Anwesende Gemäss Eintrittskontrolle und Stimmkarten (beige) sind 74 Stimmberechtigte anwesend.

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Anwesende Gemäss Eintrittskontrolle und Stimmkarten (beige) sind 74 Stimmberechtigte anwesend."

Transkript

1 6 GEMEINDEVERSAMMLUNG Protokoll Montag, 23. November 2009 Konzertsaal Beginn Schluss Vorsitz Protokoll Uhr Uhr Hans-Peter Berger, Gemeindepräsident Andrea Küpfer, Protokollführerin Anwesende Gemäss Eintrittskontrolle und Stimmkarten (beige) sind 74 Stimmberechtigte anwesend. Entschuldigungen Brügger Peter (FdP), Gerber Hans und Elisabeth, Bögli Rudolf, Berger Gemma Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Vorstellung Projekt Sanierung Gemeindehaus 3. Neue Kredite Neue mehrjährige Verpflichtungskredite Kostenbeteiligung Umbau Magnolienpark mit Fr. 137' Erneuerung amtliche Vermessung mit Fr. 50' Antrag Gemeinderat: Genehmigung 3.2 Neue Kredite gemäss GO Gebäudehüllensanierung Gemeindehaus mit Fr. 2'150' Ersatz Personenlift Gemeindehaus mit Fr. 245' Innensanierung Gemeindehaus mit Fr. 143' Sanierung Schulanlagen pro 2010 mit Fr. 135' Einbau Deckbeläge mit Fr. 100' Massnahmen Verkehrssicherheit mit Fr. 100' Sanierung Werkleitungen Rüttenenstrasse mit Fr. 214' Antrag Gemeinderat: Genehmigung 4. Voranschlag Laufende Rechnung mit Aufwandüberschuss von Fr. 716' Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von Fr. 3'390' Steuerfuss unverändert 110% für natürliche und juristische Personen Antrag Gemeinderat: Genehmigung 5. Mitteilungen und Verschiedenes O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/6

2 7 Der Gemeindepräsident begrüsst alle anwesenden Stimmberechtigten und die Pressevertreter. Trotz anfänglicher Skepsis gegenüber dem Ressortsystem stellt der GP nach nunmehr fünf Monaten fest, dass es mit der jetzigen Zusammensetzung des Gemeinderates sehr gut funktioniert. Die Gemeinderäte und somit die Ressortverantwortlichen kennen ihre Rolle in den Kommissionen und wissen, dass ihre Aufgabe im Gemeinderat eine andere ist. Der Gemeinderat entscheide strategisch aufgrund von Geschäften, welche in den Fachkommissionen erarbeitet werden. Zu den traktandierten Geschäften im Gemeinderat würden jeweils die entsprechenden Kommissionspräsidien eingeladen und nehmen fachlich Stellung. Der GP dankt allen Gemeinderäten, Kommissionsmitgliedern, den Chargierten und Delegierten zu ihrer Bereitschaft, sich für die Gemeinde zu engagieren. Gemäss GO 9 ist via Einladung in alle Haushaltungen und Inserat im Azeiger rechtzeitig eingeladen worden. 1. Wahl der Stimmenzähler Als Stimmenzähler stellen sich zur Verfügung: Walker Andreas, Bürgin Samuel, Winistörfer Markus und Geiser Heinz. Sie werden einstimmig gewählt. 2. Vorstellung Projekt Sanierung Gemeindehaus Durch die natürliche Alterung ist die Nutzungszeit der Gebäudehülle des Gemeindehauses mit 38 Jahren erreicht. Gleichzeitig haben der hohe Energieverbrauch und die Zunahme von Schäden an Dach und Fassade den Gemeinderat dazu bewogen, die anstehenden Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten ganzheitlich zu analysieren und entsprechend zu planen. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung 4 Kredite (Gebäudehüllensanierung, Behindertengerechter Lift, Innenrenovationen und Warmwasseraufbereitung mit Solarenergie). Die Sanierung soll mittels Fremdfinanzierung erfolgen und wird vorübergehend zu einer Neuverschuldung führen. Gemäss Finanzplan kann dies jedoch ohne Steuererhöhung realisiert werden. Der Gemeindepräsident führt aus, dass die Gemeindeversammlung vor einem Jahr den Kredit zur Renovation des Gemeindehauses mit 21 zu 27 Stimmen abgelehnt hat. Vielen Stimmberechtigten war damals die Information zu dünn, was nachträglich aus der Sicht des Gemeinderates verstanden wurde. Für das Geschäft Renovation Gemeindehaus wurde eine Spezialkommission eingesetzt. Zusammen mit dem Architekten wurde die Detailplanung soweit vorangetrieben, dass dieses Geschäft der Gemeindeversammlung heute im Detail vorgelegt werden kann. Eine Sanierung wurde das erste Mal im Jahr 1994 diskutiert, diese jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben. Im Rechnungsjahr 2004 wurden Fr. 200'000.--, im 2007 Fr. 300' als Vorfinanzierung Renovation Gemeindehaus zurückgestellt. Am 8. Juni dieses Jahres wo der Jahresabschluss 2008 behandelt wurde - wurden durch die Gemeindeversammlung nochmals Fr. 450' zurückgestellt. Die gesamten Rückstellungen Renovation Gemeindehaus betragen Fr. 950' Der Gemeindepräsident macht darauf aufmerksam, dass unter diesem Traktandum keine Anträge behandelt werden (erst unter Traktandum 3 Neue Kredite 2010 ). Daniel Hürlimann, Präsident Spezialkommission Renovation Gemeindehaus und Hansruedi Trachsel, E+P Architekten, stellen das Projekt im Detail vor und stehen für Fragen zur Verfügung. grossmehrheitlich beschlossen O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/7

3 8 Diskussion: Kurt Ritter stellt die Frage, ob erstens geprüft wurde, die Gemeindeverwaltung ins Erdgeschoss zu verlegen (kundenfreundlicher) und zweitens die Wohnungen im zweiten und dritten Stock als Eigentumswohnungen verkauft werden könnten. Für den Umzug der Gemeindeverwaltung ins Erdgeschoss müsste mit enormen Mehrkosten gerechnet werden, so Daniel Hürlimann. Die Wohnungen als Eigentumswohnungen zu verkaufen wurde bereits diskutiert. Seine Erfahrungen zeigen, dass das ganze Gemeindehaus verkauft werden sollte und die Gemeindeverwaltung neu darin eingemietet wird, oder der Besitz bleibt weiterhin bei der Gemeinde, so Hansruedi Trachsel. Die Etappierung der Sanierungsarbeiten wird angesprochen. Der behindertengerechte Lift ist als Verpflichtung gegenüber Menschen mit Handicaps nicht zurückzustellen. Gleichzeitig ist auch im Liftbereich die Erdbebensicherheit die grösste Schwachstelle, so Hansruedi Trachsel. Um diese Mängel zu beheben sollte dem Einbau eines behindertengerechten Lifts entsprochen werden. Rolf Truninger äussert sich zu den finanziellen Auswirkungen dieser Sanierung. Wenn 2.1 Mio. Franken investiert werden, dauert die Amortisation bei einer Abschreibung von 4% rund 25 Jahre. Daraus resultiert eine Belastung von Fr. 150' pro Jahr inklusive Zinsen (in der Anfangsphase). Es wird nochmals darauf aufmerksam gemacht, dass der Verkauf der Wohnungen geprüft werden sollte (auch im Hinblick auf einen späteren Verkauf). Dieses Anliegen wird vom Gemeindepräsidenten zu Kenntnis genommen und notiert. Wurde auch der Verkauf des ganzen Gemeindehauses geprüft, möchte Beat Stöckli wissen? Mit einem Verkauf könnte eine neue Verwaltung (Minergiestandard) realisiert werden ohne Geld in die Finger nehmen zu müssen. Der Verkauf des Gemeindehauses war nie ein Thema, so Daniel Hürlimann. Es werden keine weiteren Fragen mehr gestellt. Der Gemeindepräsident dankt Daniel Hürlimann und Hansruedi Trachsel für die ausführliche Präsentation. 3. Neue Kredite Neue mehrjährige Verpflichtungskredite Bei den Verpflichtungskrediten spricht die Gemeinde einen Gesamtbetrag, welcher in jährlichen Teiltranchen ausbezahlt wird. Diese müssen dann zwingend von der Gemeinde eingehalten werden. grossmehrheitlich beschlossen Diskussion / Fragen: Kostenbeteiligung Umbau Magnolienpark mit Fr. 137' Erneuerung amtliche Vermessung mit Fr. 50' Beschluss: Die Gemeindeversammlung beschliesst auf Antrag des Gemeinderates einstimmig: Verpflichtung 1: Verpflichtung2: Kostenbeteiligung Umbau Magnolienpark der Stiftung Betagten- und Pflegeheim Lebern (Gemeindebeitrag) mit Fr. 137' Erneuerung amtliche Vermessung mit Fr. 50' O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/8

