Stadt Monheim am Rhein

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1 Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Zuwendungen und agemeine Umagen , Sonstige Transfererträge , Öffentich-rechtiche Leistungsentgete , rivatrechtiche Leistungsentgete , Kostenerstattungen und Kostenumagen , Sonstige ordentiche Erträge , = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentiche Aufwendungen , = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , Taktische Ziee Weiterentwickung und Förderung der Beratungs- und Unterstützungsangebote für Frauen, Famiien, ätere und Menschen mit Behinderung durch - Entwickung eines Demographiekonzeptes - Ersteung eines Angebotskataoges von Beratungs- und Unterstützungseistungen (stadtweit) Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten durch - ung und Durchführung von konkreten Maßnahmen auf Grundage des Integrationskonzeptes Integration der Siedungsbereiche Monheim, Baumberg und des Beriner Viertes in eine gesamtstädtische Entwickung durch - Fortsetzung der Zukunftswerkstatt Beriner Vierte Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Eine Geseschaft für ae NRW inkusiv auf kommunaer Ebene durch - Fortsetzung des rozesses Monheim am Rhein eine Stadt für ae Umsetzung der auf Grundage des Brandschutzbedarfspanes beschossenen Maßnahmen durch - Reaisierung von bauichen Maßnahmen an der Feuer- und Rettungswache - Konzept zum Gewinn und Erhat von ehrenamtichen Kräften bei der Feuerwehr Ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung fogender Wahen: - Europawah - Kreistags- und Ratswah - Bürgermeisterwah - Wah des Integrationsrates Teiergebnispan (roduktübersicht) - 53 von 217

2 Ausbick auf das Haushatsjahr Weiterentwickung und Förderung der Beratungs- und Unterstützungsangebote für Frauen, Famiien, ätere Menschen und Menschen mit Behinderung durch - Entwickung eines Demographiekonzeptes - Ersteung eines Angebotskataoges von Beratungs- und Unterstützungseistungen (stadtweit) Im Jahr wurde ein poitischer Beschuss für die Erarbeitung eines Status-Quo-Berichtes zur demografischen Situation in der Verwatung mit externer Begeitung gefasst. Es hat sich dabei herausgestet, dass es in Zusammenhang mit dem eingeeiteten Inkusionsprozess erhebiche Schnittmengen bei den Handungsfedern gibt. Insofern ist beabsichtigt, das Handungsfed Demographischer Wande in den Inkusionsprozess mit einzubeziehen. Die Angebote von Beratungs- und Unterstützungseistungen werden in einem ersten Schritt stadtweit erfasst und später in einer Gesamtübersicht zur Verfügung gestet. Diese Übersicht so es der Bürgerschaft ereichtern, sich über die Beratungs- und Unterstützungsangebote zu informieren. Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten durch - ung und Durchführung von konkreten Maßnahmen auf Grundage des Integrationskonzeptes Um dem erkannten besonderen Handungsbedarf im Themenfed Teihabe und Freizeitgestatung (unkt 6.2 des Integrationskonzeptes) zu entsprechen, baut das Integrationsbüro seine Zusammenarbeit mit der Vokshochschue sowie anderen Anbietern von Sprach- und Integrationskursen am Ort weiter aus mit dem Zie, Kursteinehmerinnen und -teinehmer mit ihrer Stadt und den Mögichkeiten der poitischen artizipation und der ehrenamtichen Mitwirkung in Vereinen, Verbänden und Institutionen vertraut zu machen. Um eine nachhatige Wirkung zu erzieen ist vorgesehen, mindestens einma im Monat eines der jeweiigen Kursangebote zu besuchen. Die Verbindung des Integrationsbüros mit der Abteiung Ordnung hat die Mögichkeit geschaffen, das Thema Integration beim Genehmigungsverfahren größerer Veranstatungen ortsansässiger Vereine anzusprechen, mit dem Zie der Gewinnung neuer oder weiterer Besucher aus Kreisen der Migrantinnen und Migranten bis hin zur Gewinnung neuer Mitgieder der Vereine. Durchführung von öffentichen Veranstatungen und Workshops mit dem Zie der Gewinnung von Wahbewerberinnen und bewerbern zur Wah eines Integrationsgremiums Integration der Siedungsbereiche Monheim, Baumberg und des Beriner Viertes in eine gesamtstädtische Entwickung durch - Fortsetzung der Zukunftswerkstatt Beriner Vierte In ist die weitere Entwickung von rojektideen und Maßnahmen in den jeweiigen Handungsfedern vorgesehen. Vertreterinnen und Vertreter der einzenen Handungsfeder werden sich zusätzich zu den Handungsfedtreffen in regemäßigen Abständen in der Koordinierungs-/Verwatungsgruppe treffen, um sich über die Entwickungsfortschritte auszutauschen, mögiche Überschneidungen oder Kooperationen abzustimmen und offene Fragen zu kären. Im Rahmen der jährichen Zukunftswerkstatt Beriner Vierte" werden die erarbeiteten Ergebnisse und erfogreich abgeschossenen Teiprojekte aen Interessierten aus dem Beriner Vierte präsentiert. Geichzeitig haben die Teinehmenden die Mögichkeit, neue Ideen und Anregungen in den weiteren rozess einzubringen und sich für die Mitwirkung in einzenen Handungsfedern zu entscheiden. Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Eine Geseschaft für ae NRW inkusiv auf kommunaer Ebene durch - Fortsetzung des rozesses Monheim am Rhein eine Stadt für ae Die Auftaktveranstatung mit dem Start der Inkusionsaktivitäten hat am 22. Juni im Baumberger Bürgerhaus unter breiter Beteiigung der Öffentichkeit, aber auch vieer Akteure aus Vereinen, Verbänden und Institutionen stattgefunden. Dabei wurden themenbezogene Arbeitsgruppen gebidet, die, von der Verwatung begeitet, engagiert Optimierungsbedarf aufzeigen oder auch bereits umgesetzte gute Beispiee von Inkusion aufzeigen werden. Die Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Arbeitsgruppen gestaten wesentich den weiteren rojektverauf und werden im Rahmen weiterer, öffenticher Veranstatungen bekannt gemacht und mit der Bürgerschaft diskutiert. Umsetzung der auf Grundage des Brandschutzbedarfspanes beschossenen Maßnahmen durch - Reaisierung von bauichen Maßnahmen an der Feuer- und Rettungswache - Konzept zum Gewinn und Erhat von ehrenamtichen Kräften bei der Feuerwehr Die Feuerwehr hat unter Hinweis auf den aktueen Brandschutzbedarfspan (Beseitigung bauicher Mänge) ihre Raumanforderung unter Berücksichtigung von rechtich vorgegebenen Standards (z.b. Unfaverhütungsvorschriften) und funktionaen Erfordernissen erstet. Zurzeit wird durch das Gebäude- und Liegenschaftsmanagement die Umsetzung der erforderichen Baumaßnahmen am vorhandenen Standort geprüft. Auf Grundage der rüfungsergebnisse sind ggf. im Rahmen der Haushatspanberatungen Gremienbeschüsse erforderich. Ebenfas unter Hinweis auf den aktueen Brandschutzbedarfspan sind die dort beschossenen Maßnahmen im Hinbick auf die Bereitsteung zusätzichen hauptamtichen ersonas umgesetzt. Mit der Besetzung einer Tagesdienststee (Brandschutzerziehung/Brandschutzaufkärung) ist für den Steeninhaber die vorrangige Aufgabe verbunden, ein Konzept für die Gewinnung und den Erhat von ehrenamtiche Kräften zu entwicken, das zu gegebener Zeit den Ratsgremien vorgeegt werden so. Ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Europawah, Bürgermeisterwah, Kreistags- und Ratswah sowie des Integrationsrates in Auf Grundage der aktueen Gesetze und Verordnungen werden im Jahre die vier Wahen vom Bereich vorbereitet, durchgeführt und nachbereitet. Über einen Zeitraum von sechs Monaten muss hierfür ein Steenantei von zwei Vozeitkräften im Bereich eingepant werden. Zudem benötigt der Bereich für die Besetzung des Briefwahokaes weitere quaifizierte Beschäftigte aus der gesamten Verwatung. Eine fachgerechte Weiterbidung aer Beteiigten ist zwingend erforderich. Zudem werden für ae Wahvorstände sowie Wahheferinnen und Wahhefer Informationsveranstatungen durchgeführt. Eräuterungen zu den finanzieen Entwickungen Der Gesamtzuschussbedarf erhöht sich im Vergeich zum Vorjahr von um auf insgesamt Teiergebnispan (roduktübersicht) - 54 von 217

