Stadt Braunschweig 5879/14 Der Oberbürgermeister

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1 Stadt Braunschweig 5879/14 Der Oberbürgermeister Einladung Sitzung Ausschuss Nr. Tag, Datum Ort Beginn Finanz- und Personalausschuss 30 Donnerstag, 03. Jul Rathaus, Großer Sitzungssaal 15:00 Uhr Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden lade ich Sie zu dieser Sitzung ein. Die vorgeschlagenen Beratungspunkte bitte ich der anliegenden Tagesordnung zu entnehmen. Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Mit freundlichen Grüßen i.v. gez. Geiger

2 2 Anmerkung: Soweit BezBM, Vorsitzende der Fraktionen sowie ggf. Fraktions- und gruppenlose Mitglieder einzuladen sind, erfolgt dies gesondert. Verteiler: TO mit Anlagen: Ausschussmitglieder Oberbürgermeister Dezernat II, VII FB 10 (4x) FB 20 (3x) Abt (ohne Personalangelegenheiten) zur Kenntnisnahme: TO ohne Anlagen: Vertreter der Ausschussmitglieder Dez. III, IV, V, VI Ref. 0300, Abt nachrichtlich: Fraktionsgeschäftsstellen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS, Piratenpartei, Die Linke. Referate 0100, 0140, 0150, Referat 0130 (3x öffentl. Teil), Gesamtpersonalrat (2x) nachrichtlich zu: öffentlicher Teil: TOP 17 und 18 Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbh TOP 19 Fachbereiche 50 und 51 TOP 20 Fachbereich 41 TOP 21 Fachbereich 66 TOP 22 Fachbereich 61 TOP 23 Referat 0610 TOP 24 Fachbereich 37

3 I. Nichtöffentlicher Teil (Personal) 3

4 4 II. Öffentlicher Teil (Personal) Punkt 7 Punkt 8 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 13. und 15. Mai 2014 Mitteilungen 8.1 Nr /14 Personalkostenhochrechnung Mai 2014 Punkt 9 Anfragen Punkt 10 Nr /14 Feststellung der Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis Punkt 11 Nr /14 u. 1 Erg. Berufung eines Ortsbrandmeisters und von zwei Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis Punkt 12 Nr /14 Bereitstellung von Ausbildungsplätzen zum 1. August 2015 bzw. 1. September 2015 sowie Zulassung von Beamtinnen und Beamten der Laufbahngruppe 1 der Fachrichtung Allgemeine Dienste zum Aufstieg in die Laufbahngruppe 2 im Jahr 2015 Punkt 13 Nr /14 Mitteilung: Konzept zur Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115 aufgrund eines finanzunwirksamen Antrages zum Haushalt 2014

5 5 III. Öffentlicher Teil (Finanzen) Punkt 14 Mitteilungen 14.1 Nr /14 Nibelungen-Wohnbau GmbH Braunschweig; Modell zur Errichtung preisgünstiger Wohnungen Punkt 15 Anfragen 15.1 Nr. 2980/14 (Anfrage der Piraten-Fraktion) Verausgabung von Fördermitteln DS 16093/ Nr. 3019/14 (Anfrage der BIBS-Fraktion) Wem gehört das abgeschriebene Vermögen der Stadtverwaltung? 15.3 Nr. 3020/14 (Anfrage der BIBS-Fraktion) Schuldversprechen der Stadt und Darstellung im Haushalt 15.4 Nr. 3021/14 (Anfrage der BIBS-Fraktion) Finanzlagen der Stadt nach Auslaufen der Privatisierungsverträge Punkt 16 Anträge 16.1 Nr. 3276/14 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Schwimmbäder in Braunschweig (einschl. Stellunnahme der Verwaltung Nr /14) 16.2 Nr. 3287/14 (Änderungsantrag der BIBS-Fraktion) Zu TOP 22.10: Schwimmbäder in Braunschweig (einschl. Stellungnahme der Verwaltung Nr /14) 16.3 Nr. 3223/14 (Antrag der Piraten-Fraktion) Sponsorenverträge transparent darstellen (einschl. Stellungnahme der Verwaltung Nr /14) 16.4 Nr. 3392/14 (Antrag der Piraten-Fraktion) Anteile an den Harzwasserwerken 16.5 Nr. 3345/14 (Antrag der Piraten-Fraktion) Veröffentlichung von Kamerastandorten 16.6 Nr. 3441/14 (Antrag der BIBS-Fraktion) Vorlage der Präsentation Lilienthalhaus Punkt 17 Nr /14 Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbh Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG Punkt 18 Nr /14 Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbh 1. Jahresabschluss 2013 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG - Entlastung der Geschäftsführung 2. Jahresabschluss 2013 der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG - Verwendung des Bilanzgewinns - Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand

6 Punkt 19 Nr /14 Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Haushaltsplan 2014 (finanzwirksamer Antrag Nr. 77) Anpassung der Zuschüsse für institutionell geförderte Einrichtungen im Sozial und Jugendbereich aufgrund der allgemeinen Kostenentwicklungen 6 Punkt 20 Nr /14 Jährliche Anpassung der institutionellen Zuschüsse (Dynamisierung) im Kulturbereich Punkt 21 Nr /14 u. 2 Erg. Neufassung der Parkgebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig Punkt 22 Nr /14 Gewährung eines Zuschusses zur Projektförderung Punkt 23 Nr /14 Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes Punkt 24 Nr /14 u. 1 Erg. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig Punkt 25 Nr /14 Änderungssatzungen zu der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) für die Jahre 2005 bis 2009 Punkt 25a Nr /14 Aufhebung der Überlassungsverträge Nordbad und Badezentrum Gliesmarode Punkt 26 Punkt 27 Nr /14 u. 1 Erg. Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß 117 und 119 Abs. 5 NKomVG Nr /14 u. 1 Erg. Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß 117 und 119 Abs. 5 NKomVG Punkt 28 Nr /14 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 bis Punkt 29 Nr /14 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über Punkt 30 Einwohnerfragestunde

7 7 IV. Nichtöffentlicher Teil (Finanzen)