Winkler/Fröhlich. VOB Gesamtkommentar

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1 Winkler/Fröhlich VOB Gesamtkommentar

2 Aus dem Programm Bauwesen Baubetriebslehre- Kosten- und Leistungsrechnung Bauverfahren W. Brecheler, J. Friedrich, A. Hilmer und R. Weiß Hochbaukosten- Flächen -Rauminhalte von W. Winkler und P. J. Fröhlich VOB Gesamtkommentar von W. Winkler und P. J. Fröhlich VOB Bildband von W. Winkler und P. J. Fröhlich Bauaufnahme von G. Wangerin Baurechtsberater Architekten von J. Rilling Baurechtsberater Bauunternehmer von J. Rilling Baurechtsberater Bauherren von J. Rilling Bauentwurfslehre von E. Neufert Vieweg /

3 VOB Verdingungsordnung für Bauleistungen Gesamtkommentar Zur VOB Ausgabe 1992 mit Ergänzungsband 1998 Von Dr.-lng. Walter Winkler und Dipl.-lng. Peter J. Fröhlich 11., vollständig überarbeitete Auflage

4 Dieser Kommentar enthălt den vollstăndigen Wortlaut der Teile A und B der VOB, Ausgabe 1992, bzw. des Ergănzungsbandes 1998 (DIN 1960 und DIN 1961).1m Zweifelsfall ist die jeweils gultige Ausgabe der im Beuth Verlag GmbH, Berlin, erschienenen Originalfassungen dieser Normen mabgebend. Mitvertrieb: Beuth Verlag GmbH, Berlin Wien Zurich 1. Auflage (VOB 1965) 1966 (UIIstein) 1. Nachdruck 1971 (Bertelsmann Fachverlag) 2. Nachdruck (Bertelsmann Fachverlag) 2. Auflage (VOB 1973) (Bertelsmann Fachverlag) 3. Auflage (VOB 1973) Auflage (VOB 1979) Auflage (VOB 1979) Auflage (VOB 1979, Ănderungsstand 1985) Auflage (VOB 1979, Ănderungsstand 1990) Auflage (VOB 1992) Auflage (VOB 1992) O. Auflage (VOB 1992 mit Ergănzungsband 1996) Auflage (VOB 1992 mit Ergănzungsband 1998) 1998 Alle Rechte vorbehalten. Springer Fachmedien Wiesbaden 1998 Ursprunglich erschienen bei Friedr. Vieweg & Sohn Verlagsgesellschaft mbh, Braunschweig/Wiesbaden, 1998 Softcover reprint of the hardcover 11th edition 1998 Das Werk einschliebiich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschutzt. Jede Verwertung auberhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulăssig und strafbar. Das gilt insbesondere tur Vervielfăltigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. vieweg.de Satz: Graphische Werkstătten Lehne GmbH, Grevenbroich Gedruckt auf săurefreiem Papier ISBN DOI / ISBN (ebook)

5 Vorwort zur 11. Auflage Im Zuge der Fortschreibung der VOB wurde erstmals im Jahre 1996 ein Ergänzungsband zur VOB 1992 herausgegeben, der neben Teil B den gesamten Teil C der VOB umfaßte, obwohl diese Bestimmungen nicht komplett überarbeitet worden waren. Im Hauptband der VOB war damit nur noch der Teil A als gültige Regelung übrig geblieben. Die damit vorgenommene Aufteilung der VOB faktisch in zwei Bände basierte auf der Annahme, daß mittelfristig auch der Teil A an neue Vorschriften der Europäischen Union zur Vergabe von Bauleistungen angepaßt werden müßte. Bei dieser Maßnahme könnte der Band mit den Teilen B und C unberührt bleiben, was die Änderung des Teiles A erleichtern und die Kosten für die Neuausgabe verringern würde. Da jedoch die Aufstellung und Verabschiedung weiterer europarechtlicher Bestimmungen auf dem Gebiet des Bauwesens offenbar nicht in dem erwarteten Tempo vorangeht, ist eine Änderung des TeilesAbisher nicht erforderlich geworden. Andererseits sind aber die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen des Teiles C seit 1996 in einem Maße der fortschreitenden Technik angepaßt worden, daß bereits zwei Jahre nach der Herausgabe des Ergänzungsbandes eine Neuauflage erforderlich wurde. Der Ergänzungsband 1998 enthält gegenüber der Ausgabe 1996 folgende Änderungen: ln Teil B - DIN wurde in 17 Nr 2 die Bestimmung über die Sicherheitsleistung durch Bürgschaft im Sinne einer wirtschaftspolitischen Liberalisierung gändert. Im Teil C wurden - 1 ATV neu aufgenommen (DIN 18351»Fassadenarbeiten«), - 9 ATV fachtechnisch überarbeitet und - 20 ATV redaktionell überarbeitet. (Siehe auch das Inhaltsverzeichnis für Teil C). Die große Anzahl der redaktionell geänderten ATV ergibt sich aus dem Umstand, daß in zunehmendem Maße Europäische Normen in das Deutsche Normenwerk überführt werden und damit an die Stelle entsprechender Deutscher Normen treten. Durch die redaktionelle Überarbeitung der ATV wird dieser Entwicklung Rechnung getragen. Eine Änderung des vertragsrechtliehen Inhalts ist mit den redaktionellen Überarbeitungen nicht verbunden. Die Änderungen durch den Ergänzungsband 1998 waren in einer Neubearbeitung des VOB Gesamtkommentars zu berücksichtigen. Dabei wurde Gelegenheit genommen, auch die Kommentierung einer Reihe von Bestimmungen, die seit langem unverändert gültig sind, z. B. ATV DIN 18309, zu aktualisieren. ln der Zukunft werden weitere Leistungsbereiche, ähnlich wie ATV DIN 18351»Fassadenarbeiten«, den Inhalt der VOB weiter vergrößern. Um zu verhindern, daß dadurch der Umfang des Gesamtkommentars weiter anwächst, und um seine Handlichkeit zu verbessern, wurde in Abstimmung mit dem Verlag beschlossen, von dieser Auflage an auf den Abdruck der Normentexte des Teiles C zu verzichten, in der Annahme, daß den meisten Anwendern der Originaltext der VOB zur Verfügung steht (siehe auch die Vorbemerkung zu Teil C, Seite 139). Die Autoren hoffen, daß den Benutzern dieses Werkes in Verbindung mit der 7. Auflage des VOB-Bildbandes ein hilfreiches Werkzeug zur Bewältigung der im Bauwesen auftretenden Probleme geboten wird. September 1998 Dr.-lng. WalterWinkler Dipl.-lng. Peter J. Fröhlich V