3 Ordentiche Erträge Im Jahr ergeben sich im Vergeich zum Vorjahr höhere ordentiche Erträge in Höhe von Dies ist insbesondere auf steigende Erträge bei den Benutzungsgebühren des Rettungsdienstes und höheren Landeszuschüssen für Füchtinge nach dem Füchtingsaufnahmegesetz zurückzuführen. Ordentiche Aufwendungen Bei den ordentichen Aufwendungen ergeben sich Mehraufwendungen in Höhe von Die Erhöhung ist zurückzuführen auf Steigerungen bei den ersonaaufwendungen ( ), Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen ( ), Transferaufwendungen ( ) und sonstigen ordentichen Aufwendungen ( ). ersonaaufwendungen Bei den ersonaaufwendungen werden Steigerungen von um auf erwartet. Die ersonaaufwendungen steigen unter anderem in den rodukten Feuerwehr sowie Rettungsdienst und Krankentransport durch die Neueinsteung von fünf Rettungsassistenten aufgrund der Beschaffung eines zweiten Rettungswagens sowie der Umsteung im Einsatzdienst von 54 auf 48 Stunden/Woche (ausaufen der Opt-Out-Regeung). Darüber hinaus wird im Bürgerbüro und im rodukt Agemeine Soziahife jeweis eine neue Stee eingerichtet. Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen Die Unterhatungsaufwendungen des bewegichen Vermögens und der Betriebsvorrichtungen sowie die Aufwendungen für die Unterhatung der städtischen Fahrzeuge im Bereich steigen. Transferaufwendungen Nach dem Urtei des Bundesverfassungsgerichts ergeben sich bei den Leistungen nach dem Asybewerbereistungsgesetz höhere Aufwendungen. Die Zah der Anspruchsberechtigten ist seit Bekanntwerden des Urteis gestiegen. Sonstige ordentiche Aufwendungen Insbesondere für die Aus- und Fortbidung aer Beschäftigten des Bereiches sind Mehraufwendungen erforderich. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 55 von 217

4 00 Bereichsinterner Overhead Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Zuwendungen und agemeine Umagen , Kostenerstattungen und Kostenumagen 642, Sonstige ordentiche Erträge 109, = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen 6.259, Sonstige ordentiche Aufwendungen , = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Organisation und Verwatung des Bereichs Ziegruppen Rat und Ausschüsse Verwatungsvorstand Einrichtungen und Abteiungen des Bereiches Einwohnerinnen und Einwohner rodukteräuterung und finanziee Entwickung Die ersonaaufwendungen sinken von um auf Sonstige ordentiche Aufwendungen steigen von um auf aufgrund von erhöhtem Fortbidungsbedarf im Bereich. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 56 von 217

5 00 Stadt Monheim am Rhein Bereichsinterner Overhead Leistungsdaten Bereichsinterner Overhead Vozeitsteen des Bereichs insgesamt Anz. 86,03 90,68 100,49 Vozeitsteen Anz. 4,04 2,56 2,47 Kennzahen Bereichsinterner Overhead Fortbidungsaufwendungen des Bereichs insgesamt Eräuterungen zu den Leistungen Im rodukt Bereichsinterner Overhead erfogt die Organisation und Verwatung des Bereiches. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 57 von 217

6 01 Bürgerbüro Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Öffentich-rechtiche Leistungsentgete , rivatrechtiche Leistungsentgete 1, Sonstige ordentiche Erträge 1.005, = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen , Sonstige ordentiche Aufwendungen 3.697, = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Bearbeiten aer Mede-, Ausweis- und ass-, Führerscheinangeegenheiten sowie Fundangeegenheiten Beantragung von Führungszeugnissen Einbürgerungen Ziegruppen Einwohnerinnen und Einwohner Natüriche und juristische ersonen Einbürgerungsbegehrende ersonen Kreis Mettmann Ae übrigen Bereiche rodukteräuterung und finanziee Entwickung Fortsetzung rodukteistungen Fischereischeine Ausänderangeegenheiten Befreiung von GEZ-Gebühren Es werden weniger ersonaausweise und Reisepässe nachgefragt. Daher sinken die öffentich-rechtichen Leistungsentgete um Die ersonaaufwendungen steigen von um auf , da eine zusätziche Stee aufgrund von Aufgabenveragerungen innerhab der Verwatung zur Optimierung des Bürgerservices erforderich wurde. Es faen bei den Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen geringere Erstattungen an den Bund und den Kreis Mettmann in Höhe von an. Die sonstigen ordentichen Aufwendungen werden um reduziert, da keine Aufwendungen in bisheriger Höhe erwartet werden. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 58 von 217

