Förderung von Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen im Bereich Elektromobilität
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- Rainer Schreiber
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ute Kumpf, Oliver Kaczmarek, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/10832 Förderung von Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen im Bereich Elektromobilität Vorbemerkung der Fragesteller WirwollenDeutschlandzueinemLeitmarktfürElektromobilitätmachenund dabeibiszumjahr2020einemillionelektrofahrzeugeaufdiestraßenbringen,sowurdeesimkoalitionsvertragzwischencdu,csuundfdpam 26.Oktober 2009 vereinbart. MitdemÜbergangvonverbrennungsmotorischenzuelektrifiziertenAntriebenisteinStrukturwandelderAutomobilindustrie,derZuliefererundweiterer Industriezweigeverbunden.MotorundGetriebeeineskonventionellenFahrzeugsbestehenausrund1400Teilen,beieinemElektromotorsindessamt Getriebeetwa200.DashatAuswirkungenaufBerufsbilder,Ausbildungsberufe, Studiengänge, Herstellungsprozesse und Wertschöpfungsketten. MitderProduktionvonHybrid-undElektroautosändernsichdieAnforderungen,Aus-,Weiterbildungs-undQualifizierungsmaßnahmenfürBeschäftigte, StudierendeundAuszubildendemüssenangepasstwerden.NurmitqualifiziertenFachkräftengelingtderStrukturwandel,ArbeitundWertschöpfung werdengesichert.diebeschäftigtenundihreinteressenvertretungenmüssen aufbetrieblicherebeneeingebundenwerden.elektromobilitätkannzueinem JobmotorwerdenunddiezukunftsträchtigenProduktionsbereichesindbreit gefächert. ImRegierungsprogrammElektromobilitätvomMai2011bekenntsichdie BundesregierungunterKapitel3zurAus-undWeiterbildung.Siewerdesich besondersumdasthemaaus-undweiterbildungkümmern,undzwarim BereichderberuflichenBildungebensowieimakademischenBereich.Die Arbeitsgruppe6derNationalenPlattformElektromobilität (NPE)fordertin derkompetenzroadmapeineeigenständigeförderrichtliniefürdenbereich deraus-undweiterbildung.dieumsetzungsiehtjedochandersaus.bislang istderbundnichteinmalbereit,eingood-practice-centerbeimbundesinstitut für Berufsbildung einzurichten. Vorwürfewerdenlaut,dieBundesregierunginvestiere1Mrd.Euroöffentliche FörderungfürTechnologieprojekteundfürdieQualifizierungderMenschen bliebekaumetwasübrig.diebildungspolitikistnureinemarginalegrößeim Umbauprozess. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürBildungundForschungvom 10.Oktober 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.WiehochistnachKenntnisstandderBundesregierungderFachkräftebedarf im Bereich der Elektromobilität? DerBedarfanFachkräftenimBereichderElektromobilitätwirdmitdemgeplantenMarkthochlaufderElektrofahrzeugeindenJahren2014bis2017ansteigen.EinebelastbareundgenauezahlenmäßigeAngabeistderzeitallerdings nichtmöglich.studien (wiez.b.durchdenvereindeutscheringenieure/vdi oderdasdeutscheinstitutfürwirtschaftsforschung/diw)kommenbeider Bewertung des Themas Ingenieurmangel zu unterschiedlichen Ergebnissen. 2.KönntenachEinschätzungderBundesregierungeinMangelanFachkräftendasZiel,DeutschlandzueinemLeitmarktfürElektromobilitätzumachen, gefährden? EinmöglicherMangelanFachkräftenistkeinelektromobilitätsspezifisches Problem.InderPerspektivewirdsichderdemografischeWandelinallenBranchenauswirken.DieBundesregierunghatdaherzahlreicheMaßnahmenzur Fachkräftesicherung eingeleitet. 3.InwelchenBranchenundaufwelchemQualifizierungsniveauwerdennach aktuellemkenntnisstandfachkräfteimleitmarktelektromobilitätbenötigt? FachkräftewerdenimakademischenwieauchimberuflichenBereichgleichermaßenbenötigt.DieArbeitsgruppe6 AusbildungundQualifizierung der NationalenPlattformElektromobilität (NPE)hatsichhierzuintensivmitden entsprechendenqualifikationsanforderungenbeschäftigt.entsprechendeangabensindinder Kompetenzroadmap vommai2012zufinden.sieistunter 4.