4 9 3.2 Neue Kredite gemäss GO 48 Bevor über den Voranschlag beschlossen wird, sind nicht gebundene einmalige Ausgaben, die Fr. 100' und neue jährliche wiederkehrende Ausgaben, die Fr. 100' übersteigen, von der Gemeindeversammlung zwingend einzeln zu genehmigen. grossmehrheitlich beschlossen Diskussion / Fragen: Gebäudehüllensanierung Gemeindehaus mit Fr. 2'150' Ersatz Personenlift Gemeindehaus mit Fr. 245' Innensanierung Gemeindehaus mit Fr. 143' Sanierung Schulanlagen pro 2010 mit Fr. 135' Einbau Deckbeläge mit Fr. 100' Massnahmen Verkehrssicherheit mit Fr. 100' Bei diesem Betrag handelt es sich um Ausführungskosten. Ivan Flury, Planungskommission, erklärt anhand von Planausschnitten die entsprechenden Massnahmen Werkleitungssanierung Rüttenenstrasse (Oberhofweg / Birgisweg) mit Fr. 214' Der Gemeindeverwalter informiert über die Sanierung der Werkleitungen und der Kanalisation. Diese Arbeiten werden mit der Bürgergemeinde (Wasserversorgung) koordiniert. Beschluss: Die Gemeindeversammlung beschliesst auf Antrag des Gemeinderates folgende neue Kredite: Gebäudehüllensanierung Gemeindehaus mit Fr. 2'150' Dieser Kredit wird mit 7 Gegenstimmen genehmigt Ersatz Personenlift Gemeindehaus mit Fr. 245' Dieser Kredit wird mit 2 Gegenstimmen genehmigt Innensanierung Gemeindehaus mit Fr. 143' Dieser Kredit wird einstimmig genehmigt Sanierung Schulanlagen pro 2010 mit Fr. 135' Dieser Kredit wird grossmehrheitlich genehmigt Einbau Deckbeläge mit Fr. 100' Dieser Kredit wird mit 1 Gegenstimme genehmigt. O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/9

5 3.2.6 Massnahmen Verkehrssicherheit mit Fr. 100' Dieser Kredit wird grossmehrheitlich genehmigt Werkleitungssanierung Rüttenenstrasse (Oberhofweg / Birgisweg) mit Fr. 214' Dieser Kredit wird mit 1 Gegenstimme genehmigt. 4. Voranschlag 2010 Der Gemeindepräsident bedankt sich beim Gemeindeverwalter, dem Gemeinderat und den Kommissionen für die Erarbeitung, Vorberatung und die Bereinigung des Voranschlags. Der Gemeindeverwalter stellt den Voranschlag vor und zeigt die wichtigsten Veränderungen gegenüber der Jahresrechnung 2008 auf. Er äussert sich zu einigen wichtigen Zahlen des Voranschlags. So unter anderem zur Teuerungszulage von 1% für die Lehrkräfte, welche vom Kanton beschlossen wurde. Zusammen mit einer zusätzlichen Kindergärtnerinnenstelle werden die Besoldungen ansteigen. Die Gemeindeangestellten erhalten per keine Teuerungszulage. Auch in den Bereichen Soziale Wohlfahrt und Gesundheitswesen sind Kostensteigerungen zu erwarten. Bei den Steuereinnahmen ist gemäss wirtschaftlicher Entwicklung und steigender Arbeitslosenzahlen mit einem Minderertrag von gut 4% zu rechnen. Die Laufende Rechnung weist einen Aufwandüberschuss von Fr. 716' auf. In der Investitionsrechnung sind hohe Nettoinvestitionen von Fr. 3'390' vorgesehen. Von den geplanten Investitionen entfallen allein Fr. 2'571' auf das Grossprojekt Gemeindehaus. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt knapp 11% und die Nettoverschuldung pro Einwohner steigt voraussichtlich um über Fr auf neu Fr. 1'923.--, was einer mittleren Verschuldung entspricht. Auch wenn der vorliegende Voranschlag 2010 nicht optimal ausgefallen ist, beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung, den vorliegenden Voranschlag 2010 gemäss Beschlussesentwurf auf Seite 49 zu genehmigen und ihm zuzustimmen. Kurt Ritter ist der Ansicht, dass die Steuereinnahmen nicht wie vom Gemeindeverwalter prognostiziert um 4% rückläufig sein werden. Die Verdienste im 2008 waren eher höher als auch schon. Kurt Kohl stützt sich bei seiner Prognose auf die Ist-Zahlen des Jahres 2008, die Entwicklung der Wirtschaft und Arbeitslosigkeit sowie auf die Prognosen des Kantons und der umliegenden Gemeinden. Auf Eintreten wird grossmehrheitlich zugestimmt. Diskussion / Fragen: Die Laufende Rechnung wird Seite für Seite durchgegangen. Seite 7, Kto : Unterhalt und Reparaturen von Verwaltungsliegenschaften wird angesprochen. Der Betrag von Fr. 40' beinhaltet auch die Auswechslung der gesamten Schlösser im Gemeindehaus (über Fr. 20'000.--), erklärt Kurt Kohl. Seite 7, Kto : Die Mietzinse sollten aufgrund der Sanierung des Gemeindehauses in Zukunft auch angepasst werden. Diese Anpassung kann frühestens nach erfolgter Sanierung im 2011 vorgenommen werden, so der Gemeindepräsident. Seite 16, Kto : Der Beitrag von Fr. 243' ist in der Leistungsvereinbarung geregelt und wurde so 1:1 übernommen. Seite 17, Kto : Der Beitrag für die Kinderkrippe Sunneschyn wird angesprochen. Steht das Angebot auch für Auswärtige zur Verfügung? Ja, aber diese haben nicht Anspruch auf einen einkommensabhängigen Tarif, erklärt der Gemeindepräsident. O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/10

