ROLAND RECHTSSCHUTZ. Rechtsschutz für Kommunen

Transkript

1 ROLAND RECHTSSCHUTZ Rechtsschutz für Kommunen Geschäftskunden

2 2 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN Sie übernehmen Verantwortung für Ihre Kommune auch in Sachen rechtliche Absicherung. ROLAND Rechtsschutz für Kommunen Die Aufgaben einer Kommune sind vielfältig und verantwortungsvoll. Da kann es auch schon einmal zu Streitfällen kommen. Daher sollte Ihnen als Bürgermeister oder gesetzlicher Vertreter die rechtliche Absicherung Ihrer Kommune besonders am Herzen liegen. Machen Sie die Fürsorge für Ihre Bürger und Mitarbeiter jetzt mit ROLAND Rechtsschutz auch im Bereich Kommunalrecht zur Chefsache und verhindern Sie so, dass die finanziellen Risiken eines Rechtsstreits die Kassen der Kommune belasten. Setzen Sie Ihre Interessen durch, egal ob Sie eine Kündigungsschutzklage abwehren oder Schadenersatzansprüche geltend machen wollen. Verzichten Sie auch nicht auf Ihr gutes Recht, wenn Ihnen vorgeworfen wird, durch die Verletzung Ihrer Sorgfaltspflichten eine Straftat begangen zu haben. Mit speziellen, vielfältig kombinierbaren Deckungskonzepten für Kommunen hilft Ihnen ROLAND Rechtsschutz im Kampf für Ihr gutes Recht. ROLAND Rechtsschutz übernimmt Anwalts- und Gerichtskosten, Zeugengelder und Sachverständigenhonorare.

3 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN 3 Unfall im schwimmbad Bei einem Chlorgas-Unfall im städtischen Hallenbad sind elf Badegäste verletzt worden. Da Chlorgas in Wasser gelöst zur Desinfektion eingesetzt wird, prüft die Staatsanwaltschaft, ob dem verantwortlichen Mitarbeiter ein Fehler unterlaufen ist. Sie leitet ein Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung ein. Der beauftragte Strafverteidiger verfasst mehrere ausführliche Stellungnahmen an die Staatsanwaltschaft und legt ein außergerichtliches Sachverständigengutachten vor. Daraufhin stellt die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren ein. ROLAND übernimmt die entstandenen Kosten für den Strafverteidiger und für das Sachverständigengutachten in Höhe von e. Verantwortungsloser Gastwirt Der Besitzer einer für Flatrate-Partys bekannten Gaststätte soll Alkohol an unter 16-Jährige ausschenken. Zusätzlich kommt es zu Verstößen gegen die Schließzeiten. Die Ordnungsbehörde entzieht dem Wirt die Gaststättenkonzession. Dieser klagt vor dem Verwaltungsgericht, das den Entzug der Gaststättenkonzession für unrechtmäßig erklärt. ROLAND Rechtsschutz übernimmt die der Kommune im Urteil auferlegten Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in Höhe von rund e. kündigung EINES MITARBEITERS Ein Mitarbeiter hält regelmäßig die vereinbarte Kernarbeitszeit nicht ein. Die Kommune erfährt zufällig, dass der Betroffene einer ungenehmigten, selbstständigen Tätigkeit nachgeht. Sie spricht eine ordentliche Kündigung aus. Der Mitarbeiter erhebt Kündigungsschutzklage. Die Kündigung wird vom Arbeitsgericht für rechtmäßig erklärt. ROLAND Rechtsschutz übernimmt die entstandenen Kosten in Höhe von rund e. In jedem Fall: eine hervorragende Absicherung! Die Beispiele zeigen: Der Streit um Ihr gutes Recht kommt schneller, als Sie denken auch wenn Sie selbst keinen Fehler begangen haben. Sichern Sie sich deshalb rechtzeitig ab. ROLAND Rechtsschutz hilft Ihnen dabei mit passendem Versicherungsschutz und einem Netzwerk an kompetenten Partneranwälten. Im Fall der Fälle haben Sie beste Chancen vor Gericht. Ihr Prozesskostenrisiko beträgt in Zivilsachen (in E): bei einem Streitwert bis bei einem außergerichtlichen Vergleich in der 1. Instanz in der 1. und 2. Instanz Kostendarstellung anhand eines Gebührenmittelwertes für die Beauftragung eines eigenen Rechtsanwalts

