Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2010/2011
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- Mareke Bieber
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1 Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2010/2011 Einzelplan 02 Baden-Württemberg FINANZMINISTERIUM -131-
2 0201 Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Ministerpräsidenten und des Ministers ,7 460,7 115, ,6 491,6 140,0 Amtsgehalt B 11 zuzüglich 20 v.h. des Grundgehalts Ministerpräsident B Minister zus Erläuterung: In dem Haushaltsansatz sind enthalten: Tsd. EUR Aufwandsentschädigungen des Ministerpräsidenten und der Minister ( 10 Abs. 2 Ministergesetz) 24,6 Trennungsgeld der Minister 12,0 Aufwandsentschädigung der Staatsrätin 1, Bezüge und Nebenleistungen der Beamten , ,8 0, , ,7 97,2 Erläuterung: Übertragen von Kap Tit infolge Neubildung der Landesregierung 77,0 Tsd. EUR. Mehr für die Hebung der Stelle Bes.Gr. B 9 ( Ministerialdirektor ) nach Bes.Gr. B 10 ( Staatssekretär als Chef der Staatskanzlei ) aufgrund der Dienstrechtsreform 20,2 Tsd. EUR Entgelte der Arbeitnehmer (Beschäftigten) , ,8 30, , ,1 140,0 Erläuterung: 2011 übertragen von Kap Tit infolge Neubildung der Landesregierung 102,7 Tsd. EUR und 2011 mehr für eine neue Stelle E 6 TV-L. Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und ,0 425,0 75,0 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände ,0 350,0 0,0 Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Tit Erläuterung: Mehr infolge Neubildung der Landesregierung Haltung von Dienstfahrzeugen u. dgl ,0 183,0 11, ,0 185,0 13,0 Erläuterung: Mehr für die Haltung eines weiteren Pkw infolge Neubildung der Landesregierung Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und ,2 84,2 4,0 Geräte ,2 85,0 4,8 Erläuterung: Mehr für die Leasingkosten eines weiteren Pkw infolge Neubildung der Landesregierung
3 N 011 Zur Verfügung des Ministers für Bundes- und ,0 24,0 24,0 Europaangelegenheiten für Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen ,0 24,0 24,0 Erläuterung: Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Ausgaben für Investitionen Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und ,0 225,0 75,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl ,0 225,0 75,0 Erläuterung: Mehr infolge Neubildung der Landesregierung. gruppen Tit. Gr. 71, 75 und 77 sind gegenseitig deckungsfähig. 72 Zur Beratung der Landesregierung in Fragen des demographischen Wandels und der Seniorenpolitik Die Mittel sind übertragbar. Die Gruppentitel sind gegenseitig deckungsfähig. Die gruppen 71, 72 und 75 sind gegenseitig deckungsfähig. Ersätze fließen den Mitteln zu. Erläuterung: Wegfall infolge Neubildung der Landesregierung Kosten für Sachverständige ,0 0,0-40, ,0 0,0-40, Sonstiger Sachaufwand ,0 0,0-60, ,0 0,0-60,0 Summe gruppe ,0 0,0-100,0 77 Zur Beratung der Landesregierung in Fragen des interkulturellen und interreligiösen Dialogs sowie gesellschaftlicher Werteentwicklung 100,0 0,0-100,0 Die Mittel sind übertragbar. Die Gruppentitel sind gegenseitig deckungsfähig. Ersätze fließen den Mitteln zu. Erläuterung: Die Landesregierung hat für Fragen des interkulturellen und interreligiösen Dialogs die Funktion einer Staatsrätin im eingerichtet. Veranschlagt sind Mittel für Beschäftigungsentgelte, die Verpflichtung von Sachverständigen sowie Kosten von Konferenzen, Anhörungen u. ä. für die Gewinnung von Planungs- und Entscheidungshilfen N 011 Personalaufwand ,0 0,0 0, ,0 50,0 50, N 011 Kosten für Sachverständige ,0 30,0 30, ,0 30,0 30, N 011 Sonstiger Sachaufwand ,0 70,0 70, ,0 70,0 70,0 Summe gruppe 77 0,0 100,0 100,0 0,0 150,0 150,0-133-
