86. Erneuerungswahlen Synode. Anordnung 9.01

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1 86. Erneuerungswahlen Synode. Anordnung 9.01 Sachverhalt Im Frühjahr 2019 muss die Synode nach vierjähriger Amtsdauer erneuert werden. Es ist die Aufgabe des s die Erneuerungswahlen anzuordnen ( 1 Geschäftsordnung der Synode vom 1. Oktober 2009 [GeschO Synode; LS ]). Die Wahl ist in Art. 21 bis 23 Kirchenordnung vom 29. Januar 2009 (KO; LS ) geregelt. Gestützt auf Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 KO gelten für das Wahlverfahren die Bestimmungen des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte vom 1. September 2009 (GPR) sinngemäss als subsidiäres Recht. 1 und 2 GeschO Synode enthalten die entsprechenden Vorschriften zum zeitlichen Ablauf der Synodenwahl. Erwägungen Sitzzuteilung Jede Kirchgemeinde wählt mindestens ein Synodenmitglied. Kirchgemeinden mit mehr als 6000 Mitgliedern stehen pro 6000 Mitglieder ein Sitz und für den verbleibenden Rest noch ein weiterer Sitz zu (Art. 21 Abs. 3 KO). Aufgrund der gemäss Verfügung der Direktion der Justiz und des Innern ausgewiesenen Katholikenzahlen Ende 2017 (publiziert im Amtsblatt des Kantons Zürich am 2. März 2018) ergibt sich gegenüber den Zahlen vor 4 Jahren, dass die Kirchgemeinde Rickenbach-Seuzach die Grenze von 6000 Mitgliedern unterschritten hat und ihr somit ein Synodensitz weniger zusteht. Dahingegen haben die Kirchgemeinden Rüti und Zürich-Heilig Geist neu je zwei Synodensitze, da sie die Grenze von 6000 Mitgliedern überschritten haben. Insgesamt sind für die Amtsdauer somit 102 Synodalen, verteilt gemäss nachfolgendem Beschluss, zu wählen. Wahlverfahren In allen Wahlkreisen wird nach Majorz gewählt (Art. 21 Abs. 4 KO). Es findet das Vorverfahren mit der Möglichkeit der stillen Wahl statt (Art. 22 KO). Der ordnet die Wahlen gemäss nachfolgendem Beschluss an. Im Wahlanordnungsbeschluss wird auch das Wahlverfahren näher ausgeführt. Mustervorlagen für die amtlichen Publikationen sind unter bereitgestellt. Bei den Wahlvorschlägen gilt zu berücksichtigen, dass neben den üblichen Angaben gemäss 24 der Verordnung über die politischen Rechte vom 27. Oktober 2004 (VPR) anzugeben ist, ob die vorgeschlagene Person in einem Arbeitsverhältnis nach der Anstellungsordnung der Römisch-katholischen Körperschaft steht, denn die Mehrheit der Synodenmitglieder darf nicht in einem solchen stehen (Art. 23 Abs. 1 KO). Mit der Möglichkeit der stillen Wahl vereinfacht sich das Wahlverfahren für die Kirchgemeinden. Erfahrungsgemäss werden Urnenwahlen nur in wenigen Kirchgemeinden durchgeführt. Sollte es zu einer Urnenwahl kommen, hat die durchführende politische Gemeinde die entsprechenden Wahlunterlagen bereit zu stellen. Zeitpunkt Der erste Wahlgang hat zwischen Januar und April des Wahljahres stattzufinden ( 1 Abs. 1 GeschO Synode). Als Wahltermin bietet sich lediglich der eidgenössische Abstimmungstermin vom 10. Februar 2019 an. Da im 3. Quartal die konstituierende Sitzung der Synode Protokoll des s Seite 176

