AfD-Demo in HH: Polizei kapituliert vor Antifa

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1 AfD-Demo in HH: Polizei kapituliert vor Antifa Hamburg ist Antifa-Land so haben es wohl auch gestern wieder die rotgrünen Vaterlandverräter in der Hamburgischen Bürgerschaft und im Senat sowie ihre gekauften kriminellen Straßenschläger aus der Roten Flora und ähnlichen, mit Steuergeldern geförderten Irrenhäusern, gesehen. Es ist nichts Neues, dass die polizeiliche Einsatzleitung deeskalierend nicht tätig wird, dass sie staats- und demokratiefeindlichen Subjekten, ob nun auf Weisung oder aus eigenem Ermessen, Raum zur freien Entfaltung ihres Hasses gegen Andersdenkende lässt. Und doch hatte der gestrige Einsatz der hamburgischen Polizei gegen die Störer der rechtmäßig angemeldeten Demonstration der AfD gegen den Asylwahnsinn eine neue Qualität. (Von Hinnerk Grote)

2 Es sollte eine friedliche und informative Demonstration gegen die vom Merkel-Regime initiierte, völlig aus dem Ruder laufende Zuwanderungspolitik und deren absehbare Folgen werden. Eingeleitet von einer aufrüttelnden, mit viel Applaus des Publikums bedachten Rede der AfD-Bundessprecherin Frau Dr. Frauke Petry, die in der berechtigten Forderung nach dem Rücktritt der Bundeskanzlerin endete, und gefolgt von einem ebenso begeistert aufgenommenen Beitrag des hamburgischen AfD- Landessprechers Dr. Bernd Baumann, wollten sich die ca. 500 Teilnehmer auf ihren geplanten, angemeldeten und so genehmigten Demonstrationszug vom Hauptbahnhof zum Gänsemarkt begeben. Daraus wurde jedoch nichts. Mit fünf Hundertschaften in Kampfmontur, der Polizei- Reiterstaffel und drei Wasserwerfern sah sich der Einsatzleiter, Polizeirat Wolfgang Austen, scheinbar nicht in der Lage, eine Kreuzung und damit den Zugang zur geplanten Demonstrationsroute von einem Haufen linksextremer, Halt s Maul, halt s Maul schreiender Chaoten zu räumen. Sah er sich wirklich nicht in der Lage? Wollte er nicht? Oder hatte er andere Weisungen? Angesichts der vorhandenen Einsatzmittel wäre es ein Leichtes gewesen, die Demonstrationsroute frei zu halten.

3 Sicher, es hätte unschöne Bilder geben können in der gleichgeschalteten Lügenpresse, die jetzt mit ihren multikriminellen Hätschelkindern triumphiert, spottend jeder Äußerung von Demokratie. Denn es sieht nicht immer schön aus, wenn der Meinungsvielfalt auch mal mit Gewalt gegen antidemokratische, ja faschistoide Gruppierungen, zum Erfolg verholfen werden muss. Doch genau dies gehört zum Auftrag der Polizei die Durchsetzung demokratischer Rechte. Zur Not auch mit Zwangsmitteln. Für einen schönen Schein, für schöne Bilder, hat sie nicht zu sorgen. Ein Polizeiführer, der Wasserwerfer auffahren und die ihm unterstellten Beamten und Beamtinnen ihre Helme aufsetzen lässt, der mehrmals droht, aber nicht handelt, der macht sich nicht nur lächerlich. Er verstößt auch eindeutig gegen seine Dienstpflichten und gegen die Verfassung. Leid tun können einem da, neben den friedlichen Demonstranten, nur die eingesetzten Polizeibeamten und beamtinnen, die, ohne eingreifen zu dürfen, zusehen mussten, wie über Stunden die Demokratie mit Füßen getreten wurde, wie Eier und Farbbeutel von Seiten der Linksextremisten geworfen wurden, und wie man diese trotz Vermummung, ohne Anmeldung einer Kundgebung, trotz Gewalt und rechtswidrigen Handelns, ihre hässliche antidemokratische Fratze in aller Ruhe in der Öffentlichkeit

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5 Auch wenn sich die Demonstration gestern aufgrund der vorab geschilderten Umstände nicht vom Fleck gerührt hat und um 16 Uhr für beendet erklärt wurde: Wir werden nicht weichen. Gemeinsam sind wir stark. Mit jedem Angriff auf unsere Freiheit legen wir noch einen Zahn zu. Wir werden Recht und Gesetz wieder Geltung verschaffen, in Hamburg und in Deutschland. Wir geben nicht auf. So, und wer bis hier durchgehalten hat: Das Positive: Es waren mehr als 500 Demonstranten, allesamt friedlich, allesamt diszipliniert und wir haben 3 Stunden in diesem Hexenkessel Flagge gezeigt. Beim nächsten Mal sind wir nicht 500, sondern wenn ihr dabei seid. Rafft Euch auf. Wer Kontakt zu dem polizeilichen Einsatzleiter aufnehmen möchte, der kann ihn anrufen oder ihm eine Mail zukommen lassen: Polizeirat Wolfgang Austen Tel.: wolfgang.austen@polizei.hamburg.de Weitere Impressionen des Tages von Mr. Merkava:

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12 Hier das Video der Schande eines versagenden Rechtsstaates und seiner untätigen Ordungs(ohn)macht: (Video: Mr. Merkava, Fotos: Hinnerk Grote)