Marktgemeinde Lfd. Nr. 1 Böheimkirchen. Verhandlungsschrift. am 04. März 2015 im Festsaal der Marktgemeinde Böheimkirchen

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1 Marktgemeinde Lfd. Nr. 1 Böheimkirchen Verhandlungsschrift über die S i t z u n g des Gemeinderates am 04. März 2015 im Festsaal der Marktgemeinde Böheimkirchen Beginn: Uhr Ende: Uhr Die Einladung erfolgte am 26. Februar 2015 durch Einzelladung per Mail Anwesend waren: Bürgermeister NR Johann Hell Vizebürgermeister Franz Gugerell die Mitglieder des Gemeinderates: 1. GGR Peter Damböck 2. GGR Margareta Dorn Hayden 3. GGR Franz Haubenwallner 4. GGR Ing. Franz Haunold 5. GGR Mag. Karl Herzberger 6. GGR Thomas Lechner 7. GGR Mag. (FH) Hannes Stelzhammer 8. GR Angelika Bernhard 9. GR Christian Felbinger 10. GR Agnes-Elisabeth Gareiß 11. GR Bsc BA Sarah Gugerell 12. GR Martin Horacek 13. GR Ing. Christian Kreuzeder 14. GR Barbara Lashofer 15. GR Sandra Oberrauter 16. GR Melitta Pawaronschütz 17. GR Mag. Ingrid Posch 18. GR Gabriele Schön 19. GR Andreas Schwarz 20. GR Andrea Schwinski 21. GR Josef Serlath 22. GR Ing. Daniel Sindl 23. GR Ulrike Strutzenberger Vorsitzender: Bürgermeister Johann Hell Schriftführer: Franz Erasimus Die Sitzung war öffentlich Die Sitzung war beschlussfähig

2 Die Altersvorsitzende, Frau Margareta Dorn-Hayden, begrüßt die Mitglieder des Gemeinderates und die ZuhörerInnen zur ersten Gemeinderatssitzung nach den Wahlen am 25. Jänner Tagesordnung 1: Angelobung der neuen Gemeinderäte 2: Wahl des Bürgermeisters 3: Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte 4: Wahl des Vizebürgermeisters 5: Wahl des Prüfungsausschusses 6: Wahl der Gemeinderatsausschüsse 7: Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Arbeitskreisen 8: Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung der überörtlichen Ausschüsse 9: Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung von Gemeinderäten mit besonderen Aufgaben 10: Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung der Mitglieder in die Marktgemeinde Böheimkirchen Orts- und Infrastrukturentwicklungs- Kommanditgesellschaft 11: Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines Zivilschutzbeauftragten 12: Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung des Bürgermeister-Stellvertreters als örtlichen Leiter nach dem allgemeinen Katastrophenalarmplan Zur Erledigung des 1 und 2 Tagesordnungspunktes übernimmt Frau Margareta Dorn-Hayden als Altersvorsitzende den Vorsitz und leitet die beiden Tagesordnungspunkte. Ab 3 übernimmt der neu gewählte Bürgermeister Johann Hell den Vorsitz. Über die Tagesordnungspunkte 1 bis 6 liegt eine eigene Niederschrift vor, welche von allen Mitgliedern des Gemeinderates am Ende der Sitzung unterfertigt wird. Zu geschäftsführenden Gemeinderäten wurden folgende Personen gewählt: Peter Damböck Margareta Dorn Hayden Franz Gugerell Franz Haubenwallner Ing. Franz Haunold Karl Herzberger Thomas Lechner Hannes Stelzhammer Herr wurde zum Vizebürgermeister gewählt.

