Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , ,10

Transkript

1 Versorgungsämter des Landes NRW E i n n a h m e n Siehe Haushaltsvermerke bei den Ausgaben. Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , , Vermischte Einnahmen , , , , , , Einnahmen aus Nebentätigkeiten , , , , , , Einnahmen aus dem Verkauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen an Landesbedienstete Siehe Vermerke bei Titel , , , , , ,22 Vermerke: an Titel ,22 Differenz aufgrund nicht deckungsgleicher Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 700 EUR Erstattung außergerichtlicher Kosten aus Streitverfahren Siehe Haushaltsvermerk bei Titel , , , , , , Mieten und Pachten , , , , , , Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen , , , ,00 230,00 230,00 Übrige Einnahmen Zuweisungen des Bundes für die fachliche Fortbildung des Personals Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Erstattung von Personal- und Sachausgaben für die Wahrnehmung der Aufgaben der mittelverwaltenden Stelle im Rahmen der Ausführung des ESFkofinanzierten Bundesprogramms EQUAL Siehe Haushaltsvermerk Nr. 1 bei Titel , , , , , , , , , , , , Zuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds im Rahmen des EU-INTERREG III-Programms (EU-Anteil) Siehe Haushaltsvermerk bei Titel Titelgruppen , , , ,46 Vermerke: an Titel ,46 Titelgruppe 63 Versorgungskuranstalt an der Rosenquelle, Aachen , , , , Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen

2 Mieten und Pachten Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer oder entbehrlicher geringwertiger Gegenstände Erstattung von Verwaltungskosten der Versorgungskuranstalten durch den Bund Titelgruppe 64 Versorgungskuranstalt Eggeland, Bad Driburg Siehe Haushaltsvermerke bei der Ausgabentitelgruppe , , , , , , , , , , Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , , Vermischte Einnahmen , , , ,00 144,84 144, Mieten und Pachten , , , ,00 995,83 995, Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer oder entbehrlicher geringwertiger Gegenstände Erstattung von Verwaltungskosten der Versorgungskuranstalten durch den Bund ,00 500,00-500,00-500, , , , , , ,99 Gesamteinnahmen , , , , , ,19 A u s g a b e n 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln der Hauptgruppe 1 geleistet werden. 2. Die Ausgaben -mit Ausnahme der Titel der Hauptgruppe 4- sind übertragbar. 3. Die Ausgaben -mit Ausnahme der Titel der Hauptgruppe 4- sind gegenseitig deckungsfähig. 4. Die Ausgaben der Hauptgruppen 5 und 8 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln , und aufgrund freier und besetzbarer Planstellen / Stellen nach näherer Bestimmung des zuständigen Ministeriums überschritten werden. Unberücksichtigt bleiben Einsparungen aus der Nichtbesetzung im Haushaltsjahr neu etatisierter Planstellen / Stellen bis zu deren erstmaliger Besetzung sowie Einsparungen bei den für Ausbildungsstellen etatisierten Mitteln. Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Mehreinnahmen Mindereinnahmen , , , , , , ,57 Vermerke: aus Kapitel Titel , , , , , , ,28 Vermerke: aus Kapitel Titel ,28

3 Vergütungen der Angestellten , , , , , ,21 Vermerke: aus Titel ,52 aus Kapitel Titel , Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter , , , , , ,52 Vermerke: an Titel , Vergütung und Löhne für Aushilfen Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung , , , , , ,99 Vermerke: an Kapitel Titel ,99 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , , , ,90 Vermerke: an Titel ,30 an Titel ,78 an Kapitel Titel , Haltung von Dienstfahrzeugen , , , , , ,47 Vermerke: an Kapitel Titel , Dienst- und Schutzkleidung , , , , , , Medizinische Untersuchungen der Versorgungsberechtigten Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , ,74 Vermerke: an Kapitel Titel , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und , , , , , ,30 Vermerke: aus Titel , Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und , , , , , ,46 Vermerke: an Kapitel Titel , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und , , , , , ,20 Vermerke: an Kapitel Titel , Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge , , , , , ,43 Vermerke: an Kapitel Titel ,43

