Verzeichnis der Muster 13. Abkürzungsverzeichnis 15. Literaturverzeichnis 19

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1 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Muster 13 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis 19 1 Der Verein Begriff, Wesen, Vereinsfreiheit Vereinsarten, Vorverein, Gemeinnützigkeit 21 a) Idealverein (Eingetragener Verein) 21 b) Vorverein 22 c) Wirtschaftlicher Verein 22 d) Nichtrechtsfähiger Verein 23 e) Politischer Verein 23 f) Gemeinnützigkeit 24 2 Die Vereinsgründung Errichtung des rechtsfähigen eingetragenen Vereins 25 a) Motive für die Wahl der Vereinsform 25 b) Gründung eines einzutragenden Vereins 26 c) Checkliste für den Mindestinhalt einer Satzung 29 d) Sollinhalte der Vereinssatzung 29 e) Zweck des Vereins 30 f) Name des Vereins/Rechtsformzusatz 31 g) Sitz des Vereins 31 h) Eintragungsabsicht 32 i) Eintritt in den Verein/Erwerb der Mitgliedschaft 32 j) Muster Niederschrift über die Errichtung eines einzutragenden Vereins (Gründungsprotokoll) mit Anlage einfache Vereinssatzung. 32 k) Mustersatzung eines gemeinnützigen steuerbegünstigten Vereins

2 1) Die zur Erlangung der Gemeinnützigkeit notwendigen Satzungsbestandteile 43 m) Steuerbegünstigung des Vereins 44 n) Anmeldung des Vereins 44 o) Vereinsregister, elektronisches Vereinsregister, Zuständigkeiten. 45 p) Muster Vereinsregisteranmeldung - Gründung des Vereins q) Wirkung, Prüfung und Veröffentlichung der Eintragung 49 r) Steuerliche Anzeigepflicht Notargebühren 51 a) Gründung des Vereins, Notargebühren 51 b) Künftig anfallende Notargebühren - Ausblick auf das voraussichtlich am in Kraft tretende Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts (2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz) Errichtung des wirtschaftlichen Vereins 53 a) Entstehung des wirtschaftlichen Vereins 53 b) Antrag auf Verleihung der Rechtsfähigkeit/Zuständigkeiten c) Steuerliche Anzeigepflicht 55 3 Der Vorstand Bildung und Vergütung des Vorstands Bestellung von Vorstandsmitgliedern 58 a) Allgemein zur Vorstandsbestellung 58 b) Muster Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung mit Beschlussfassung über die Bestellung eines Vorstandsmitglieds 58 c) Muster Niederschrift über die außerordentliche Mitgliederversammlung mit Beschlussfassung über die Bestellung eines Vorstandsmitglieds 59 d) Muster Anmeldung des Vorstandsmitglieds zum Vereinsregister Bestellung eines Notvorstands 62 a) Allgemein zum Notvorstand 62 b) Muster Antrag auf Bestellung eines Notvorstands Abberufung von Vorstandsmitgliedern 63 a) Allgemein zur Abberufung von Vorstandsmitgliedern 63 b) Muster Anmeldung des Ausscheidens eines Vorstandsmitglieds. 64 8

3 5. Amtsniederlegung eines Vorstandsmitglieds 65 a) Recht zur Amtsniederlegung 65 b) Muster Amtsniederlegung mit Kündigung des Anstellungsverhältnisses Notargebühren für die An- und Abmeldung von Vorstandsmitgliedern. 66 a) Regel- und Geschäftswert, Abweichen von der Regel 66 b) Gegenstandsverschiedene Anmeldungen 66 c) Regelwert in dem künftigen GNotKG Die Haftung der Vorstandsmitglieder 68 a) Die Haftung des ehrenamtlich tätigen Vorstandsmitglieds 68 b) Die Haftung des Vorstandsmitglieds, das mehr als 500 EUR p.a. Vergütung erhält 69 4 Der Besondere Vertreter des Vereins Allgemein Bestellung des Besonderen Vertreters 71 a) Allgemein zur Bestellung des Besonderen Vertreters 71 b) Muster Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung mit Beschlussfassung über die Bestellung eines Besonderen Vertreters 72 c) Muster Niederschrift über die außerordentliche Mitgliederversammlung mit Beschlussfassung über die Bestellung eines Besonderen Vertreters 73 d) Muster Anmeldung des Besonderen Vertreters zum Vereinsregister 75 e) Die Haftung des Besonderen Vertreters 75 5 Die Mitgliedschaft Die Vereinsmitglieder 77 a) Begriff 77 b) Natürliche Personen, juristische Personen und Personengesellschaften als Mitglieder Wechsel von Mitgliedern (Ein- und Austritt) 77 a) Allgemein zum Wechsel von Mitgliedern 77 b) Eintritt in den Verein 77 c) Austritt aus dem Verein 78 d) Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund 78 9

