8 DIE KIDA-SZENARIO-ANALYSE AUS DER SICHT DER DEUTSCHEN UMWELTHILFE

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1 91 8 DIE KIDA-SZENARIO-ANALYSE AUS DER SICHT DER DEUTSCHEN UMWELTHILFE Eva Leonhardt Deutsche Umwelthilfe (DUH), Berlin Die Kommentierung der Szenarioanalyse hat für mich zwei Aspekte: einerseits die Betrachtung der Szenarioanalyse als Instrument, andererseits die Kommentierung der Ergebnisse. Neben diesen beiden Aspekten möchte ich zuerst die grundsätzliche Herangehensweise diskutieren. Im Dialogprozess zur nachhaltigen Abfallwirtschaft wurde sehr viel über Schlüssel- und Einflussfaktoren diskutiert, einige Gedanken dazu an späterer Stelle. Der wesentlichste Faktor ist jedoch die Zielausrichtung das wurde bei der Erläuterung der Szenario-Methodik vom VDI auch bereits erwähnt. Der Begriff Nachhaltigkeit lässt unendlich viel Raum für Missverständnisse. Was ist also mein Verständnis von Nachhaltigkeit? Nachhaltigkeit heißt für mich, langfristig überlebensfähige und möglichst gesunde Systeme zu schaffen bzw. zu gestalten. Gewöhnlich wird im Zusammenhang mit Nachhaltigkeit über die drei Säulen Wirtschaft, Soziales und Umwelt gesprochen. Auf der übergeordneten Ebene, z. B. volkswirtschaftlich gedacht, sind alle drei Säulen gleichwertiger Teil eines Ganzen. Wird dem Rechnung getragen, entsteht der von den Projekt-Initiatoren formulierte Mehrwert ein Benefit für das Gesamtsystem. Aus Sicht eines Umwelt- und Verbraucherschutzverbandes ist das ein anzustrebender Zustand. Solange die Verursacher ökologischer oder sozialer Schäden jedoch nicht für diese zur Verantwortung gezogen werden, stehen die drei Säulen im Konflikt zueinander. Wenn wir also unter den jetzigen Gegebenheiten von Mehrwert sprechen, ist die Frage: für wen? Denn davon ist die Unterstützung oder Ablehnung der Akteure abhängig. Das Gesamtwohl als Argument hat leider bisher wenig Schlagkraft. Viel mehr als von Fakten wird das Gesamtsystem von Interessen gesteuert schließlich liegt es in der Natur des Menschen, zunächst einmal die eigenen Interessen wahr zu nehmen. Aus Sicht der Wissenschaft geht es um eine sachorientierte Entscheidung das ist eben die Interessenssicht der Wissenschaft. Die Natur kann ihr Interesse schlecht ausdrücken, dafür gibt es Umweltverbände, die ihr Bestes tun, um diese Interessen zu vertreten. Ein objektiv wichtigstes Interesse ist schwer zu definieren, höchstens die Ausrichtung für ein gesundes Gesamtsystem. Wenn wir vom Ist-Zustand ausgehen, steht trotz der vielen Diskussionen über Nachhaltigkeit immer noch der ökonomische Nutzen im Vordergrund. Das ist vor allem damit zu begründen, dass Ökologie und Soziales in den meisten Fällen sehr viel schwerer zu quantifizieren sind. Aus der Sicht eines Umweltverbandes sind gerade diese nicht quantifizierbaren Größen Instrument und Ergebnisse Die drei Säulen der Nachhaltigkeit Der Nutzen von Nachhaltigkeit

