Amtsblatt für den Landkreis Havelland

Transkript

1 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Jahrgang 12 Rathenow, Nr.16 Inhaltsverzeichnis - Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Wahl des 16. Deutschen Bundestages am 18. September 2005 im Bundestagswahlkreis 56 Seite Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses zur Bundestagswahl am 18. September 2005 im Bundestagswahlkreis 58 Seite Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses zur Bundestagswahl am 18. September 2005 im Bundestagswahlkreis 60 Seite 188 Beschlüsse des Kreistages des Landkreises Havelland vom BV 0231/05 Namensgebung der Förderschule für geistig Behinderte Rathenow BV 0224/05 BV 0226/05 BV 0229/05 BV 0230/05 Namensgebung der Förderschule für geistig Behinderte Markee Änderung von Verträgen im Rettungsdienst Zustimmung zur Änderung der Landkreisgrenze zwischen den Landkreisen Oberhavel und Havelland im Gebiet der Stadt Kremmen, Ortsteil Flatow und der Stadt Nauen, Ortsteil Tietzow Namensgebung der Allgemeinen Förderschule Nauen

2 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 186 Ö f f e n t l i c h e B e k a n n t m a c h u n g Wahlergebnis der Wahl des 16. Deutschen Bundestages am 18. September 2005 im Bundestagswahlkreis 56 (Prignitz-Ostprignitz-Ruppin-Havelland I) Der für die Wahl des 16. Deutschen Bundestages im Wahlkreis 56 gebildete Kreiswahlausschuss hat das endgültige Ergebnis in diesem Wahlkreis am 21.September 2005 wie folgt festgestellt: Wahlberechtigte Wähler (Wahlbeteiligung 71,64%) Ungültige Erststimmen 2336 Gültige Erststimmen Die Zahl der gültigen Erststimmen verteilt sich auf die Bewerber wie folgt: Bahr, Ernst SPD ,51% Neumann, Rainer CDU ,47% Dr. Tackmann, Kirsten Die Linke ,24% Göttling, Mario FDP ,46% Freese, Wolfgang GRÜNE/B ,49% Börs, Peter NPD ,84% Ungültige Zweitstimmen 2264 Gültige Zweitstimmen Die Zahl der gültigen Zweitstimmen verteilt sich auf die Bewerber wie folgt: Sozialdemokratische Partei Deutschlands ,60% Christlich Demokratische Union Deutschlands ,95% Die Linkspartei.PDS ,58% Freie Demokratische Partei ,40% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ,44% Nationaldemokratische Partei Deutschlands ,74% DIE GRAUEN Graue Panther 780 0,63% 50 Plus-Bürger- und Wählerinitiative für Brandenburg 591 0,48% Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands 227 0,18% Im Wahlkreis 56 hat Herr Ernst Bahr die meisten Stimmen auf sich vereinigt und ist damit in diesem Wahlkreis gewählt. gez. Ulrich Runde Kreiswahlleiter Perleberg, den 21. September 2005

3 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 187 Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses zur Bundestagswahl am 18. September 2005 im Wahlkreis 58, Oberhavel- Havelland II Der Kreiswahlausschuss hat in öffentlicher Sitzung am für die am durchgeführte Wahl zum 16. Deutschen Bundestag das endgültige Ergebnis festgestellt: Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wähler: Erststimmen Zahl der ungültigen Stimmen: Zahl der gültigen Erststimmen: Zahl der für die Bewerber abgegebenen gültigen Erststimmen: Angelika Krüger-Leißner (SPD) Barbara Richstein (CDU) Philipp Becker (Die Linke.) Dr. Hans Günther Oberlack (FDP) Bernd Schröer (NPD) Knut Leitert (FAMILIE) Zweitstimmen Zahl der ungültigen Zweitstimmen: Zahl der gültigen Zweitstimmen: Zahl der für die Landeslisten abgegebenen gültigen Zweitstimmen: SPD CDU Die Linke GRÜNE/B FDP NPD GRAUE Plus MLPD Der Kreiswahlausschuss stellte fest, dass Frau Angelika Krüger-Leißner des Wahlvorschlages der SPD die meisten Erststimmen erhalten hat und damit im Wahlkkreis 58 (Oberhavel - Havelland II) direkt in den Deutschen Bundestag gewählt ist. Oranienburg, den Lohrmann