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausdenVorwürfen, esfehleeinekohärentebildungspolitikzurimplementierungderelektromobilität? DieBestandsaufnahmederArbeitsgruppe6derNPEzeigt, dassdiebetrachteteningenieurwissenschaftlichenstudiengängefahrzeugtechnik,maschinenbau,elektro-/informationstechnikinhaltlichgutaufgestelltsind unddass keingenerellerbedarfanneuenstudiengängenerkennbar ist.auchbeider Eignungsanalysevon20relevantenBildungsgängeninderMetall-undElektroindustrie,imElektrohandwerkundimKfz-Gewerbewirdfestgestellt,dassdie indenletztenjahrenneugeordnetenberufsprofiledenqualifikationsanforderungenderelektromobilität sehrumfassend oder inwesentlichenteilen gerechtwerden.inwieweitneuerhandlungsbedarfbesteht,solldurcheindurch dasbundesministeriumfürbildungundforschung (BMBF)initiiertesund finanziertesprojektfestgestelltwerden,dasdasbundesinstitutfürberufsbildung (BIBB) leitet und koordiniert. 5.WiewurdendieErgebnissedererstenNationalenBildungskonferenzElektromobilität 2011 in Ulm umgesetzt? DasZielderBildungskonferenzinUlmwareineersteBestandsaufnahmeund einersterschrittzurvernetzungallerakteureimbereichderaus-undweiterbildung.imjuni2012fandinaacheneinenachfolgekonferenzstatt.auf
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/10978 GrundderkomplexenHerausforderungenistklar,dassdieAbstimmungund VernetzungallerschonbestehendenAktivitätenaufverschiedenenEbenen (bis hinzuggf.notwendigwerdendenneuenmaßnahmen)einkontinuierlicher,von allen relevanten Strukturen und Akteuren getragener Prozess sein muss. 6.Istesgelungen,imRahmeneinesvomBundesministeriumfürBildung undforschungfinanziertenpilotprojektes,einnationalesnetzwerkzur Aus- und Weiterbildung im Bereich Elektromobilität zu etablieren? DasVerbundprojekt IntegrationsplattformQualifizierungdurchAus-undWeiterbildungfürdieElektromobilität (QEMO)wurdeimRahmenderNationalen Bildungskonferenz2011gestartet.VordemHintergrunddieserKonferenzund aufderbasisderempfehlungeneinesprojektbeirateswurdeende2011entschieden,dasprojektaufeinepilotmaßnahmemiteinerentsprechendeninternetplattform auszurichten. 7.WieistdiesesPilotprojektaufgebaut,weristMitglied,undwassinddie bisherigen Ergebnisse? ZuwendungsempfängersinddieUniversitätUlmunddasWeiterbildungszentrumBrennstoffzelleUlme.V.ZielistderAufbaueinesVernetzungsportals sowiedieunterstützungdergestaltungundstandardisierungvonunterrichtsmaterialien ( trainthetrainer ).EineengeZusammenarbeitmiteinemAutomobilherstellerwurdeetabliert,umentsprechendeinnerbetrieblicheAusbildungsinhalte zu integrieren 8.WasistderaktuelleStandderbereitsimJahr2011angekündigtenKompetenzroadmapfürdenBereichElektromobilität,undwiesinddieweiteren Planungen? Siehe Antwort zu Frage 3. 9.WieistindiesemZusammenhangderaktuelleStandbeiderEntwicklung geeigneteransätzeimbereiche-learning,handreichungenundschulungskonzepte für Elektromobilität? HierzuhatdieAG6AussageninihrerKompetenzroadmapgemacht (Kapitel5).NebenderNutzungbereitsbestehenderInstrumenteundNetzwerkewerdenneueMaßnahmenimBereichderakademischenundberuflichenBildung vorgeschlagen.allerdingssindauchhierzahlreiche,bereitslaufendeaktivitätenanhochschulenundakademiensowievoneinerreiheandererträger, wiez.b.vonhandwerkskammerneinzubeziehen.eswerdenverschiedene elektromobilitätsspezifischeschulungenangebotenbzw.weiterentwickelt.beispielhaftseiengenannt:die Hochvoltschulung,diezumArbeitenanhochvolteigensicherenFahrzeugenqualifiziert,fernerdieSchulungzumExperten für Elektromobilität für die fachgerechte Installation von Stromtankstellen. Nein. 10.ErschöpftsichnachAnsichtderBundesregierungdieErarbeitungeiner konkretenbildungspolitischenstrategieimbereichelektromobilitätin der Erstellung einer neuen Internetplattform, und wenn ja, warum?