2 stattfindet ( 2 Abs. 1 GeschO Synode), ist für einen allfälligen zweiten Wahlgang der 19. Mai 2019 massgebend. Der beschliesst: Römisch-katholische Körperschaft des Kantons Zürich Anordnung der Erneuerungswahlen der Mitglieder der Römisch-katholischen Synode des Kantons Zürich für die Amtsdauer I. Als Termin für die Erneuerungswahlen der Mitglieder der Römisch-katholischen Synode des Kantons Zürich für die Amtsdauer wird der 10. Februar 2019 festgesetzt. II. III. Als Termin für einen zweiten Wahlgang für die Erneuerungswahlen der Mitglieder der Synode wird der 19. Mai 2019 festgesetzt. Es sind in den einzelnen Kirchgemeinden zu wählen: Kirchgemeinde Mitglied / Mitglieder der Synode wahlleitende Behörde (Kreishauptort oder zuständige politische Gemeinde) Adliswil 1 Adliswil Affoltern a. A. 2 Affoltern a. A. Andelfingen-Feuerthalen 1 Andelfingen Bauma 1 Bauma Birmensdorf 1 Birmensdorf Bonstetten 1 Bonstetten Bülach 2 Bülach Dielsdorf 2 Dielsdorf Dietikon 2 Dietikon Dübendorf 2 Dübendorf Egg 2 Egg Elgg 1 Elgg Geroldswil 1 Geroldswil Glattfelden-Eglisau-Rafz 1 Glattfelden Hausen-Mettmenstetten 1 Hausen a. A. Herrliberg 1 Herrliberg Protokoll des s Seite 177

3 Hinwil 1 Hinwil Hirzel-Schönenberg-Hütten 1 Hirzel Hombrechtikon 1 Hombrechtikon Horgen 1 Horgen Illnau-Effretikon 1 Illnau-Effretikon Kilchberg 1 Kilchberg Kloten 2 Kloten Küsnacht-Erlenbach 1 Küsnacht Langnau a. A. 1 Langnau a. A. Männedorf-Uetikon a. S. 1 Männedorf Meilen 1 Meilen Oberengstringen 1 Oberengstringen Oberrieden 1 Oberrieden Opfikon 1 Opfikon Pfäffikon 1 Pfäffikon Pfungen 1 Pfungen Regensdorf 2 Regensdorf Rheinau 1 Rheinau Richterswil 1 Richterswil Rickenbach-Seuzach 1 Seuzach Rümlang 1 Rümlang Rüti 2 Rüti Schlieren 2 Schlieren Stäfa 1 Stäfa St. Petrus Embrachertal 1 Embrach Thalwil-Rüschlikon 2 Thalwil Turbenthal 1 Turbenthal Urdorf 1 Urdorf Uster 3 Uster Wädenswil 2 Wädenswil Wald 1 Wald Protokoll des s Seite 178

4 Wallisellen 2 Wallisellen Wetzikon 2 Wetzikon Winterthur 5 Winterthur Zell 1 Zell Zollikon-Zumikon 1 Zollikon Zürich-Allerheiligen 1 Zürich Zürich-Bruder Klaus 1 Zürich Zürich-Dreikönigen 1 Zürich Zürich-Erlöser 1 Zürich Zürich-Guthirt 1 Zürich Zürich-Heilig Geist 2 Zürich Zürich-Heilig Kreuz 2 Zürich Zürich-Liebfrauen 1 Zürich Zürich-Maria Hilf 1 Zürich Zürich-Maria Lourdes 2 Zürich Zürich-Oerlikon 2 Zürich Zürich-St. Anton 1 Zürich Zürich-St. Felix und Regula 1 Zürich Zürich-St. Franziskus 1 Zürich Zürich-St. Gallus 2 Zürich Zürich-St. Josef 1 Zürich Zürich-St. Katharina 1 Zürich Zürich-St. Konrad 2 Zürich Zürich-St. Martin 1 Zürich Zürich-St. Peter und Paul 1 Zürich Zürich-St. Theresia 1 Zürich Zürich-Wiedikon 2 Zürich Zürich-Witikon 1 Zürich Total 102 IV. Die Durchführung dieser Erneuerungswahlen erfolgt nach den Vorschriften der Kirchenordnung der Römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich vom 29. Protokoll des s Seite 179