2 92 Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft Schwer quantifizierbare Größen Ziele der Kreislaufwirtschaft Was ist das Hauptinteresse? die, die es zu berücksichtigen gilt. Die wirtschaftliche Bilanz ist einfach: positiv oder negativ, gering oder extrem. Ökologische Aspekte werden leider häufig erst bei einem bereits eingetretenen Schaden messbar. Oder wenn die Kontrollen gesetzlicher Vorgaben Mängel vorweisen. Oder wenn Umweltverbände, Bürger oder die Presse meckern. Soziale Aspekte zu quantifizieren ist nicht viel einfacher. Auch hier gehen die betriebswirtschaftlichen und die volkswirtschaftlichen Betrachtungen stark auseinander. Wenn die Szenarienanalyse eine Hilfe sein kann, diese schwer quantifizierbaren Größen besser greifbar bzw. bilanzierbar zu machen, dann ist das aus Umweltsicht zu begrüßen. Das Verständnis von Nachhaltigkeit definiert sich, wie bereits dargestellt, in erster Linie durch den Initiator des Szenarios, also den jeweiligen Akteur und sein Interesse. Dieses wiederum wird möglicherweise wieder im Konflikt stehen zu dem Interesse des Gesamtsystems. Sobald jedoch das Gesamtsystem durch sehr eigennützige Einzelinteressen zu sehr geschwächt ist, trifft der Schaden wieder alle. Meist ist dann der Schaden bereits schwerwiegend und teuer zu beheben. Sofern diese verschiedenen Betrachtungsebenen durch die Szenarioanalyse zusammengeführt werden können und damit eine Art Früherkennung erleichtert wird, ist das ein fortschrittliches Instrument. Wenn wir uns die Ziele des mittlerweile 10-jährigen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes anschauen, dann gehören auch andere Akteure jenseits der Abfallwirtschaft mit in den Betrachtungsrahmen für ein gesundes Gesamtsystem. Insbesondere in den Bereichen der Verpackungen und Elektrogeräte sind mit der Umsetzung der Herstellerverantwortung die nachhaltige Abfallwirtschaft und das Agieren der Hersteller sehr eng miteinander verknüpft. In meiner Wahrnehmung begrenzen sich die Aktivitäten der Hersteller jedoch häufig auf das Aushandeln des günstigsten Entsorgungspreises. Hier sind aus Sicht eines Umweltverbandes noch viele Schritte zu gehen bis das formulierte Ziel der Kreislaufwirtschaft im eigentlichen Sinne wirklich praktisch umgesetzt wird. Erneut stellt sich die Zielfrage: was ist das Hauptinteresse? Bleibt der Betrachtungsrahmen die Abfallwirtschaft oder ist das Fernziel verstärkt eingebundene Wirtschaftskreisläufe zu schaffen. Von Herstellern wird geäußert: Die Verbraucher wollen die Produktvielfalt, wir können hier gar nichts tun, um die Material- und Produktvielfalt zu vereinfachen. Aus Umweltsicht sind Rahmenbedingungen hilfreich, die Anreize in die richtige Richtung weisen, d. h. dass Produktpreise zunehmend ökologische Auswirkungen mit beinhalten. Solange das nicht gegeben ist, werden strenge Auflagen und entsprechende Kontrollen nötig. In letztem Fall ist das Handeln häufig durch den Wunsch der Schadensbegrenzung motiviert also durch eine reaktive Haltung. Die Kreativität wird dann vielfach dazu verwendet, bestehende Gesetzesvorgaben zu umgehen. Eine elementare Veränderung scheint eher möglich, wenn aktiv gestaltet wird auf diese Weise wird die Kreativität der einzelnen positiv genutzt. So-

3 8. KIDA-Szenario-Analyse aus der Sicht der Deutschen Umwelthilfe 93 fern hier die Szenarienanalyse Anregungen zum aktiven Gestalten geben kann, ist auch das eine Unterstützung. Aber da sind wir leider noch nicht. Als einen wichtigen Aspekt erweisen sich damit die Kapazitäten bzw. die fehlenden Kapazitäten beim Vollzug. Derzeit geht Abfall den Weg des geringsten Preises. Die Vollzugsbehörden scheinen zumeist mit den vielfältigen Kontroll-Aufgaben überlastet. So können wir gut über Nachhaltigkeit sprechen, aber wer kümmert sich darum in der Praxis? Gehen auch diese Dynamiken in das Szenario mit ein? Die bisherige Betrachtung war überwiegend abstrakt und damit weit weg vom alltäglichen Geschehen der Beteiligten in der Abfallwirtschaft. Dennoch ist es sinnvoll, die Ebenen klar zu sortieren: In den Praxisbeispielen zur Szenarienanalyse zeigten sich sehr deutlich die verschiedenen Blickwinkel: Aus dem Landkreis Ammerland wurde berichtet, dass alles am besten in Ruhe läuft und negative Einflüsse in der Regel von außen kämen. Nachhaltig heißt hier man lässt uns in Ruhe. Für den bvse ist nachhaltig, wenn alle Mitgliedsunternehmen gut im Markt vertreten sind (interessant dabei die Formulierung wir wurden zur Kooperation gezwungen. ). Für einen Großentsorger wäre wahrscheinlich nachhaltig, wenn er den Markt allein beherrscht. Nachhaltig aus Umweltsicht heißt zum Wohle des Gesamtsystems. Aus Sicht der DUH ist das zentrale Element, zunächst Systeme zu schaffen, in denen möglichst keine oder wenige Abfälle entstehen, dazu gehört auch die hochwertige Verwertung und damit die möglichst weitgehende Kreislaufführung. Eine weitere Dynamik, die einer Zielsetzung bedarf: Seit der Deponieschließung geht ein Trend derzeit hin zur Stoffstromwirtschaft unter dem Motto brennt gut und spart fossile Energie. Zunehmende Abfallströme gehen damit den Weg zur Verbrennung oder Mitverbrennung. Wir verheizen damit zunehmend unsere Ressourcen seien es fossile in Form von Kunststoffen oder seien es natürliche Ressourcen wie Humus oder auch Elemente wie Phosphor, die, einmal verbrannt, zumeist nicht mehr zurück zu gewinnen sind. In dem Bericht werden Ersatzbrennstoffe als erneuerbare Energie eingestuft, das halte ich für Euphemismus. Wie gesagt, ein Teil der Stoffe ist fossilen Ursprungs, ein weiterer nur begrenzt erneuerbar. Für die Akteure in der Branche ist für eine nachhaltige Abfallwirtschaft konkret die Frage zu stellen, wie sich Qualitäten in einer Ausschreibung formulieren lassen, sodass nicht zwangsläufig das billigste Angebot den Zuschlag erhält. Diese Entscheidungen haben nicht nur Einfluss auf die Verwertung oder Behandlung der Abfälle, sondern auch auf die Entwicklung in Richtung Regionalisierung oder Internationalisierung. Aus Sicht der DUH ist die möglichst regionale Verwertung/Behandlung auf hohem Niveau das Ziel; derzeit erleben wir leider eine gegensätzliche Entwicklung. Z. B. werden die LVP-Abfälle der Stadt Bonn in Trier sortiert (Entfernung hin und zurück 320 km) obwohl eine Sortieranlage auch in 15 km Entfernung steht). In Trier wird nach unserem Kenntnisstand derzeit Der Weg des geringsten Preises Verschiedene Blickwinkel Abfall als Brennstoff Regionale Verwertung und Behandlung