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11.WiebewertetdieBundesregierungForderungenimDrittenBerichtder NationalenPlattformElektromobilität,eineClearing-beziehungsweise KoordinierungsstellezurakademischenundberuflichenAus-undWeiterbildung in der Elektromobilität einzurichten? VorderSchaffungneuerStrukturenmusszunächstgeklärtwerden,obundan welcherstellehandlungsbedarfbesteht,derüberdiebereitsbestehendenaktivitätenundmaßnahmenhinausgeht.mitderentscheidungderbundesregierung, dasbundesinstitutfürberuflichebildung (BIBB)mitderKoordinationeines Projektszubeauftragen,dasdiederzeitigenAktivitätenzurAus-undWeiterbildungaufnehmenundanalysierensoll,umdarausggf.Handlungsempfehlungen abzuleiten,wurdeeinwichtigerschrittzurumsetzungderempfehlungender NPE getan. 12.WiewirdderAspektAus-undWeiterbildungindenSchaufensternElektromobilität berücksichtigt? DieBundesregierungstelltbiszu20Mio.EuroausdemEnergie-undKlimafondsfürAus-undWeiterbildungsmaßnahmenindenSchaufensternzurVerfügung.EntsprechendeProjektanträgeaufFörderungwerdengegenwärtiggeprüft undsollenbeipositivemergebnisabende2012gefördertwerden.esgilt,einheitlichequalitätskriterienfürdieaus-undweiterbildungindenschaufenstern zu entwickeln. 13.WelchenBeitragleistendieSchaufensterElektromobilitätzueinerkohärenten Bildungspolitik? IndenSchaufensternsollenalleAspektederElektromobilitätbetrachtet,erprobtundeinerbreitenÖffentlichkeitzugänglichgemachtwerden.Diehierbei gewonnenenergebnisseunderfahrungenimaus-undweiterbildungsbereich werdeneinenwichtigenbeitragzurweiterentwicklungderbildungspolitikfür die Elektromobilität auf allen Ebenen liefern. 14.WerleistetdasMonitoringbeidenSchaufensternElektromobilität,wer die Vernetzung und Koordination? DieVernetzungundKoordinationwerdeninersterLiniedurchdengemeinsamenProjektträgergewährleistet,denderBundmitderAbwicklungdesFörderprogrammsSchaufensterElektromobilitätbeauftragthat.Darüberhinaus stehtderbundinregelmäßigemaustauschmitdenländernunddenschaufensterkoordinatoren.esistdanebeneinekoordinierungundvernetzungder SchaufensterunddereinzelnenVorhabendurcheineschaufensterübergreifende Begleit-undWirkungsforschungvorgesehen.Zielistes,damiteineeinheitliche AuswertungüberallevierSchaufenster,einenschaufensterübergreifendenWissensaustauschsowieeineallgemeineDarstellungderErfahrungenundErkenntnissederSchaufensterprojektezuermöglichen.GleichzeitigsollenalleAkteure desprogrammsandenergebnissenderforschungpartizipierenkönnensowie einwissenstransferindiebreiteerfolgen.hierwerdenauchdieaktivitätendes Bundesinstituts für Berufsbildung im Rahmen der Schaufenster einfließen. BasisdafüristeineübergreifendeDatenerhebungundeinDatenmonitoring. DasDatenmonitoringerfasstnichtnurdieSchaufenster,sondernschließtauch weitereregionaledemonstrationsvorhaben,u.a.diemodellregionenelektromobilitätdesbundesministeriumsfürverkehr,bauundstadtentwicklung (BMVBS) ein.