6 11 Seite 19, Kto : Die reparaturbedürftigen Strassenbeleuchtungen werden angesprochen. Der Gemeindepräsident erklärt, dass mit der Regio Energie Solothurn eine Leistungsvereinbarung besteht und diese regelmässige Kontrollen und Reparaturen vornehmen. Defekte Strassenbeleuchtungen müssen bei der Gemeindeverwaltung gemeldet werden. Seite 21, Kto : Kurt Ritter stellt den Antrag, die Honorare der Planungskommission von Fr. 40' auf Fr. 20' zu reduzieren. Ivan Flury entgegnet, dass die Honorare nicht nur die Verkehrssicherheit betreffen, sondern auch die Ingenieurleistungen für Gestaltungspläne. Kurt Ritter korrigiert seinen Antrag folgendermassen: Reduktion der Honorare auf Fr. 30' Beschluss: Der Antrag um Reduktion der Honorare auf Fr. 30' wird grossmehrheitlich abgelehnt. Trakt. 4.2: Investitionsrechnung Die Investitionsrechnung wird Seite für Seite durchgegangen. Es werden keine weiteren Fragen gestellt. Trakt. 4.3: Der Steuersatz für das Jahr 2010 wird bei 110% beibehalten Es werden keine weiteren Fragen gestellt. Beschluss: Die Gemeindeversammlung, auf Antrag des Gemeinderates, beschliesst mit grossem Mehr: 1. Neue mehrjährige Verpflichtungskredite Die Genehmigung der folgenden neuen mehrjährigen Brutto-Verpflichtungskredite: 1.1. Verpflichtung 1: Kostenbeteiligung Umbau Magnolienpark der Stiftung Betagten- und Pflegeheim Lebern (Gemeindebeitrag) mit Fr. 137' Verpflichtung 2: Erneuerung amtliche Vermessung mit Fr. 50' Neue Kredite 2010 Die Genehmigung der folgenden neuen Kredite (gemäss Gemeindeordnung 48): 2.1 Kredit 1: Gebäudehüllensanierung Gemeindehaus mit Fr. 2'150' Kredit 2: Ersatz Personenlift Gemeindehaus mit Fr. 245' Kredit 3: Innensanierung Gemeindehaus mit Fr. 143' Kredit 4: Sanierung Schulanlagen pro 2010 mit Fr. 135' Kredit 5: Einbau Deckbeläge mit Fr. 100' Kredit 6: Massnahmen Verkehrssicherheit mit Fr. 100' Kredit 7: Werkleitungssanierung Rüttenenstrasse (Oberhofweg / Birgisweg) mit Fr. 214' Voranschlag 2010 Die Genehmigung des Voranschlages 2010 mit folgenden Ergebnissen: 3.1 Aufwandüberschuss in der Laufenden Rechnung von Fr. 716' Nettoinvestitionen in der Investitionsrechnung von Fr. 3'390' Der Steuerfuss für den Steuerbezug 2010 wird für natürliche und juristische Personen auf 110 Prozent der einfachen Staatssteuer festgesetzt. 4. Deckung des Finanzierungsfehlbetrages Die Finanzierung erfolgt, soweit nötig, auf dem Darlehensweg. Die Verwaltung kann die notwendigen Darlehen aufnehmen. O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/11

7 12 5. Mitteilungen und Verschiedenes Sportlich und kulturell erbrachte Leistungen Der Gemeindepräsident macht darauf aufmerksam, dass die Beflaggung in Langendorf für den U17-Weltmeister der Fussballjunioren Raphael Spiegel gedacht war. Er wünscht Raphael Spiegel für die Zukunft alles Gute. Auch Lukas Loretz konnte als 18-jähriger durch seine Topleistungen in den Qualifikationen an der Mountainbike-WM in Canberra, Australien teilnehmen und hat eine Topleistung erbracht. Nicht zuletzt ist Lisa Schultis zu erwähnen. Die 12-jährige Rollstuhlsportlerin konnte dieses Jahr zum zweiten Mal an einer Junioren-WM die Goldmedaille in der 4x100m Staffel in Empfang nehmen. Auch Vereine wie der STV Langendorf (zum siebten Mal Schweizermeister in Kleinfeldgymnastik) und die Musikgesellschaft haben sehr gute Ergebnisse gezeigt. All diesen Einzelsportlern und Vereinen wird auf diesem Weg herzlich gratuliert. Dank und Lob an den neuen Gemeindeverwalter Beat Stöckli bedankt sich bei den involvierten Gemeinderäten und der Verwaltung für die gute und ausführliche Präsentation Renovation Gemeindehaus. Auch dankt er dem neuen Gemeindeverwalter Kurt Kohl für die übersichtliche und ausführliche Darstellung des Voranschlags. Miete Konzertsaal Kurt Ritter äussert sich zur Höhe der Miete für den Konzertsaal. Diese Preise sind für viele Vereine von Langendorf zu teuer. Ein entsprechender Antrag durch Patrick Suter wird an einer folgenden Gemeinderatssitzung erwartet, informiert der Gemeindepräsident. Der Gemeindepräsident wünscht den Anwesenden und deren Angehörigen eine schöne und besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Im Namen der Gemeindeversammlung: Die Protokollführerin: Andrea Küpfer O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/12

Anwesende Gemäss Eintrittskontrolle und Stimmkarten (beige) sind 56 Stimmberechtigte anwesend.

Anwesende Gemäss Eintrittskontrolle und Stimmkarten (beige) sind 56 Stimmberechtigte anwesend. 9 GEMEINDEVERSAMMLUNG Protokoll Montag, 17. November 2008 Konzertsaal Beginn Schluss Vorsitz Protokoll 20.00 Uhr 21.40 Uhr H-P. Berger, Gemeindepräsident A. Küpfer Anwesende Gemäss Eintrittskontrolle und

Mehr

Gemeinderat. GR Seite 32. Protokoll der 8. Sitzung Montag, 25. August 2008 GR-Saal, Gemeindehaus

Gemeinderat. GR Seite 32. Protokoll der 8. Sitzung Montag, 25. August 2008 GR-Saal, Gemeindehaus GR Seite 32 Gemeinderat Protokoll der 8. Sitzung Montag, 25. August 2008 GR-Saal, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: ferner zu Trakt. 2: Entschuldigungen: 20.00 Uhr 22.00 Uhr

Mehr

Protokoll der Gemeindeversammlung

Protokoll der Gemeindeversammlung 5 Protokoll der Gemeindeversammlung 2. Sitzung 2010 Montag, 29. November 2010 Konzertsaal Langendorf Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: Presse: Entschuldigungen: Traktanden: 19.30 Uhr 21.50

Mehr

Gemeinderat. GR Seite 38. Protokoll der 7. Sitzung Montag, 10. August 2009 GR-Saal, Gemeindehaus

Gemeinderat. GR Seite 38. Protokoll der 7. Sitzung Montag, 10. August 2009 GR-Saal, Gemeindehaus GR Seite 38 Gemeinderat Protokoll der 7. Sitzung Montag, 10. August 2009 GR-Saal, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: ferner zu Trakt. 2 und 3: Entschuldigungen: Traktanden: 20.00

Mehr

E I N L A D U N G. zur Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung. Budget 2014. auf Donnerstag, 28. November 2013 20.00 Uhr im Gemeindehaus

E I N L A D U N G. zur Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung. Budget 2014. auf Donnerstag, 28. November 2013 20.00 Uhr im Gemeindehaus Gemeinde Zullwil E I N L A D U N G zur Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung Budget 2014 auf Donnerstag, 28. November 2013 20.00 Uhr im Gemeindehaus Das Protokoll der letzten Versammlung, das vollständige

Mehr

B U L L E T I N. zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof

B U L L E T I N. zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof B U L L E T I N zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof Traktanden 1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler 2. Nachtragskredite

Mehr

Protokoll der Gemeinderatssitzung

Protokoll der Gemeinderatssitzung GR Seite 18 Protokoll der Gemeinderatssitzung 4. Sitzung 2013 Montag, 25. März, 20.00 Uhr Gemeinderatszimmer, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: 20.00 Uhr 22.30 Uhr Hans-Peter

Mehr

Einladung. Einwohnergemeinde Ormalingen. zur. Protokoll Genehmigung der Protokolle vom 2. Juni 2010

