STADT VELBERT. Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Nr. 17/2007 vom 14. Juni Jahrgang. Inhaltsverzeichnis:

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1 STADT VELBERT Nr. 17/2007 vom 14. Juni Jahrgang Inhaltsverzeichnis: Teil I (Seite) Bekanntmachungen 2 Einladung zur Sitzung des Rates am 19. Juni Öffentliche Zustellung 7 Hinweis auf öffentliche Ausschreibungen Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 20 Ausgaben) und ist erhältlich bei der Stadt Velbert, Büro des Verwaltungsvorstandes Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40,- Euro (Einzelexemplar 2,- Euro) Herausgeber: Stadt Velbert Der Bürgermeister Verantwortlich: Büro des Verwaltungsvorstands, Hans-Joachim Blißenbach, Thomasstraße 1, Velbert, Telefon: 02051/262207

2 2 Der Bürgermeister Velbert, den E I N L A D U N G zur Sitzung des Rates am Dienstag, dem Sitzungsbeginn: Sitzungsort: 17:00 Uhr Großer Sitzungssaal Rathaus Thomasstr Velbert Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Anfragen 2. Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 61. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Schwanen-/Schlossstraße 2.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Kreis Mettmann vom und Vorlage 109/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Landesbetrieb Straßenbau NRW vom Vorlage 110/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Rheinischer Einzelhandels- und Dienstleistungsverband vom Vorlage 111/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Rheinbahn vom Vorlage 112/2007

3 3 2.5 Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Handwerkskammer Düsseldorf vom und Vorlage 113/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Industrie- und Handelskammer Düsseldorf vom und Vorlage 114/ Beschlussfassung über die 61. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Schwanenstraße / Schloßstraße Vorlage 200/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Schwanenstraße/Schlossstraße 4.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Landesbetrieb Straßenbau NRW vom Vorlage 144/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Firma Carl Cremer GmbH vom Vorlage 145/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Kreis Mettmann vom und Vorlage 150/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Bezirksregierung Düsseldorf vom Vorlage 151/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Industrie- und Handelskammer Düsseldorf vom und Vorlage 158/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Rheinbahn vom Vorlage 159/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Rheinischer Einzelhandels- und Dienstleistungsverband vom Vorlage 160/2007

4 4 4.8 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Handwerkskammer vom und Vorlage 162/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Schwanenstraße / Schloßstraße hier: Hausverwaltung Söhlke vom Vorlage 185/ Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr Schwanenstraße / Schloßstraße - als Satzung Vorlage 193/ Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr Bleeker Weg - 2. Änderung Vorlage 164/ Entwicklungskonzept Sontumer Straße Vorlage 192/ Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen an den Herstellungskosten des Agnes-Miegel-Weges Vorlage 53/ Neufassung der Satzung der Stadt Velbert über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Velbert vom Vorlage 66/ Ergänzung 10. Änderung der Gebührensatzung der Musik&Kunstschule Vorlage 101/ Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Velbert zum und Entlastung des Bürgermeisters Vorlage 233/ Zuwendung für eine Ratsgruppe Vorlage 243/ Eckwertebeschluss für den Haushalt 2008 Vorlage 269/ Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen 2006 Vorlage 217/ Angelegenheiten der Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh

5 Weisungen an den zur Vertretung der Stadt Velbert in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh bestimmten Bevollmächtigten betreffend das Geschäftsjahr 2006 hier: Beschlussfassung über die Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung Vorlage 241/ Weisungen an den zur Vertretung der Stadt Velbert in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh bestimmten Bevollmächtigen betreffend das Geschäftsjahr 2006; hier: Beschlussfassung - über den Bericht betreffend die im Verfolg der Prüfung zu treffenden Maßnahmen - zum Jahresabschluss 2006, die Feststellung des Jahresabschlusses 2006 (Bilanz mit Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Verwendung des Ergebnisses) - über die Bestellung des Abschlussprüfers des Jahresabschlusses 2007 Vorlage 242/ Sachstandsbericht zur Zukunft der Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh 15.4 Genossenschaftliche Lösungen für die Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh Vorlage 244/ Ergänzung 16. Personalangelegenheiten Vorlage 218/ Neuwahlen zu den Ausschüssen 17.1 Jugendhilfeausschuss Vorlage 240/ Abberufung von beratenden Ausschussmitgliedern Vorlage 234/ Abberufung von beratenden Ausschussmitgliedern Vorlage 255/ Neuwahlen zu den Ausschüssen Vorlage 266/ Sportausschuss Vorlage 271/ Nachträge 19. Mitteilungen der Verwaltung 20. Verschiedenes

6 6 B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 21. Anfragen 22. Darlehensangelegenheiten Vorlage 230/ Prüfungsbericht "Wirtschaftlichkeitsberechnung: Ausübung des Vorkaufsrechts Objekt Thomasstraße 1 a" Vorlage 152/ Ergänzung 24. Kooperation zwischen den Stadtwerken Velbert GmbH und der Wuppertaler Stadtwerke AG Vorlage 253/ Angelegenheiten des Zweckverbandes Klinikum Niederberg Vorlage 254/ Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 27. Angelegenheiten der Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh 27.1 Sachstandsbericht zur Zukunft der Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh 27.2 Genossenschaftliche Lösungen für die Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh Vorlage 244/ Nachträge 29. Mitteilungen der Verwaltung 30. Verschiedenes 31. Bekanntgabe des wesentlichen Inhalts der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Hinweis: Die angegebenen Vorlagen werden im Ratsinformationssystem bereitgestellt und sind für Ratsund Ausschussmitglieder unter der bekannten Internetadresse abrufbar. Dort kann auch diese Einladung komplett mit sämtlichen verfügbaren Vorlagen als PDF- oder ZIP-Datei abgerufen werden. Des Weiteren können diese Einladung und die verfügbaren öffentlichen Vorlagen von jedermann im Internet eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem ist zu finden unter der Internetadresse und führt über den Sitzungskalender und das Datum der Sitzung zu den gewünschten Dokumenten. Freitag Bürgermeister

7 7 Öffentliche Zustellung Frau Ursula Halbedel, geb , letzte bekannte Anschrift Poststr. 55, Velbert, zur Zeit unbekannten Aufenthaltes, wird hiermit eine Mitteilung nach 7 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) vom öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Verwaltungsgebäude Friedrichstr. 79, Velbert, Zimmer 104 eingesehen werden. Diese Zustellung erfolgt gemäß 15 des Verwaltungszustellungsgesetzes vom (BGBL. I S. 379) in Verbindung mit 1 des Landeszustellungsgesetzes vom (GV NW S.213) in den derzeit geltenden Fassungen. Velbert, den Der Bürgermeister Im Auftrag Maurer Hinweis auf öffentliche Ausschreibungen Die Stadt Velbert schreibt folgende Arbeiten aus: Landschaftsgärtnerische Arbeiten Mehrkesselanlage, Kamin, Schaltschrank, GLT Aus- und Aufbau bereits vorhandener Fahrgestelle zu Feuerwehrfahrzeugen Die Bekanntmachungstexte können im Internet unter eingesehen werden.

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