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WieistderaktuelleStandzurEntwicklungeinerFörderrichtliniefürVorhabenimBereichderAus-undWeiterbildungabgeleitetausdemQualifizierungsbedarf der Leuchtturmprojekte? Aus-undWeiterbildungsindGegenstandderFörderungallerVerbundvorhaben imbereichelektromobilität:bewerberwerdeninjederbekanntmachungaufgefordert,diesenaspektzuberücksichtigen.damitistdiebasisfüreinenbreitenansatzerreicht.inwieweitsichhierausdienotwendigkeiteinergesonderten FörderrichtlinieimBereichderAus-undWeiterbildungableitenlässt,wirdsich erstimweiterenverlaufderverbundvorhabenergeben.auchdasinderantwort auf Frage 11 erwähnte BIBB-Projekt wird hierzu Beiträge liefern. 16.WarumwirddasAngebotdesHauptausschussesdesBundesinstitutsfür Berufsbildung (BIBB)vonderBundesregierungnichtangenommen,der die Einrichtung einer Koordinierungsstelle beim BIBB befürwortet? Siehe Antwort zu Frage UnterstütztdieBundesregierungdievonderNationalenPlattformElektromobilitätgeforderteFörderrichtlinie,dieQualifizierungsprojekteaus denleuchtturmprojektengenerieren,notwendigeinfrastrukturaufbauen sowiedievernetzungderakteurebranchen-,systemübergreifendundinterdisziplinär unterstützen soll, und wenn ja, in welcher Form? Siehe Antwort zu Frage WelcheAkteurewilldieBundesregierungineineabgestimmteStrategie fürdenausbauderaus-undfortbildungfürdieelektromobilitäteinbeziehen? IneinemerstenSchrittsolleinProgrammbeiratfürdasinderAntwortzuFrage11 angesprochenebibb-projekteinberufenwerden.indiesemprogrammbeirat sollenallefürdiesefragestellungrelevantenakteure,einschließlichvertreter der Arbeitsgruppe 6 der NPE eingebunden werden. 19.GibtesPlänederBundesregierung,dieverschiedenenHochschulen,die imbereichderelektromobilitätforschenundfachkräfteausbilden,zu vernetzen,umgemeinsammitdenländerneineeffizientebildungs-und Weiterbildungspolitik zu etablieren? AnHochschuleneinzelnerBundesländergibtesbereitsAnsätze,wiedurchdie VernetzungeinzelnerStudiengängedieAusbildungimBereichderElektromobilitätverbessertwerdenkann.AuchdieBundesregierunghatinihreFörderung vonforschungundentwicklungdenausbildungsaspekteinbezogen.sosind z.b.imrahmendesforschungsprojekts eperformance 30Promotions-und 20Diplomarbeitendurchgeführtworden.ImRahmendervonderBundesregierunggefördertenSchaufenstersollennursolcheAusbildungsprojekteumgesetztwerden,derenKonzepteauchüberdiejeweiligeRegionhinausübertragbarsindaufdienationaleEbene.DieentsprechendenErgebnissederSchaufensterwerdeneinewichtigeGrundlagedafürsein,gemeinsammitdenBundesländern,dieprimärfürdieHochschulenzuständigsind,zueinem abgestimmtenvorgehenimbereichderaus-undweiterbildungfürdieelektromobilität zu kommen.