4 Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus-(und Fort)bildung der Bediensteten Mehreinnahmen bei Titel dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden. 2. Die Reisekosten anläßlich der Aus- und Fortbildung fallen diesem Titel zur Last. 3. Aus diesen Mitteln dürfen auch Zuwendungen zum Studium an Verwaltungs- und Wirtschaftsakademien gewährt werden. 4. Erstattungen für Gastteilnehmer fließen dem Titel zu. 5. Aus den Mitteln dieses Titels dürfen auch Leistungen aus Billigkeitsgründen gewährt werden , , , , , ,79 Vermerke: an Kapitel Titel ,79 an Kapitel Titel , , , , , , ,78 Vermerke: aus Titel , , , , , , ,68 Vermerke: an Kapitel Titel , Lehr- und Lernmittel ,00 359, , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Sachverständige , , , , , , Gerichts- und ähnliche Kosten Die Ausgaben dürfen bis zur Hälfte der Einsparungen bei Kapitel Titel überschritten werden. 2. Mehreinnahmen bei Titel dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden Personal- und Sachausgaben zur Wahrnehmung der Aufgaben der mittelverwaltenden Stelle im Rahmen der Ausführung des ESF-kofinanzierten Bundesprogramms EQUAL Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Kapitel geleistet werden. Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , ,54 Vermerke: aus Kapitel Titel , , , , , , , , , ,91 Vermerke: an Kapitel Titel ,19 an Kapitel Titel , Reisekostenvergütungen für Dienstreisen , , , , , , Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Vermerke: aus Titel , , , , , , ,06 Vermerke: an Titel ,72 an Kapitel Titel , Öffentlichkeitsarbeit , , , , , ,16 Vermerke: an Kapitel Titel , Kulturelle Betreuung der Kriegsbeschädigten , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Vermischte Ausgaben ,40 61, , , , ,60 Vermerke: an Kapitel Titel ,60

5 Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Aus den Mitteln dieses Titels dürfen Leistungen aus Billigkeitsgründen gewährt werden Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Augaben für den Kauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen ( 17 Abs. 3 LHO) 2. Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel verstärken oder vermindern diesen Ansatz. 3. Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 S. 3 LHO) Ausgaben aus Zuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds im Rahmen des EU-INTERREG III-Programms für das Projekt "Euregionale Behindertenkarte EURE- CARD" (EU-Anteil) Abs. 3 LHO 2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden , , , ,00-200,27-200,27 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , ,73 Vermerke: an Kapitel Titel , ,22 3, , ,00 3, , , ,22 Vermerke: aus Titel , , , , , , ,46 Vermerke: aus Titel , Erstattung von Unterstützungsleistungen des LDS NRW , , , ,00 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Zuweisungen an Länder , , , ,00 Ausgaben für Investitionen Vermerke: an Kapitel Titel , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Inland , , , , , ,47 Vermerke: an Kapitel Titel , Erwerb von medizinischen Geräten , , , , Erwerb von verwaltungseigenen Fernmeldeanlagen, soweit die Ausgaben nicht zu den Baukosten gehören... Besondere Finanzierungsausgaben Vermerke: an Titel ,17 an Kapitel Titel , , , , , , ,17 Vermerke: aus Titel , Zur Deckung von Ausgaberesten

6 280 Titelgruppen Titelgruppe 62 Kosten der Prüfungsausschüsse Die Ausgaben der Hauptgruppe 4 sind gegenseitig deckungsfähig , , , , Bezüge der Angestellten Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige, Prüfungsvergütungen , , , ,75 Vermerke: an Kapitel Titel , Sonstige Personalausgaben Titelgruppe 63 Versorgungskuranstalt an der Rosenquelle, Aachen Bezüge der Beamten und Richter Bezüge der Angestellten Bezüge für Arbeiter Vergütungen und Löhne für Aushilfen Kostenbeitrag nach 6 des Zivildienstgesetzes Zuschüsse zur Betreuung von Bediensteten Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Bewirtschaftung der Grundstücke, Geräte und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Sächliche Verwaltungsausgaben