Einladung. Einwohnergemeinde Ormalingen. zur. Protokoll Genehmigung der Protokolle vom 2. Juni 2010 Einwohnergemeinde Ormalingen Ormalingen, im September 2010 Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 3. Dezember 2010, 20.15 Uhr im Mehrzweckraum des Zentrums Ergolz (ehemals APH Ergolz,

Mehr

EINLADUNG ZUR AUSSERORDENTLICHEN EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DIENSTAG, 14. MÄRZ 2006, 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL

EINLADUNG ZUR AUSSERORDENTLICHEN EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DIENSTAG, 14. MÄRZ 2006, 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL EINLADUNG ZUR AUSSERORDENTLICHEN EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DIENSTAG, 14. MÄRZ 2006, 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL TRAKTANDEN 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2005 (Beschluss-

Mehr

Mittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Kappel

Mittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Kappel Botschaft über die Geschäfte der Einwohnergemeindeversammlung Kappel (Rechnungsgemeinde) Mittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Kappel Traktanden: 1. Nachtragskredit CHF 45 200.00 und neue Gesamtsumme

Mehr

MITGLIEDERVERSAMMLUNG SCHWELLENKORPORATION 2014

MITGLIEDERVERSAMMLUNG SCHWELLENKORPORATION 2014 Schwellenkorporation Lenk 3775 Lenk BE MITGLIEDERVERSAMMLUNG SCHWELLENKORPORATION 2014 Protokoll der Sitzung Nr. 1 Datum Donnerstag, 19. Juni 2014 Uhrzeit Ort Vorsitz Protokoll 20:15 20.45 Uhr Hotel Simmenhof

Mehr

Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung 4325 Schupfart 30. 23. November 2012, 19.30 Uhr, in der Turnhalle

Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung 4325 Schupfart 30. 23. November 2012, 19.30 Uhr, in der Turnhalle Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung 4325 Schupfart 30. 23. November 2012, 19.30 Uhr, in der Turnhalle Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Bernhard Horlacher, Gemeindeammann Lola Bossart, Gemeindeschreiberin

Mehr

19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH

19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH 8. Juli 2008 38 Beginn: 19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH Anwesende: Gemeindepräsident: Muralt Beat Gemeindevizepräsident: Fröhlicher André Gemeinderatsmitglieder: Flühmann Peter Lange Simon Bärtschi Peter

Mehr

Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO)

Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO) Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO) PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 18. Dezember 2008 Zeit : Anwesend: Vorsitz : Traktanden : 20.00-22.25 Uhr 20 Stimmberechtigte Gemeindepräsident Kurt Rufer

Mehr

Protokoll der Gemeindeversammlung

Protokoll der Gemeindeversammlung Protokoll der Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 26. November 2014 Ort: Dauer: Vorsitz: Protokoll: Turnhalle Sekundarschule Lützelmurg, Balterswil 20:00 20:45 Uhr Bruno Ruppli, Präsident Volksschulgemeinde

Mehr

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1 Begrüssung: Präsident Michael Baader begrüsst die rund 110 Anwesenden im Gemeindesaal zur ersten Gemeindeversammlung 2002 und erklärt die Versammlung

Mehr

E p t i n g e n. EINLADUNG zur Einwohner- und Bürger- Gemeindeversammlung

E p t i n g e n. EINLADUNG zur Einwohner- und Bürger- Gemeindeversammlung EINLADUNG zur Einwohner- und Bürger- Gemeindeversammlung Donnerstag, 27. November 2008 im Friedheim 19.30 Uhr Bürgergemeinde 20.00 Uhr Einwohnergemeinde Amtliches Publikationsorgan der Gemeinde Eptingen

Mehr

Unterstützung für ÜK-Lokal in Aussicht gestellt

Unterstützung für ÜK-Lokal in Aussicht gestellt 1 Frutigen Einwohnergemeinde Unterstützung für ÜK-Lokal in Aussicht gestellt 14.09.2015/gpf Gemeinderat Frutigen Der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2015 wird ein Darlehen von 1,2 Mio. Franken an

Mehr

Protokoll: Frau Bea Schütz, Lützelflüh Herr Andreas Schütz, Lützelflüh. Frau Elisabeth Brügger, Lützelflüh

Protokoll: Frau Bea Schütz, Lützelflüh Herr Andreas Schütz, Lützelflüh. Frau Elisabeth Brügger, Lützelflüh 126 Protokoll Der ordentlichen Kirchgemeindeversammlung, Sonntag, 6. Juni 2010, nach dem Morgengottesdienst, Kirche Lützelflüh Traktanden: 1. Protokollgenehmigungen 1.1 der ausserordentlichen Kirchgemeindeversammlung

Mehr

PROTOKOLL Nr. G108. Gemeindeversammlung (Budget-Gemeinde) vom Montag, 8. Dezember 2014, 20.00 Uhr im Pfarreiheim. Gemeindepräsident Marcel Allemann

PROTOKOLL Nr. G108. Gemeindeversammlung (Budget-Gemeinde) vom Montag, 8. Dezember 2014, 20.00 Uhr im Pfarreiheim. Gemeindepräsident Marcel Allemann PROTOKOLL Nr. G108 Gemeindeversammlung (Budget-Gemeinde) vom Montag, 8. Dezember 2014, 20.00 Uhr im Pfarreiheim Vorsitz Protokoll Gemeindepräsident Marcel Allemann Gemeindeschreiber Armin Kamenzin Stimmenzähler

Mehr

EINWOHNER - GEMEINDEVERSAMMLUNG

EINWOHNER - GEMEINDEVERSAMMLUNG 2014 1 EINWOHNER - GEMEINDEVERSAMMLUNG Donnerstag, 20. März 2014 Protokoll Nr. 14 01 20.00 Uhr, im Gemeindesaal des Gemeindezentrums TRAKTANDEN 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 5. Dezember

Mehr

Stallikon plant für jetzige und kommende Generationen es stehen richtungweisende Entscheidungen über die Gemeindeinfrastruktur

Stallikon plant für jetzige und kommende Generationen es stehen richtungweisende Entscheidungen über die Gemeindeinfrastruktur Medienmitteilung des Gemeinderates vom 12. April 2012 Stallikon plant für jetzige und kommende Generationen es stehen richtungweisende Entscheidungen über die Gemeindeinfrastruktur bevor An der Gemeindeversammlung

Mehr

Aufgaben- und Finanzplanung 2015 2022

Aufgaben- und Finanzplanung 2015 2022 Aufgaben- und Finanzplanung 2015 2022 Ziel und Zweck Gemäss 116 Kantonsverfassung (KV) haben die Gemeinden für eine umfassende Aufgaben- und Finanzplanung zu sorgen, deren Aufgaben und Ausgaben auf die

Mehr

G E M E I N D E F R E I E N S T E I N T E U F EN

G E M E I N D E F R E I E N S T E I N T E U F EN G E M E I N D E F R E I E N S T E I N T E U F EN Gemeinderatsbeschluss: 22. Oktober 2007 / GRB 209 Voranschlag und Steuerfussdekretierung pro 2008 ANTRAG Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung

Mehr

Protokoll. der Einwohnergemeindeversammlung vom Dienstag, 30. November 2010, 20.00 Uhr im Gemeindehaus

Protokoll. der Einwohnergemeindeversammlung vom Dienstag, 30. November 2010, 20.00 Uhr im Gemeindehaus Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom Dienstag, 30. November 2010, 20.00 Uhr im Gemeindehaus Vorsitz: Roger Hänggi Protokoll: Claudia Katic Stimmberechtigte: 17 (absolutes Mehr 9) Stimmenzähler:

Mehr

Einwohnergemeinde Busswil b.m.