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 20.WiebewertetdieBundesregierungdieForderungvonProf.Dr.Henning Kagermann,VorsitzenderderNationalenPlattformElektromobilität: WirbrauchenkonkreteProjektefüreinekohärenteBildungspolitik,die zurumfassendengesellschaftlichenentfaltungundakzeptanzderelektromobilität beiträgt? Positiv.HierfürwerdenausdenSchaufensternElektromobilitätwichtigeBeiträge kommen. 21.WiebegegnetdieBundesregierungderKritik unteranderemvonder ExpertenkommissionForschungundInnovation (EFI)imGutachtenzu Forschung,InnovationundtechnologischerLeistungsfähigkeitDeutschlands2012,dassnichtinDeutschlandeinLeitmarktElektromobilität entstehe, sondern China Vorreiter sein werde? DieIndustrieunddieBundesregierunghabendasZielformuliert,dasssich DeutschlandzumLeitmarktundLeitanbieterfürElektromobilitätentwickeln soll.diedeutscheindustrieinvestierterheblichinentsprechendeforschungsundentwicklungsaktivitäten.dasregierungsprogrammvonmai2011fasst alleaktivitätenderbundesregierungzusammen,einschließlichregulatorischer Maßnahmen,wiez.B.imBereichderSteuerpolitik.Insgesamtbestehenin DeutschlandalsklassischemAutomobil-undTechnologielandguteVoraussetzungen,diehochgestecktenZielezuerreichen,auchweileshiereinexzellentes NetzwerkallerBranchenentlangderWertschöpfungskettederElektromobilität und breite Anwendungsfelder in innovativen Mobilitätskonzepten gibt. FürChinawerdenzwarerheblicheZuwachsratenimFahrzeugbereicherwartet, gleichzeitigstehtchinaabervorenormenherausforderungen,z.b.beimausbauerneuerbarerenergiequellenoderdemaufbaueinergeeigneteninfrastruktur.daszeigenauchersteplankorrekturen.entscheidendist,dassdeutschland durchforschung,innovationundbildungimweltweitenvergleichimmereinenvorsprungbeiderfahrzeugentwicklungundbeiderentwicklungvoninnovativen Mobilitätskonzepten behält. 22.WiestehtdieBundesregierungzurForderungderEFI,DeutschlandbraucheeineabgestimmteStrategiezwischenIndustrie,staatlichenStellen undforschungseinrichtungen,umanbietervonfahrzeugkomponenten, Informations-undKommunikationstechnologienundhochwertigenElektroautomobilenzuwerden,undwelchesKonzepthatsiedazuüberdie Nationale Plattform Elektromobilität hinaus? DieBundesregierunghatmitdemRegierungsprogrammElektromobilitäteine klarestrategieentwickelt,vgl.antwortzufrage21.mitdernpeisteinweltweiteinmaligesnetzwerkderentscheidendenakteureentstanden.darüber hinaushältdiebundesregierungkontaktzurwirtschaft,verbänden,wissenschaft,gewerkschaftenundgesellschaftlichengruppen,umdietechnologische undwirtschaftlicheentwicklungnachhaltigzustärken.alsbeispielistderit- Gipfelzunennen,derdasnächsteMalam13.November2012inEssenstattfindenwird.IndenjeweiligenForschungsprogrammenwerdendurchIndustrie undforschungseinrichtungenlösungenfürspezifischefragenderelektromobilität entwickelt.
7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ AufwelcheErfahrungenandererNationenimBereichderAus-undFortbildung in der Elektromobilität will die Bundesregierung zurückgreifen? DieAG6derNPEhatsichbeiderErarbeitungderKompetenzroadmap (siehe AntwortzuFrage3)undimRahmendes3.NPE-Fortschrittsberichtsauchmit derausbildungssituationinsolchenländernbeschäftigt,diehoheaktivitäten imbereichderelektromobilitätzeigen.imergebniswirdfestgestellt,dassdie AusbildunginDeutschlandimVergleichzudiesenLändernkeinesfallseinen Rückstandaufweist.InsbesonderedasdualeAusbildungssysteminDeutschlandweistgroßeVorzügeauf,umdieunsvieleLänderbeneiden.Dennochgilt es,rechtzeitigauchaufpositiveentwicklungenaußerhalbdeutschlandszureagierenunddiesegegebenenfallsaufübertragbarkeitzuüberprüfen.ausdiesem GrundwirdimRahmenderfürdasFrühjahr2013inBerlingeplantenInternationalenKonferenzElektromobilitätauchdasAusbildungsthemaGegenstand der Diskussion sein.
