Sergey Mashonsky Managing Partner

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1 Liebe Freunde, Newsletter wir freuen uns unsere Oktoberausgabe vom Newsletter der internationalen juristischen Kanzlei «Arzinger und Partner» zu präsentieren. In dieser Ausgabe können Sie Information über die Veränderungen in den Kassenvorgängen und Bargeld-Berechnungen sowie andere für die Geschäftsführung nützliche Information finden. Die perfekte Nachricht ist, dass es schließlich der visafreie Reiseverkehr mit Israel eingeführt wurde, was den Kultur- und Geschäftsbeziehungen zwischen unseren Ländern beitragen wird. Sergey Mashonsky Managing Partner NEUIGKEITEN DER GESETZGEBUNG Visafreier Reiseverkehr mit Israel Die Republik Belarus hat den Abkommensentwurf mit der israelischen Regierung über die Aufhebung des Visaverkehrs für die Inhaber der Nationalpässe zugestimmt. Der Erlass der Präsidenten der Republik Belarus vom 16. September 2014 Nr. 451 Über die Verhandlungen wegen des Vertragsentwurfes und seiner Unterzeichnung wird als Grundlage für die künftigen Verhandlungen mit dem Außenministerium sein. Am 19. September wurde das Abkommen über die Aufhebung für die Inhaber der Nationalpässe. Das Abkommen tritt in 90 Tage in Kraft. Es wurde geplant, die belarussisch-israelische Beziehungen zwischen unseren Ländern weiter zu entwickeln. Offensichtlich ist, dass der freie Reiseverkehr einen guten Beweggrund dafür ist. Der Erlass der Präsidenten der Republik Belarus vom 16. September 2014 Nr. 451 Über die Geschäftsverhandlungen wegen des Vertragsentwurfes und seiner Unterzeichnung 1

2 Newsletter Neuigkeiten in der Regelung der Kassenvorgänge und Berechnungen im Bargeld NEUIGKEITEN IN DER REGELUNG DER KASSENVORGÄNGE UND BERECHNUNGEN IM BARGELD Am 1. September 2014 trat die Verordnung des Vorstandes der Nationalbank der Republik Belarus vom Nr. 199 in Kraft. Damit wurden die Änderungen in der Anleitung über die Regelung der Kassenvorgänge und Berechnungen im Bargeld in Belarussischen Rubeln auf dem Territorium der Republik Belarus eingeführt. Die wichtigste Neuigkeit in dieser Anleitung ist die Verminderung der maximale Berechnung im Bargeld innerhalb von einem Tag für juristische Personen, deren Zweigniederlassungen und Alexander Korsak Einpersonengesellschaften. Diese Berechnung beträgt heutzutage Partner 100 des Basiswertes anstatt 300. Außerdem laut der neuen Fassung schließt die Anleitung die neuen Wirtschaftssubjekte ein, und zwar, Rechtsanwälte, die individuell ihre Tätigkeit ausüben, Notare, die in den Notarbüros oder in den Notararchiven tätig sind. Ab 1. September können die Wirtschaftssubjekte das Bargeld vom Konto mit der Anmeldung auf die Gelderhaltung abheben. Trotzdem kann man dafür auch einen Scheck benutzen. Die Form der Erklärung bestimmen die Wirtschaftssubjekte durch Parteiabrede selbst. Die Anleitung beinhaltet auch bestimmte obligatorische Bedingungen. Falls die Bank es fordert, soll auch den Geldverwendungszweck vorgewiesen werden (außer juristischen Personen, die kraft des Gesetzes davon befreit sein können). Die Verordnung des Vorstandes der Nationalbank der Republik Belarus vom Nr. 199 Über die Änderungen und Anpassungen in die Anleitung über die Regelung der Kassenvorgänge und Berechnungen im Bargeld in Belarussischen Rubeln auf dem Territorium der Republik Belarus 3

3 Newsletter Über den Verkauf der staatlichen Weltpapiere ÜBER DEN VERKAUF DER STAATLICHEN WELTPAPIERE Es wurde die Änderungen in die Hauptbedingungen der Ausgabe, Platzierung, Aufnahme von staatlichen Obligationen eingeführt, die in der Auslandswährung nominiert sind sowie Emissionsweltpapiere, die in der Nationalwährung nominiert sind. Ab 18. September 2014 kann neben dem unmittelbaren Verkauf von Finanzministerium den juristischen Personen, deren Verkauf den Banken für die weitere Veräußerung, Platzierung der Obligationen über OAO Belarusskaja fondovaja Birzha Belarussische Fondbörse verwirklicht werden. Elizaveta Rovbuts Laut der Verordnung des Ministerrates vom Nr. Legal Assistant 173 (in der Fassung vom ) Über die Bestätigung der Hauptbedingungen der Ausgabe der Weltpapiere der Republik Belarus dürfen als Weltpapierinhaber juristische und natürliche Personen sein, sowie In- als auch Ausländer. Die Verordnung des Ministerrates der Republik Belarus vom Nr. 173 (in der Fassung vom ) ) Über die Bestätigung der Hauptbedingungen der Ausgabe der Weltpapiere der Republik Belarus 4