6 Inhalt VOBTeiiA Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen Wortlaut und Kommentierung Abschnitt 1: Basisparagraphen Bauleistungen Grundsätze der Vergabe Arten der Vergabe Einheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen Leistungsvertrag, Stundenlohnvertrag, Selbstkostenerstattungsvertrag Angebotsverfahren Mitwirkung von Sachverständigen Teilnehmer am Wettbewerb Beschreibung der Leistung Vergabeunterlagen Ausführungsfristen Vertragsstrafen und Beschleunigungsvergütungen Gewährleistung Sicherheitsleistung Änderung der Vergütung Grundsätze der Ausschreibung Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen Angebotsfrist, Bewerbungsfrist Zuschlags- und Bindefrist Kosten Inhalt der Angebote Eröffnungstermin Prüfung der Angebote Aufklärung des Angebotsinhalts Wertung der Angebote Aufhebung der Ausschreibung Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote Zuschlag Vertragsurkunde Vergabevermerk Vergabeprüfsteile Baukonzessionen Anhang TS Technische Spezifikationen Abschnitt 2: Basisparagraphen mit zusätzlichen Bestimmungen nach der EG-Baukoordinierungsrichtlinie (Basisparagraphen siehe Abschnitt 1) 1 a Verpflichtung zur Anwendung der a-paragraphen a Arten dervergabe Ba Teilnehmer am Wettbewerb VI

7 9a Beschreibung der Leistung Oa Vergabeunterlagen a Vorinformation,Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen a Angebotsfrist, Bewerbungsfrist a Wertung der Angebote a Aufhebung der Ausschreibung, Einstellung des Verhandlungsverfahrens a Nicht berücksichtigte Bewerbungen a Bekanntmachung der AuftragserteilunQ a Melde- und Berichtspflichten a Baukonzessionen Anhang A Vorinformationsverfahren Anhang B Offenes Verfahren Anhang C Nichtoffenes Verfahren Anhang D Verhandlungsverfahren Anhang E Vergebene Aufträge Anhang F Auftragsmeldung nach 30a Nr Anhang G Öffentliche Baukonzessionen Anhang H Bauaufträge, die vom Konzessionär vergeben werden Abschnitt 3: Basisparagraphen mit zusätzlichen Bestimmungen nach der EG-Sektorenrichtlinie (Basisparagraphen siehe Abschnitt 1) 1 b Verpflichtung zur Anwendung der b-paragraphen b Schutz der Vertraulichkeit b Arten der Vergabe b Rahmenvereinbarung Bb Teilnehmer am Wettbewerb b Beschreibung der Leistung Ob Vergabeunterlagen b Aufruf zum Wettbewerb b Angebotsfrist, Bewerbungsfrist b Wertung der Angebote b Bekanntmachung der AuftragserteilunQ b Aufbewahrungs- und Berichtspflichten Anhang A/SKR Offenes Verfahren Anhang B/SKR Nichtoffenes Verfahren Anhang C/SKR Verhandlungsverfahren Anhang D/SKR Anwendung eines Prüfsystems Anhang EISKR Regelmäßige Bekanntmachung Anhang F/SKR Vergebene Aufträge Abschnitt 4: Vergabebestimmungen nach der EG-Sektorenrichtlinie (VOB/ A-SKR) SKR Bauleistungen, Geltungsbereich SKR Diskriminierungsverbot, Schutz der Vertraulichkeit SKR Arten der Vergabe SKR Rahmenvereinbarung SKR Teilnehmer am Wettbewerb SKR Beschreibung der Leistung SKR Vergabeunterlagen VII