8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN
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Mehre.v.unddieverbraucherzentralenordrhein-westfalene.v.fürdieeinführung eines einheitlichen, staatlich geprüften Ökostromsiegels ausgesprochen.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8818 17. Wahlperiode 01. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Nicole Maisch, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrÜberhöhte Tarife für Frauen in der privaten Krankenversicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2786 17. Wahlperiode 19. 08. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Weinberg, Dr. Martina Bunge, Inge Höger, weiterer Abgeordneter
MehrAuswirkungen der Energiekosten auf die mittelständische Wirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11313 16. Wahlperiode 08. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/3455. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3455 16. Wahlperiode 20. 11. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Dr. Petra Sitte, Volker Schneider (Saarbrücken),
MehrZerlegung der Gewerbesteuer bei Windenergie- und Photovoltaikanlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10099 16. Wahlperiode 07. 08. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christine Scheel, Kerstin Andreae, Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter
MehrWildtiermanagement und Vermeidung von Konflikten mit Wildtieren in der Landwirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3389 17. Wahlperiode 25. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Undine Kurth (Quedlinburg), Ulrike Höfken, weiterer
MehrDatenschutz und Datensicherheit bei sogenannten intelligenten Stromzählern
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10969 17. Wahlperiode 12. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Raju Sharma, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und
MehrÜbernahme von Zusatzbeiträgen in der gesetzlichen Krankenversicherung für. BezieherinnenundBeziehervonGrundsicherungnachdemZweitenBuch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1310 17. Wahlperiode 06. 04. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Markus Kurth, Fritz Kuhn, weiterer Abgeordneter und
MehrVorbemerkung der Fragesteller ImKabinettbeschlusszumPaktfürBeschäftigungundStabilitätinDeutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12580 16. Wahlperiode 08. 04. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Thea Dückert, Alexander Bonde, Anna Lührmann, weiterer Abgeordneter
Mehrgut oder sehrgut fürdieanlageberatungerreichen.sechsdervoninsgesamt21überprüftenbankenfielenbeiderkontrolle
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6080 17. Wahlperiode 03. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Nicole Maisch, Dr. Thomas Gambke, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Kornelia Möller und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/11871
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11928 16. Wahlperiode 27. 02. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Kornelia Möller und der Fraktion
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/7343
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7586 17. Wahlperiode 04. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der
MehrPrivatisierung der TLG IMMOBILIEN GmbH und der TLG WOHNEN GmbH
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13359 17. Wahlperiode 29. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Steffen Bockhahn, Halina Wawzyniak, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/3595. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3595 16. Wahlperiode 28. 11. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mechthild Dyckmans, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
MehrWeitergabe von Patientendaten durch eine Krankenkasse an eine private Firma
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10314 16. Wahlperiode 24. 09. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrKrankengeld für gesetzlich versicherte, unständig und kurzzeitig Beschäftigte sowie Selbstständige
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6659 17. Wahlperiode 22. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrEntwicklung des Förderprogramms für dezentrale Batteriespeichersysteme in Verbindung mit Photovoltaik-Anlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14536 17. Wahlperiode 12. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/5411. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5411 17. Wahlperiode 07. 04. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Ingrid Remmers, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter
MehrDie Zuständigkeiten des Luftfahrt-Bundesamtes in Fällen von kontaminierter Kabinenluft
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3105 17. Wahlperiode 30. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Winfried Hermann, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrZahngesundheit von älteren, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderungen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6563 17. Wahlperiode 11. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Dr. Ilja Seifert, Inge Höger, weiterer Abgeordneter
