Folgt der sozialen Ungleichheit die politische Ungleichheit? Zum Zusammenhang von sozialer Lage, Wahlverhalten und demokratischer Stabilität

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1 Folgt der sozialen Ungleichheit die politische Ungleichheit? Zum Zusammenhang von sozialer Lage, Wahlverhalten und demokratischer Stabilität Horst Kahrs Institut für Gesellschaftsanalyse Erfurt,

2 Übersicht 1. Wahlstatistik: Alter, Geschlecht, sozialräumliche Verortung, institutionelle Ebenen 2. Kombination der Wahlstatistik mit lebensweltlichen Milieus 3. Nachwahlbefragungen (Infratest dimap; Panels) 4. Repräsentative Umfragen zu politischen Einstellungen und Wahlverhalten, GLES- Daten 5. Welche Rolle spielt Soziale Ungleichheit bei der Wahlenthaltung? 6. Welche empirischen Belege gibt es für damit zusammenhängende politische Ungleichheit? - Logik der Wahlkämpfe und programme - politische Responsivität des Bundestages Horst Kahrs Folie 2

3 Unterscheidung nach institutionellen Ebenen Horst Kahrs Folie 3

4 Eine Frage des Alters? Horst Kahrs Folie 4

5 Regionale/sozialräumliche Unterschiede: Länder Horst Kahrs Folie 5

6 Regionale/sozialräumliche Unterschiede: Wahlkreis 2013: niedrigste und höchste Beteiligung 58,9% im Wahlkreis Harz in Sachsen-Anhalt und 79,8% in Berlin-Steglitz; Spreizung: 20,9 Prozentpunkte. 2017: 64,7% im Wahlkreis Duisburg II und 83,9% im Wahlkreis München-Land; Spreizung: 19,2%. Anstieg im Wahlkreis mit niedrigster Beteiligung: +5,8%, mit höchster Beteiligung: 4,1% Niedrigster Anstieg: +1,1% in Duisburg II Höchster Anstieg: + 11,2% in Deggendorf/Bayern Horst Kahrs Folie 6

7 Sozialräumliche Unterschiede: Stadtteil, Stimmbezirk Zum Beispiel Köln Minimum (Chorweiler) Maximum (Hahnwald) Differenz ,5% 88,7% 46,2% ,8% 88,7% 42,7% Projekt Prekäre Wahlen, Bertelsmannstiftung, Armin Schäfer: Stimmbezirke verknüpft mit Microm Geo-Milieus (Sinus-Milieus) Kaufkraft/Einkommen, Bildung, Wohnqualität, Arbeitslosigkeit, Migranten Horst Kahrs Folie 7

8 Mobilisierung Nichtwähler - Demobilisierung Wähler Bundestagswahl 2017: Wahlverhalten vormaliger Nichtwähler (ca. 40% der Wahlenthaltung 2013) und Abwanderung vormaliger Wähler Mobilisierung Demobilisierung Union 28% 41% SPD 19% 26% LINKE 8% 7% GRÜNE 8% 8% FDP 11% 3% AfD 20% 7% Andere 6% 7% Datenquelle: Infratest dimap Horst Kahrs Folie 8

9 Mobilisierung nach Parteipräferenz Horst Kahrs Folie 9

10 Kategorien der Nichtwahl Institutionelle Ebene der Nichtwahl Einschätzung der Bedeutung für die eigene Lebenswelt und das Lebensführungsmodell»demokratische Stabilität«auf lokaler und europäischer Ebene Verlust von Erfahrungen von»demokratie als Lebensweise«(*) Häufigkeit der Nichtwahl taktisches Verhalten Bedeutung der Stimmabgabe für Wahlausgang Protest gegenüber eigener Partei Dauer-Nichtwahl (zwei aufeinanderfolgende Wahlen und mehr) - Erosion des demokratischen Ideals Wohnlage, Nachbarschaft, Milieu-/Klassenzugehörigkeit Infrastruktur, Einkommen, Bildung, Arbeitslosigkeit Rückkehr der Klassenpolitik Horst Kahrs Folie 10

11 Demokratische Stabilität I: Sinkende Wahlbeteiligung Ursachen: Abnehmende Wahlnorm Selbstentwertung der demokratischen Institutionen gegenüber Markt Privatisierung und Abnutzung öffentlicher Infrastruktur Parteien und Demokratie als Randbedingung (*) Folgen: Aushöhlung des demokratischen Ideals Erosion der Legitimität von Institutionen und Entscheidungen Horst Kahrs Folie 11

12 Wahlbeteiligung und gesellschaftspolitische Richtung Horst Kahrs Folie 12

13 Bedeutung sozialer Ungleichheit für Wahlbeteiligung Horst Kahrs Folie 13

14 Klassenwahlverhalten Quelle: Schäfer Horst Kahrs Folie 14

15 Responsivitätsforschung»Einkommensarme Befragte wünschen sich in einer Vielzahl der Fälle andere Entscheidungen der Politik als ihre bessere verdienenden Mitbürger_innen, dies gilt insbesondere für die Außen-, aber auch für die Wirtschafts- und Sozialpolitik.«(Elsässer 2017, S. 171)» erstmals für Deutschland nachweisen, dass politische Entscheidungen mit höherer Wahrscheinlichkeit mit den Einstellungen höherer Einkommensgruppen übereinstimmen, wohingegen für einkommensarme Gruppen entweder keine systematische Übereinstimmung festzustellen ist oder sogar ein negativer Zusammenhang.Was Bürger_innen mit geringem Einkommen in besonders großer Zahl wollten, hatte in den Jahren von 1998 bis 2015 eine besonders niedrige Wahrscheinlichkeit, umgesetzt zu werden.« Horst Kahrs Folie 15

16 Rückblick : eine Spirale Politisch begleiteter, moderierter struktureller Wandel der Wirtschafts- und Arbeitswelt erzeugt politisch»verlassene«: allmähliche, dann schockartige Preisgabe des Vollbeschäftigungspostulats Entstehung strategisch»schwieriger«, fminderbedeutender Wählergruppen, deren Hoffnung zu erfüllen andere Gruppen verprellen könnte: Erfahrung sozialer Deprivation/Entfremdung Wechselseitige wahlstrategische Verstärkung Erfahrung politischer und kultureller Deprivation/Entfremdung; keine Wirksamkeit, keine Repräsentation Erwartungen Aufgabe der Funktion»Schutzmacht«, drohende Entwertung der»lebensleistung«, Leitbild»Eigenverantwortung«Gleichgültigkeit und Abwendung; Parteien stellen Nichtwahl bestimmter Schichten in Rechnung Horst Kahrs Folie 16

17 Demokratische Stabilität»Soll soziale Ordnung herrschen, müssen die Massen mit ihrem Los zufrieden sein. Doch der Trend für ihre Zufriedenheit ist nicht, daß sie mehr oder weniger haben, sondern sie müssen überzeugt sein, kein Recht auf mehr zu haben.«(e. Durkheim) Demokratie direkte wie repräsentative führt zu Gerechtigkeit, wenn alle Beteiligten gleiche/ausreichende Beteiligungschancen haben. Das vorherrschende Achselzucken gegenüber der Gleichgültigkeit und Abwendung von Wahlen ist das größere Problem für ein stabile Demokratie Horst Kahrs Folie 17

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