N i e d e r s c h r i f t

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1 1 N i e d e r s c h r i f t 18. BVUA 20 über die öffentliche Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 03. Dezember 2012 in der Gemeindeverwaltung in Hutzfeld Am Montag, dem 03. Dezember 2012 findet um Uhr in der Gemeindeverwaltung in Hutzfeld eine öffentliche Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses statt. Anwesend sind: Ausschussvorsitzender stellv. Von der Verwaltung anwesend: Bürgermeister Umweltbeauftragter Protokollführer Als Gast ist anwesend: Gemeindevertreterin Eberhard Rauch, Bosau, Jochen Veen, Braak -für Thomas Ehlers, Liensfeld Wolf-Heinrich Schumacher, Hassendorf, Gerd Warda, Bosau,- Dr. Charlotte Jurenz, Brackrade, Ernst-Günther Schneider, Bosau,- Frank Struve, Liensfeld,- Otto Skusa, Majenfelde, Willy Dommasch, Hutzfeld, Mario Schmidt, Bosau, Hans-Alfred Will, Thürk, Thomas Hökendorf, Eutin, Annaliese Haag, Bosau Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschussvorsitzende Herr Eberhard Rauch, eröffnet die Sitzung um Uhr. Der Ausschuss ist beschlussfähig. Einwendungen gegen die Einladung und Beschlussfähigkeit werden nicht erhoben. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Herr Frank Struve durch den Ausschussvorsitzenden Herrn Rauch auf seine Rechte und Pflichten gem. 21 GO durch Handschlag verpflichtet.

2 2 T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung 1. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 2. Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 21. August 2012 (18. BVUA 19) 3. Einwohnerfragestunde gem. 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung 4. Bericht des Bürgermeisters 5. Ausbau Wischhofweg -Schreiben der Anlieger und Kostenschätzung- 6. Maßnahmen an der Stadtbeker Straße -Auszug aus der Sitzung der Gemeindevertretung -Anträge der WGB-Fraktion- 7. Sanierung der L 176 und der L 306 -Schreiben des Ministeriums- 8. Anfragen der er Nichtöffentliche Sitzung 9. Kostenübernahme für Bauleitplanung Windenergie -Sitzungsvorlage 84/ Mitteilung des Bürgermeisters 11. Anfragen der er Punkt 1: Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten Die Tagesordnungspunkte 9, 10 und 11 werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Einstimmig Punkt 2: Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 21. August 202(BVUA 19) Es liegen keine Einwendungen vor. Punkt 3 Einwohnerfragestunde gem. 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung Es liegen keine Anfragen vor.

3 3 Punkt 4: Bericht des Bürgermeisters Übersandte Unterlagen: Geschwindigkeitsmessung Hutzfeld Gestaltung einer Laterne in Hutzfeld Gewährleistungsabnahme am Hassendorf Antrag Knalltackter Verteilte Unterlagen: Asphaltarbeiten Volksbank und Botterbarg in Quisdorf Fußboden FF Braak-Klenzau Schornstein Helmholdplatz 3; Genehmigung F-Planänderung Strand am eingegangen Straßenausbaubeiträge Windberg Reinigung Straßenlaternen Herr Schneider erklärt, dass die FDP diesmal dem Antrag des RC Knalltackter zustimmen würde. Es erfolgt eine rege Diskussion. Es wird u.a. auf den bestehenden unbefristeten Pachtvertrag mit der jetzigen Pächterin verwiesen. Außerdem auf die frühere Lärmbelästigung auf der alten Fläche und die Ängste der Anwohner in Thürk über Lärm auf dem neuen Platz. Herr Schmidt wird die Pächterin befragen, ob sie aus dem bestehenden Pachtvertrag aussteigen möchte. Sollte dieses der Fall sein, wird die nächste Sitzung zu diesem Thema in Thürk stattfinden. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Punkt 5: Ausbau Wischhofweg -Schreiben der Anlieger und Kostenschätzung- Zu diesem Punkt dürfen sich die Anwohner des Wischhofweges äußern. Herr Schmidt erläutert die Straßenausbausatzung und erklärt die vorliegende Kostenschätzung und erklärt, dass ca ,- bis 5.000,- Eigenanteil pro Eigentümer für diese Maßnahme gezahlt werden müsste. Der Vorsitzende Herr Rauch schlägt vor, dass jeweils an Frau Wibberenz und Frau Nürnberger eine Kostenschätzung übersandt wird. Außerdem soll im Frühjahr ein Ortstermin mit den Anwohnern und dem Ingenieurbüro Viebrock vereinbart werden. Es wird entsprechend verfahren.

4 4 Punkt 6: Maßnahmen an der Stadtbeker Straße -Auszug aus der Sitzung der Gemeindevertretung- -Anträge der WGB-Fraktion Der Bauausschuss der Gemeinde Bosau erwartet, dass durch eine geeignete Querungshilfe am Ende des Radweges am Breiten Weg beim Neubau des Radweges die Sicherheit des Verkehrsweges gewährleistet wird. Einstimmig Die Bank im Breiten Weg in Bosau wird zum Frühjahr umgesetzt. Die Gemeindeverwaltung ermittelt die Kosten für eine Überdachung im Breiten Weg und gibt diese an Frau Haag weiter. Frau Annaliese Haag und Herr Ernst-Günther Schneider verlassen um Uhr den Raum, weil sie sich für befangen erklären. Über den Antrag der WGB, Beleuchtung in der Stadtbeker Straße, wird weiter beraten. 0 Ja-Stimmen 8 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Der Antrag wird nicht weiter verfolgt. 7 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 0 Enthaltungen Frau Anna Haag und Herr Ernst-Günther Schneider nehmen wieder an der Sitzung teil und werden über das Abstimmungsergebnis informiert. Es wird ein Antrag an den Kreis Ostholstein über die Versetzung des Ortsschildes vor die Einfahrt Breiter Weg gestellt. Anschließend wird nach Absprache und Besichtigung mit dem Ausschuss im nächsten Jahr auch das Begrüßungsschild versetzt. Punkt 7: Sanierung der L 176 und der L 306 -Schreiben des Innenministeriums- - Die beiden zuständigen Landtagsabgeordneten, Frau Poersch, Herr Sönnichsen und ein Vertreter des Verkehrsministeriums werden zu einem Ortstermin eingeladen. Einstimmig

5 5 Punkt 8: Anfragen der er Herr Schneider fragt an, ob Anwohner an wassergebundenen Wegen verpflichtet sind den Gehweg zu reinigen. Herr Schmidt verweist auf die gültige Straßenreinigungssatzung. Frau Haag erklärt, dass die Eigentümer, die lediglich Ferienhäuser in Bosau haben z.t. ihre Mülltüten über mehrere Tage an der Straße stehen lassen. Herr Schmidt bittet um Angabe der Namen, bzw. Anschriften, dann werden die Betroffenen von der Verwaltung angeschrieben. Der öffentliche Teil wird um21.17 Uhr geschlossen. Der Ausschussvorsitzende bittet die anwesenden Gäste den Sitzungsraum zu verlassen. Nichtöffentliche Sitzung: Die Fortsetzung der Sitzung erfolgte in nichtöffentlicher Sitzung, das Protokoll ist ebenfalls nichtöffentlich. Die nichtöffentlichen Beschlüsse werden auf der nächsten Sitzung dieses Ausschusses bekanntgegeben. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und keine weiteren Anfragen vorliegen, wird um Uhr die Sitzung von dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Eberhard Rauch, mit einem Dank für die rege Mitarbeit geschlossen. Gelesen, genehmigt und unterschrieben: gez. Eberhard Rauch -Ausschussvorsitzender-- gez. Thomas Hökendorf -Protokollführer-