5 Januar 2009 (KO), dem Gesetz über die politischen Rechte vom 1. September 2003 (GPR) und der Verordnung über die politischen Rechte vom 27. Oktober 2004 (VPR). V. Wo die Körperschaft für das Wahlverfahren keine eigenen Bestimmungen erlässt, gelten die Bestimmungen des kantonalen Rechts sinngemäss. VI. VII. VIII. IX. Die Aufgaben der Wahlleitung werden den Kreishauptorten bzw. den zuständigen politischen Gemeinden (nachfolgend: wahlleitende Behörde) gemäss Ziffer II dieses Beschlusses übertragen ( 18 GPR). Die wahlleitende Behörde ist in den Wahlkreisen der Stadt Zürich das Zentralwahlbüro der Stadt Zürich, im Wahlkreis Winterthur das Zentralwahlbüro der Stadt Winterthur und in den übrigen Wahlkreisen das Wahlbüro des Kreishauptortes gemäss Ziffer II dieses Beschlusses. Es ist Sache der Kirchgemeinden, sich mit den wahlleitenden Behörden über das Wahlverfahren zu verständigen. Die wahlleitende Behörde erlässt die ihr obliegenden Veröffentlichungen innerhalb der vorgeschriebenen Fristen. X. Die Kirchgemeinden ersetzen die Auslagen und entschädigen angemessen den Aufwand der wahlleitenden Behörde. XI. Die Wahlen finden nach dem Majorzverfahren statt (Art. 21 Abs. 4 KO). XII. Es wird das Vorverfahren mit der Möglichkeit der stillen Wahl angewendet (Art. 22 KO i.v.m. 49 ff. GPR). Sind die Voraussetzungen der stillen Wahl nicht erfüllt, werden für die Urnenwahl gedruckte Wahlvorschläge verwendet. XIII. XIV. XV. Die wahlleitende Behörde setzt mit amtlicher Veröffentlichung eine Frist von 40 Tagen an, innert welcher Wahlvorschläge bei ihr eingereicht werden können. Auf dem Wahlvorschlag wird für jede vorgeschlagene Person Name, Vorname und Geschlecht, Geburtsdatum, Beruf, insbesondere, ob sie in einem kirchlichen Anstellungsverhältnis steht, sowie Adresse und Heimatort bzw. Heimatland angegeben. Hinzugefügt werden können der Rufname und der Hinweis, ob die vorgeschlagene Person der Synode schon bisher angehört hat. Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 15 Stimmberechtigten des betreffenden Wahlkreises eigenhändig unterzeichnet sein. Die Wahlvorschläge werden nach Ablauf der Frist veröffentlicht. Innert einer weiteren Frist von 7 Tagen können Wahlvorschläge geändert, zurückgezogen oder neue eingereicht werden. Die wahlleitende Behörde erklärt die vorgeschlagenen Personen als in stiller Wahl gewählt, wenn die Zahl der Wahlvorschläge die Zahl der zu besetzenden Stellen nicht übersteigt und die zunächst vorgeschlagenen Personen mit den definitiv vorgeschlagenen Personen übereinstimmen ( 54 GPR). Andernfalls wird eine Urnenwahl angeordnet. Sind mehr Wahlvorschläge eingereicht worden, als Stellen zu besetzen sind, wird jeder Wahlvorschlag zum gedruckten Wahlvorschlag (Art. 22 KO). Protokoll des s Seite 180

6 XVI. XVII. XVIII. XIX. XX. XXI. XXII. Ist eine Urnenwahl durchzuführen, wird die wahlleitende Behörde eingeladen, den Wahlberechtigten mit dem Wahlmaterial eine Wahlanleitung und sofern mehrere gedruckte Wahlvorschläge vorliegen zusätzlich einen leeren Wahlzettel zuzustellen. Die wahlleitende Behörde wird eingeladen, die Wahlergebnisse unverzüglich zu veröffentlichen und den Gewählten, unter Ansetzung der Ablehnungsfrist von 5 Tagen ihre erfolgreiche Wahl mitzuteilen. Dem ist eine Kopie der erfolgten Wahlpublikation zuzustellen. In der Veröffentlichung des Wahlergebnisses ist darauf hinzuweisen, dass ein allfälliger Rekurs in Stimmrechtssachen innert 5 Tagen bei der Rekurskommission der Römisch-katholischen Körperschaft einzureichen ist. Die wahlleitende Behörde wird eingeladen, dem am Tag nach dem Wahlsonntag ein Wahlprotokoll zuzustellen. Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihrer Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs bei der Rekurskommission der Römisch-katholischen Kirche im Kanton Zürich erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Veröffentlichung im Amtsblatt. Mitteilung an Präsidenten der Stadt- und Gemeinderäte Kreiswahlvorsteherschaften Römisch-katholische Kirchgemeinden des Kantons Zürich Statistisches Amt des Kantons Zürich Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich Protokoll des s Seite 181

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