7 01 Bürgerbüro Stadt Monheim am Rhein Leistungsdaten Bürgerbüro Einwohnerinnen und Einwohner Anz An-, Ab- und Ummedungen Anz Schriftiche Mederegisterauskünfte Anz Aussteen von ersonaausweisen Anz Aussteen von Reisepässen Anz Aussteen von Kinderausweisen Anz Bearbeitung von Führungszeugnisanträgen Anz Einbürgerung Beratung Anz Einbürgerungsanträge Anz Vozeitsteen Anz. 8,26 8,59 9,34 Kennzahen Bürgerbüro Erträge aus Verwatungsgebühren für Ausweise, Führerscheine, etc Anteiige Erstattungen an Bund, Land und Gemeinden Eräuterungen zu den Leistungen Das Bürgerbüro ist für ersonadokumente, Führungszeugnisse, Führerscheine, Medeangeegenheiten, Fischereischeine und viees mehr die zentrae Servicestee im Rathaus. Zudem können dort Einzahungen städtischer Gebühren vorgenommen, Müsäcke erworben sowie Hunde an- und abgemedet werden. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 59 von 217

8 02 Agemeiner Bürgerservice Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Zuwendungen und agemeine Umagen , rivatrechtiche Leistungsentgete 654, = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen 126, Transferaufwendungen , Sonstige ordentiche Aufwendungen , = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Diensteistungen und Informationen für Einwohnerinnen und Einwohner in Angeegenheiten - der Rentenversicherung - der Behindertenkoordination - der fege- und Wohnberatung Ziegruppen Fortsetzung rodukteistungen - des Soziaen Dienstes - des Ehrenamtichen Engagements - der Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte - der demographischen Entwickung - äterer Menschen sowie des Seniorinnen- und Seniorenbeirates und des Seniorenbüros Einwohnerinnen und Einwohner Organisationen und Vereine Menschen mit Behinderung und fegebedürftige sowie deren Angehörige Fachkräfte im Bereich der soziaen Arbeit sowie der Vereine und Organisationen, die sich für Menschen mit Behinderung einsetzen, Menschen mit Migrationsgeschichte Rat und Ausschüsse rodukteräuterung und finanziee Entwickung Bei den privatrechtichen Leistungsentgeten sind keine Erträge zu erwarten, da der Tanztee nicht mehr durchgeführt wird. Die ersonaaufwendungen erhöhen sich aufgrund von Veragerung von ersonaressourcen innerhab des Bereiches von um auf Für die rojektgestatung Inkusion werden in bei den Transferaufwendungen eingestet. Bei den sonstigen ordentichen Aufwendungen entfaen unter anderem die Aufwendungen für die ung und Durchführung des Tanztees. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 60 von 217

9 02 Stadt Monheim am Rhein Agemeiner Bürgerservice Leistungsdaten Hifen für Behinderte und fegebedürftige Anträge nach dem Schwerbehindertengesetz Anz Vozeitsteen Anz. 0,70 0,70 0,65 Integration, Demographie und Ehrenamt Ausgegebene Ehrenamtskarten Anz Anzah der Sitzungen des Integrationsausschusses Anz Anzah von Veranstatungen mit Beteiigung/Durchführung durch das Integrationsbüro Anz Vozeitsteen Anz. 0,78 1,00 0,81 Rentenversicherungsangeegenheiten Rentenanträge Anz Kontenkärungen über Rentenversicherungszeiten Anz Vozeitsteen Anz. 1,08 1,08 1,08 Soziaer Dienst Vozeitsteen Anz. 1,05 1,05 2,15 Kennzahen Leistungen für ätere Menschen AWO Betriebskostenzuschuss Miete AWO Gertrud-Borkott-Haus Rentenversicherungsangeegenheiten Rentenanträge je Vozeitstee Anz. 296,30 361,11 361,11 Eräuterungen zu den Leistungen Der agemeine Bürgerservice unterstützt bei Rentenanträgen, Anträgen auf Aussteung und Verängerung von Schwerbehindertenausweisen sowie Ätere und Menschen mit Behinderung. Der Soziae Dienst bietet eine umfassende Beratung und Hife in schwierigen Lebenssituationen an, z. B. bei der Unterstützung im Umgang mit anderen Behörden, im Bereich der fege, zur Wohnsituation, in Betreuungsangeegenheiten oder bei einer anstehenden Heimunterbringung. Zie ist es, in gemeinsamen Gesprächen Lösungswege zu entwicken. Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Demenznetz Monheim am Rhein erfogt durch Veranstatungen und Seminare eine intensive Aufkärung über die Krankheit, ebenso werden Außensprechstunden angeboten. Die Ehrenamtsbörse nutzt ae sich bietenden Kontakte, um engagierte ersonen auf die Mögichkeiten ehrenamticher Mitwirkung in Vereinen, Verbänden und Organisationen aufmerksam zu machen. Ein Schwerpunkt bei aen Aktivitäten ist die Aktivierung von jungen Menschen mit Migrationsgeschichte für ehrenamtiches Engagement. Das Integrationsbüro hat seine Vernetzung mit okaen Anbietern von Beratungsdiensteistungen weiter ausgebaut, so z. B. mit dem beratungscentrum e.v., dem Stadtteimanagement und der Vokshochschue. Zie ist es, junge Menschen -insbesondere mit Migrationsgeschichte- in der hase des Übergangs Schue - Beruf beratend zu begeiten. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 61 von 217

10 03 Standesamtswesen Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Öffentich-rechtiche Leistungsentgete , rivatrechtiche Leistungsentgete , = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen 3.034, Sonstige ordentiche Aufwendungen 349, = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Ae Angeegenheiten bezogen auf das ersonenstandswesen sowie Überprüfung und Weitereitung von Anträgen an die zuständigen Steen Ziegruppen Einwohnerinnen und Einwohner Antragsteerinnen und Antragsteer Öffentiche und private Einrichtungen Kreis Mettmann Andere Standesämter rodukteräuterung und finanziee Entwickung Die öffentich-rechtichen Leistungsentgete werden an das Jahresergebnis mit einer Erhöhung von angepasst. Die ersonaaufwendungen steigen von um auf Teiergebnispan (roduktübersicht) - 62 von 217