Einwohnergemeinde Busswil b.m. Einwohnergemeinde Busswil b.m. Orientierung über die Geschäfte der Gemeindeversammlung Freitag, 12. Juni 2015-20.00 Uhr im Mehrzweckraum der Zivilschutzanlage Traktanden 1. Übergabe des Bürgerbriefes an

Mehr

der Einwohnergemeindeversammlung vom Mittwoch, 4. Dezember 2014, 20.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle. Brigitte Schmid Schüpbach, Gemeindeschreiberin

der Einwohnergemeindeversammlung vom Mittwoch, 4. Dezember 2014, 20.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle. Brigitte Schmid Schüpbach, Gemeindeschreiberin PROTOKOLL der Einwohnergemeindeversammlung vom Mittwoch, 4. Dezember 2014, 20.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle. Vorsitz: Protokoll: Willy Schmid, Gemeindeammann Brigitte Schmid Schüpbach, Gemeindeschreiberin

Mehr

Protokoll: Ortsbürgergemeindeversammlung

Protokoll: Ortsbürgergemeindeversammlung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Datum/Ort: Zeit: Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Dienstag, 02. Dezember 2014, Mehrzweckhalle Mitteldorf 22.05 22.20 Uhr Sabin Nussbaum, Gemeindepräsidentin

Mehr

Vorsitz. Protokoll Stimmenzähler Regíno Haberl. Präsenz Stimmberechtigte laut Stimmregister 189. anwesend 34

Vorsitz. Protokoll Stimmenzähler Regíno Haberl. Präsenz Stimmberechtigte laut Stimmregister 189. anwesend 34 Proto ko I I der O rtsbü rgergemei ndeversa m m I u n g Donnerstag, 17. Juni 2010 20.00 20.15 Uhr Vorsitz Max Heller Protokoll Stimmenzähler Regíno Haberl Roger Rehmann Meinrad SchmidTremel Präsenz Stimmberechtigte

Mehr

Protokoll Gemeindeversammlung

Protokoll Gemeindeversammlung Einwohnergemeinde 4557 Horriwil Gemeindeverwaltung, Hauptstrasse 35, 4557 Horriwil Protokoll Gemeindeversammlung Donnerstag, 18. Juni 2015 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude Horriwil Vorsitz Franz Schreier

Mehr

Erweiterung des Gemeindesaales und der Gemeindebibliothek V1.3 Bauabrechnung

Erweiterung des Gemeindesaales und der Gemeindebibliothek V1.3 Bauabrechnung Geschäft Nr. 5 Erweiterung des Gemeindesaales und der Gemeindebibliothek V1.3 Bauabrechnung Bericht des Gemeinderates Die Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2000 hat dem Projekt für die Erweiterung des Gemeindesaales

Mehr

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG Einwohnergemeinde Ziefen Sonderausgabe EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG Montag, 23. März 2015, 20.00 Uhr Kleine Turnhalle Traktanden 1. Genehmigungsantrag Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung

Mehr

Gemeinderat. GR Seite 33. Protokoll der 8. Sitzung Montag, 28. August 2006 Gemeinderatsaal. H-P. Berger, Gemeindepräsident

Gemeinderat. GR Seite 33. Protokoll der 8. Sitzung Montag, 28. August 2006 Gemeinderatsaal. H-P. Berger, Gemeindepräsident GR Seite 33 Gemeinderat Protokoll der 8. Sitzung Montag, 28. August 2006 Gemeinderatsaal Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: ferner zu Trakt. 2,3 und 4: Entschuldigungen: 20.00 Uhr 22.45 Uhr

Mehr

der 1. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde vom 25. Juni 2015, in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg

der 1. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde vom 25. Juni 2015, in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg PROTOKOLL der 1. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde vom 25. Juni 2015, in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg Beginn Schluss 20:00 Uhr 20:35 Uhr Anwesende Vorsitz Sekretär Stimmberechtigte

Mehr

3. E INWOHNERGEMEINDEVER SAMMLUNG

3. E INWOHNERGEMEINDEVER SAMMLUNG 3. E INWOHNERGEMEINDEVER SAMMLUNG Freitag, 24. November 2000, 20.15 Uhr, im Gemeindezentrum Traktanden: 1. Protokoll der Versammlung vom 15. September 2000 2. Voranschlag 2001 der Einwohnerkasse; Festlegung

Mehr

Einladung zur Gemeindeversammlung

Einladung zur Gemeindeversammlung Einladung zur Gemeindeversammlung 23. Juni 2014 Aula der Schulanlage Selhofen, Kehrsatz 20:00 Uhr Gemeinde Kehrsatz Zimmerwaldstrasse 6 Postfach 3122 Kehrsatz Telefon +41 (0)31 960 00 02 Fax +41 (0)31

Mehr

Protokoll der Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 20. Juni 2002, um 20.15 Uhr im Gemeindesaal

Protokoll der Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 20. Juni 2002, um 20.15 Uhr im Gemeindesaal 255 Protokoll der Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 20. Juni 2002, um 20.15 Uhr im Gemeindesaal Traktanden 1. Wahl der StimmenzählerInnen 2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 18. Dezember 2001 3.

Mehr

Protokoll der BUDGET-Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 10. Dezember 2014 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude

Protokoll der BUDGET-Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 10. Dezember 2014 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude Protokoll der BUDGET-Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 10. Dezember 2014 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude Vorsitz: Protokoll: Anwesend: Entschuldigt: Presse: Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin

Mehr

Die männliche Form gilt auch für weibliche Personen. Stiftungsstatuten. Stiftung Alters- und Pflegeheim Stäglen

Die männliche Form gilt auch für weibliche Personen. Stiftungsstatuten. Stiftung Alters- und Pflegeheim Stäglen Die männliche Form gilt auch für weibliche Personen Stiftungsstatuten Stiftung Alters- und Pflegeheim Stäglen Art. 1 Name und Sitz Gemäss Stiftungsurkunde vom 15.10.1987/10.10.2003 besteht unter dem Namen

Mehr

Protokoll der Gemeindeversammlung

Protokoll der Gemeindeversammlung GV Seite 1 Protokoll der Gemeindeversammlung 1. Sitzung 2015 Montag, 8. Juni 2015 Konzertsaal Langendorf Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: Entschuldigungen: Presse: Traktanden: 19.30 Uhr

Mehr

Einladung zur 3. Einwohnergemeindeversammlung auf

Einladung zur 3. Einwohnergemeindeversammlung auf GEMEINDE DIEGTEN Verwaltung: Zälghagweg 55 Tel. 061 976 12 12 / Fax 061 976 12 10 4457 DIEGTEN Diegten, 08. November 2011 Einladung zur 3. Einwohnergemeindeversammlung auf Donnerstag, 24. November 2011,

Mehr

Ausserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp.

Ausserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp. Ausserordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Belp Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp B o t s c h a f t des Gemeinderats an die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der

Mehr

E I N L A D U N G zur. Kirchgemeindeversammlung

E I N L A D U N G zur. Kirchgemeindeversammlung E I N L A D U N G zur Kirchgemeindeversammlung Dienstag, 14. Juni 2011 20.00 Uhr Pfarreiheim Kriegstetten Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Rechnung 2010 a) Laufende Rechnung b) Verwendung Ertragsüberschuss

Mehr

Ortsbürgergemeinde Laufenburg Ortsbürgergemeinde-Versammlung

Ortsbürgergemeinde Laufenburg Ortsbürgergemeinde-Versammlung Ortsbürgergemeinde Laufenburg Ortsbürgergemeinde-Versammlung Montag, 30. November 2015, 20.00 Uhr im Pfarreisaal der Kath. Kirchgemeinde Sulz Vorsitz: Protokoll: Gemeindeammann Herbert Weiss Gemeindeschreiber

Mehr

BEGRÜSSUNG / VERSAMMLUNGSVORSCHRIFTEN

BEGRÜSSUNG / VERSAMMLUNGSVORSCHRIFTEN Protokoll Nr. 160 der Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes Wasserversorgung der Gemeinden an der untern Oenz vom 30. Juni 2015 20.00 Uhr im Restaurant Post, Röthenbach Anwesend: Vorsitz Wenger

Mehr

Schulordnung der Stadt Rheineck

Schulordnung der Stadt Rheineck Stadt Rheineck Schulordnung der Stadt Rheineck Vom Stadtrat genehmigt am 14. Oktober 2003 H:\Kanzlei\Kanzlei\Reglemente\Homepage\Schulordnung.doc - 1 - Schulordnung Der Gemeinderat Rheineck erlässt in

Mehr

Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2013. Verein Samowar Rahmenvereinbarung 2014 bis 2017

Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2013. Verein Samowar Rahmenvereinbarung 2014 bis 2017 Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2013 Verein Samowar Rahmenvereinbarung 2014 bis 2017 - 2-5 Verein Samowar Rahmenvereinbarung 2014 bis 2017 Antrag 1. Der Rahmenvereinbarung mit dem Verein Samowar für

Mehr

Einwohnergemeinde Berken

Einwohnergemeinde Berken Seite 357 Vorsitz: Protokoll: Geissbühler Hans, Gemeindepräsident Bürki Eliane, Gemeindeschreiberin Der Präsident begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung. Dieselbe wurde ordnungsgemäß im Amtsanzeiger

Mehr

Tageselternverein Schwerzenbach Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Gemeindebeitrages. Jahr 1989 Fr. 953.--

Tageselternverein Schwerzenbach Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Gemeindebeitrages. Jahr 1989 Fr. 953.-- Geschäft Nr. 2 Tageselternverein Schwerzenbach Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Gemeindebeitrages F5.3.2 Bericht des Gemeinderates 1. Vorgeschichte Der Tageselternverein Schwerzenbach wurde im

Mehr

Geschäftsbericht 2009. Sperrfrist: 25.03.2010, 09.30 Uhr SGB 037/2010

Geschäftsbericht 2009. Sperrfrist: 25.03.2010, 09.30 Uhr SGB 037/2010 SGB 037/2010 Geschäftsbericht 2009 Sperrfrist: 25.03.2010, 09.30 Uhr Botschaft und Entwurf des Regierungsrates an den Kantonsrat von Solothurn vom 16. März 2010, RRB Nr. 2010/472 Zuständiges Departement

Mehr

Einwohnergemeinde Kestenholz

Einwohnergemeinde Kestenholz Einwohnergemeinde Kestenholz Protokoll der Gemeindeversammlung Nr. 03/14 Datum: Mittwoch, 10. Dezember 2014 Sitzungsort: Mehrzweckhalle Kestenholz Zeit: 20.00 21.30 Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Arno

Mehr

Wahlen. Offizielles Informationsblatt der Gemeinde Wahlen herausgegeben vom Gemeinderat Gemeindeversammlung. Einladung

Wahlen. Offizielles Informationsblatt der Gemeinde Wahlen herausgegeben vom Gemeinderat Gemeindeversammlung. Einladung Wahlen Offizielles Informationsblatt der Gemeinde Wahlen herausgegeben vom Gemeinderat Gemeindeversammlung Einladung zur Gemeindeversammlung Montag, 16. Juni 2014 20.00 Uhr, im Gemeindesaal Traktanden:

Mehr

Protokoll Einwohnergemeinderat Deitingen

Protokoll Einwohnergemeinderat Deitingen Protokoll Einwohnergemeinderat Deitingen 28. Sitzung Donnerstag, 5. Mai 2011, 20.00 Uhr, Gemeinderatszimmer T r a k t a n d e n Geschäfts-Nr. 1. Nahwärmeverbund Deitingen 259 2. Landabtausch mit Kofmel

Mehr

EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG

EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG 1. Genehmigung des Beschlussprotokolls der Einwohnergemeinde- Versammlung vom 22.6.2010

Mehr

Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO)

Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO) Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO) PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 15. Dezember 2005 Zeit : Anwesend: Vorsitz : Traktanden : 20.00-22.55 Uhr 20 Stimmberechtigte Gemeindepräsident Kurt Rufer

Mehr

EINWOHNERGEMEINDE FREIMETTIGEN

EINWOHNERGEMEINDE FREIMETTIGEN EINWOHNERGEMEINDE FREIMETTIGEN 16. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Tag und Zeit Ort Vorsitz Sekretariat Anwesend Traktanden Donnerstag, 26. Mai 2011, 20.00 Uhr Saal, Schulhaus Freimettigen Arthur

Mehr

Einwohnergemeinde 4514 Lommiswil

Einwohnergemeinde 4514 Lommiswil Einwohnergemeinde 4514 Lommiswil Protokoll der Gemeindeversammlung Versammlung Nr. 1 vom 12. Juni 2006 im Sitzungszimmer 3 der Dorfhalle Lommiswil Vorsitz: Erich Burkhalter Gemeindepräsident Anwesend:

Mehr

Bürgergemeinde-Versammlung

Bürgergemeinde-Versammlung 295 Bürgergemeinde-Versammlung Dienstag, 9. Dezember 2014, 19.30 Uhr, in der Hofackerhalle Traktanden: 1. Begrüssung, Wahl der Stimmenzähler, Genehmigung der Traktandenliste 2. Voranschlag 2015 der Bürgergemeinde

Mehr

Der Grosse Rat des Kantons Freiburg. nach Einsicht in die Botschaft des Staatsrates vom ; auf Antrag dieser Behörde,

Der Grosse Rat des Kantons Freiburg. nach Einsicht in die Botschaft des Staatsrates vom ; auf Antrag dieser Behörde, FIND/Vorentwurf vom 0.0.010 Gesetz vom 009 zur Anpassung des Gesetzes vom 5. November 1994 über den Finanzhaushalt des Staates an das neue harmonisierte Rechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden

Mehr

Globalbudget Drucksachen und Lehrmittel für die Jahre 2015 bis 2017

Globalbudget Drucksachen und Lehrmittel für die Jahre 2015 bis 2017 SGB 141/2014 Globalbudget Drucksachen und Lehrmittel für die Jahre 2015 bis 2017 Botschaft und Entwurf des Regierungsrates an den Kantonsrat von Solothurn vom 9. September 2014, RRB Nr. 2014/1572 Zuständiges

Mehr

Vorbericht zum Budget 2016

Vorbericht zum Budget 2016 Budget 2016 Reformierte Kirchgemeinde Zollikofen Vorbericht zum Budget 2016 Seite 2 Vorbericht zum Budget 2016 1. Erarbeitung Das Budget 2016 wurde durch Thérèse Gugger, Finanzverwalterin, gestützt auf

Mehr

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG EINWOHNERGEMEINDE ARISDORF EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG vom Mittwoch, 17. Dezember 2008, 20.15 Uhr im Gemeindesaal Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 2. Juni 2008

Mehr

1. Sitzung vom 8. Januar 2013 INHALTSVERZEICHNIS

1. Sitzung vom 8. Januar 2013 INHALTSVERZEICHNIS GEMEINDERAT 1. Sitzung vom 8. Januar 2013 INHALTSVERZEICHNIS Geschäfte Beschlüsse Neue Darlehensverträge mit der Zürcher Kantonalbank/Vollmachterteilung/Ergänzung Patenschaft Schweizer Berggemeinden/Zusprechung

Mehr

Frau Lea Reimann (AZ-Medien, Solothurner Zeitung)