4 0201 Abschluss 2010 Kapitel 0201 Verwaltungseinnahmen 5,0 5,0 0,0 Gesamteinnahmen 5,0 5,0 0,0 Personalausgaben , ,2 145,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.785, ,0 114,0 (ohne Investitionen) 8,5 8,5 0,0 Ausgaben für Investitionen 251,0 326,0 75,0 Gesamtausgaben , ,7 334,0 Kapitel 0201 Zuschuss , ,7 334,0 Abschluss 2011 Kapitel 0201 Verwaltungseinnahmen 5,0 5,0 0,0 Gesamteinnahmen 5,0 5,0 0,0 Personalausgaben , ,8 427,2 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.736, ,8 41,8 (ohne Investitionen) 8,5 8,5 0,0 Ausgaben für Investitionen 551,0 626,0 75,0 Gesamtausgaben , ,1 544,0 Kapitel 0201 Zuschuss , ,1 544,0-134-
5 0202 Allgemeine Bewilligungen Ausgaben Personalausgaben Globale Minderausgaben für Personalausgaben ,0 0,0 164, ,0-164,0 0,0 Erläuterung: Zum Ausgleich für nicht erbrachte Stelleneinsparungen 2010 wird bei Tit eine Globale Minderausgabe für Sachmitteleinsparungen in Höhe von 164,0 Tsd. EUR entsprechend 2 Abs. 8 StHG 2010/11 ausgebracht. Sächliche Verwaltungsausgaben N 274 Sicherung von Belegplätzen für Kinder von ,0 0,0 0,0 Landesbediensteten ,0 0,0 0,0 Ausgaben sind zulässig in Höhe von Mehreinsparungen bei n der Gruppe 972 innerhalb des Einzelplans 02. Erläuterung: Leertitel zur Finanzierung der Sicherung von Belegplätzen für Kinder von Landesbediensteten in Kinderbetreuungseinrichtungen kommunaler, freier oder privatgewerblicher Einrichtungsträger oder im Rahmen der Kindertagespflege in anderen Räumen N 314 Gesundheitsmanagement ,0 0,0 0, ,0 50,0 50,0 Die Mittel sind übertragbar. Die für das Gesundheitsmanagement bereitgestellten Mittel dürfen erst ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Dienstrechtsreformgesetzes in Anspruch genommen werden. Ausgaben bzw. Mehrausgaben sind bis zur Höhe von Wenigerausgaben bei Tit und Tit zulässig. Ersätze fließen den Mitteln zu. Erläuterung: Leistung von Ausgaben im Rahmen des Gesundheitsmanagements zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit der Beschäftigten und damit ihrer Leistungsfähigkeit. Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe für den Epl , ,0-164, , ,0 0,0 Erläuterung: Mehr zum Ausgleich für nicht erbrachte Stelleneinsparungen 2010 in Höhe von 41,0 Tsd. EUR pro Stelle; vgl. 2 Abs. 8 StHG 2010/11. Abschluss 2010 Kapitel 0202 Verwaltungseinnahmen 138,5 138,5 0,0 Gesamteinnahmen 138,5 138,5 0,0 Personalausgaben 3.396, ,7 164,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 3.120, ,9 0,0 (ohne Investitionen) 8.910, ,6 0,0 Ausgaben für Investitionen 5,0 5,0 0,0 Besondere Finanzierungsausgaben , ,0-164,0 Gesamtausgaben , ,2 0,0 Kapitel 0202 Zuschuss , ,7 0,0-135-
6 0202 Allgemeine Bewilligungen Abschluss 2011 Kapitel 0202 Verwaltungseinnahmen 138,5 138,5 0,0 Gesamteinnahmen 138,5 138,5 0,0 Personalausgaben 3.695, ,3 0,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 3.077, ,9 50,0 (ohne Investitionen) 9.680, ,7 0,0 Ausgaben für Investitionen 5,0 5,0 0,0 Besondere Finanzierungsausgaben , ,0 0,0 Gesamtausgaben , ,9 50,0 Kapitel 0202 Zuschuss , ,4 50,0-136-
7 Abschluss Einzelplan 02 mehr bisher 2010 neu 2010 weniger(-) Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Verwaltungseinnahmen 245,5 245,5 0,0 Übrige Einnahmen 1.580, ,3 0,0 Gesamteinnahmen 1.825, ,8 0,0 Personalausgaben , ,2 309,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 8.925, ,4 114,0 (ohne Investitionen) , ,9 0,0 Ausgaben für Investitionen 573,5 648,5 75,0 Besondere Finanzierungsausgaben , ,7-164,0 Gesamtausgaben , ,3 334,0 Einzelplan 02 Überschuss/Zuschuss , ,5-334,0-137-
8 Abschluss Einzelplan 02 mehr (-) Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Verwaltungseinnahmen 245,5 245,5 0,0 Übrige Einnahmen 1.681, ,2 0,0 Gesamteinnahmen 1.926, ,7 0,0 Personalausgaben , ,9 427,2 Sächliche Verwaltungsausgaben 8.865, ,2 91,8 (ohne Investitionen) , ,0 0,0 Ausgaben für Investitionen 727,5 802,5 75,0 Besondere Finanzierungsausgaben , ,8 0,0 Gesamtausgaben , ,8 594,0 Einzelplan 02 Überschuss/Zuschuss , ,1-594,0-138-
Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 011 Vermischte Einnahmen 3,0 a) 5,0 5,0 4,1 b) 0,3 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 3,0 a) 5,0 5,0 Gesamteinnahmen 3,0 a) 5,0 5,0 Ausgaben Personalausgaben 421
Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2010/2011
Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für / Einzelplan 06 Baden-Württemberg FINANZMINISTERIUM -279- 0601 Ministerium Ausgaben Personalausgaben 422 01 011 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten 11.990,0 11.990,0
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 0801 Ministerium Vermischte Einnahmen 5,0 a) 5,0 5,0 0,0 b) 1,1 c)
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 011 Vermischte Einnahmen 5,0 a) 5,0 5,0 0,0 b) 1,1 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 5,0 a) 5,0 5,0 Gesamteinnahmen 5,0 a) 5,0 5,0 Ausgaben Personalausgaben 421
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0460 Sportförderung
HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 19 323 25.600,00 25.600,00 25.600,00 119 23 323 119 49 323 5.100,00 5.100,00 5.100,00 Zw.S. Verwaltungseinnahmen 30.700,00 n 71 282 71 324 Summe 71 72 331 72 323
Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) 0,0 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,0 a) 0,0 0,0
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 Übrige Einnahmen 235 02 253 Leistungen der Bundesagentur für Arbeit und 0,0
Versicherungsbeiträge für ausscheidende Beamtinnen 0,0 a) 0,0 und Beamte 0,0 b) 0,0 c)
Ausgaben Personalausgaben 422 16 840 Versicherungsbeiträge für ausscheidende Beamtinnen 0,0 a) 0,0 und Beamte 0,0 b) 432 01 018 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamte und 7.653,3 a) 7.686,6 ihrer
Umweltministerium 1010 Landesanstalt für Umweltschutz
gruppe summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 331 12.172,35-12.172,35-827,65 13.000,00-13.000,00-111 02 331 Erläuterung: 604.461,16-604.461,16 154.461,16 Mehr Gebühreneinnahmen als erwartet 450.000,00-450.000,00-111
Erstattung von Prozesskosten 12,5 a) 0,0 0,0 0,0 b) 10,8 c) Vermischte Einnahmen 1,0 a) 0,0 0,0 0,7 b) 0,0 c)
V o r b e m e r k u n g : Im badischen Rechtsgebiet waren 64 staatliche Notariate eingerichtet, die am 1. Januar 2018 aufgehoben wurden. Aus der bis zum Jahresende 2017 währenden Tätigkeit dieser Notariate
Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2007/08
Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2007/08 Einzelplan 02 Staatsministerium Betragsteil Baden-Württemberg FINANZMINISTERIUM -2- 0201 Staatsministerium Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u
Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Die 70. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister vom 07. bis 09.06.1999 hat beschlossen, die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur in Ludwigsburg in ihrer
Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren 0921 Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern sowie Demografie
V o r b e m e r k u n g : Veranschlagt sind Mittel für Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und und Generationenpolitik. Einnahmen Übrige Einnahmen 381 01 W 890 Übertragung von Mitteln
Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2014
Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2014 Einzelplan 14 Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst -429- 1402 Allgemeine Bewilligungen Personalausgaben 462 01 880 Globale Minderausgabe für
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft 1007 Grundsatz, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Umwelttechnik
summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 332 Vermischte Einnahmen Zw.S. Verwaltungseinnahmen n 75 Überregionale bautechnische Einrichtungen 111 75 342 Gebühren, sonstige Entgelte Das Gebührenaufkommen
Vierter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2011
Vierter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2011 Einzelplan 05 Justizministerium Baden-Württemberg MINISTERIUM FÜR FINANZEN UND WIRTSCHAFT -169- 0501 Ministerium Vorbemerkung: Der Justizminister nahm
Landtag 0103 Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 1,6 b) 3,1 c)
Vorbemerkung: Nach dem Gesetz zur Änderung des Landesdatenschutzgesetzes und anderer Rechtsvorschriften vom 7. Februar 2011 (GBl. S. 43) wurde die Dienststelle des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2014
Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für Einzelplan 06 Ministerium für Finanzen und Wirtschaft -319- 0602 Allgemeine Bewilligungen (-) weniger Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Ausgaben Personalausgaben
Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
V o r b e m e r k u n g : Die Landesanstalt ist gemäß 30 Abs. 1 des Landwirtschaftsund Landeskulturgesetzes vom 14. März 1972 (GBI. S. 74) errichtet worden. Sie hat ihren Sitz in Schwäbisch Gmünd. Angegliedert
Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Die Landesanstalt ist gemäß 30 Abs. 1 des Landwirtschaftsund Landeskulturgesetzes vom 14. März 1972 (GBI. S. 74) errichtet worden. Sie hat ihren Sitz in Schwäbisch Gmünd. Aufgaben
Soll 2003 a) Betrag Ist 2002 b) für Tit. Ist 2001 c) 2004 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
79 Zuschüsse für besondere Zwecke 282 79 549 Sonstige Zuschüsse für besondere Zwecke 62,0 a) 32,4 47,4 b) 89,7 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk Tit.Gr. 79 Ausgaben. Veranschlagt sind Zuschüsse der EU für das
Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Die Kommission für geschichtliche Landeskunde in Baden- Württemberg hat die Aufgabe, Geschichte, Raum und Bevölkerung Südwestdeutschlands zu erforschen, wissenschaftliche Arbeiten
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Vorwort: Es bestehen 5 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung in Freiburg, Karlsruhe, Ludwigsburg, Reutlingen und Schwäbisch Gmünd. 2003 2004 Zahl der Reallehreranwärter, die sich im Vorbereitungsdienst
Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren 0921 Förderung der Chancengleichheit und Demografie
Vorbemerkung: Veranschlagt sind Mittel für Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit sowie in den Bereichen Demografie und Generationenpolitik. Ausgaben Personalausgaben 429 01 235 Personalaufwand
Land Niedersachsen Einzelplan 12. Haushaltsplan. für das. Haushaltsjahr Einzelplan 12. Staatsgerichtshof
Land Niedersachsen Einzelplan 12 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Einzelplan 12 Staatsgerichtshof 2 3 Vorwort zum Einzelplan 12 Der Einzelplan enthält die Einnahmen und Ausgaben des Niedersächsischen
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1495 Kommission für geschichtliche Landeskunde in Baden-Württemberg
V o r b e m e r k u n g : Die Kommission für geschichtliche Landeskunde in Baden- Württemberg hat die Aufgabe, Geschichte, Raum und Bevölkerung Südwestdeutschlands zu erforschen, wissenschaftliche Arbeiten
Rechnung über den Haushalt. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für. Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
383 Nordrhein-Westfalen Einzelplan 14 Rechnung über den Haushalt für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für das Rechnungsjahr 2014 384 14
Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR. Reg.Bez.