11 03 Standesamtswesen Stadt Monheim am Rhein Leistungsdaten Standesamtswesen Beurkunden von Sterbefäen Anz Anmedungen zur Eheschießung Anz Eheschießungen Anz davon im Rathaus Anz davon im Schementurm Anz davon in der Marienburg Anz davon auf "iwipper Böötchen" Anz Vozeitsteen Anz. 2,12 2,20 2,25 Kennzahen Standesamtswesen Erträge aus Verwatungsgebühren für Registerauskünfte und Eheschießungen Eräuterungen zu den Leistungen Die Beurkundung von Geburten und Sterbefäen, Eheschießungen sowie Namensänderungen sind wesentiche Aufgaben des Standesamtes. Eheschießungen werden im Rathaus, im Schementurm, in der Marienburg und auf dem iwipper Böötchen angeboten, in den Monaten Apri bis Oktober auch an Samstagen. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 63 von 217

12 04 Wahen Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Kostenerstattungen und Kostenumagen , Sonstige ordentiche Erträge 23, = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen 5.804, Sonstige ordentiche Aufwendungen , = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Vorbereitung, Durchführung und Nachbearbeitung von - Wahen - Bürgerentscheiden und -begehren Ziegruppen Wahberechtigte arteien und Wähergruppen Beteiigte Behörden rodukteräuterung und finanziee Entwickung Die Kostenerstattungen und Kostenumagen steigen von um auf Die ersonaaufwendungen steigen aufgrund einer Veragerung von ersonaressourcen aus dem rodukt Ordnungsangeegenheiten von um auf Für die Durchführung der Wahen sind Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen in Höhe von sowie sonstige ordentiche Aufwendungen in Höhe von erforderich. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 64 von 217

13 04 Wahen Stadt Monheim am Rhein Leistungsdaten Wahen Wahberechtigte Europawah Anz Wahberechtigte Kommunawah Anz Wahberechtigte Integrationswah Anz Vozeitsteen Anz. 0,81 0,79 1,00 Kennzahen Wahen Wahbeteiigung Bundestagswah % 0,00 65,57 0,00 Eräuterungen zu den Leistungen Am 25. Mai finden die Europawah sowie die Kommunawah und die Wah des Integrationsrates statt. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 65 von 217

14 05 Ordnungsangeegenheiten Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Öffentich-rechtiche Leistungsentgete , rivatrechtiche Leistungsentgete 6.477, Sonstige ordentiche Erträge , = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen , Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentiche Aufwendungen 9.819, = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Beseitigung von ordnungswidrigen Zuständen Bußgedverfahren Zwangsmaßnahmen Erteiung und Versagung von Eraubnissen Ziegruppen Einwohnerinnen und Einwohner Natüriche und juristische ersonen Antragsteende ersonen Auswärtige ersonen Andere Bereiche der Verwatung Verkehrsteinehmerinnen und -teinehmer rodukteräuterung und finanziee Entwickung Fortsetzung rodukteistungen Sichersteung eines geordneten Zusammenebens im Stadtgebiet von Monheim am Rhein zur Erhatung der öffentichen Sicherheit und Ordnung Schaffung von Sicherheit und Ordnung im öffentichen Straßenraum Erreichung verkehrserziehender Effekte in Gebieten mit hoher Anzah von Verstößen. Bei den öffentich-rechtichen Leistungsentgeten werden weniger Verwatungsgebühren in Höhe von erwartet. Ebenso reduzieren sich die privatrechtichen Leistungsentgete um Dem gegenüber erhöhen sich die sonstigen ordentichen Erträge (Bußgeder) um Die ersonaaufwendungen erhöhen sich von um auf , u.a. durch eine befristete Aufstockung einer Habtagsstee und durch eine tarifkonforme Eingruppierung der Beschäftigten des Kommunaen Ordnungsdienst. Die Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen reduzieren sich von um auf Diese Aufwendungen werden ab bei den Transferaufwendungen gepant. Die Transferaufwendungen steigen nicht ( ), da im Jahr bei den Transferaufwendungen ein einmaiger Zuschuss an das Tierheim Hiden gezaht wurde. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 66 von 217

15 05 Stadt Monheim am Rhein Ordnungsangeegenheiten Leistungsdaten Agemeine Eingriffe der Ordnungsbehörde Koordination von Großveranstatungen Anz Durchführung von Zwangseinweisungen Anz Medungen Rattenbefa Anz Durchführung von Bestattungen Anz davon Ersatzvornahme ohne Kostenerstattung Anz davon Ersatzvornahme mit Kostenerstattung Anz Vozeitsteen Anz. 4,66 4,81 5,78 Außendienst Ordnungsbüro und Ruhender Verkehr/Innendienst Kontrostunden agemeine Ordnungsangeegenheiten Anz Kontrostunden Ruhender Verkehr Anz Gemeinsame Aktionen im Rahmen der Ordnungspartnerschaft mit Kreispoizeibehörde Std Gebührenpfichtige Verwarnungen Anz Bußged- und Kostenbescheide Anz Behinderten-arkausweise und Ausnahmegenehmigung Anz Vozeitsteen Anz. 3,38 3,33 3,90 Gewerbeangeegenheiten Angemedete Betriebe und Gaststätten Anz Gewerbeanmedungen Anz Gewerbeummedungen Anz Gewerbeabmedungen Anz Gewerberegisterauskünfte Anz Festgesetzte Bußgeder Gewerbeverstöße Anz Gaststätteneraubnisse (dauerhafte Konzessionen) Anz Vorübergehende Gestattungen nach Gaststättengesetz Anz Anmedungen Gänseiesemarkt Anz Vozeitsteen Anz. 1,30 1,83 1,66 Zivi und Katastrophenschutz Vozeitsteen Anz. 0,48 0,48 0,48 Eräuterungen zu den Leistungen Die Aufgabe der Ordnungsbehörde besteht in erster Linie in der Abwehr von Gefahren für die öffentiche Sicherheit und Ordnung und in der Einhatung der Ordnungsbehördichen Verordnung der Stadt Monheim am Rhein. Die Durchführung von Bestattungen ist im Bestattungsgesetz NRW gereget. Wenn bestattungspfichtige Angehörige ihrer gesetzichen Bestattungspficht nicht nachkommen oder wenn keine Bestattungspficht besteht führt die Ordnungsbehörde eine Bestattung durch. Zu den Aufgaben des Kommunaen Ordnungsdienstes gehören im Wesentichen die Überwachung der öffentichen Sicherheit und Ordnung auf den Verkehrsfächen und Anagen im Stadtgebiet auf der Grundage der in Monheim am Rhein bestehenden Ordnungsbehördichen Verordnung oder sonstiger Rechtsvorschriften. Die Überwachung des Ruhenden Verkehrs sowie die Teinahme an Sondereinsätzen im Rahmen der Ordnungspartnerschaften mit der oizei sind weitere Schwerpunkte. Bei den Gewerbeangeegenheiten werden nicht nur Gewerbean-, -ab- und -ummedungen bearbeitet, sondern auch Gaststätten-, Spiehaen-, oder Bewachereraubnisse erteit oder widerrufen sowie Eraubnisse zur Aufsteung von Spiegeräten und Marktfestsetzungen (Jahrmarkt, Trödemarkt etc.) und die Erteiung von Reisegewerbekarten ausgesprochen. Auch der jähriche Gänseiesemarkt wird organisiert und durchgeführt. Die Gewerbestee unterstützt und berät Vereine, Verbände und Institutionen bei der Ersteung von Sicherheitskonzepten für Großveranstatungen in Zusammenarbeit mit der oizei, der Feuerwehr und der Bauaufsicht. Der Ziviund Katastrophenschutz umfasst die Vorbereitung von Maßnahmen für außergewöhniche Ereignisse wie z.b. Vogegrippe, Schweinepest, sonstige Seuchengefahren und Schutz der Bevökerung bei Räumung von Kriegsmunition. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 67 von 217

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17 05 Stadt Monheim am Rhein Ordnungsangeegenheiten Kennzahen Agemeine Eingriffe der Ordnungsbehörde Aufwendungen für die Beseitigung ordnungswidriger Zustände Außendienst Ordnungsbüro und Ruhender Verkehr/Innendienst Erträge aus Verwarngedern ruhender Verkehr Gewerbeangeegenheiten Erträge aus Gebühren für Gewerbe- und Ordnungsangeegenheiten Erträge aus Standgebühren für den Gänseiesemarkt Zivi und Katastrophenschutz Aufwendungen für Katastrophenschutz, Sicherheitskonzepte Teiergebnispan (roduktübersicht) - 69 von 217

18 06 Besondere Bürgerangeegenheiten Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Öffentich-rechtiche Leistungsentgete , Kostenerstattungen und Kostenumagen 0, Sonstige ordentiche Erträge 27, = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentiche Aufwendungen.562, = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Bereitsteung von Wohnraum und Betreuung im Rahmen des Füchtingsaufnahmegesetzes: - schnee Kärung des Spätaussiederstatus und Gewährung von Eingiederungshifen zwecks Ereichterung und Bescheunigung der Integration dieser Bevökerungsgruppe - Zügige Vermittung in eine reguäre Mietwohnung. Ziegruppen Spätaussieder und Vertriebene Bewohner/-innen der Obdachosenunterkünfte ausändische Füchtinge und Asybewerberinnen und -bewerber rodukteräuterung und finanziee Entwickung Fortsetzung rodukteistungen - Sichersteung von Grundeistungen des tägichen Bedarfs und der Gesundheitsvorsorge - Versorgung von wohnungsosen ersonen mit Wohnraum in städtischen Unterkünften - Stärkung des präventiven es - Sicherung des Lebensunterhates für ausändische Füchtinge und asybegehrende ersonen Die öffentich-rechtichen Leistungsentgete reduzieren sich um von auf , da die Erträge für die Inanspruchnahme der Notunterkünfte an den Bereich 71 weitergeeitet werden. Die Kostenerstattungen und Kostenumagen steigen durch die Veragerung der Aufgabe Leistungen nach dem Asybewerbereistungsgesetz auf Die ersonaaufwendungen sinken geringfügig von um auf Die Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen steigen von um auf , da höhere Kosten für die Unterhatung der Unterkünfte erforderich sind. Die Transferaufwendungen steigen von um auf , da die Leistungen nach dem Asybewerbereistungsgesetz erstmas veranschagt werden. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 70 von 217

19 06 Stadt Monheim am Rhein Besondere Bürgerangeegenheiten Leistungsdaten Verwatung der Unterkünfte für Obdachose, Füchtinge, Asybewerber und Aussieder Unterkünfte insgesamt Anz Zur Verfügung stehende ätze in Unterkünften gesamt Anz Tatsächich beegbare ätze Anz Beegung durch Obdachose Anz Beegung durch Füchtinge und Asybewerber Anz Beegung durch Aussieder Anz Fazahen nach AsybG Anz Anspruchsberechtigte nach dem AsybG (ausch. Erstattung) Anz Anspruchsberechtigte nach dem AsybG (Ohne Erstattung) Anz Vozeitsteen Anz. 2,81 4,07 4,10 Vozeitsteen AsybG Anz. 0,55 0,55 0,55 Kennzahen Verwatung der Unterkünfte für Obdachose, Füchtinge, Asybewerber und Aussieder Erträge aus Benutzungsgebühren der Wohnheime Zuschuss an SKFM für Beratung und Soziaarbeit (Füchtinge, Asybewerber) Zuschuss an SKFM für Betreuung Obdachose Aufwendungen für angemieteten Wohnraum für Obdachose, Füchtinge, Asybewerber und Aussieder Eräuterungen zu den Leistungen Bereitsteung von Wohnraum und Betreuung von ausändischen Füchtingen sowie obdachosen ersonen. Aus organisatorischen und fachichen Gründen wurde das Sachgebiet Leistungen nach dem Asybewerbereistungsgesetz vom rodukt.07 Agemeine Soziahife dem rodukt.06 Besondere Bürgerangeegenheiten zugeordnet Teiergebnispan (roduktübersicht) - 71 von 217