4 3. Die Rechte und Pflichten des Vereinsmitglieds Ruhen der Mitgliedschaft Beendigung der Mitgliedschaft durch Tod Ausschluss eines Vereinsmitglieds 79 a) Allgemein zum Ausschluss 79 b) Ausschluss eines Mitglieds durch Streichung aus der Mitgliederliste 80 c) Muster Satzungsregelung zur Streichung eines Mitglieds aus der Mitgliederliste Aufnahmegebühr und Mitgliedsbeiträge 81 a) Aufnahmegebühr 81 b) Mitgliedsbeiträge Die Haftung der Vereinsmitglieder 82 6 Die Mitgliederversammlung und Satzungsänderungen Einberufung 83 a) Gründe der Einberufung (Einladung) 83 b) Form der Einberufung (Einladung) 83 c) Muster Einberufung einer Mitgliederversammlung Die Mitgliederversammlung 84 a) Allgemeines zur Mitgliederversammlung 84 b) Allgemeines zur Satzungsänderung 85 c) Muster Niederschrift über eine ordentliche Mitgliederversammlung mit Satzungsänderung 86 d) Muster Anmeldung einer Satzungsänderung mit Veränderung im Vorstand 90 e) Stimmrechtsvollmacht 91 f) Muster Teilnahme- und Stimmrechtsvollmacht 92 7 Die Verschmelzung unter Beteiligung von Vereinen Allgemein zur Verschmelzung eingetragener Vereine 93 a) Verschmelzungsfähigkeit 93 b) Arbeitnehmervertretung und Betriebsrat 93 c) Schlussbilanz 94 d) Ablauf der Verschmelzung zur Aufnahme 95 10

5 2. Muster Verschmelzungsvertrag (zweier eingetragener Vereine) zur Aufnahme Muster Anmeldung einer Vereinsverschmelzung beim übertragenden Verein Muster Anmeldung einer Vereinsverschmelzung beim übernehmenden Verein Die Auflösung, Liquidation und die Beendigung des Vereins Die Auflösung des Vereins 105 a) Begriff der Auflösung und der Liquidation 105 b) Auflösungsgründe 105 c) Muster außerordentliche Mitgliederversammlung mit Fassung eines Auflösungsbeschlusses 106 d) Muster Anmeldung der Auflösung eines eingetragenen Vereins und Anmeldung der Liquidatoren 107 e) Bekanntmachung der Auflösung 108 f) Muster der Bekanntmachung der Auflösung 109 g) Beendigung der Liquidation 109 h) Muster Anmeldung der Beendigung der Liquidation nach Ablauf des Spenjahres Fortsetzung des Vereins 110 a) Allgemein zur Fortsetzung des Vereins 110 b) Muster Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung mit Beschlussfassung über die Fortsetzung des Vereins mit Bestellung eines Vorstands 110 c) Muster Niederschrift über die außerordentliche Mitgliederversammlung mit Beschlussfassung über die Fortsetzung des Vereins und die Bestellung eines Vorstands 111 d) Muster Anmeldung der Fortsetzung des Vereins Nachtragsliquidation 114 a) Allgemein zur Nachtragsliquidation 114 b) Muster Antrag auf Bestellung eines Nachtragsliquidators 114 c) Beendigung der Nachtragsliquidation Der Verein in der Insolvenz 115 a) Insolvenzfähigkeit 115 b) Gründe zur Eröffnung der Insolvenz

6 c) Beantragung der Insolvenz 116 d) Eröffnung der Insolvenz Der Verlust der Rechtsfähigkeit Anhänge Auszug der speziell für das Vereinsrecht bedeutsamen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs 119 a) 12 Namensrecht 119 b) Allgemeine Vorschriften 119 c) Eingetragene Vereine Vereinsrelevante Vorschriften der Abgabenordnung 131 Stichwortverzeichnis