4 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 188 Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses zur Bundestagswahl am 18. September 2005 im Wahlkreis 60 Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I Der Kreiswahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23. September 2005 das endgültige Wahlergebnis der Bundestagswahl im Wahlkreis 60 Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I festgestellt: Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Wahlbeteiligung in %: 72,30 a) Erststimme Zahl der ungültigen Erststimmen: Zahl der gültigen Erststimmen: Wahlvor- Wahlkreisbewerber gültige Anteil in % schlagsnr. Erststimmen 1 Dr. Spielmann, Margrit SPD ,22 2 Voßhoff, Andrea Astrid CDU ,47 3 Golze, Diana Die Linke ,33 4 Griebel, Christian FDP ,19 5 Köhler, Martin GRÜNE/B ,82 6 Woche, Dieter Werner Hans NPD ,96 Gewählte Bewerberin im Wahlkreis 60: Frau Dr. Margrit Spielmann b) Zweitstimme Zahl der ungültigen Zweitstimmen: Zahl der gültigen Zweitstimmen: Wahlvor- Schlagsnr. Landesliste gültige Zweitstimmen Anteil in % 1 SPD ,57 2 CDU ,19 3 Die Linke ,50 4 FDP ,59 5 GRÜNE/B ,47 6 NPD ,93 7 GRAUE , Plus 813 0,56 9 MLPD 340 0,24 Gmirek Kreiswahlleiter Brandenburg an der Havel, den 23. September 2005

5 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Beschluss- Nr. BV 0224/05-KT16/05 Namensgebung der Förderschule für geistig Behinderte Markee Die Förderschule für geistig Behinderte in Markee erhält den zusätzlichen Namen Havellandschule. Die vollständige Bezeichnung der Schule lautet dann: Havellandschule Förderschule für geistig Behinderte Markee Beschluss- Nr. BV 0226/05- Änderung von Verträgen im Rettungsdienst Die vertraglichen Änderungen zum Vertrag zur Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Havelland (Anlage 1) und zum Vertrag zum Gebühreneinzug des Rettungsdienstes im Landkreis Havelland (Anlage 2) treten mit Wirkung vom 1. November 2005 in Kraft Beschluss- Nr. BV 0229/05-KT16/05 Zustimmung zur Änderung der Landkreisgrenze zwischen den Landkreisen Oberhavel und Havelland im Gebiet der Stadt Kremmen, Ortsteil Flatow und er Stadt Nauen, Ortsteil Tietzow Der Kreistag des Landkreises Havelland stimmt der im Ergebnis des Bodenordnungsverfahrens nach dem Flurbereinigungsgesetz vorgesehenen Änderung der Landkreisgrenze zwischen den Landkreisen Oberhavel und Havelland im Gebiet der Stadt Kremmen, Ortsteil Flatow und der Stadt Nauen, Ortsteil Tietzow zu (Kartenauszug in der Anlage). Mit der Änderung der Landkreisgrenze ist für den Landkreis Havelland ein Flächenzugang von ca. 13,5 ha verbunden. Beschluss- Nr. BV 0230/05- KT16/05 Namensgebung der Allgemeinen Förderschule Nauen Die Allgemeine Förderschule in Nauen erhält den zusätzlichen Namen Regenbogenschule. Die vollständige Bezeichnung der Schule lautet dann: Regenbogenschule Allgemeine Förderschule Nauen. Beschluss- Nr. BV 0231/05-KT16/05 Namensgebung der Förderschule für geistig Behinderte Rathenow Die Förderschule für geistig Behinderte in Rathenow erhält den zusätzlichen Namen Spektrum. Die vollständige Bezeichnung der Schule lautet dann: Förderschule für geistig Behinderte Spektrum

6 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 190 Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, Rathenow Redaktion: Pressestelle, Petra Müller Erscheinungsweise: unregelmäßig Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, Rathenow und Goethestr. 59/60, Nauen zur kostenlosen Abholung bereit. Außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse abgerufen werden und es kann für 1 + Porto schriftlich bestellt werden über: Landkreis Havelland, Der Landrat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Platz der Freiheit 1, Rathenow. Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet. Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlüsse und Satzungen des Kreistages Havelland und deren Anlagen liegen während der üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme durch die Einwohner in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, Rathenow und Goethestr. 59/60 in Nauen aus