20 07 Agemeine Soziahife Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Zuwendungen und agemeine Umagen 2.226, rivatrechtiche Leistungsentgete 0, Kostenerstattungen und Kostenumagen , Sonstige ordentiche Erträge 29, = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen 260.8, Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen 0, Transferaufwendungen , Sonstige ordentiche Aufwendungen , = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Sicherung des Lebensunterhates und Soziapanung mit dem Zie der unabhängigen Lebensführung durch fachiche und soziakompetente Beratung und Aufkärung Ziegruppen ersonen mit den Ansprüchen nach dem SGB XII von Obdachosigkeit bedrohte ersonen rodukteräuterung und finanziee Entwickung Fortsetzung rodukteistungen Gewährung von Leistungen gemäß Soziagesetzbuch XII. Tei (SGB XII) Enge Zusammenarbeit mit Trägern der freien Wohfahrtspfege Die Kostenerstattungen und Kostenumagen sinken auf 0 durch die Veragerung der Aufgabe Leistungen nach dem Asybewerbereistungsgesetz in das rodukt.06. Die ersonaaufwendungen steigen von um auf aufgrund der Neueinrichtung einer Vozeitstee SGB XII sowie Veragerung von ersonaressourcen in andere rodukte. Die Transferaufwendungen sinken aufgrund der Veragerung der Aufgabe Leistungen nach dem Asybewerbereistungsgesetz von um auf Die sonstigen ordentichen Aufwendungen sinken von um auf 3.000, da die Fortbidungskosten in das rodukt.00 Bereichsinterner Overhead veragert wurden. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 72 von 217

21 07 Agemeine Soziahife Stadt Monheim am Rhein Leistungsdaten Agemeine Soziahife (Leistungen gemäß SGB XII) Fäe gesamt Anz Fazah Grundsicherungseistungen Anz Fazah Hife zum Lebensunterhat Anz Bewiigte Anträge nach dem Bidungs- und Teihabegesetz Anz Vozeitsteen SGB XII und BuT Anz. 3,42 3,65 4,04 Wohnraumsicherung Räumungskagen Anz Anstehende Zwangsräumungen Anz davon Zwangsräumungen verhindert Anz Vozeitsteen Anz. 1,20 1,12 0,62 Kennzahen Agemeine Soziahife (Leistungen gemäß SGB XII) Zuschuss vom Land für Asybewerber Zuschuss an Schudnerberatung Zuschuss an Soziaberatung Aufwendungen für Asybewerbereistungen Grundsicherungsquote % 1,16 1,18 1,20 Wohnraumsicherung Quote nicht durchgeführter Zwangsräumungen % 45,78 50,00 63,75 Eräuterungen zu den Leistungen Die werte für basieren auf den Ergebnissen des Vorjahres. Anspruchsberechtigt auf Grundsicherung im Ater und bei Erwerbsminderung sind ersonen mit reguärer oder ohne Atersrente oder dauerhaft vo Erwerbsgeminderte mit gewöhnichem Aufenthat in Monheim am Rhein, die ihren notwendigen Lebensunterhat nicht aus Einkommen und Vermögen sichersteen können. Hife zum Lebensunterhat erhaten ersonen mit vorgezogener Atersrente oder vorübergehender Erwerbsminderung (weniger as drei Stunden tägich erwerbsfähig), wenn sie nicht mit einer erwerbsfähigen erson eine Bedarfsgemeinschaft biden. Weitere Leistungen sind fegeeistungen an ersonen mit eigenem Hausstand (ambuante fege), Zahungen für Haushatshifen oder Krankenhife. Einen rechtichen Anspruch auf Leistungen des Bidungs- und Teihabepakets haben ae Leistungsberechtigten nach dem Wohngedgesetz, Bundeskindergedgesetz, dem Soziagesetzbuch XII. Tei und dem Asybewerbereistungsgesetz. Anspruchsberechtigte nach dem Soziagesetzbuch II. Tei müssen ihre Anträge im Jobcenter steen. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 73 von 217

22 08 Wohnged Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Öffentich-rechtiche Leistungsentgete 1.755, = Ordentiche Erträge 1.755, ersonaaufwendungen , Sonstige ordentiche Aufwendungen , = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Gewährung von Wohnged as Mietzuschuss für angemieteten Wohnraum und Lastenzuschuss für Eigentum Erteiung von Wohnberechtigungsscheinen Ziegruppen Mieterinnen und Mieter sowie Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohnraum im Sinne des Wohngedgesetzes rodukteräuterung und finanziee Entwickung Die ersonaaufwendungen verringern sich aufgrund der Veragerung von Steenanteien von um auf Teiergebnispan (roduktübersicht) - 74 von 217

23 08 Wohnged Stadt Monheim am Rhein Leistungsdaten Wohnged Bearbeitungsfäe Anz Berechnung Mietzuschuß Anz Berechnung Lastenzuschuß Anz Rückforderungen Anz Wohnberechtigungsscheine Anz robeberechnungen Wohnged Anz Vozeitsteen Anz. 2,47 2,81 2,42 Eräuterungen zu den Leistungen Die werte für wurden entsprechend der Ergebnisse in angepasst. Die Bewiigung des Wohngedanspruchs und Auszahung erfogt nach Voriegen aer Unteragen innerhab eines Zeitraums von maxima vier Wochen. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 75 von 217

24 09 Unterhat Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Sonstige Transfererträge , Öffentich-rechtiche Leistungsentgete 27, Kostenerstattungen und Kostenumagen , = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentiche Aufwendungen 6.108, = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Finanziee Unterstützung von unterhatsberechtigten Kindern aeinstehender Mütter und Väter und Reduzierung der Soziaeistungen gem. SGB XII durch: - Sicherung des Mindestunterhatsbedarfes gemäß dem Unterhatsvorschussgesetzes (UVG). Ziegruppen Kinder aeinstehender Mütter und Väter unterhatsberechtigte ersonen unterhatspfichtige ersonen rodukteräuterung und finanziee Entwickung Fortsetzung rodukteistungen - Sicherung des Unterhatsbedarfes nichteheicher Kinder, Kindern aus getrennt ebender und geschiedener Ehen - Sicherung des Unterhatsbedarfes von erwerbsunfähigen ersonen und ersonen über 65 Jahren - Überprüfung und Feststeung der Unterhatsfähigkeit und Heranziehung von Unterhatspfichtigen gemäß UVG und SGB XII Auf Grund der höheren Nachfrage nach UVG-Leistungen erhöhen sich die Transferaufwendungen von um auf Dementsprechend steigen die Kostenumagen und Kostenerstattungen von um auf Die ersonaaufwendungen sinken im Vergeich zum Vorjahr von geringfügig um auf Teiergebnispan (roduktübersicht) - 76 von 217