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorwort: Stuttgart Karlsruhe Freiburg Tübingen zusammen Baden-Württemberg Zahl der Realschulen (einschließlich an Grund-, und Hauptschulen) am 15. Oktober 2008: 171 96 87 73
Gebühren und tarifliche Entgelte 120,0 a) 50,0 50,0 33,9 b) 101,9 c)
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 011 Gebühren und tarifliche Entgelte 120,0 a) 50,0 50,0 33,9 b) 101,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind u.a. Gebühren für die Übernahme von Landesbürgschaften. 112
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Land Niedersachsen Einzelplan 12 Haushaltsplan für die Haushaltsjahre und Einzelplan 12 Staatsgerichtshof 2 3 Vorwort zum Einzelplan 12 Der Einzelplan enthält die Einnahmen und Ausgaben des Niedersächsischen
Landtag FB Landesbeauftragter für den Datenschutz Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0103
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Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2015/2016 Einzelplan 13 Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg MINISTERIUM FÜR FINANZEN UND WIRTSCHAFT -521- 1301 Ministerium Ausgaben
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V o r b e m e r k u n g : Kap. 1407 enthält allgemeine Aufwendungen für die wissenschaftlichen Bibliotheken des Landes Baden-Württemberg sowie die Kosten für das Bibliotheksservice-Zentrum Baden-Württemberg.
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) 0,0 c) Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) 0,0 c)
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 112 01 011 Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten 0,0 a) 0,0 0,0 119 49 332 Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 Übrige Einnahmen
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V o r bem e rk u n g: Veranschlagt sind Mittel für Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit, zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) sowie in den Bereichen Demografie und Generationenpolitik.
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Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 023 Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 gruppen 89 Förderung der internationalen wissenschaftlichen Kooperation Erläuterung:
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Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2015/2016
Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2015/2016 Einzelplan 10 Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg MINISTERIUM FÜR FINANZEN UND WIRTSCHAFT -421- 1001 Ministerium
111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c)
Soll a) Betrag Betrag Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) Gebühren und Auslagenersätze nach dem Landesgebührengesetz und anderen gesetzlichen Vorschriften. 119 49 011
Messgrößen zur Zielerreichung. Bezeichnung/Einheit. (Soll 2012) Personal (Stellen) der Finanzkontrolle 245 (245)
Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 1101 Haushaltsermächtigungen: 1101-1103 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Geschäftsbereich des s bildet den Fachbereich Finanzkontrolle.
Vermischte Einnahmen , , , ,00
483 15 130 Maßregelvollzug E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 312 Vermischte Einnahmen...................... 132 656,51 132 656,51 150 000,00 150 000,00 Übrige Einnahmen -17 343,49-17 343,49
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0405 Grund- und Hauptschulen
Ausgaben Personalausgaben 422 01 114 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten 1.379.321,9 a) 1.449.661,2 1.417.964,1 b) 1.374.693,7 c) Mehrausgaben für Unterricht sind bei den Mitteln für Mehrarbeitsvergütungen
Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Vorbemerkung: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g e n - S c h w e n n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker, Systemelektroniker und Uhrmacher,
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Vierter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2011
Vierter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für Einzelplan 10 Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg MINISTERIUM FÜR FINANZEN UND WIRTSCHAFT -231- 1001 Ministerium Ausgaben
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Vorbemerkung: In diesem Kapitel ist auch der Aufwand für die Grundschulförderklassen (bisher allgemeine Schulkindergärten) mitveranschlagt. Stuttgart Karlsruhe Freiburg Tübingen zusammen Baden-Württemberg
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127 03 350 Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen Das Kapitel der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen ist eine Budgeteinheit im Sinne von 25 Haushaltsgesetz.