MehrErste Erfahrungen mit Riester-Renten Gründe für die häufig unter den Erwartungen liegenden Renten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6050 17. Wahlperiode 31. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rainder Steenblock, Hans Josef Fell und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/292
Deutscher Bundestag Drucksache 16/344 16. Wahlperiode 05. 01. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rainder Steenblock, Hans Josef Fell und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
MehrMitdieserRegelungsollderMissbrauchinderLeiharbeitverhindertwerden. ZurDurchsetzungneuergesetzlicherRegelungensindaberaucheffektiveKontrollen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12165 17. Wahlperiode 28. 01. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter
MehrBerufshaftpflichtversicherung für ärztliche und nichtärztliche Gesundheitsberufe
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4747 17. Wahlperiode 11. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schwartze, Mechthild Rawert, Bärbel Bas, weiterer Abgeordneter
MehrZur Einhaltung der Safe Harbor -Grundsätze bei der transatlantischen Datenübermittlung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3375 17. Wahlperiode 25. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerold Reichenbach, Waltraud Wolff (Wolmirstedt), Olaf Scholz, weiterer
Mehrtätigenwertpapieremittentenab2005konzernabschlüssenachdenifrsaufzustellenhaben.durchdieänderungendesbilanzrechtsreformgesetzessieht
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2208 16. Wahlperiode 13. 07. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt,
MehrNuklearer Katastrophenfall Internationales Haftungsrecht bei Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3371 17. Wahlperiode 20. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehrdeutlichgünstigerenrefinanzierungsmöglichkeitenprofitierenkonnten.aufgrundderhöhederinvestiertenmittelkanndiesevorgehensweiseauchvonder
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11621 16. Wahlperiode 16. 01. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Lenke, Sibylle Laurischk, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/2697
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4051 16. Wahlperiode 17. 01. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Lenke, Sibylle Laurischk, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter
MehrDer Sonderweg der Kirchen im Arbeitsrecht Entgelte, Arbeitsbedingungen und Streikrecht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5305 17. Wahlperiode 29. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter
MehrStromnetzausbau für konventionelle Kraftwerke und europäischen Stromhandel
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14050 17. Wahlperiode 20. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Ralph Lenkert, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter
MehrEntgelte für das Abheben an fremden Geldautomaten für Verbraucherinnen und Verbraucher
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12250 17. Wahlperiode 04. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carsten Sieling, Lothar Binding (Heidelberg), Ingrid Arndt-Brauer,
MehrStrahlenbelastung durch drahtlose Internet-Netzwerke (WLAN)
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6117 16. Wahlperiode 23. 07. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrDie Privatisierung der Gesetzgebung durch die Erstellung von Gesetzentwürfen durch Rechtsanwaltskanzleien
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9266 17. Wahlperiode 05. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Wieland, Volker Beck (Köln), Jerzy Montag, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/14566. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14566 17. Wahlperiode 15. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter
Mehrwirdgeradevonjungenundkleinenfirmenundsogenanntenstartupsgenutztundführtzudeutlichensteigerungsratenbeifirmengründungenin
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1585 17. Wahlperiode 06. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Garrelt Duin, Hubertus Heil (Peine), Ulrich Kelber, weiterer Abgeordneter
MehrNuklearer Katastrophenfall Haftung, Haftpflicht und Deckungsvorsorge bei Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5878 17. Wahlperiode 20. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrRiester-Förderung Subventionierung der Versicherungswirtschaft ohne praktische rentenerhöhende Wirkung für die Riester-Sparenden
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12952 16. Wahlperiode 07. 05. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Dr. Axel Troost, Klaus Ernst, weiterer
MehrBarrierefreiheit, Information für Reisende und Kundenfreundlichkeit im Schienenpersonenverkehr
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14608 17. Wahlperiode 22. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gottschalck, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter
MehrWettbewerbliche Auswirkungen der Öl-Gas-Preisbindung auf den deutschen Gasmarkt
Deutscher Bundestag Drucksache 16/506 16. Wahlperiode 02. 02. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