25 09 Unterhat Stadt Monheim am Rhein Leistungsdaten Unterhat Gesamtzah der UVG-Fäe Anz davon Heranziehungsfäe Unterhatspfichtige Anz davon Leistungsfäe Anz Heranziehungsfäe SGB XII Anz Vozeitsteen Anz. 2,25 2,09 1,99 Kennzahen Unterhat Erträge aus getend gemachten Ansprüchen von Unterhatspfichtigen Anz Erträge aus Erstattungen des Landes nach dem UVG Anz Aufwendungen für Leistungen an Anspruchsberechtigte nach dem UVG Anz UVG-Fäe je Vozeitstee Anz Eräuterungen zu den Leistungen Anspruch auf Unterhatsvorschuss oder -ausfaeistungen hat, wer das zwöfte Lebensjahr noch nicht voendet hat, im Getungsbereich des Gesetzes bei einem seiner Eternteie ebt, der edig, verwitwet oder geschieden ist oder von seinem Ehegatten oder Lebenspartner dauernd getrennt ebt und nicht regemäßig Unterhat von dem anderen Eterntei erhät. Die Bewiigung erfogt auf Antrag des Eternteis, bei dem das Kind ebt. An den Aufwendungen beteiigen sich der Bund und das Land mit 46,667 v. H. Die Stadt Monheim am Rhein muss 53,333 v. H. as eigene Transfereistung aufbringen. Dem Bund und das Land ist aus den Erträgen durch Heranziehung der Unterhatspfichten gemäß Unterhatvorschussgesetz jährich ein Betrag in identischer prozentuaer Reation zu erstatten. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 77 von 217

26 10 Feuerwehr Teiergebnispan Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis ung 2015 ung 2016 ung Zuwendungen und agemeine Umagen 2.896, Öffentich-rechtiche Leistungsentgete , Kostenerstattungen und Kostenumagen 727, Sonstige ordentiche Erträge 900, = Ordentiche Erträge , ersonaaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen , Sonstige ordentiche Aufwendungen , = Ordentiche Aufwendungen , = Ergebnis der aufenden Verwatungstätigkeit 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , = Ergebnis , rodukteistungen Feuerwehr Abwehrender und vorbeugender Brandschutz Bekämpfung von Schadfeuern Technische Hifeeistungen bei - Ungücksfäen - öffentichen Notständen - Naturereignissen - Exposionen - Katastrophen Ziegruppen Einwohnerinnen und Einwohner Besucherinnen und Besucher Hife suchende und hifebedürftige Menschen rodukteräuterung und finanziee Entwickung Fortsetzung rodukteistungen Beteiigung im bauaufsichtichen Verfahren Brandschauen Gesteung von Brandsicherheitswachen Brandschutzerziehung und -aufkärung Beteiigung bei der Ersteung von Sicherheitskonzepten Es werden geringe Erstattungen bei den Zuwendungen und agemeinen Umagen in Höhe von erwartet. Es werden keine privatrechtichen Leistungsentgete erwartet. Der wird daher auf 0 gesetzt. Die ersonaaufwendungen steigen von um auf Dies ist insbesondere zurückzuführen aufgrund der Beförderung von Feuerwehrbeamten sowie durch die Erhöhung der Besodungen für 4 Brandmeisteranwärter nach Beendigung der erfogreichen Ausbidung. Die Aufwendungen für Sach- und Diensteistungen erhöhen sich von um auf Dies resutiert u.a. aufgrund der wartungsbedingten Anschaffung von Ersatzteien der Atemschutzgeräte. Die sonstigen ordentichen Aufwendungen erhöhen sich u.a. durch die steigenden Aus- und Fortbidungskosten von um auf Eräuterungen zu den Leistungen Die Gemeinden unterhaten gem. 1 Feuerschutz- und Hifeeistungsgesetz NRW (FSHG NW) den örtichen Verhätnissen entsprechende eistungsfähige Feuerwehren, um Schadenfeuer zu bekämpfen sowie bei Ungücksfäen und bei sochen öffentichen Notständen Hife zu eisten, die durch Naturereignisse, Exposionen oder ähniche Vorkommnisse verursacht werden. Die Gemeinden treffen ferner Maßnahmen zur Verhütung von Bränden. Umsetzung der Fortschreibung des Brandschutzbedarfspanes Zie ist die Sichersteung eines quaifizierten Brandschutzes im Stadtgebiet zu aen Tages- und Nachtzeiten. Der Brandschutzbedarfspan wurde im Jahre 2002 vom Rat beschossen und im Jahr fortgeschrieben. Die Umsetzung der aus der Fortschreibung resutierenden Maßnahmen, die vom Rat beschossen wurden, sind sukzessive umzusetzen. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 78 von 217