4 4 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN Selbst strafrechtliche Ermittlungsver fahren brauchen Sie mit ROLAND nicht zu fürchten. Kommunal- Straf-Rechtsschutz Ihre Kommune und damit auch die Mitarbeiter der Kommune sind einer Vielzahl strafrechtlicher Risiken ausgesetzt: Schnell steht ein Korruptionsverdacht im Raum oder das Jugendamt wird beschuldigt, bei der Vernachlässigung eines Kindes nicht frühzeitig genug eingeschritten zu sein. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes soll einen Bürger genötigt haben oder auf einer Baustelle sind angeblich die Verkehrssicherungspflichten nicht eingehalten worden. Solche Themen sind an der Tagesordnung. Hierfür bietet ROLAND Ihnen eine erstklassige Auswahl an Leistungen: Versichert sind die Kommune, die gesetzlichen Vertreter, Organe und Organmitglieder sowie sämtliche Mitarbeiter und ehrenamtlich für die Kommune tätigen Personen. Sanitäter und Notärzte kommunaler Rettungsdienste sind auch dann versichert, wenn es sich nicht um Mitarbeiter der Kommune handelt Kommunale Eigenbetriebe sind abgesichert, solange sie nicht rechtlich selbstständig sind Die Kosten für Honorarvereinbarungen mit Rechtsanwälten übernimmt ROLAND für alle Versicherten Der Versicherungsschutz erstreckt sich auch auf Vorsatzdelikte. Nur bei einer Verurteilung wegen Vorsatzes fordert ROLAND eine Rückzahlung Die Kommune verfügt über Rechtsschutz in presserechtlichen Verfahren bis je Rechtsschutzfall, wenn es z. B. um Auskunftsansprüche von Journalisten geht Wird einer versicherten Person z. B. vorgeworfen, sie hätte wettbewerbsbeschränkende Absprachen im Zusammenhang mit einer Ausschreibung getroffen, ist sie abgesichert Kommt es z. B. zu einer hitzigen Diskussion, in der der Bürgermeister als korrupt bezeichnet wird, kann er sich gegenüber Dritten gegen diese Verletzung von Persönlichkeitsrechten wehren Ist ein Mitarbeiter dienstlich mit seinem privaten PKW unterwegs und kommt es zu einem Verkehrsunfall, verfügt der Mitarbeiter über Dienstreise-Rechtsschutz Inklusive Umwelt- und Daten-Assist sowie Mediund Reha-Assist

5 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN 5 Mit uns können sich Ihre Mitarbeiter und Sie im Fall des Falles ganz auf die Arbeit konzentrieren. kommunal- Rechtsschutz In Ausübung Ihrer Tätigkeit für die Kommune werden Sie tagtäglich mit den unterschiedlichsten rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sie müssen nicht nur Ihre Pflichten gegenüber den Bürgern wahrnehmen, sondern sich z. B. auch mit Handwerkern auseinandersetzen. Sichern Sie sich mit unserem Kommunal-Rechtsschutz rund um diese Themenbereiche hervorragend ab. Versichert sind auch hier nicht nur die Kommune, die gesetzlichen Vertreter, Organe und Organmitglieder sowie sämtliche Mitarbeiter, sondern auch ehrenamtlich für die Kommune tätige Personen Kommunale Eigenbetriebe sind mitversichert, solange sie nicht rechtlich selbstständig sind Streiten Sie mit Dienstleistern, z. B. wegen fehlerhafter neuer Computersysteme, können Sie den Vertrags- Rechtsschutz bis zur vereinbarten Deckungssumme in Anspruch nehmen Sie verfügen über Verwaltungs-Rechtsschutz bis zur vereinbarten Deckungssumme, wenn es z. B. zu einer Streitigkeit wegen der Erteilung einer Baugenehmigung kommt Nach der Erweiterung eines Schulgebäudes stellen Sie erhebliche Baumängel fest und streiten sich mit der Baufirma in diesem Fall schützt Sie der Vertrags- Rechtsschutz bis zur vereinbarten Deckungssumme Behauptet ein Bewerber, Sie hätten gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßen, verfügen Sie über Antidiskriminierungs-Rechtsschutz Verletzt ein Mitarbeiter z. B. beim Erstellen von Plakaten für ein Stadtfest das Urheberrecht, sind Sie bis zur vereinbarten Deckungssumme mit dem Urheber-Rechtsschutz abgesichert Mit Ihrer Zustimmung haben Besucher und Darsteller kommunaler Veranstaltungen Schadenersatz-Rechtsschutz. Wenn z. B. auf einem Weihnachtsmarkt der Kommune ein Besucher über ein von einem Aussteller unsachgemäß verlegtes Kabel stürzt und sich verletzt, kann er Schmerzensgeldansprüche geltend machen Inklusive Umwelt- und Daten-Assist sowie Mediund Reha-Assist