MehrEnergieeffizienzfonds und Zuschüsse für stromintensive Unternehmen im Energie- und Klimafonds
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6729 17. Wahlperiode 03. 08. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrGrundstückderVillaVigonieingetragen.EinVerfahren,mitdemdieBundesregierungdieLöschungdieserHypothekbeantragthat,istvomLandgericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/709 17. Wahlperiode 11. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
Mehrsiehabenkeinesicherheitüberihrestundenzahlunddamitüberihreeinkommenshöhe,
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7004 17. Wahlperiode 19. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln),weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/6488. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6488 16. Wahlperiode 21. 09. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bodo Ramelow, Dr. Barbara Höll, Petra Pau, weiterer Abgeordneter
MehrEntwicklung und Bestand von arbeitsmarktbedingten Erwerbsminderungsrenten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1273 16. Wahlperiode 24. 04. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Heinrich L. Kolb, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer
MehrZur Ankündigung einer Kennzeichnung regionaler Lebensmittel
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9011 17. Wahlperiode 19. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elvira Drobinski-Weiß, Willi Brase, Petra Crone, weiterer Abgeordneter
Mehrausgesprochen.ebensolehntesieeineverpflichtendeumlagefinanzierteversicherungslösunganalogdenprinzipienderunfallversicherungab,dasichdas
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14316 17. Wahlperiode 03. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, weiterer
MehrDas Ensemble der alten Eisfabrik in Berlin-Mitte und die Unternehmenspraxis der TLG IMMOBILIEN GmbH
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4134 17. Wahlperiode 01. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Agnes Krumwiede, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter
Mehr1.VerfügtdieBundesregierungüberStatistikenbzw.valideSchätzungen,welcheAnteileamVolumengriechischerStaatsanleihendeutscheBankenund
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6312 17. Wahlperiode 27. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Fritz Kuhn, Manuel Sarrazin, weiterer Abgeordneter
MehrTätigkeit der Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen bei Krankenkassen- und (Zahn-)Ärzteorganisationen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13588 17. Wahlperiode 17. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Vogler, Diana Golze, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter
MehrDas Bundesministerium der Verteidigung als Drittmittelgeber für Hochschulen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2431 16. Wahlperiode 22. 08. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Hänsel, Paul Schäfer (Köln), Cornelia Hirsch, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/14804. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14804 17. Wahlperiode 27. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Ferner, Angelika Graf (Rosenheim), Bärbel Bas, weiterer Abgeordneter
MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6997 17. Wahlperiode 15. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Krumwiede, Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter
Mehreinernsthaftesvermittlungshindernisdarstellen.nachderoffiziellenarbeitslosenstatistikhatten2010nahezu542000arbeitslosevermittlungsrelevante
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9860 17. Wahlperiode 04. 06. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Brigitte Pothmer, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter
MehrSicherheit bei Transport, Lagerung und Einsatz von MOX-Brennelementen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1323 17. Wahlperiode 08. 04. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothee Menzner, Dr. Barbara Höll, Eva Bulling-Schröter, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Dörner, Ulrich Schneider, Kai Gehring und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/14387
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14475 17. Wahlperiode 01. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Dörner, Ulrich Schneider, Kai Gehring und der Fraktion BÜNDNIS
Mehrseinsollen.gemäßartikel58absatz4habendiemitgliedstaatendafürzusorgen,dassdiemarktteilnehmerübersystemeundverfahrenzuridentifizierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13158 17. Wahlperiode 18. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrSchattenbanken Gefahren und Sachstand der nationalen und internationalen Regulierungsanstrengungen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9547 17. Wahlperiode 08. 05. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carsten Sieling, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, weiterer Abgeordneter
MehrGoldstone-Bericht über mutmaßliche Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1361 17. Wahlperiode 12. 04. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Annette Groth, Jan van Aken, Dr. Diether Dehm, weiterer Abgeordneter
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