Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement

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1 Telefon: Telefax: Frau Lang-Hornfeck Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement SWM Bildungsstiftung Geschäftsordnung für den Vorstand Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe in der Vollversammlung des Stadtrates am Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zur beiliegenden Bekanntgabe Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Inhalt Darstellung der Organe der Stiftung Vorlage der Geschäftsordnung für den Vorstand Verwendung von Stiftungsmitteln Gesucht werden kann auch nach Stiftung, Stiftungsvorstand, Stiftungsrat, Bildung, Ausbildung, Kuratorium

2 Telefon: Telefax: Frau Lang-Hornfeck Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement SWM Bildungsstiftung Geschäftsordnung für den Vorstand Sitzungsvorlage Nr / V Anlage Bekanntgabe in der Vollversammlung des Stadtrates am Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Ausgangslage Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom der Gründung der SWM Bildungsstiftung mit einem Stiftungskapital von 20 Mio. zugestimmt. Die Stadtwerke München GmbH wurde aufgefordert, verpflichtend ein Stiftungskuratorium einzurichten. Die Zusammensetzung des Kuratoriums und die Geschäftsordnung der Stiftung sind dem Stadtrat bekannt zu geben; außerdem ist jährlich über die Verwendung der Stiftungsmittel und etwaiger zum Verbrauch bestimmter Zuwendungen zu berichten. 2. Geschäftsordnung für den Vorstand Die Stiftung ist organisatorisch eng an die bestehenden Strukturen der Stadtwerke München GmbH angelehnt. Der Stiftungsvorstand ist das Entscheidungsorgan der Stiftung. Die Mitglieder des Stiftungsvorstands sind identisch mit den Mitgliedern der Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH. Der Stiftungsvorstand kann eine Geschäftsführung für die Stiftung bestellen und in seiner Geschäftsordnung (vgl. Anlage) seine Aufgaben ganz oder teilweise auf die Geschäftsführung der Stiftung übertragen, um in operativer Hinsicht den Stiftungsvorstand zu entlasten. Kontrollgremium der Stiftung ist der Stiftungsrat, der personenidentisch mit dem Aufsichtsrat der Stadtwerke München GmbH ist. Der Stiftungsrat beschließt die Jahresplanung und Jahresrechnung der Stiftung. Die Einrichtung eines Stiftungskuratoriums ist in 5 der Geschäftsordnung festgelegt.

3 Seite 3 Die Zusammensetzung des Kuratoriums ist in Ziffer 3 der Bekanntgabe darstellt. Das Kuratorium berät, wie durch o.g. Stadtratsbeschluss vorgegeben, über die eingehenden Anträge auf Zuwendungen und beschließt im Einvernehmen mit dem Vorstand über die Verwendung der Erträge des Stiftungsvermögens und etwaiger zum Verbrauch bestimmter Zuwendungen, soweit diese nicht zur Deckung der laufenden Kosten der Stiftung erforderlich sind. 3. Die Mitglieder des Kuratoriums werden gem. 5 der Geschäftsordnung vom Vorstand für die Dauer von vier Jahren berufen. Das Kuratorium besteht aus mindestens drei und höchstens zehn Mitgliedern. Als Vorsitzende des Kuratoriums konnten die Stadtwerke die ehemalige Bürgermeisterin Frau Dr. Gertraud Burkert gewinnen. Darüber hinaus haben sich die Präsidentin der Hochschule München, Frau Prof. Dr. Marion Schick, und der Präsident der Katholischen Stiftungsfachhochschule München, Herr Prof. Dr. Egon Endres, zur Mitwirkung bereit erklärt. Mit Frau Kornelia Schneider vom Deutschen Jugendinstitut konnten die SWM eine ausgewiesene Expertin für frühkindliche Bildung gewinnen. Der Managementdirektor der Münchner Volkshochschule, Herr Prof. Dr. Klaus Meisel, und der Geschäftsführer für Weiterbildung der IHK München und Oberbayern, Herr Dr. Stefan Loibl, vertreten den Bereich der Weiterbildung im Kuratorium. Der Vorstandsvorsitzende des DGB Bildungswerks, Herr Werner Loose, und der Leiter des SWM Ausbildungszentrums, Herr Peter Brandstätter, stehen mit ihren Erfahrungen für die Praxis der beruflichen Aus- und Weiterbildung zur Verfügung. Mit Herrn Prof. Dr.-Ing. Ullrich Wagner von der TU München konnte ein Kuratoriumsmitglied gewonnen werden, das die für die SWM so wichtige Ingenieurausbildung im Bereich der Energiewirtschaft repräsentiert.

4 Seite 4 4. Bekanntgabe über die Verwendung von Stiftungsmitteln im Jahr 2007 Gem. o.g. Beschluss der Vollversammlung ist jährlich über die Verwendung der Stiftungsmittel und etwaiger zum Verbrauch bestimmter Zuwendungen zu berichten. Nachdem die SWM Bildungsstiftung erst im Dezember gegründet wurde, konnte im Jahr 2007 keine Förderung von Maßnahmen und Projekten erfolgen. Weitere Ausgaben sind nicht angefallen. Der Korreferent des Referates für Arbeit und Wirtschaft, Herr Stadtrat Helmut Schmid, und der Verwaltungsbeirat für das Beteiligungsmanagement, Herr Stadtrat Helmut Pfundstein, haben jeweils einen Abdruck der Bekanntgabe erhalten. II. Bekannt gegeben Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober-/Bürgermeister/-in ea. Stadtrat/-rätin Dr. Wieczorek Berufsm. Stadtrat III. Abdruck von I. mit II. über den Stenografischen Sitzungsdienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt z.k. IV. Wv. RAW/FB V </mnt/opentransformer_tmp/opentransformer_renderer_input39350.doc>

5 1. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. Per Hauspost an die Stadtwerke München GmbH Emmy-Noether-Str München z. K. Am... I.A. Seite 5...

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