Janet Mo bei ACBA Veranstaltung Missverständnis

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1 zanger bewegt 1

2 Janet Mo bei ACBA Veranstaltung Missverständnis 哭 泣 ku qi = weinen 非 死 不 可 Fei Si Bu Ke = Unbedingt sterben 2

3 Dr. Georg Zanger, SV im Urheberrecht zanger bewegt Was ist ACBA? zanger bewegt 3

4 IPR in China 4

5 Geschichte Reich der Mitte großer Markenfundus (hua pai) zb. Wangmazi Scissors, Schneidewerkzeug aus der Qing Dynastie Zong Hua (Zigaretten) Laoganma (Gewürze) Moderne westliche Marken (pin pai) Neuer Wettbewerb 5

6 Westen ist laut, Asien zurückhaltend indirekte Kommunikation am Markt Vermeiden von direkter Konfrontation Aufmerksamkeit durch kleine diskrete Schritte Vorbehalt gegen hohe Sichtbarkeit Wer zuviel preisgibt, kann einen Deal gefährden 6

7 HINDERNISSE für Start Plötzliches Chaos Fehlen eines Qualitätsstandard Schlechte Produkte Skandale Harter Wettkampf zanger bewegt 7

8 Geistiger Diebstahl Strategeme 1883: Pariser Verbandsübereinkunft z Schutz d gewerblichen Eigentums: Gegen Deutschland! Illegale Aneignung von Know-how Japan 1960-ger Südkorea 1970-ger China In 10 bis 15 Jahren wird Verletzung von gewerblic hen Schutzrechten kein Thema mehr sein 8

9 Mittelständische Unternehmen Geschäfte mit China mit gezieltem Marketing Patente, Urheberrecht und Marken immer wichtiger Auch im B2B Bereich! Schutz für chinesische Unternehmen! Westliche Marken als Prestige Erfolg mit Markenbildung verknüpft 9

10 Rechtsgrundlage des IPR Internationale Übereinkommen: Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums Madrider Markenabkommen und Protokoll zur internationalen Registrierung Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken 10

11 Rechtsgrundlage des IPR in China Schutz geistigen Eigentums seit den 80er Jahren Gesetzliche Grundlage: Markenrecht (1982) Novelle: 1. Mai 2014 Patentrecht (1984) Urheberrecht (1990) Wettbewerbsrecht (1993) Gesetzesauslegung durch Supreme People s Court 11

12 Patente Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ): Patente: China auf Platz 3 vor Deutschland 1913: Anmeldungen 12

13 Patente Erfindungspatente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Marken als gewerbliche Schutzrechte Software wird nicht patentiert Ausnahme Kombination v Software und Hardware VO über Schutz von Software= Urheberrechtsschutz 13

14 Patenteinreichung Anmeldung: Chinesische Sprache! Kosten 110, Erteilungsgeb. 30 Sachprüfung 300 Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit Gebrauchsmusteranmeldung Nur Formalprüfung Prüfungsantrag: Frist 3 Jahre 14

15 Einwendungen Einwendungen Dritter wie in EPÜ Erwiderung: Frist 4 (1) Monate verlängerbar Verletzungsstreitigkeiten Prüfung durch staatl. Amt f.geist.eigentum SIPO 15

16 Durchsetzung Verwaltungsverfahren SIPO Das häufigste Vorgehen (Regionalämter) Prima facie Beweis Hausdurchsuchung Beschlagnahme Geldstrafe 16

17 Durchsetzung Strafverfahren Amtswegig: Grobe Verletzung Privatanklage möglich Zivilverfahren Oberstes Volksgericht EV binnen 15 Tagen möglich Vernichtung Schadenersatz 17

18 Urheberrecht Anmeldung nicht erforderlich Freiwillige Registrierung möglich Rechtsdurchsetzung leichter TRIPS Standard 18

19 Rechtsdurchsetzung Unterlassungserklärung Bevorzugtes Verfahren Täter scheuen Öffentlichkeit Zivilklage: Urteile werden veröffentlicht offizioses Strafverfahren 19

20 Marken Fehler von Japan vermeiden: Nicht 20 Jahre warten Zentralregierung: Markenentwicklung mit Nachdruck Wettbewerb mit multinationalen Brands in Europa und den USA aufnehmen! 20

21 NATIONALE/ INTERNATIONALE MARKE Westliche Marken: Prestige Chinesische Marken immer wichtiger Auch im B2B Bereich Gute Marke: Erfolg Gezieltes Marketing Kennzeichnung, Identifizierung, Unterscheidung Chinesische internationale Marke? zanger bewegt 21

22 Vertrauen durch Marken China ist eine Misstrauensgesellschaft Vertrauen zentraler Faktor im Wirtschaftsleben Persönliche Beziehung (guanxi) im Vordergrund Marke ersetzt soziale Beziehung Marken als soziale Funktion 22

23 VERTRAUEN Nach Aussen: Bekannte Marke: Ware muss gut sein Gesicht geben : Statussymbol Nach Innen: Gute Marke: guter Arbeitsplatz Mitarbeiter: weniger Fluktuation zanger bewegt 23

24 Marke als Information Hohe Akzeptanz ist Ziel Marke muss einprägsam sein Chinesische Namen von Vorteil Verstehen: Wiedererkennen Kann leichter im Internet gefunden werden zanger bewegt 24

25 Symbol und Bilderkultur Visuelle Seite der Markenkultur hat hohen Stellenwert Bewegende Alltagsepisoden, historische Szenen Symbole, Zeichen und Bilder stärker als Fakten 25

26 Worauf soll man achten? Marke soll Einfügsam Unverwechselbar Positiv sein Beziehung zum Produkt: Symbolkraft Qualität Innovation zanger bewegt 26

27 Markenregistrierung Nur eine registrierte Marke ist eine geschützte Marke! Voraussetzungen für die Registrierung: keine Kollision mit bestehenden Marken Kennzeichnungskraft kein gesetzliches Verbot für die Registrierung Schutzdauer: 10 Jahre; erneubar für bis zu weitere 10 Jahre 27

28 Markenregistrierung Was sollte geschützt werden? Firmenname Logo des Unternehmens Produktname Design 28

29 Registrierungsverfahren Anmeldung Vorprüfung Veröffentlichung Widerspruchsfrist Registrierung 29

30 Rechtsdurchsetzung: Verwaltungsverfahren Zivilverfahren Strafverfahren Alle 3 Verfahren können gleichzeitig durchgeführt werden. 30

31 Rechtsdurchsetzung Wistleblower Verdeckte Ermittlung Antrag beim AIC Durchsuchung Beschlagnahme Strafe AIC Zivilklage Schadenersatz 31

32 8,2 Millionen Marken in China registriert 32

33 33

34 34

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