BGB - Schuldrecht Besonderer Teil

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1 BGB - Schuldrecht Besonderer Teil von Dr. Volker Emmerich em.o. Professor an der Universität Bayreuth Richter am Oberlandesgericht Nürnberg a.d. 12., neu bearbeitete Auflage C. F. Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Rn Seite V XVIII XX Teill Veräußerungsverträge 1 Wesen und Gegenstand des Kaufvertrags 1 1 I. Einleitung 1 I II. Gegenstand Sachen, Rechte und sonstige Gegenstände Unternehmen " , 3. Zukünftige Sachen III. Kaufvertrag und Übereignung Übersicht über die Pflichten der Parteien l 5 I. Pflichten des Verkäufers Überblick Übereignung Übergabe 5 6 II. Pflichten des Käufers 6 7 III. Nebenpflichten 8 8 IV. Rechtskauf Haftung des Verkäufers bei Verletzung der Pflichten aus 433 Abs. 1 S. 1 " 1 9 I. Überblick 1 9 II. Anfängliche Leistungsstörungen 4 10 III. Nachträgliche Leistungsstörungen 8 11 IV. Gefahrübergang Begriff Übergabe ( 446) Versendungskauf ( 447) Mängelhaftung 1 17 I. Geschichte 1 18 VII

3 II. Sachmangel Überblick Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit ( 434 Abs. 1 S. 1) Eignung zur vertraglich vorausgesetzten Verwendung ( 434 Abs. 1 S. 2Nr 1) Eignung zur gewöhnlichen Verwendung ( 434 Abs. 1 S. 2Nr2undS.3) Montagemängel Aliud Minderleistung III. Rechtsmangel Überblick Rechte Dritter Öffentlich-rechtliche Beschränkungen IV. Ausschlusstatbestände Vertragliche Haftungsbeschränkung Kenntnis / 5 Rechte des Käufers 1 39 I. Überblick 1 40 II. Nacherfüllung 5 '42 1. Begriff Vorrang, Selbstvornahme Erscheinungsformen Ausschlussgründe III. Rücktritt IV. Minderung V. Schadensersatz und Aufwendungsersatz Fallgruppen Vertretenmüssen ^ Aufwendungsersatz ' VI. Verjährung VII. Konkurrenzen Anfechtung Culpa in contrahendo Deliktsrecht VIII. Anhang: Haftungsschema beim Kauf Besondere Erscheinungsformen des Kaufs 1 61 I. Verbrauchsgüterkauf Begriff, Anwendungsbereich 1 62 VIII

4 2. Verbraucherschützende Bestimmungen ' Rückgriffsansprüche des Unternehmers 4 65 II. Vorbehaltskauf Bedeutung Begründung, Erlöschen Schuldrechtliche Auswirkungen Stellung des Käufers vor Bedingungseintritt III. Teilzahlungsgeschäft Überblick Schriftform, Widerruf Rücktritt, Kündigung Reform 27a Verbundene Geschäfte IV. Kauf nach und auf Probe, Wiederkauf und Vorkauf V. Teilzeit-Wohnrechteverträge VI. Internationale Kaufverträge VII. Anhang: Andere Veräußerungsverträge Tausch Schenkung Teil II Gebrauchsüberlassungsverträge 7 Miete 1 82 I. Begriff und Abgrenzung 1 82 II. Geschichte 4 83 III. Erscheinungsformen IV. Vertragsabschluss V. Pflichten des Vermieters VI. Vertragsgemäßer Gebrauch 18 ' 88 S 1. Allgemeines ' Untermiete " VII. Pflichten des Mieters Miete Nebenpflichten Duldungspflicht Schönheitsreparaturen Sonstige Reparaturen VIII. Mängelhaftung Überblick, Mangel Rechtsfolgen IX