27 10 Feuerwehr ersona Die im Brandschutzbedarfspan beschriebenen ersonamaßnahmen (hauptamticher Bereich) sind umgesetzt. Vor dem Hintergrund der ausaufenden Opt-Out-Regeung (Umsteung von 54 auf 48 Wochenstunden) ergibt sich ein höherer ersonafaktor je Funktionsstee. Baumaßnahmen Die im beschossenen Brandschutzbedarfpan festgesteten Defizite bei der Raumversorgung wurden im Rahmen einer Bedarfspanung aufgegriffen. Lösungsvorschäge werden im Rahmen der Haushatspanberatungen für das Haushatsjahr vorgestet. Stärkung der Freiwiigen Feuerwehr und der Jugendfeuerwehr Seit erfogt eine Intensivierung der Öffentichkeitsarbeit mit dem Zie, neue Kräfte dauerhaft für die Freiwiige Feuerwehr und für die Jugendfeuerwehr zu gewinnen und zu quaifizieren. Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Feuerwehr Für zwei Löschgruppenfahrzeuge (LF 16 TS, Bj. 1984, bereits veräußert und LF 16 TS, Bj. 1988, Eigentümer Bund) muss im Haushatsjahr eine Ersatzbeschaffung durchgeführt werden, da die Fahrzeuge atersbedingt stark verschissen sind und ersetzt werden müssen. Die Ersatzteiversorgung ist nicht mehr sichergestet. Ein zweckmäßig ausgestattetes Fahrzeug so beide ersetzen. Das vorhandene Fahrzeug ist in der jetzigen Form nicht mehr genormt und kann so nicht mehr gebaut werden. Der Eigentümer des Fahrzeuges ist der Bund, mit einer Ersatzbeschaffung durch den Bund kann bis auf weiteres nicht gerechnet werden. Das stadteigene Fahrzeug wurde bereits veräußert, da es für Einsatzzwecke nicht mehr nutzbar war. In verschiedenen Einsätzen hat sich jedoch gezeigt, dass die Feuerwehr auf mindestens ein Fahrzeug dieser Konzeption angewiesen ist. Hier sind beispiehaft die zunehmenden Einsätze durch Unwetter (Sturm, Starkregen etc.) zu nennen. Insbesondere bei größeren Brandereignissen auf entegeneren Liegenschaften (Haus Bürge, Reitstäe, Wad und Wiesefächen etc.) muss zudem innerhab kürzester Zeit eine Wasserversorgung über ange Wegstrecke aufgebaut werden, da eine ausreichende Löschwasserversorgung dort nicht vorhanden ist. Das neue LF 20/6 TS deckt genau diesen Bedarf ab und ist darüber hinaus auch as Universaöschfahrzeug für das Atagsgeschäft nutzbar. Dies stet eine Verbesserung gegenüber dem aten LF 16 TS dar. Die Maßnahme ist gem. 1 Feuerschutz- und Hifeeistungsgesetz für die fichtaufgabe Feuerschutz unabweisbar. Die Ersatzbeschaffung ist mit für das Haushatsjahr im Teifinanzpan B veranschagt. Ersatzbeschaffung eines Einsatzeitwagens (ELW 1) Der vorhandene Einsatzeitwagen (ELW 1) stammt aus dem Jahr 2004 und wird tägich zur Führung und Leitung von Feuerwehreinsätzen eingesetzt. Er dient der Einsatzeitung as taktisches Führungsmitte. Im Einsatzeitwagen äuft die gesamte Kommunikation zwischen Führungsund Einsatzkräften, der Feuer- und Rettungswache und der Kreiseitstee zusammen. Zudem dient er den Führungskräften zur Lagebesprechung und Auswertung von Einsatzunteragen und änen bei größeren Einsätzen, z.b. in den zahreichen Industriebetrieben. Die Laufzeit des Einsatzeitwagens ist gemäß der vom Rat beschossenen Fortschreibung des Brandschutzbedarfspanes auf 10 Jahre festgeegt worden. Die Ersatzbeschaffung ist somit Tei der Umsetzung des Brandschutzbedarfspanes. Mit der künftigen Einführung des Digitafunks muss das Fahrzeug grundegend neu konzipiert werden. Die Maßnahme ist gem. 1 Feuerschutz- und Hifeeistungsgesetz für die fichtaufgabe Feuerschutz unabweisbar. Die Ersatzbeschaffung ist mit im Teifinanzpan B für das Haushatsjahr veranschagt. Ersatzbeschaffung von zwei Mannschaftstransportwagen Die vorhandenen MTW der Löschzüge I und II der Freiwiigen Feuerwehr stammen aus dem Jahr 2004 und müssen aufgrund des vorhandenen Verscheißes ersetzt werden. Es besteht Transportbedarf bei Übungen, Ausbidungs- und Schuungsveranstatungen, Einsätzen und für den Bedarf der Jugendfeuerwehr. Die Laufzeit der MTW ist gemäß der vom Rat beschossenen Fortschreibung des Brandschutzbedarfspanes auf 10 Jahre festgeegt worden. Die Ersatzbeschaffung ist somit Tei der Umsetzung des Brandschutzbedarfspanes. Für die Arbeit der Freiwiigen Feuerwehr und der Jugendfeuerwehr ist die Beschaffung gem. 1 Feuerschutz- und Hifeeistungsgesetz NW unabweisbar. Die Ersatzbeschaffung ist mit im Teifinanzpan B für das Haushatsjahr veranschagt. Beschaffung TLF 4000 Im Rahmen der Fortschreibung des Brandschutzbedarfspanes wurde die Stadt Monheim am Rhein von der Aufsichtsbehörde angewiesen, die Löschwasserversorgung in den Industriegebieten zu überprüfen. Die Brandschutzdienststee hat daraufhin mit dem Wasserversorger die tatsächichen Kapazitäten geprüft und in einigen Gebieten teis erhebiche Defizite festgestet. Die zahreichen Industriebetriebe machen es erforderich, größeren Mengen an Löschwasser, Schaummitte, uver und CO2 mitzuführen, um im Brandfa schne und adäquat reagieren zu können. Bei Industriebränden ist u.u. nur der schnee Einsatz größerer Mengen an Löschmitte erfogversprechend, damit größere Schäden und damit roduktionsausfäe verhindert werden können. Das Fahrzeug wird zudem für abgeegene Staungen (Gut Bee, Haus Bürge, Reitsta am Werth etc.) benötigt, da hier ebenfas keine Löschwasserversorgung vorhanden ist. Der Anschaffungspreis ergibt sich durch das notwendig hohe Gesamtgewicht des Fahrgestees (18 Tonnen), den großen Löschwasserbehäter (mindestens Liter), die starke umpeneistung und der Vorhatung größerer Mengen an Schaummitte. Der Kreis Mettmann as Aufsichtsbehörde fordert die Beschaffung eines TLF 4000 zur Kompensation von mangender Löschwasserversorgung in der eripherie bzw. bei großen Industrieobjekten in seiner Steungnahme zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfspanes. Die Maßnahme ist gem. 1 Feuerschutz- und Hifeeistungsgesetz für die fichtaufgabe Feuerschutz unabweisbar. Die Beschaffung ist mit im Teifinanzpan B für das Haushatsjahr veranschagt. Beteiigung im bauaufsichtichen Verfahren Seit Mai 2011 hat die Feuerwehr die Aufgabe der Brandschutzdienstee gem. 5 Feuerschutz- und Hifeeistungsgesetz NRW (FSHG NW) vom Kreis Mettmann übernommen und wird seitdem im Baugenehmigungsverfahren neben den Aufgaben der Brandschau im Rahmen der brandschutztechnischen Steungnahme beteiigt. Beteiigung Sicherheitskonzepte Nach der Loveparade in Duisburg wurde durch Erass des Innenministeriums verfügt, dass die Feuerwehren bei der Ersteung von Sicherheitskonzepten bei Großveranstatungen zu beteiigen sind. Brandschutztechnische Beratung vor Ort Seit der Übernahme der Aufgabe der Brandschutzdienststee werden Beratungen vor Ort für Architekten, Bauherren und Betreiber durchgeführt. Brandschutztechnische Beratung fernmündich Seit der Übernahme der Aufgabe der Brandschutzdienststee werden fernmündiche Beratungen für Architekten, Bauherren und Betreiber durchgeführt. Teiergebnispan (roduktübersicht) - 79 von 217