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281 71 127 Sonstige Erstattungen 135,4 a) 122,0 118,3 b) 116,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 2004 1. Entschädigungen nach dem Saatgutverkehrsgesetz 0,3 2. Kostenerstattung durch den Verband für Garten-,
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V o r b e m e r k u n g : Im Kapitel 1409 sind die Haushaltsmittel für die Förderung und Betreuung der Studierenden an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Fachhochschulen, Kunsthochschulen und
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1409 Aufwendungen für die Förderung der Studierenden im Hochschulwesen
V o r b e m e r k u n g : Im Kapitel 1409 sind die Haushaltsmittel für die Förderung und Betreuung der Studierenden an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften,
Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0816 Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau Heidelberg
V o r b e m e r k u n g : Veranschlagt ist die Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau mit Gärtnerfachschule. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 127 Gebühren und tarifliche Entgelte 25,0
Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g : Soweit in den Personal- und Sachausgaben der beim Ministerium anfallende Aufwand im Zusammenhang mit dem Prüfdienst in der Krankenversicherung enthalten
Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
V o r b e m e r k u n g: Das Archäologische Landesmuseum unterhält Zweigmuseen in Aalen, Bad Buchau, Oberriexingen, Osterburken, Rottweil und Walheim. Das Archäologische Landesmuseum wird ab 01.01.2012
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0428 Staatliche Feintechnikschule Villingen-Schwenningen
Vorwort: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g en - S c h w e n- n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker/-innen, Systemelektroniker/-innen und Uhrmacher/-innen,
Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Das Finanzgericht Baden-Württemberg ist als oberes Landesgericht mit Sitz in Stuttgart errichtet mit Außensenaten in Freiburg. Einem Außensenat in Freiburg sind für den gesamten
Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
V o rb eme rku ng: Veranschlagt sind die Einnahmen, Ausgaben und Personalstellen der Baden-Württembergischen Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt (FVA) mit Sitz in Freiburg. Einnahmen Verwaltungseinnahmen
Landtag FB Landesbeauftragter für den Datenschutz Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0103
Haushaltsermächtigungen: 0103 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Fachbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz besteht aus dem Produktbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz
Innenministerium 0311 Ausbildung für den Verwaltungsdienst
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g: I. Gehobener Dienst Veranschlagt sind bei 2004-422 03, 453 01 und 527 01 die Ausgaben für die Reg.lnsp.Anw. 20.300,4 (422 03 enthält Bezüge für Reg.lnsp.Anw.
Kapitel Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten
104 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2016 2015 2016 2014 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 15 240 Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln
Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 3,7 b) 1,8 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,5 a) 0,5
V o r b e m e r k u n g : An der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen erfolgt die fachwissenschaftliche Ausbildung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen Justizdienstes (Rechtspflegerlaufbahn). Die
Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0835Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt
Vorbemerkung: Veranschlagt sind die Einnahmen, Ausgaben und Personalstellen der Baden-Württembergischen Forstlichen Versuchsund Forschungsanstalt mit Sitz in Freiburg. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111
Ministerium für Verkehr und Infrastruktur 1303 Verkehr
gruppe summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 719 Gebühren und tarifliche Entgelte 76.860,02 111 02 742 Gebühren für die Prüfung von Eisenbahnbetriebsleitern 438,00 111 03 750 Gebühren für die
Soll 2003 a) Betrag Ist 2002 b) für Tit. Ist 2001 c) 2004 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Vorwort: Übersicht über die Zahl der Schulen und der Schüler an beruflichen Schulen im Schuljahr 2002/2003 (Stichtag 9. Oktober 2002): Insgesamt ist folgende Entwicklung der Schülerzahlen zu erwarten:
Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 1,9 b) 0,7 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,5 a) 0,5 0,5
V o r b e m e r k u n g : An der Fachhochschule Schwetzingen Hochschule für Rechtspflege erfolgt die fachwissenschaftliche Ausbildung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen Justizdienstes (Rechtspflegerlaufbahn).
Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
V o r b e m e rk u ng: Am 13. Dezember 2002 wurde der Neubau des Haus der Geschichte Baden-Württemberg eröffnet. Dem Haus der Geschichte stehen darin rd. 2 130 qm Dauerausstellungsfläche und rd. 500 qm
Haushaltsplan 2014/2015
Haushaltsplan /2015 Einzelplan 14 Mecklenburg Vorpommern Landesverfassungsgericht Herausgeber: Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern Schloßstraße 9-11, 19053 Schwerin Homepage: http://www.fm.mv-regierung.de
Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Vorbemerkung: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g e n - S c h w e n n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker, Systemelektroniker und Uhrmacher,
Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 b) 0,0 c) Zinsen aus Darlehen und Erstattungsansprüchen 130,0 a) 130,0 80,4 b) 243,7 c)
Vo r bem e rk u n g : Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sieht Leistungen an Schüler und Studierende vor. Schüler werden stets in Form des Zuschusses gefördert; Studierende erhalten ihre Leistungen
Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r bem e rk u n g: An der Fachhochschule Schwetzingen Hochschule für Rechtspflege erfolgt die fachwissenschaftliche Ausbildung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen Justizdienstes (Rechtspflegerlaufbahn).
Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Vgl. die Hinweise im Abschnitt B des Vorwortes. Die Hochschule für Musik und Darstellende bietet in neun Fachgruppen Instrumental-, Gesangs- und Opernausbildung, Dirigieren und
Kapitel Landesversicherungsamt NRW in Essen
Kapitel 11 230 182 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2009 2008 2009 2007 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 11 230 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 211
Kapitel Digitale Verwaltung
Kapitel 14 200 62 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2018 2017 2018 2016 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 14 200 Dieses Kapitel ist der Budgeteinheit MWIDE zugeordnet.
Entwurf Haushaltsplan 2018/2019
Anlage zu Drucksache 7/900 Entwurf Haushaltsplan /2019 Einzelplan 14 Mecklenburg Vorpommern Landesverfassungsgericht Herausgeber: Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern Schloßstraße 9-11, 19053 Schwerin
Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , ,90
318 12 090 Ausbildungs- und Fortbildungseinrichtungen der Landesfinanzverwaltung E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 111 01 133 Gebühren und tarifliche Entgelte................... 15 617,90 15 617,90
Kapitel Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten
92 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2017 2016 2017 2015 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 15 240 Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und
Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g : Die Ansätze bei den Tit. 213 01, 233 01, 613 11, 633 01, 633 02, 633 03 und 633 04 sowie bei den Ausgabetitelgruppen 72 und 75 beruhen auf dem Gesetz
Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o rb eme rku ng: Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sieht Leistungen an Schüler und Studierende vor. Schüler werden stets in Form des Zuschusses gefördert; Studierende erhalten ihre Leistungen
Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Einnahmen gruppen 73 Durchführung des Investitionsprogramms des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 119 73 270 Zinseinnahmen aus nicht zweckentsprechend ver- 0,0 a) 0,0 0,0 wendeten Zuweisungen/Zuschüssen
Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Vgl. die Hinweise im Abschnitt B des Vorwortes. Die Fachhochschulen für öffentliche Verwaltung sind ab 1. Juli 2006 für das Zulassungsverfahren für den gehobenen Dienst zuständig.
Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Vorbemerkung: 1. Das ist Oberste Landesjugendbehörde im Sinne des 82 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in d. F. der Bekanntmachung vom 27. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3852) und des 8 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes
Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0812 Staatliche Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Forschungsanstalt Augustenberg
381 79 990 Haushaltstechnische Verrechnungen 20,5 a) 0,0 Summe Titelgruppe 79 352,9 a) 170,0 Gesamteinnahmen 903,0 a) 822,0 Ausgaben Personalausgaben 422 01 174 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten 797,0
Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , ,10
275 11 330 Versorgungsämter des Landes NRW E i n n a h m e n Siehe Haushaltsvermerke bei den Ausgaben. Verwaltungseinnahmen 111 01 214 Gebühren und tarifliche Entgelte................... 56 594,90 56 594,90
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1409 Aufwendungen für die Förderung der Studierenden im Hochschulwesen
V o r b e m e r k u n g : Im Kapitel 1409 sind die Haushaltsmittel für die Förderung und Betreuung der Studierenden an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Fachhochschulen, Kunsthochschulen und
Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 023 Vermischte Einnahmen 3,0 a) 3,0 3,0 Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 3,0 a) 3,0 3,0 gruppen 92 Einnahmen für das Internationale Institut für Berufsbildung in
Staatsministerium SB Ressortkoordinierung Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0201
Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0201 Haushaltsermächtigungen: 0201, 0202, 0204 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Service- und Produktbereich Ressortkoordinierung beinhaltet
Zinseinnahmen aus nicht zweckentsprechend 0,0 a) 0,0 0,0 verwendeten Zuweisungen/Zuschüssen 0,0 b) 0,0 c)
Einnahmen gruppen 73 Durchführung des Investitionsprogramms des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 119 73 270 Zinseinnahmen aus nicht zweckentsprechend 0,0 a) 0,0 0,0 verwendeten Zuweisungen/Zuschüssen
-110- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0428 Staatliche Berufliche Schulen
Vorbemerkung: Bei Kap. 0428 ist neben den Mitteln für die Staatliche Feintechnikschule Villingen- Schwenningen und die Staatliche Berufsfachschule mit Berufsaufbauschule Furtwangen ab 2015 auch der Aufwand
Soll 2004 a) Betrag Betrag Ist 2003 b) für für Tit. Ist 2002 c) 2005 2006 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
Vorbemerkung: Mit dem Haushalt 2005/2006 wird den Kunsthochschulen die volle dezentrale Finanzverantwortung übertragen. Damit verbunden ist eine Zusammenfassung von Titelgruppen und die Einführung der
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1459 Hochschule Stuttgart (Medien)
Vorbemerkung: Die dezentrale Finanzverantwortung, die den Fachhochschulen seit dem Haushaltsjahr 2000 übertragen wurde, wird auch in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 fortgesetzt (vgl. 6 Abs. 5 StHG 20005/2006
Kapitel Landesrechnungshof
4 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2012 2011 2012 2010 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 13 010 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 011 Vermischte Einnahmen..........................
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1303 7. Wahlperiode 01.12.2017 BESCHLUSSEMPFEHLUNG des Finanzausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/900 - Entwurf
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft 1010 Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg
V o r b e m e r k u n g: Mit dem Gesetz zur Vereinigung der Landesanstalt für Umweltschutz Baden- Württemberg und der UMEG, Zentrum für Umweltmessungen, Umwelterhebungen und Gerätesicherheit Baden-Württemberg
Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) 0,0 c)
V o r bem e rk u n g: Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sieht Leistungen an Schüler und Studierende vor. Schüler werden stets in Form des Zuschusses gefördert; Studierende erhalten ihre Leistungen
Justizministerium 0505 Verwaltungsgerichtsbarkeit
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: In Baden-Württemberg bestehen ein Verwaltungsgerichtshof in Mannheim und Verwaltungsgerichte in Freiburg, Karlsruhe, Sigmaringen und Stuttgart. Es bestehen beim
Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0901
FB Prüfungswesen in der Sozialversicherung Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0901 FB Prüfungswesen in der Sozialversicherung Haushaltsermächtigungen: 0901 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung
Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
V o rb eme rku ng: Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sieht Leistungen an Schüler und Studierende vor. Schüler werden stets in Form des Zuschusses gefördert; Studierende erhalten ihre Leistungen