4 Newsletter Zinsen für Kredite ZINSEN FÜR KREDITE Die maximalen Zinsen für Kredite in belarussischen Rubeln für juristische ausländische Personen sind ab 12. September bis zu 34,2 % einjährig gesunken. In August betrugen sie 35,2%. Die Verordnung des Vorstandes der Nationalbank der Republik Belarus vom 18. September 2014 Nr. 582 Über die Änderungen in der Verordnung des Vorstandes der Nationalbank der Republik Belarus vom 22. April 2014 Nr. 260 bestimmt, dass seit dem 23. September 2014 für die maximale Zinssatz für Kredite der inländischen juristischen Personen der Republik Belarus in Belarussischen Rubeln den in 1 Punkt verminderten Mittelzinssatz für neuen Kredite benutzt wird. Diese Verordnung ist bis zum 1. Januar 2015 in Kraft. Die Verordnung des Vorstandes der Nationalbank der Republik Belarus Nr. 582 vom 18. September 2014 Über die Änderungen in der Verordnung des Vorstandes der Nationalbank der Republik Belarus vom 22. April 2014 Nr

5 Newsletter Nachrichten der Kanzlei NACHRICHTEN DER KANZLEI *** Managing Partner Sergey Maschonsky nahm an dem Tag der belarussischen Wirtschaft 2014 teil: Belarus und Deutschland. Partnerschaft in Handels-und Investitionsbereichen, der in Frankfurt-am-Main stattgefunden hat. Außerdem fanden zweiseitige Geschäftsverhandlungen mit den Vertretern der Commerzbank AG, BHF-Bank, OAO Belarusbank sowie mit den Kanzleien aus Belarus und Deutschland. Während des Treffens wurden die Fragen des Zustandes und der Leistungskraft der Handels-und Investitionsbeziehungen zwischen den Ländern besprochen. Es wurde die Präsentation der Möglichkeiten der Kanzlei «Arzinger und Partner» und des juristischen System der Republik Belarus vorgestellt, die vorbereiteten Materialien, die die Leistungsfähigkeiten wurden übergegeben. *** Dmitry Viltovsky, Partner der Kanzlei «Arzinger und Partner» hat den Vortrag zum Thema Bautätigkeit der Auslandsfirma in der Republik Belarus auf dem Business-Forum Die Entwicklung vom Bauwesen in Litauen, Lettland und Belarus präsentiert September, Panevizhis, Litauen. Die Verhandlungen wurden auch mit den litauischen Geschäftspartnern, die an der Geschäftsführung interessiert sind, stattgefunden. 8

6 Newsletter Nachrichten der Kanzlei *** Am 18. September hat der Managing Partner am praktischen Seminar Arbeitsordnung zur Vorbeugung und Beilegung der problematischen Schulden in Russland, das von der Botschaft der Republik Belarus in Russland organisiert wurde, teilgenommen. Das Ziel des Seminars ist den Exporteuren die Information über die in Russland existierten alternativen Mechanismen im Bereich der Beilegung der Wirtschaftsstreitigkeiten für die Risikominderung, die mit dem Abschluss und Durchführung der Verträge verbunden sind, zu gewähren. Am Seminar nahmen mehr als 60 Vertreter der größten Exportunternehmer der Republik Belarus teil, und zwar die Leiter der Handelskammer in Russland, das Zentrum des Schiedsgerichts und Vermittlung der Handelskammer in Russland, Kollegium der Vermittler bei Handelskammer in Russland, Bundesdienst des Gerichtdieners in Russland, Assoziation der Gesellschaften im Bereich der wirtschaftlichen Sicherheit und Gegenwirkung der Korruption OAO Asiatisch Tichoozeansche Bank. Mit Rücksicht auf die Wichtigkeit und Aktualität des Schuldthemas wurde die Abrede über die Durchführung des analogischen Seminars zu dieser Frage für die belarussischen Teilnehmer in Minsk dargestellt. Arzinger & Partner GmbH Prospekt Nezavisimosti 169, Büro 304C , Minsk, Republic of Belarus 9

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