Anwesende Gemäss Eintrittskontrolle und Stimmkarten (beige) sind 74 Stimmberechtigte anwesend.

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1 6 GEMEINDEVERSAMMLUNG Protokoll Montag, 23. November 2009 Konzertsaal Beginn Schluss Vorsitz Protokoll Uhr Uhr Hans-Peter Berger, Gemeindepräsident Andrea Küpfer, Protokollführerin Anwesende Gemäss Eintrittskontrolle und Stimmkarten (beige) sind 74 Stimmberechtigte anwesend. Entschuldigungen Brügger Peter (FdP), Gerber Hans und Elisabeth, Bögli Rudolf, Berger Gemma Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Vorstellung Projekt Sanierung Gemeindehaus 3. Neue Kredite Neue mehrjährige Verpflichtungskredite Kostenbeteiligung Umbau Magnolienpark mit Fr. 137' Erneuerung amtliche Vermessung mit Fr. 50' Antrag Gemeinderat: Genehmigung 3.2 Neue Kredite gemäss GO Gebäudehüllensanierung Gemeindehaus mit Fr. 2'150' Ersatz Personenlift Gemeindehaus mit Fr. 245' Innensanierung Gemeindehaus mit Fr. 143' Sanierung Schulanlagen pro 2010 mit Fr. 135' Einbau Deckbeläge mit Fr. 100' Massnahmen Verkehrssicherheit mit Fr. 100' Sanierung Werkleitungen Rüttenenstrasse mit Fr. 214' Antrag Gemeinderat: Genehmigung 4. Voranschlag Laufende Rechnung mit Aufwandüberschuss von Fr. 716' Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von Fr. 3'390' Steuerfuss unverändert 110% für natürliche und juristische Personen Antrag Gemeinderat: Genehmigung 5. Mitteilungen und Verschiedenes O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/6

2 7 Der Gemeindepräsident begrüsst alle anwesenden Stimmberechtigten und die Pressevertreter. Trotz anfänglicher Skepsis gegenüber dem Ressortsystem stellt der GP nach nunmehr fünf Monaten fest, dass es mit der jetzigen Zusammensetzung des Gemeinderates sehr gut funktioniert. Die Gemeinderäte und somit die Ressortverantwortlichen kennen ihre Rolle in den Kommissionen und wissen, dass ihre Aufgabe im Gemeinderat eine andere ist. Der Gemeinderat entscheide strategisch aufgrund von Geschäften, welche in den Fachkommissionen erarbeitet werden. Zu den traktandierten Geschäften im Gemeinderat würden jeweils die entsprechenden Kommissionspräsidien eingeladen und nehmen fachlich Stellung. Der GP dankt allen Gemeinderäten, Kommissionsmitgliedern, den Chargierten und Delegierten zu ihrer Bereitschaft, sich für die Gemeinde zu engagieren. Gemäss GO 9 ist via Einladung in alle Haushaltungen und Inserat im Azeiger rechtzeitig eingeladen worden. 1. Wahl der Stimmenzähler Als Stimmenzähler stellen sich zur Verfügung: Walker Andreas, Bürgin Samuel, Winistörfer Markus und Geiser Heinz. Sie werden einstimmig gewählt. 2. Vorstellung Projekt Sanierung Gemeindehaus Durch die natürliche Alterung ist die Nutzungszeit der Gebäudehülle des Gemeindehauses mit 38 Jahren erreicht. Gleichzeitig haben der hohe Energieverbrauch und die Zunahme von Schäden an Dach und Fassade den Gemeinderat dazu bewogen, die anstehenden Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten ganzheitlich zu analysieren und entsprechend zu planen. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung 4 Kredite (Gebäudehüllensanierung, Behindertengerechter Lift, Innenrenovationen und Warmwasseraufbereitung mit Solarenergie). Die Sanierung soll mittels Fremdfinanzierung erfolgen und wird vorübergehend zu einer Neuverschuldung führen. Gemäss Finanzplan kann dies jedoch ohne Steuererhöhung realisiert werden. Der Gemeindepräsident führt aus, dass die Gemeindeversammlung vor einem Jahr den Kredit zur Renovation des Gemeindehauses mit 21 zu 27 Stimmen abgelehnt hat. Vielen Stimmberechtigten war damals die Information zu dünn, was nachträglich aus der Sicht des Gemeinderates verstanden wurde. Für das Geschäft Renovation Gemeindehaus wurde eine Spezialkommission eingesetzt. Zusammen mit dem Architekten wurde die Detailplanung soweit vorangetrieben, dass dieses Geschäft der Gemeindeversammlung heute im Detail vorgelegt werden kann. Eine Sanierung wurde das erste Mal im Jahr 1994 diskutiert, diese jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben. Im Rechnungsjahr 2004 wurden Fr. 200'000.--, im 2007 Fr. 300' als Vorfinanzierung Renovation Gemeindehaus zurückgestellt. Am 8. Juni dieses Jahres wo der Jahresabschluss 2008 behandelt wurde - wurden durch die Gemeindeversammlung nochmals Fr. 450' zurückgestellt. Die gesamten Rückstellungen Renovation Gemeindehaus betragen Fr. 950' Der Gemeindepräsident macht darauf aufmerksam, dass unter diesem Traktandum keine Anträge behandelt werden (erst unter Traktandum 3 Neue Kredite 2010 ). Daniel Hürlimann, Präsident Spezialkommission Renovation Gemeindehaus und Hansruedi Trachsel, E+P Architekten, stellen das Projekt im Detail vor und stehen für Fragen zur Verfügung. grossmehrheitlich beschlossen O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/7

3 8 Diskussion: Kurt Ritter stellt die Frage, ob erstens geprüft wurde, die Gemeindeverwaltung ins Erdgeschoss zu verlegen (kundenfreundlicher) und zweitens die Wohnungen im zweiten und dritten Stock als Eigentumswohnungen verkauft werden könnten. Für den Umzug der Gemeindeverwaltung ins Erdgeschoss müsste mit enormen Mehrkosten gerechnet werden, so Daniel Hürlimann. Die Wohnungen als Eigentumswohnungen zu verkaufen wurde bereits diskutiert. Seine Erfahrungen zeigen, dass das ganze Gemeindehaus verkauft werden sollte und die Gemeindeverwaltung neu darin eingemietet wird, oder der Besitz bleibt weiterhin bei der Gemeinde, so Hansruedi Trachsel. Die Etappierung der Sanierungsarbeiten wird angesprochen. Der behindertengerechte Lift ist als Verpflichtung gegenüber Menschen mit Handicaps nicht zurückzustellen. Gleichzeitig ist auch im Liftbereich die Erdbebensicherheit die grösste Schwachstelle, so Hansruedi Trachsel. Um diese Mängel zu beheben sollte dem Einbau eines behindertengerechten Lifts entsprochen werden. Rolf Truninger äussert sich zu den finanziellen Auswirkungen dieser Sanierung. Wenn 2.1 Mio. Franken investiert werden, dauert die Amortisation bei einer Abschreibung von 4% rund 25 Jahre. Daraus resultiert eine Belastung von Fr. 150' pro Jahr inklusive Zinsen (in der Anfangsphase). Es wird nochmals darauf aufmerksam gemacht, dass der Verkauf der Wohnungen geprüft werden sollte (auch im Hinblick auf einen späteren Verkauf). Dieses Anliegen wird vom Gemeindepräsidenten zu Kenntnis genommen und notiert. Wurde auch der Verkauf des ganzen Gemeindehauses geprüft, möchte Beat Stöckli wissen? Mit einem Verkauf könnte eine neue Verwaltung (Minergiestandard) realisiert werden ohne Geld in die Finger nehmen zu müssen. Der Verkauf des Gemeindehauses war nie ein Thema, so Daniel Hürlimann. Es werden keine weiteren Fragen mehr gestellt. Der Gemeindepräsident dankt Daniel Hürlimann und Hansruedi Trachsel für die ausführliche Präsentation. 3. Neue Kredite Neue mehrjährige Verpflichtungskredite Bei den Verpflichtungskrediten spricht die Gemeinde einen Gesamtbetrag, welcher in jährlichen Teiltranchen ausbezahlt wird. Diese müssen dann zwingend von der Gemeinde eingehalten werden. grossmehrheitlich beschlossen Diskussion / Fragen: Kostenbeteiligung Umbau Magnolienpark mit Fr. 137' Erneuerung amtliche Vermessung mit Fr. 50' Beschluss: Die Gemeindeversammlung beschliesst auf Antrag des Gemeinderates einstimmig: Verpflichtung 1: Verpflichtung2: Kostenbeteiligung Umbau Magnolienpark der Stiftung Betagten- und Pflegeheim Lebern (Gemeindebeitrag) mit Fr. 137' Erneuerung amtliche Vermessung mit Fr. 50' O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/8

4 9 3.2 Neue Kredite gemäss GO 48 Bevor über den Voranschlag beschlossen wird, sind nicht gebundene einmalige Ausgaben, die Fr. 100' und neue jährliche wiederkehrende Ausgaben, die Fr. 100' übersteigen, von der Gemeindeversammlung zwingend einzeln zu genehmigen. grossmehrheitlich beschlossen Diskussion / Fragen: Gebäudehüllensanierung Gemeindehaus mit Fr. 2'150' Ersatz Personenlift Gemeindehaus mit Fr. 245' Innensanierung Gemeindehaus mit Fr. 143' Sanierung Schulanlagen pro 2010 mit Fr. 135' Einbau Deckbeläge mit Fr. 100' Massnahmen Verkehrssicherheit mit Fr. 100' Bei diesem Betrag handelt es sich um Ausführungskosten. Ivan Flury, Planungskommission, erklärt anhand von Planausschnitten die entsprechenden Massnahmen Werkleitungssanierung Rüttenenstrasse (Oberhofweg / Birgisweg) mit Fr. 214' Der Gemeindeverwalter informiert über die Sanierung der Werkleitungen und der Kanalisation. Diese Arbeiten werden mit der Bürgergemeinde (Wasserversorgung) koordiniert. Beschluss: Die Gemeindeversammlung beschliesst auf Antrag des Gemeinderates folgende neue Kredite: Gebäudehüllensanierung Gemeindehaus mit Fr. 2'150' Dieser Kredit wird mit 7 Gegenstimmen genehmigt Ersatz Personenlift Gemeindehaus mit Fr. 245' Dieser Kredit wird mit 2 Gegenstimmen genehmigt Innensanierung Gemeindehaus mit Fr. 143' Dieser Kredit wird einstimmig genehmigt Sanierung Schulanlagen pro 2010 mit Fr. 135' Dieser Kredit wird grossmehrheitlich genehmigt Einbau Deckbeläge mit Fr. 100' Dieser Kredit wird mit 1 Gegenstimme genehmigt. O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/9

5 3.2.6 Massnahmen Verkehrssicherheit mit Fr. 100' Dieser Kredit wird grossmehrheitlich genehmigt Werkleitungssanierung Rüttenenstrasse (Oberhofweg / Birgisweg) mit Fr. 214' Dieser Kredit wird mit 1 Gegenstimme genehmigt. 4. Voranschlag 2010 Der Gemeindepräsident bedankt sich beim Gemeindeverwalter, dem Gemeinderat und den Kommissionen für die Erarbeitung, Vorberatung und die Bereinigung des Voranschlags. Der Gemeindeverwalter stellt den Voranschlag vor und zeigt die wichtigsten Veränderungen gegenüber der Jahresrechnung 2008 auf. Er äussert sich zu einigen wichtigen Zahlen des Voranschlags. So unter anderem zur Teuerungszulage von 1% für die Lehrkräfte, welche vom Kanton beschlossen wurde. Zusammen mit einer zusätzlichen Kindergärtnerinnenstelle werden die Besoldungen ansteigen. Die Gemeindeangestellten erhalten per keine Teuerungszulage. Auch in den Bereichen Soziale Wohlfahrt und Gesundheitswesen sind Kostensteigerungen zu erwarten. Bei den Steuereinnahmen ist gemäss wirtschaftlicher Entwicklung und steigender Arbeitslosenzahlen mit einem Minderertrag von gut 4% zu rechnen. Die Laufende Rechnung weist einen Aufwandüberschuss von Fr. 716' auf. In der Investitionsrechnung sind hohe Nettoinvestitionen von Fr. 3'390' vorgesehen. Von den geplanten Investitionen entfallen allein Fr. 2'571' auf das Grossprojekt Gemeindehaus. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt knapp 11% und die Nettoverschuldung pro Einwohner steigt voraussichtlich um über Fr auf neu Fr. 1'923.--, was einer mittleren Verschuldung entspricht. Auch wenn der vorliegende Voranschlag 2010 nicht optimal ausgefallen ist, beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung, den vorliegenden Voranschlag 2010 gemäss Beschlussesentwurf auf Seite 49 zu genehmigen und ihm zuzustimmen. Kurt Ritter ist der Ansicht, dass die Steuereinnahmen nicht wie vom Gemeindeverwalter prognostiziert um 4% rückläufig sein werden. Die Verdienste im 2008 waren eher höher als auch schon. Kurt Kohl stützt sich bei seiner Prognose auf die Ist-Zahlen des Jahres 2008, die Entwicklung der Wirtschaft und Arbeitslosigkeit sowie auf die Prognosen des Kantons und der umliegenden Gemeinden. Auf Eintreten wird grossmehrheitlich zugestimmt. Diskussion / Fragen: Die Laufende Rechnung wird Seite für Seite durchgegangen. Seite 7, Kto : Unterhalt und Reparaturen von Verwaltungsliegenschaften wird angesprochen. Der Betrag von Fr. 40' beinhaltet auch die Auswechslung der gesamten Schlösser im Gemeindehaus (über Fr. 20'000.--), erklärt Kurt Kohl. Seite 7, Kto : Die Mietzinse sollten aufgrund der Sanierung des Gemeindehauses in Zukunft auch angepasst werden. Diese Anpassung kann frühestens nach erfolgter Sanierung im 2011 vorgenommen werden, so der Gemeindepräsident. Seite 16, Kto : Der Beitrag von Fr. 243' ist in der Leistungsvereinbarung geregelt und wurde so 1:1 übernommen. Seite 17, Kto : Der Beitrag für die Kinderkrippe Sunneschyn wird angesprochen. Steht das Angebot auch für Auswärtige zur Verfügung? Ja, aber diese haben nicht Anspruch auf einen einkommensabhängigen Tarif, erklärt der Gemeindepräsident. O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/10

6 11 Seite 19, Kto : Die reparaturbedürftigen Strassenbeleuchtungen werden angesprochen. Der Gemeindepräsident erklärt, dass mit der Regio Energie Solothurn eine Leistungsvereinbarung besteht und diese regelmässige Kontrollen und Reparaturen vornehmen. Defekte Strassenbeleuchtungen müssen bei der Gemeindeverwaltung gemeldet werden. Seite 21, Kto : Kurt Ritter stellt den Antrag, die Honorare der Planungskommission von Fr. 40' auf Fr. 20' zu reduzieren. Ivan Flury entgegnet, dass die Honorare nicht nur die Verkehrssicherheit betreffen, sondern auch die Ingenieurleistungen für Gestaltungspläne. Kurt Ritter korrigiert seinen Antrag folgendermassen: Reduktion der Honorare auf Fr. 30' Beschluss: Der Antrag um Reduktion der Honorare auf Fr. 30' wird grossmehrheitlich abgelehnt. Trakt. 4.2: Investitionsrechnung Die Investitionsrechnung wird Seite für Seite durchgegangen. Es werden keine weiteren Fragen gestellt. Trakt. 