5 IX. Sicherung des Vermieters Vermieterpfandrecht : Kaution X. Schutz des Mieters gegen Dritte XI. Mieterhöhung Überblick Vergleichsmiete ( 558 bis 558e) Modernisierung ( 559 bis 559b) XII. Beendigung des Mietverhältnisses Zeitablauf Ordentliche Kündigung Außerordentliche befristete Kündigung Außerordentliche fristlose Kündigung Rechtsfolgen Verjährung Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge I. Überblick II. Leasing Erscheinungsformen Rechtliche Behandlung Verträge mit Verbrauchern III. Pacht IV. Leihe V. Darlehen Überblick Allgemeine Gelddarlehensverträge Verbraucherdarlehensverträge Reform Teil III Schuldverhältnisse über die Leistung von Diensten und die Herstellung von Werken 1. Abschnitt Vertragliche Schuldverhältnisse 9 Dienstvertrag I. Überblick. II. Abgrenzung 1. Zum Werkvertrag 2. Zum Arbeitsvertrag X

6 III. Abschluss IV. Pflichten des Dienstverpflichteten Inhalt Haftung Insbesondere Rechtsanwälte V. Pflichten des Dienstberechtigten Vergütungspflicht Nebenpflichten VI. Beendigung Befristung Kündigung Rechtsfolgen Werkvertrag I. Begriff I. Pflichten des Unternehmers Überblick 5, Pflicht zur mangelfreien Verschaffung des Werks Nacherfüllung ' 4. Aufwendungsersatz Rücktritt und Minderung Schadensersatz Verjährung II. Vergütungspflicht des Bestellers ' Fälligkeit Gefahrübergang Vorzeitiger Gefahrübergang Sicherheiten i III. Abnahme [ IV. Nebenpflichten : [ V. Kündigung l 11 Besondere Erscheinungsformen des Werkvertrags...-..> I. Bauträgervertrag II. Architektenvertrag III. Reisevertrag Begriff Parteien, Abschluss, Inhalt Haftung des Veranstalters IV. Maklervertrag V. Verwahrung VI. Anhang: Auslobung ' XI

7 12 Auftrag, Geschäftsbesorgung I. Auftrag Begriff, Abschluss Pflichten des Beauftragten Pflichten des Auftraggebers Beendigung II. Geschäftsbesorgung Begriff, Bedeutung Gesetzliche Regelung III. Erteilung eines Rats IV. Bankverträge Abschnitt Gesetzliche Schuldverhältnisse 13 Geschäftsführung ohne Auftrag I. Überblick. ' II. Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Voraussetzungen ( 677) Rechtsfolgen III. Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag IV. Unechte Geschäftsführung V. Anhang: Einbringung von Sachen bei Gastwirten Teil IV Sichernde und bestärkende Verträge 14 Bürgschaft I. Überblick II. Abgrenzung '. ^ Garantievertrag Schuldbeitritt Kreditauftrag III. Zustandekommen Vertrag zwischen Gläubiger und Bürge Form Schutz des Bürgen gegen Übervorteilung IV. Akzessorietät Grundsatz Einreden XII

8 3. Ausnahmen Erlöschen V. Subsidiarität VI. Verhältnis des Bürgen zum Hauptschuldner VII. Sonderformen Mitbürgschaft Zeitbürgschaft Weitere Sonderformen Bürgschaft auf erstes Anfordern Anerkenntnis und Vergleich I. Anerkenntnis Einfaches Anerkenntnis Deklaratorisches Anerkenntnis Selbstständiges (konstitutives) Anerkenntnis II. Vergleich Rechtsnatur, Voraussetzungen Wirkungen Unwirksamkeit TeilV Ungerechtfertigte Bereicherung 16 Leistungskondiktion I. Geschichte II. Funktion, Zweck III. Gegenstand IV. Leistung V. Rechtsgrund Rechtsgrundlehren Leistungszwecke 22" 219 VI. Erscheinungsformen Condictio indebiti Condictio ob causam finitam Condictio ob rem Condictio ob turpem vel iniustam causam Bereicherung in sonstiger Weise I. Eingriffskondiktion Funktion, Merkmale Geschützte Positionen Beispiele XIII