7 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen einschließlich medizinischer Geräte sowie Beschaffung von IT-Technik Titelgruppe 64 Versorgungskuranstalt Eggeland, Bad Driburg 1. Die Ausgaben der Hauptgruppe 4 sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 und 8 sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppen 5 und 8 dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln der Hauptgruppe 1 der Einnahmetitelgruppe 64 geleistet werden. 4. Die Ausgaben -mit Ausnahme der Titel der Hauptgruppe 4- sind übertragbar. 5. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppen 5 und 8 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln , und aufgrund freier und besetzbarer, aber nicht besetzter Planstellen/ Stellen nach näherer Bestimmung des MGSFF überschritten werden. Dies gilt nicht zu Lasten von Mitteln für Auszubildende , , , , , , , , Bezüge der Beamten und Richter , , , , , ,76 Vermerke: an Kapitel Titel , Bezüge der Angestellten , , , , , ,00 Vermerke: an Titel ,32 an Kapitel Titel , Bezüge für Arbeiter , , , , , ,32 Vermerke: aus Titel , Vergütungen und Löhne für Aushilfen , , , , , ,67 Vermerke: an Kapitel Titel , Kostenbeitrag nach 6 des Zivildienstgesetzes , , , , , ,94 Vermerke: an Kapitel Titel , Zuschüsse zur Betreuung von Bediensteten ,00 100,00-100,00-100,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , , , ,16 Vermerke: an Kapitel Titel ,16

8 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen sowie Beköstigung der Versorgungsberechtigten , , , , , ,43 Vermerke: an Titel ,91 an Titel ,70 an Titel ,34 an Kapitel Titel , Bewirtschaftung der Grundstücke, Geräte, Gebäude und Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und , , , ,00 552,91 552,91 Vermerke: aus Titel , , , , , , ,48 Vermerke: an Kapitel Titel , Kleine Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus-(und Fort-)bildung der Bediensteten Die Reisekosten anläßlich der Aus- und Fortbildung fallen diesem Titel zur Last. 2. Aus diesen Mitteln dürfen auch Zuwendungen zum Studium an Verwaltungs- und Wirtschaftsakademien gewährt werden. 3. Erstattungen für Gastteilnehmer fließen dem Titel zu , , , , , ,45 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , ,32 Vermerke: an Kapitel Titel , Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten , , , , , , , ,66 Vermerke: an Kapitel Titel , Reisekostenvergütungen , , , , , ,11 Vermerke: an Kapitel Titel , Kulturelle Betreuung der Kriegsbeschädigten , , , , , , Vermischte Ausgaben Aus den Mitteln dieses Titels dürfen Leistungen aus Billigkeitsgründen gewährt werden Ausgaben für die Datenverarbeitung Die Reisekosten anläßlich der Aus- und Fortbildung fallen diesem Titel zur Last. Vermerke: aus Titel , , , , ,00 18,34 18,34 Vermerke: aus Titel , , , , , , ,19 Vermerke: an Kapitel Titel , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen einschließlich medizinischer Geräte sowie Beschaffung von IT-Technik , , , , , ,03 Vermerke: an Kapitel Titel , Zur Deckung von Ausgaberesten , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel ,00

9 283 Titelgruppe 80 Ausgaben für Datenverarbeitung Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig , , , , , , Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen, Verbrauchsmaterial für die Datenverarbeitung Mieten und Pachten für Datenverarbeitungsgeräte und Software Kleinere Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen für die Datenverarbeitung , , , , , ,13 Vermerke: an Titel , , , , ,68 Vermerke: aus Titel ,13 aus Titel , , , , , , ,61 Vermerke: an Titel ,55 an Kapitel Titel , Aus- und Fortbildung der Bediensteten , , , , , ,43 Vermerke: aus Titel , Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen , , , ,00-521,90-521,90 Vermerke: an Kapitel Titel , Ausgaben für die Datenverarbeitung , , , , , ,79 Vermerke: an Titel ,43 an Titel ,30 an Kapitel Titel , Vermischte Ausgaben für die Datenverarbeitung Mittel für Auftragsvergaben an den Landesbetrieb "Gemeinsames Gebietsrechenzentrum Münster" , , , , , ,18 Vermerke: aus Titel ,88 aus Titel , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Investitionskostenzuschuss für den Landesbetrieb "Gemeinsames Gebietsrechenzentrum Münster" , , , , , ,88 Vermerke: an Titel ,88 Gesamtausgaben , , , , , , , , ,74 Mehrausgaben Minderausgaben ,74 üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe