- Stark IV Abbau der kameralen Altfehlbeträge
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- Karola Jaeger
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1 - Stark IV Abbau der kameralen Altfehlbeträge Stark IV - ein Grund zu feiern?
2 Agenda FAG-Entwicklung LSA vs. Gewerbesteuerentwicklung Entwicklung der Kassenkredite im Land Sachsen-Anhalt Entwicklung der Fehlbeträge der sentwicklung des Landes Sachsen-Anhaltes Stark-IV Fördersummen im Vergleich Halle Vergleich der Einnahmen und Ausgaben Gemeinden im Vergleich Kaum Korrelation zwischen Förderbetrag und Steuerkraftmesszahl Verhältnis Förderbetrag am bei der Verteilung Stark-IV Fördermittel & Alternativvorschläge Entwicklung Kommunaler Finanzierungsanteil Kommunale Einnahmen und Ausgaben in West und Ost 2
3 FAG-Entwicklung LSA vs. Gewerbesteuerentwicklung in Mio. in Mio , ,24 29,62 52,56 35, , ,43 51, ,88 46, ,43 57, , ,10 50, ,98 37,90 40, ,28 57,21 52, ,26 61, ,45 87,28 72, , ,57 80, ,64 82, ,49 89,53 85,05 93, ,88 50, , ,76 40, ,00 90,00 80,00 70,00 60,00 30,00 20,00 verfügbare FAG-Masse LSA gesamt Gewerbesteuer 3
4 Entwicklung der Kassenkredite im Land Sachsen- Anhalt Quelle: Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt 4
5 Entwicklung der Fehlbeträge der 200,0 180,0 160,0 in Mio. 140,0 120,0 100,0 80,0 60,0 40,0 20, Haushaltsjahr * *ab 2010 Altfehlbetrag inklusive doppische Defizite 5
6 sentwicklung des Landes Sachsen- Anhaltes (Planzahl) 2012 (Prognose) Prognose kumuliert per ca. 1,000 Mrd. EUR 1,163 Mrd. EUR 1,350 Mrd. EUR ca. 0,200 Mrd. EUR 1,550 Mrd. EUR 6
7 Stark-IV Fördersummen im Vergleich Halle bekommt ca. 50 Mio. EUR mehr Förderung % Halle % kamerale Altfehlbeträge (Halle Daten 2010, MD Daten 2011) , ,48 bereinigte Einnahmen VW , ,00 davon 20 % 20, ,40 20, ,60 = förderfähige Summe , , Grundförderung 30 % 30, ,58 30, ,36 Zuschlag Steuerkraft 9, ,44 0,00 - Zuschlag überdurchschnittlicher 6, ,17 3, ,41 = Gesamtförderbetrag , ,77 7
8 Halle Vergleich der Einnahmen und Ausgaben (1 von 2) 2007* 2008* 2009* Halle Halle Halle Bevölkerung zum Summe pro Einw. Summe pro Einw. Summe pro Einw. Summe pro Einw. Summe pro Einw. Summe pro Einw. Tsd. EUR EUR Tsd. EUR EUR Tsd. EUR EUR Tsd. EUR EUR Tsd. EUR EUR Tsd. EUR EUR Gesamteinnahmen Einnahmen VWH Steuern Zuweisungen sonstige Einnahmen Einnahmen VMH Gesamtausgaben Ausgaben VWH Personalkosten lfd. Sachaufwand Erstattungen Soziale Leistungen Zinsausgaben Ausgaben VMH Quelle: * Statistisches Dezernat Landesamt/Gemeindefinanzen für Finanzen und Vermögen (Jahresrechnungsstatistik) ** Statistisches Landesamt/Gemeindefinanzen (Kassenstatistik ) 8
9 Halle Vergleich der Einnahmen und Ausgaben (2 von 2) 2010* 2011** Halle Halle Bevölkerung zum Summe pro Einw. Summe pro Einw. Summe pro Einw. Summe pro Einw. Tsd. EUR EUR Tsd. EUR EUR Tsd. EUR EUR Tsd. EUR EUR Gesamteinnahmen Einnahmen VWH Steuern Zuweisungen sonstige Einnahmen Einnahmen VMH Gesamtausgaben Ausgaben VWH Personalkosten lfd. Sachaufwand Erstattungen Soziale Leistungen Zinsausgaben Ausgaben VMH sonst. Einnahmen: ergeben sich in der Summe der Erstattungen/Zuwendungen; Zinseinnahmen; weitere Einnahmen. Quelle: * Statistisches Landesamt/Gemeindefinanzen (Jahresrechnungsstatistik) ** Statistisches Landesamt/Gemeindefinanzen (Kassenstatistik ) 9