9 4. Eingriff, Parteien Rechtsgrund Subsidiarität II. Verfügungen eines Nichtberechtigten Entgeltliche Verfügungen Unentgeltliche Verfügungen Leistung an einen Nichtberechtigten III. Verwendungskondiktion IV. Rückgriffskondiktion Mehrpersonenverhältnisse I. Durchgriffsverbot II. Anweisungsfälle Grundlagen Doppelmangel Fehlerhafte Anweisung Verträge zu Gunsten Dritter.., III. Einbaufälle Kein Durchgriff Irrtumsfälle IV. Zessionsfälle Inhalt und Umfang des Anspruchs I. Überblick ' II. Gegenstand Das Erlangte Nutzungen und Surrogate III. Wertersatz IV. Wegfall der Bereicherung Zweck Beispiele ' BGB V. Gegenseitige Verträge Überblick Zweikondiktionentheorie. l Saldotheorie VI. Haftungsverschärfung Voraussetzungen..." Umfang XIV

10 Teil VI Unerlaubte Handlungen I 20 Einleitung l I. Überblick II. Handlung, Kausalität, Schutzzweck { III. Rechtswidrigkeit Erfolgsurirecht v. Verhaltensunrecht Rechtfertigungsgründe IV. Verschulden V. Billigkeitshaftung VI. Entwicklung Lebensgüter I. Leben, Körper, Gesundheit Begriff Sonderfälle II. Freiheit III. Arzthaftung Überblick Einwilligung Aufklärung Behandlungsfehler Beweislast Kind als Schaden? Eigentum und sonstige Rechte I. Eigentum II. Sonstige Rechte III. Das Recht am Gewerbebetrieb Voraussetzungen Fallgruppen *"..' IV. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Überblick s Träger ' Schutz der Privatsphäre Ehrenschutz Rechtsfolgen Verkehrspflichten, Produkthaftung I. Verkehrspflichten Überblick XV

11 2. Beteiligte Eröffnung eines Verkehrs Gefährliche Sachen Gefährlicher Beruf II. Produkthaftung Entwicklung ProdHaftG BGB Schutzgesetze, sittenwidrige Schädigung I. 823 Abs. 2 BGB Voraussetzungen Beispiele II. 826 BGB Sittenwidrige Schadenszufügung Vorsatz Beispiele Sonstige Tatbestände (Überblick) I. Sexuelle Belästigung II. 836 bis III. Amtspflichtverletzung Überblick Tatbestand Eigenhaftung und Staatshaftung IV. Haftung gerichtlicher Sachverständiger V. Kreditgefährdung Voraussetzungen Rechtsfolgen VI. Haftung für Verrichtungsgehilfen Überblick 18' Voraussetzungen Entlastungsbeweis VII. Haftung des Aufsichtspflichtigen -? Der deliktische Ersatzanspruch ; v I. Beteiligung mehrerer Mittäterschaft * Teilnahme Massenschäden, Demonstrationsschäden Nebentäterschaft \ Alternative Täterschaft Innenverhältnis XVI

12 II. Ersatzberechtigte Personen Mittelbar Geschädigte Angehörige 18,358 III. Erwerbsschaden IV. Schmerzensgeld V. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch Gefährdungshaftung I. Grundgedanken II. Haftpflichtgesetz Eisenbahnen Energieanlagen III. Tierhalterhaftung Überblick, Zweck Tiere Tierhalter Tiergefahr Haustiere IV. Kraftfahrzeughalterhaftung Überblick Kraftfahrzeughalter Verletzung bei dem Betrieb Ausschlusstatbestände Umfang Schadensausgleich zwischen mehreren Ersatzpflichtigen V. Luftverkehr VI. Atomenergie VII. Gewässerschutz VIII. Umwelthaftung Sachverzeichnis 381 xvii