Frau Lea Reimann (AZ-Medien, Solothurner Zeitung) PROTOKOLL RECHNUNGSGEMEINDEVERSAMMLUNG Donnerstag, 11. Juni 2015, 20.00 Uhr, Gemeindehaus Winistorf Vorsitz: GR: Finanzverwalter: RPK: Entschuldigt: Protokoll: Presse: Thomas Fischer Ruth Freudiger Infantino,

Mehr

Gemeinde Gipf-Oberfrick Abteilung Finanzen

Gemeinde Gipf-Oberfrick Abteilung Finanzen Gemeinde Gipf-Oberfrick Abteilung Finanzen Informationsbroschüre Rechnungsabschluss 21 Einleitung Die Broschüre zeigt allgemeine Kennzahlen zum Rechnungsabschluss 21 sowie Entwicklungen über die vergangenen

Mehr

Verhandlungsbericht (GR-Sitzungen zweites Quartal 2013)

Verhandlungsbericht (GR-Sitzungen zweites Quartal 2013) Verhandlungsbericht (GR-Sitzungen zweites Quartal 2013) Termine 2014 Der hat den Terminplan für 2014 verabschiedet. Für die Gemeindeversammlungen gelten folgende Termine: Datum Geschäfte allfällige Fortsetzung

Mehr

Balm b. Messen B runnenthal Me ssen Oberramsern

Balm b. Messen B runnenthal Me ssen Oberramsern Gemeinde Messen Hauptstrasse 46, Postfach Tel. 031 765 53 19 verwaltung@messen.ch 3254 Messen Fax 031 765 53 75 www.messen.ch Protokoll der ausserordentlichen Gemeindeversammlung der Gemeinde Messen vom

Mehr

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Kehrsatz vom 14. September 2015 21. Aula, Schulanlage Selhofen, Kehrsatz

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Kehrsatz vom 14. September 2015 21. Aula, Schulanlage Selhofen, Kehrsatz vom 14. September 2015 21 Datum 14. September 2015 Zeit Ort Vorsitz Protokoll 1930 Uhr bis 2015 Uhr Aula, Schulanlage Selhofen, Kehrsatz Katharina Annen, Gemeindepräsidentin Regula Liechti, Gemeindeschreiberin

Mehr

EINLADUNG GEMEINDEVERSAMMLUNG

EINLADUNG GEMEINDEVERSAMMLUNG GEMEINDE 8474 DINHARD EINLADUNG GEMEINDEVERSAMMLUNG Dienstag, 13. November 2012, 20.00 Uhr, in der Turnhalle Dinhard POLITISCHE GEMEINDE 1. Voranschlag 2013 2. Revision der Statuten des Zweckverbandes

Mehr

Stadtrat. Überführung der Genossenschaft (Gespad) in die Aktiengesellschaft Sport- und Freizeitanlagen Dübendorf AG (SFD) Kreditabrechnung

Stadtrat. Überführung der Genossenschaft (Gespad) in die Aktiengesellschaft Sport- und Freizeitanlagen Dübendorf AG (SFD) Kreditabrechnung Stadt Dübendorf Stadtrat ANTRAG des Stadtrates vom 12. März 2015 Geschäfts-Nr. GR 42/2015 Beschluss des Gemeinderates betreffend Überführung der Genossenschaft (Gespad) in die Aktiengesellschaft Sport-

Mehr

Einwohnergemeinde Bremgarten bei Bern

Einwohnergemeinde Bremgarten bei Bern Einwohnergemeinde Bremgarten bei Bern Fachbereich Finanzen Chutzenstrasse 12 Tel. 31 36 64 7 347 Bremgarten b. Bern Fax 31 36 64 74 finanzen@347.ch www.347.ch FINANZPLAN 214-218 Zielsetzungen des Gemeinderates

Mehr

Gemeinde Gipf-Oberfrick Abteilung Finanzen

Gemeinde Gipf-Oberfrick Abteilung Finanzen Gemeinde Gipf-Oberfrick Abteilung Finanzen Informationsbroschüre Rechnungsabschluss 2012 Einleitung Die Broschüre zeigt allgemeine Kennzahlen zum Rechnungsabschluss 2012 sowie Entwicklungen über die vergangenen

Mehr

Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung

Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2014 2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2014 3. Genehmigung der Jahresrechnung 2014 4. Genehmigung

Mehr

Parlamentssitzung 10. Dezember 2012 Traktandum 3. Die Finanzkontrolle hat die folgenden Kreditabrechnungen geprüft:

Parlamentssitzung 10. Dezember 2012 Traktandum 3. Die Finanzkontrolle hat die folgenden Kreditabrechnungen geprüft: Die Parlamentssitzung 10. Dezember 2012 Traktandum 3 Kreditabrechnungen Kenntnisnahme; Direktion Präsidiales und Finanzen Bericht des Gemeinderates an das Parlament 1. Zusammenfassung Die Finanzkontrolle

Mehr

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DONNERSTAG, 25. SEPTEMBER 2008 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DONNERSTAG, 25. SEPTEMBER 2008 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DONNERSTAG, 25. SEPTEMBER 2008 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL TRAKTANDEN 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 03. Juni 2008 (Beschluss- und ausführliches

Mehr

PRIMARSCHULGEMEINDE. Trüllikon SCHULGEMEINDEORDNUNG

PRIMARSCHULGEMEINDE. Trüllikon SCHULGEMEINDEORDNUNG PRIMARSCHULGEMEINDE Trüllikon SCHULGEMEINDEORDNUNG Schulgemeindeordnung der Primarschulgemeinde Trüllikon Seite 1 von 12 Inhaltsverzeichnis Schulgemeindeordnung der Primarschulgemeinde Trüllikon...3 I.

Mehr

Protokoll der Gemeindeversammlung

Protokoll der Gemeindeversammlung Protokoll der Gemeindeversammlung Tag und Zeit Ort Vorsitz Protokoll Anwesende Gemeinderat Montag, 6. Juni 2011, 20.00 bis 20.45 Uhr Aula der Sekundarschule Oberdiessbach Hans Rudolf Vogt, Gemeindepräsident

Mehr

Freitag, 29. Mai 2015

Freitag, 29. Mai 2015 Freitag, 29. Mai 2015 Gemeindesaal Herznach 20.00 Uhr Ortsbürgergemeinde 20.30 Uhr Einwohnergemeinde Einladung Gemeindeversammlung 29.05.2015 Seite 1 TRAKTANDEN der Gemeindeversammlung vom 29. Mai 2015

Mehr

Frühlings-Gemeindeversammlung 11. März 2010

Frühlings-Gemeindeversammlung 11. März 2010 Frühlings-Gemeindeversammlung 11. März 2010 Geschäft 2 Bodenstrasse (Gattikonerstrasse bis Sportanlage Brand) Trottoirneubau inkl. Strassensanierung, Kredit 375'000 Franken 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission

Mehr

Protokoll: Schulhaus Pohlern. Freitag, 5. Juni 2015, 20.00 Uhr

Protokoll: Schulhaus Pohlern. Freitag, 5. Juni 2015, 20.00 Uhr Protokoll 25der ordentlichen Gemeindeversammlung im Schulhaus Pohlern Freitag, 5. Juni 2015, 20.00 Uhr *************************************************************************************************

Mehr

Politische Gemeinde Oberweningen. Einladung zur Gemeindeversammlung

Politische Gemeinde Oberweningen. Einladung zur Gemeindeversammlung Gemeinderat Dorfstrasse 6 Tel 044 857 10 10 gemeinde@oberweningen.ch 8165 Oberweningen Fax 044 857 10 15 www.oberweningen.ch An die Stimmberechtigten der Politischen Gemeinde Oberweningen Politische Gemeinde

Mehr

Einladung. Einwohnergemeindeversammlung vom Montag, 21. März 2005, 20.15 h im Mehrzweckraum des Alters- und Pflegeheims Ergolz