6 6 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN Lassen Sie bei Ihren Fuhrpark-Fahrzeugen auch die finanzielle Sicherheit mitfahren. Kommunal- VERKEHRS-RECHTSSCHUTZ Ein Verkehrsunfall kann teuer werden, auch für Ihre Gemeinde. Sichern Sie sich und Ihre Mitarbeiter mit dem Kommunal-Verkehrs-Rechtsschutz für den gesamten Fuhrpark frühzeitig gegen finanzielle Verluste ab. Schadenersatz- oder Schmerzensgeldansprüche können Sie dann mit Hilfe von ROLAND Rechtsschutz durchsetzen. Mit unserem Kommunal-Verkehrs-Rechtsschutz profitieren Sie und Ihre Mitarbeiter auch von weiteren Vorteilen: Werden Reparaturen an einem der Fahrzeuge nicht ordnungsgemäß ausgeführt oder gibt es Auseinandersetzungen beim Fahrzeugkauf, haben Sie Vertrags-Rechtsschutz Versicherungsschutz besteht für alle Mitarbeiter als berechtigte Fahrer und Insassen der auf die Kommune zugelassenen Fahrzeuge Nähere Informationen zu unseren Angeboten erhalten Sie unter: ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG Industrie Service Deutz-Kalker Straße Köln Halte- und Parkverstöße sind ebenfalls abgesichert Inklusive Medi- und Reha-Assist

7 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN 7 Ist im Schadenfall eine Beratung erforderlich, helfen wir Ihnen gern. Umwelt- und daten-assist Medi- und Reha-AsSIST Profitieren Sie von unseren zusätzlichen Beratungs- Leistungen: Wird Ihnen im Rahmen eines Rechtsschutzfalles ein Verstoß gegen Umweltgesetze vorgeworfen, vermitteln wir Ihnen eine Beratung durch einen ausgewählten Spezialisten. Die Kosten trägt ROLAND Rechtsschutz bis zu einer Höhe von je Rechtsschutzfall Auch wenn Ihnen vorgeworfen wird, gegen das Datenschutzgesetz verstoßen zu haben, stehen wir Ihnen zur Seite und vermitteln auf Wunsch einen ausgewählten Fachmann für einen IT-Sicherheitscheck vor Ort. ROLAND Rechtsschutz trägt dann die Kosten bis zu einer Höhe von insgesamt je Rechtsschutzfall Wir lassen Sie mit Ihrer Verantwortung nicht allein: Weil z. B. ein städtischer Spielplatz nicht ausreichend gewartet wurde, verletzt sich ein Kind schwer und es kommt zu einem Rechtsschutzfall. ROLAND Rechtsschutz stellt der Kommune eine kostenlose medizinische Beratung sowie eine Reha-Beratung für das geschädigte Kind zur Verfügung. Diese berät u. a. zu alternativen Behandlungsmethoden, benennt Ärzte, Kureinrichtungen und Reha-Berater. Bei einer langfristigen Erkrankung vermittelt ROLAND Selbsthilfegruppen oder eine Nachhilfe für das Kind für zu Hause.

8 ROLAND Rechtsschutz Der starke Partner für Ihr Recht Die ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG ist einer der führenden Serviceversicherer in Deutschland. Die Versicherung gehört zur ROLAND-Unternehmensgruppe einem europaweit operierenden Spezialistenverbund für umfassenden Service rund um Ihr Recht sowie Versicherungs- und Hilfeleistungen. Profitieren Sie mit ROLAND Rechtsschutz von einer mehr als 50-jährigen Erfahrung als erfolgreicher Serviceanbieter in Sachen Recht, Mobilität und Dienstleistung für Privatkunden und Unternehmen. ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG Deutz-Kalker Straße Köln Nähere Informationen zu unseren Angeboten erhalten Sie unter: ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG Industrie Service Deutz-Kalker Straße Köln W /09 RR Grundlage für diesen Prospekt sind die Besonderen Bedingungen für die Kommunal-Rechtsschutz-Versicherungen (Stand 10/2009) WIR KÄMPFEN FÜR IHR GUTES RECHT.