt. "Session-Cookies" zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Selbstverständlich können Sie Cookies jederzeit ablehnen, sofern Ihr Browser dies zulässt. Bitte beachten Sie, dass bestimmte Funktionen dieser Website möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden können, wenn Ihr Browser so eingestellt ist, dass keine Cookies (unserer Website) angenommen werden. 4 Einsatz von Google Analytics
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