4.3: Der Steuersatz für das Jahr 2010 wird bei 110% beibehalten Es werden keine weiteren Fragen gestellt. Beschluss: Die Gemeindeversammlung, auf Antrag des Gemeinderates, beschliesst mit grossem Mehr: 1. Neue mehrjährige Verpflichtungskredite Die Genehmigung der folgenden neuen mehrjährigen Brutto-Verpflichtungskredite: 1.1. Verpflichtung 1: Kostenbeteiligung Umbau Magnolienpark der Stiftung Betagten- und Pflegeheim Lebern (Gemeindebeitrag) mit Fr. 137' Verpflichtung 2: Erneuerung amtliche Vermessung mit Fr. 50' Neue Kredite 2010 Die Genehmigung der folgenden neuen Kredite (gemäss Gemeindeordnung 48): 2.1 Kredit 1: Gebäudehüllensanierung Gemeindehaus mit Fr. 2'150' Kredit 2: Ersatz Personenlift Gemeindehaus mit Fr. 245' Kredit 3: Innensanierung Gemeindehaus mit Fr. 143' Kredit 4: Sanierung Schulanlagen pro 2010 mit Fr. 135' Kredit 5: Einbau Deckbeläge mit Fr. 100' Kredit 6: Massnahmen Verkehrssicherheit mit Fr. 100' Kredit 7: Werkleitungssanierung Rüttenenstrasse (Oberhofweg / Birgisweg) mit Fr. 214' Voranschlag 2010 Die Genehmigung des Voranschlages 2010 mit folgenden Ergebnissen: 3.1 Aufwandüberschuss in der Laufenden Rechnung von Fr. 716' Nettoinvestitionen in der Investitionsrechnung von Fr. 3'390' Der Steuerfuss für den Steuerbezug 2010 wird für natürliche und juristische Personen auf 110 Prozent der einfachen Staatssteuer festgesetzt. 4. Deckung des Finanzierungsfehlbetrages Die Finanzierung erfolgt, soweit nötig, auf dem Darlehensweg. Die Verwaltung kann die notwendigen Darlehen aufnehmen. O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/11

7 12 5. Mitteilungen und Verschiedenes Sportlich und kulturell erbrachte Leistungen Der Gemeindepräsident macht darauf aufmerksam, dass die Beflaggung in Langendorf für den U17-Weltmeister der Fussballjunioren Raphael Spiegel gedacht war. Er wünscht Raphael Spiegel für die Zukunft alles Gute. Auch Lukas Loretz konnte als 18-jähriger durch seine Topleistungen in den Qualifikationen an der Mountainbike-WM in Canberra, Australien teilnehmen und hat eine Topleistung erbracht. Nicht zuletzt ist Lisa Schultis zu erwähnen. Die 12-jährige Rollstuhlsportlerin konnte dieses Jahr zum zweiten Mal an einer Junioren-WM die Goldmedaille in der 4x100m Staffel in Empfang nehmen. Auch Vereine wie der STV Langendorf (zum siebten Mal Schweizermeister in Kleinfeldgymnastik) und die Musikgesellschaft haben sehr gute Ergebnisse gezeigt. All diesen Einzelsportlern und Vereinen wird auf diesem Weg herzlich gratuliert. Dank und Lob an den neuen Gemeindeverwalter Beat Stöckli bedankt sich bei den involvierten Gemeinderäten und der Verwaltung für die gute und ausführliche Präsentation Renovation Gemeindehaus. Auch dankt er dem neuen Gemeindeverwalter Kurt Kohl für die übersichtliche und ausführliche Darstellung des Voranschlags. Miete Konzertsaal Kurt Ritter äussert sich zur Höhe der Miete für den Konzertsaal. Diese Preise sind für viele Vereine von Langendorf zu teuer. Ein entsprechender Antrag durch Patrick Suter wird an einer folgenden Gemeinderatssitzung erwartet, informiert der Gemeindepräsident. Der Gemeindepräsident wünscht den Anwesenden und deren Angehörigen eine schöne und besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Im Namen der Gemeindeversammlung: Die Protokollführerin: Andrea Küpfer O:\Protokolle\GV\2009\GV vom doc/12

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