8 8 SKR Aufruf zum Wettbewerb SKR Angebotsfrist, Bewerbungsfrist SKR Wertung der Angebote SKR Bekanntmachung der Auftragserteilung SKR Aufbewahrungs- und Berichtspflichten SKR Vergabeprüfsteile VOBTeiiB Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen Wortlaut und Kommentierung 1 Art und Umfang der Leistung Vergütung Ausführungsunterlagen Ausführung Ausführungsfristen Behinderung und Unterbrechung der Ausführung Verteilung der Gefahr Kündigung durch den Auftraggeber Kündigung durch den Auftragnehmer Haftung der Vertragsparteien Vertragsstrafe Abnahme Gewährleistung Abrechnung Stundenlohnarbeiten Zahlung Sicherheitsleistung Streitigkeiten VOBTeiiC Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) Kommentierung Der Status der Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen ist auf den Seiten IX und X durch Kennbuchstaben wie folgt angegeben: (U) = Unverändert, d. h. ohne Änderungen aus dem VOB-Ergänzungsband 1996 übernommen. (R) = Redaktionell überarbeitet, d. h. unter Berücksichtigung der Änderungen im DIN Normenwerk und den damit zusammenhängenden Festlegungen redaktionell geändert. (F) = Fachtechnisch überarbeitet, d. h. zur Anpassung an die Entwicklung des Baugeschehens fachtechnisch überarbeitet. (N) Neu aufgestellt, d. h. erstmalig in die VOB aufgenommen. VIII

9 (U) DIN Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art (U) DIN Erdarbeiten (U) DIN Bohrarbeiten (U) DIN Brunnenbauarbeiten (F) DIN Verbauarbeiten (F) DIN Rammarbeiten (U) DIN Wasserhaltungsarbeiten (R) DIN Entwässerungskanalarbeiten (R) DIN Druckrohrleitungsarbeiten im Erdreich (U) DIN Dränarbeiten (U) DIN Einpreßarbeiten (U) DIN Sicherungsarbeiten an Gewässern, Deichen und Küstendünen. 270 (U) DIN Naßbaggerarbeiten (F) DIN Untertagebauarbeiten (U) DIN Schlitzwandarbeiten mit stützenden Flüssigkeiten (U) DIN Spritzbetonarbeiten (U) DIN Verkehrswegebauarbeiten, Oberbauschichten ohne Bindemittel 318 (U) DIN Verkehrswegebauarbeiten, Oberbauschichten mit hydraulischen Bindemitteln (U) DIN Verkehrswegebauarbeiten, Oberbauschichten aus Asphalt (U) DIN Verkehrswegebauarbeiten, Pflasterdecken, Plattenbeläge, Einfassungen (U) DIN Rohrvortriebsarbeiten (U) DIN Landschaftsbauarbeiten (U) DIN Gleisbauarbeiten (R) DIN Mauerarbeiten (R) DIN Beton- und Stahlbetonarbeiten (R) DIN Naturwerksteinarbeiten (U) DIN Betonwerksteinarbeiten (R) DIN Zimmer- und Holzbauarbeiten (U) DIN Stahlbauarbeiten (U) DIN Abdichtungsarbeiten (R) DIN Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten (R) DIN Klempnerarbeiten (R) DIN Betonerhaltungsarbeiten (R) DIN Putz- und Stuckarbeiten (N) DIN Fassadenarbeiten (R) DIN Fliesen- und Plattenarbeiten (R) DIN Estricharbeiten (F) DIN Gußasphaltarbeiten (R) DIN Tischlerarbeiten (F) DIN Parkettarbeiten (R) DIN Beschlagarbeiten (U) DIN Aalladenarbeiten (R) DIN Metallbauarbeiten (U) DIN Verglasungsarbeiten (U) DIN Maler- und Lakierarbeiten (U) DIN Korrosionsschutzarbeiten an Stahl- und Aluminiumbauten (F) DIN Bodenbelagarbeiten (U) DIN Tapezierarbeiten (F) DIN Holzpflasterarbeiten IX

10 (R) DIN Raumlufttechnische Anlagen (R) DIN Heizanlagen und zentrale Wassererwärmungsanlagen (R) DIN Gas-, Wasser- und Abwasser-lnstallationsanlagen innerhalb von Gebäuden (F) DIN Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennspannungen bis kV.... (U) DIN Blitzschutzanlagen (R) DIN Förderanlagen, Aufzugsanlagen, Fahrtreppen und Fahrsteige (U) DIN Gebäudeautomation (R) DIN Dämmarbeiten an technischen Anlagen (F) DIN Gerüstarbeiten X