4 94 Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft Die Rolle der Kommunen im freien Markt Werteabgleich Weitere wichtige Aspekte Lineare Fortschreibung doppelt so viel Müll sortiert, wie die Anlage eigentlich verkraften kann. Mit Nachhaltigkeit hat das nichts zu tun, auch wenn die Verpackungen gemäß Verpackungsverordnung behandelt werden. Eine sehr präsente Dauerfrage in der Abfallwirtschaft ist in diesem Zusammenhang auch die Rolle der Kommunen im freien Markt. Grundsätzlich ist es anzustreben, die Entsorgung möglichst regional und situationsspezifisch zu gestalten. Dafür benötigen die Kommunen den entsprechenden Gestaltungsfreiraum. Die derzeitigen Rahmenbedingungen bieten diesen nur eingeschränkt. Es stellt sich in diesem Zusammenhang auch die Frage nach Umweltzielen und Instrumenten zur Umsetzung. Wettbewerb ist nur ein Instrument, Umweltschutz ein Ziel. In der Praxis jedoch scheint der Wettbewerb vielfach schon als Ziel betrachtet zu werden. Für die Gestaltung der Nachhaltigkeit bedarf es also einer Art Werteabgleichs der Akteure. Wenn die Szenarioanalyse dazu beiträgt, nichtmonetäre Werte besser darzustellen, dann ist dieses ein unterstützendes Instrument. 8.1 Zu den Schlüsselfaktoren Im Prozess der Entwicklung der Schlüsselfaktoren wurde aus einer Vielzahl von Begriffen eine reduzierte Anzahl herausdestilliert. Ob diese Selektion die relevantesten Faktoren getroffen hat, ist diskussionswürdig. Folgende Aspekte sind aus meiner Sicht außer den genannten unbedingt mit einzubeziehen, auch wenn sie vielleicht nicht ganz spezifisch auf die Abfallwirtschaft bezogen sind: Qualität/Qualitätssicherung, Werte, Vollzug der Gesetzgebung, Verteilung der Verantwortlichkeiten, Vollziehbarkeit des Ordnungsrechtes, Anlagendimensionierung/Anlagenauslastung, Logistik, Motivation, Personalsituation und Kommunikation. Es stellt sich hier die Frage, wie viele Schlüsselfaktoren bei der Szenarienanalyse miteinbezogen werden können und ob diese Anzahl ausreicht, um belastbare Ergebnisse zu produzieren, da die Entwicklungen eben sehr multidimensional sind. 8.2 Zum Prozess der Szenarienentwicklung Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Szenarien im Dezember 2005 erschien mir die Blickrichtung wenig visionär und sehr linear von heute aus gedacht. Als ich dann die fertigen Szenarien vor mir hatte, konnte ich mich überhaupt nicht damit anfreunden, dass das in irgendeiner Weise aus den zusammengeführten Ideen entwickelt sein sollte meine interne Plausibilitätsprüfung scheiterte. Ein Beispiel dafür: die zunehmende kommunale Verantwortung bei gleichzeitiger internationaler Ausrichtung und Konzentration der Akteure. Oder auch der Ansatz bei allen drei Szenarien, sich auf die Entwicklung technischer Lösungen für bestehende Probleme zu verlassen.

5 8. KIDA-Szenario-Analyse aus der Sicht der Deutschen Umwelthilfe 95 Der Entstehungsprozess der Szenarien aus der ersten Ideen-Sammelphase hat sich mir nicht ganz erschlossen. Der ganze Prozess ist wenig fassbar. Entsprechend ist schwer zu beurteilen, wie anwendbar das Instrument ist. Für diese Betrachtung erscheint es hilfreich, die Ergebnisse der geplanten Szenarioprognose (s. Kap. 7.4) abzuwarten. Auf jeden Fall hat der Prozess zur Szenarien-Entwicklung dazu verholfen, verschiedene Sichtweisen bei der eigenen Betrachtung mit zu beachten. Beachtung verschiedener Sichtweisen