Einladung. Einwohnergemeindeversammlung vom Montag, 21. März 2005, 20.15 h im Mehrzweckraum des Alters- und Pflegeheims Ergolz Einwohnergemeinde Ormalingen Ormalingen, 1. März 2005 Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung vom Montag, 21. März 2005, 20.15 h im Mehrzweckraum des Alters- und Pflegeheims Ergolz Protokoll Genehmigung

Mehr

Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015. Stefan Schneider, Gemeindepräsident

Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015. Stefan Schneider, Gemeindepräsident Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer

Mehr

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG EINWOHNERGEMEINDE ARISDORF EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG vom Mittwoch, 28. März 2012, 20.15 Uhr im Gemeindesaal Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2011

Mehr

Balm b. Messen B runnenthal Me ssen Oberramsern

Balm b. Messen B runnenthal Me ssen Oberramsern Gemeinde Messen Hauptstrasse 46, Postfach Tel. 031 765 53 19 verwaltung@messen.ch 3254 Messen Fax 031 765 53 75 www.messen.ch Protokoll der 16. Gemeinderatsitzung vom 16. Dezember 2013, 18.00 bis 19.30

Mehr

Protokoll der Gemeinderatssitzung

Protokoll der Gemeinderatssitzung GR Seite 66 Protokoll der Gemeinderatssitzung 12. Sitzung 2012 Montag, 29. Oktober 2012, 20.00 Uhr Gemeinderatssaal, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: Presse: 20.00 Uhr 21.35

Mehr

G E M E I N D E V E R S A M M L U N G V O N S A A N E N

G E M E I N D E V E R S A M M L U N G V O N S A A N E N Protokoll der ordentlichen 2/10 G E M E I N D E V E R S A M M L U N G V O N S A A N E N Freitag, 18. Juni 2010, um 20:00 Uhr, Hotel Landhaus, Saanen Vorsitz: Protokoll: Willi Bach, Präsident der Gemeindeversammlung

Mehr

Eptingen Juni 2008. Gemeindeversammlung. Publikation der Gemeindebehörde und Gemeindeverwaltung Eptingen

Eptingen Juni 2008. Gemeindeversammlung. Publikation der Gemeindebehörde und Gemeindeverwaltung Eptingen Eptingen Juni 2008 Gemeindeversammlung Publikation der Gemeindebehörde und Gemeindeverwaltung Eptingen Redaktion: Telefon: Telefax: Infos über Eptingen im Internet: Gemeindeverwaltung 062 299 12 62 062

Mehr

34. Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Bichelsee-Balterswil Rechnungsgemeinde Dienstag, 29. Mai 2012 Kurzprotokoll

34. Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Bichelsee-Balterswil Rechnungsgemeinde Dienstag, 29. Mai 2012 Kurzprotokoll 34. Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Bichelsee-Balterswil Rechnungsgemeinde Dienstag, 29. Mai 2012 Kurzprotokoll Traktanden 1. Eröffnung / Begrüssung 2. Wahl von StimmenzählerInnen 3. Protokoll

Mehr

Protokoll der ausserordentlichen Generalversammlung vom 24. April 2014, 20:15 Uhr im Restaurant 8610, Friedhofstrasse 3a, 8610 Uster

Protokoll der ausserordentlichen Generalversammlung vom 24. April 2014, 20:15 Uhr im Restaurant 8610, Friedhofstrasse 3a, 8610 Uster Protokoll der ausserordentlichen Generalversammlung vom 24. April 2014, 20:15 Uhr im Restaurant 8610, Friedhofstrasse 3a, 8610 Uster Anwesend: 30 Mitglieder gemäss Präsenzliste Entschuldigt: 29 Mitglieder

Mehr

Finanzplan 2012-2018

Finanzplan 2012-2018 Gemeinde Rickenbach (Politische Gemeinde und Primarschulgemeinde) Finanzplan 2012-2018 Stand: 28.11.2011 Alfred Gerber, Beratungen Hofwiesenstrasse 14, 8330 Pfäffikon Telefon 044 952 10 10. Fax 044 952

Mehr

Verordnung über verwalteten Stiftungen der Stadt Burgdorf

Verordnung über verwalteten Stiftungen der Stadt Burgdorf Verordnung über verwalteten Stiftungen der Stadt Burgdorf vom 12. Oktober 2009 Ausgabe Januar 2010 Verordnung über die verwalteten Stiftungen der Stadt Burgdorf Der Gemeinderat von Burgdorf, gestützt

Mehr

2. E INWOHNERGEMEINDE V ERSAMM LUNG

2. E INWOHNERGEMEINDE V ERSAMM LUNG 2. E INWOHNERGEMEINDE V ERSAMM LUNG Freitag, 25. November 2005, 20.15 im Gemeindezentrum Es können 61 Stimmbürger und Stimmbürgerinnen begrüsst werden. Von der Presse ist Otto Graf für die Volksstimme

Mehr

CUMEGN POLITIC SAVOGNIN POLITISCHE GEMEINDE SAVOGNIN

CUMEGN POLITIC SAVOGNIN POLITISCHE GEMEINDE SAVOGNIN CUMEGN POLITIC SAVOGNIN POLITISCHE GEMEINDE SAVOGNIN fon +41 (0)81 684 11 17 fax +41 (0)81 637 11 91 7460 Savognin www.savognin-gr.ch info@savognin-gr.ch Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 28. August

Mehr

Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. Juni 2015 20.00 Uhr

Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. Juni 2015 20.00 Uhr Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. Juni 2015 20.00 Uhr Vorsitz: Stimmberechtigte: Gäste: Pressevertretung: Gemeindepräsidentin Renate Rothacher 29 Personen (inkl. Gemeinderat) keine keine

Mehr

Reglement über die wirkungsorientierte Steuerung der Stadtverwaltung (NPM-Reglement)

Reglement über die wirkungsorientierte Steuerung der Stadtverwaltung (NPM-Reglement) Reglement über die wirkungsorientierte Steuerung der Stadtverwaltung (NPM-Reglement) 3. Februar 2003 Ausgabe Juni 2008 Reglement über die wirkungsorientierte Steuerung der Stadtverwaltung (NPM-Reglement,

Mehr

GROSSER GEMEINDERAT VORLAGE NR. 1526. Freizeitanlage Loreto: Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten Trakt 5 - Baukredit

GROSSER GEMEINDERAT VORLAGE NR. 1526. Freizeitanlage Loreto: Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten Trakt 5 - Baukredit GROSSER GEMEINDERAT VORLAGE NR. 1526 Freizeitanlage Loreto: Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten Trakt 5 - Baukredit Bericht und Antrag des Stadtrates vom 18. Januar 2000 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr

Mehr

Politische Gemeinde Elsau

Politische Gemeinde Elsau Politische Gemeinde Elsau Protokoll 20/14 20. Gemeindeversammlung Vom Donnerstag, 11. Dezember 2014, 20.30 bis 20.45 Uhr in der Kirche Elsau Vorsitz: Jürg Frutiger, Gemeindepräsident Protokoll: Ruedi Wellauer,

Mehr

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2004

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2004 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2004 Gemeindepräsidentin Cornélia Amacker begrüsst die anwesenden Stimmberechtigten, welche auf heute Mittwoch, 9. Juni 2004, 20.00 Uhr, in die Mehrzweckhalle

Mehr

Verordnung über die Aktualisierung des Finanzplans und die Erstellung des Budgets (VFB)

Verordnung über die Aktualisierung des Finanzplans und die Erstellung des Budgets (VFB) 0. Verordnung über die Aktualisierung des Finanzplans und die Erstellung des Budgets (VFB) vom 7. Februar 05 [Stand vom. Januar 06] Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Risch, gestützt auf Abs. des Finanzhaushaltsgesetzes

Mehr