3 Die Mitglieder des Prüfungsausschusses sind: Bernhard Angelika Schwarz Andreas 6: Wahl der Gemeinderatsausschüsse Dazu wird bemerkt, dass in Parteiengesprächen die Mitglieder der Ausschüsse einvernehmlich festgelegt wurden. Die dazu notwendigen Wahlvorschläge wurden fristgerecht von den Parteien eingebracht. Die Wahl der Ausschussmitglieder bringt folgendes Ergebnis: Bau- und Sanierungsausschuss: Oberrauter Sandra Kultur- und Bildungsausschuss: Schön Gabriele Pawaronschütz Melitta Gareiß Agnes-Elisabeth Schwarz Andreas Posch Ingrid Strutzenberger Ulrike Infrastrukturausschuss: Umweltausschuss: Schön Gabriele Haubenwallner Franz Serlath Josef

4 Verkehrs- und Gewässerausschuss: Schön Gabriele Serlath Josef Posch Ingrid Kindergarten und Schulausschuss: Oberrauter Sandra Pawaronschütz Melitta Lashofer Barbara Sozial- und Gesundheitsausschuss: Haubenwallner Franz Bernhard Angelika Gareiß Agnes-Elisabeth Wirtschaftsausschuss: Lashofer Barbara Die Ausschüsse wählen in der ersten Sitzung, die vom Bürgermeister eingeladen wird, ihren Obmann. 7: Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Arbeitskreisen Der Gemeinderat beschließt per Akklamation einstimmig folgende Arbeitskreise: Arbeitskreis Gemeindeentwicklung (Vorsitzender) Haubenwallner Franz

5 Arbeitskreis Projektbegleitung: (Vorsitzender) Haubenwallner Franz Strutzenberger Ulrike Arbeitskreis Mobilität: Bernhard Angelika Pawaronschütz Melitta Serlath Josef Posch Ingrid (Vorsitzende) 8: Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung der überörtlichen Ausschüsse Der Gemeinderat beschließt per Akklamation einstimmig aufgrund der Parteiengespräche folgende Mitglieder des Gemeinderates in die überörtlichen Ausschüsse zu entsenden: Mitglieder des Abwasserverbandes: Posch Ingrid Vorstandsmitglieder des Abwasserverbandes:

6 Mitglieder des Mittelschulausschusses: Lashofer Barbara Mitglieder des Musikschulausschusses: Pawaronschütz Melitta Kassaprüfer Musikschule: Oberrauter Sandra Schwarz Andreas Mitglieder Tourismusverband: Mitglieder Perschling Wasserverband: Rumel Manfred als Obmann Grundverkehrs Bezirkskommission: Serlath Josef als Stellvertreter 9: Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung von Gemeinderäten mit besonderen Aufgaben Der Gemeinderat beschließt per Akklamation einstimmig aufgrund der Parteiengespräche folgende Gemeinderäte mit besonderen Aufgaben: Jugendgemeinderat: Schwarz Andreas Jugendgemeinderatstellvertreter: EU Gemeinderat: Umweltgemeinderat: Dorn-Hayden Margarete

7 Mobilitätsbeauftragte: Posch Ingrid Bildungsbeauftragte: Gareiß Agnes-Elisabeth 10: Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung der Mitglieder in die Marktgemeinde Böheimkirchen Orts- und Infrastrukturentwicklungs- Kommanditgesellschaft Der Gemeinderat beschließt einstimmig, folgende Personen in die Marktgemeinde Böheimkirchen Orts- und Infrastrukturentwicklungs-Kommanditgesellschaft zu entsenden: 11: Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines Zivilschutzbeauftragten Der Gemeinderat beschließt einstimmig, Herrn Lechner Gerhard, Schulwart der Volksschule, zum Zivilschutzbeauftragten der Marktgemeinde Böheimkirchen zu bestellen. 12: Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung des Bürgermeister-Stellvertreters als örtlichen Leiter nach dem allgemeinen Katastrophenalarmplan Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Bestellung von Vbgm. Franz Gugerell zum Stellvertreter des Bürgermeisters als örtlicher Leiter nach dem allgemeinen Katastrophenalarmplan. Nach Durchführung der Tagesordnung gibt der neue Bürgermeister Johann Hell noch folgende Termine bekannt: Die nächste Gemeindevorstandssitzung findet am Montag, 23. März 2015 und die nächste Gemeinderatssitzung am Montag, 30. März 2015 statt.

8 Die Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte findet in der nächsten Gemeinderatssitzung statt. Die jeweils erste Sitzung der neu gewählten Ausschüsse findet am 23. März statt. Die Einladungen dazu werden in der nächsten Woche zugestellt. Dieses Protokoll mit der Nummer 1 wurde in der Sitzung des Gemeinderates am genehmigt.