10 Gemeinden im Vergleich -Fazit- Gemeinde (Tsd. ) förderfähiger Betrag (Tsd. ) pro Einwohner ( ) Fördersatz (%) SKMZ * pro Einwohner Förderbetrag pro Einwohner ( / EW) Beetzendorf 0 0 0,00 51, ,00 Rohrberg 0 0 0,00 55, ,00 Arendsee (Altmark), Stadt ,22 38, ,12 Salzwedel, Hansestadt ,81 44, ,67 Köthen (Anhalt), Stadt ,19 50, ,65 Calvörde ,06 32, ,33 Gröningen, Stadt 0 0 0,00 51, ,00 Niedere Börde ,43 38, ,42 Sülzetal ,31 40, ,54 Lützen, Stadt ,03 36, ,00 138,11 Huy ,14 90, ,87 Ahlsdorf ,32 90, ,74 Braunsbedra, Stadt 0 0 0,00 52, ,00 Schönebeck (Elbe), Stadt ,88 39, ,30 Halberstadt, Stadt ,11 45, ,84 Quedlinburg, Stadt ,23 52, ,83 Weißenfels, Stadt ,75 33, ,12 * Steuerkraftmesszahl 10
11 Kaum Korrelation zwischen Förderbetrag und Steuerkraftmesszahl 11
12 Verhältnis Förderbetrag am bei der Gemeinde (Tsd. ) förderfähiger Betrag (Tsd. ) Verhältnis des förderf. Betrags am (%) Förderbetrag (Tsd. ) Verhältnis des Förderbetrags am (%) Thale, Stadt , ,4 Quedlinburg, Stadt , ,2 Köthen (Anhalt), Stadt , ,0 Salzwedel, Hansestadt , ,6 Sangerhausen, Stadt , ,5 Halberstadt, Stadt , ,6 Halle , ,4 Aschersleben, Stadt , , , ,2 Weißenfels, Stadt , ,2 Dessau-Roßlau , ,2 12
13 Verteilung Stark-IV Fördermittel & Alternativvorschläge (1 von 2) Einwohner Summe (Plan) Bereinigte Einnahmen VwH 2011 Förderfähiger Betrag Verhältnis Förderung zu absolut % % kreisfreie Städte ,19 21,36 kag. Gemeinden ,87 38,42 Landkreise ,94 16,44 Summe ,00 Einwohner Summe (Plan) Bereinigte Einnahmen VwH 2011 Förderfähiger Betrag Förderung Vorschlag MF Förderung Vorschlag pauschal 30 % (Präsidium ) Quelle: SGSA Herr Langhoff Verhältnis Förderung zu absolut % % kreisfreie Städte ,59 30,00 kag. Gemeinden ,27 30,05 Landkreise ,14 30,00 Summe ,00 Quelle: SGSA Herr Langhoff 13
14 Verteilung Stark-IV Fördermittel & Alternativvorschläge (2 von 2) Einwohner Summe (Plan) Bereinigte Einnahmen VwH 2011 Förderfähiger Betrag Förderung Vorschlag Vorkontingentierung Förderung Vorschlag Vorkontingentierung Schulden Einwohner absolut % absolut % kreisfreie Städte , ,69 kag. Gemeinden , Landkreise , ,31 Summe , ,00 Förderung Vorschlag Vorkontingentierung Verhältnis Förderung zu gemittelt (Schulden und absolut % % kreisfreie Städte ,15 24,40 kag. Gemeinden ,69 27,89 Landkreise ,15 39,36 Summe ,00 Quelle: SGSA Herr Langhoff 14
15 Zitat: Entwicklung Kommunaler Finanzierungsanteil Befragt nach einer Prognose über die zukünftige Entwicklung des KFA gab die große Mehrzahl der Länder an, mit einer leichten oder sogar starken Zunahme der Mittel zu rechnen. Einziges Land mit einer negativen Zukunftsprognose war Sachsen- Anhalt. Gründe hierfür sind steigende Steuereinnahmen der Kommunen sowie die Anpassung an die Leistungsfähigkeit des Landeshaushaltes. Quelle: HaushaltsZeitung, Ausgabe 4 / Dezember 2012, S
16 Kommunale Einnahmen und Ausgaben in West und Ost -Höhere Finanzkraft im Westen!- Quelle: Gemeindefinanzbericht 2012, S
17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 17
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