Janet Mo bei ACBA Veranstaltung Missverständnis

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Janet Mo bei ACBA Veranstaltung Missverständnis"

Transkript

1 zanger bewegt 1

2 Janet Mo bei ACBA Veranstaltung Missverständnis 哭 泣 ku qi = weinen 非 死 不 可 Fei Si Bu Ke = Unbedingt sterben 2

3 Dr. Georg Zanger, SV im Urheberrecht zanger bewegt Was ist ACBA? zanger bewegt 3

4 IPR in China 4

5 Geschichte Reich der Mitte großer Markenfundus (hua pai) zb. Wangmazi Scissors, Schneidewerkzeug aus der Qing Dynastie Zong Hua (Zigaretten) Laoganma (Gewürze) Moderne westliche Marken (pin pai) Neuer Wettbewerb 5

6 Westen ist laut, Asien zurückhaltend indirekte Kommunikation am Markt Vermeiden von direkter Konfrontation Aufmerksamkeit durch kleine diskrete Schritte Vorbehalt gegen hohe Sichtbarkeit Wer zuviel preisgibt, kann einen Deal gefährden 6

7 HINDERNISSE für Start Plötzliches Chaos Fehlen eines Qualitätsstandard Schlechte Produkte Skandale Harter Wettkampf zanger bewegt 7

8 Geistiger Diebstahl Strategeme 1883: Pariser Verbandsübereinkunft z Schutz d gewerblichen Eigentums: Gegen Deutschland! Illegale Aneignung von Know-how Japan 1960-ger Südkorea 1970-ger China In 10 bis 15 Jahren wird Verletzung von gewerblic hen Schutzrechten kein Thema mehr sein 8

9 Mittelständische Unternehmen Geschäfte mit China mit gezieltem Marketing Patente, Urheberrecht und Marken immer wichtiger Auch im B2B Bereich! Schutz für chinesische Unternehmen! Westliche Marken als Prestige Erfolg mit Markenbildung verknüpft 9

10 Rechtsgrundlage des IPR Internationale Übereinkommen: Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums Madrider Markenabkommen und Protokoll zur internationalen Registrierung Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken 10

11 Rechtsgrundlage des IPR in China Schutz geistigen Eigentums seit den 80er Jahren Gesetzliche Grundlage: Markenrecht (1982) Novelle: 1. Mai 2014 Patentrecht (1984) Urheberrecht (1990) Wettbewerbsrecht (1993) Gesetzesauslegung durch Supreme People s Court 11

12 Patente Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ): Patente: China auf Platz 3 vor Deutschland 1913: Anmeldungen 12

13 Patente Erfindungspatente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Marken als gewerbliche Schutzrechte Software wird nicht patentiert Ausnahme Kombination v Software und Hardware VO über Schutz von Software= Urheberrechtsschutz 13

14 Patenteinreichung Anmeldung: Chinesische Sprache! Kosten 110, Erteilungsgeb. 30 Sachprüfung 300 Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit Gebrauchsmusteranmeldung Nur Formalprüfung Prüfungsantrag: Frist 3 Jahre 14

15 Einwendungen Einwendungen Dritter wie in EPÜ Erwiderung: Frist 4 (1) Monate verlängerbar Verletzungsstreitigkeiten Prüfung durch staatl. Amt f.geist.eigentum SIPO 15

16 Durchsetzung Verwaltungsverfahren SIPO Das häufigste Vorgehen (Regionalämter) Prima facie Beweis Hausdurchsuchung Beschlagnahme Geldstrafe 16

17 Durchsetzung Strafverfahren Amtswegig: Grobe Verletzung Privatanklage möglich Zivilverfahren Oberstes Volksgericht EV binnen 15 Tagen möglich Vernichtung Schadenersatz 17

18 Urheberrecht Anmeldung nicht erforderlich Freiwillige Registrierung möglich Rechtsdurchsetzung leichter TRIPS Standard 18

19 Rechtsdurchsetzung Unterlassungserklärung Bevorzugtes Verfahren Täter scheuen Öffentlichkeit Zivilklage: Urteile werden veröffentlicht offizioses Strafverfahren 19

20 Marken Fehler von Japan vermeiden: Nicht 20 Jahre warten Zentralregierung: Markenentwicklung mit Nachdruck Wettbewerb mit multinationalen Brands in Europa und den USA aufnehmen! 20

21 NATIONALE/ INTERNATIONALE MARKE Westliche Marken: Prestige Chinesische Marken immer wichtiger Auch im B2B Bereich Gute Marke: Erfolg Gezieltes Marketing Kennzeichnung, Identifizierung, Unterscheidung Chinesische internationale Marke? zanger bewegt 21

22 Vertrauen durch Marken China ist eine Misstrauensgesellschaft Vertrauen zentraler Faktor im Wirtschaftsleben Persönliche Beziehung (guanxi) im Vordergrund Marke ersetzt soziale Beziehung Marken als soziale Funktion 22

23 VERTRAUEN Nach Aussen: Bekannte Marke: Ware muss gut sein Gesicht geben : Statussymbol Nach Innen: Gute Marke: guter Arbeitsplatz Mitarbeiter: weniger Fluktuation zanger bewegt 23

24 Marke als Information Hohe Akzeptanz ist Ziel Marke muss einprägsam sein Chinesische Namen von Vorteil Verstehen: Wiedererkennen Kann leichter im Internet gefunden werden zanger bewegt 24

25 Symbol und Bilderkultur Visuelle Seite der Markenkultur hat hohen Stellenwert Bewegende Alltagsepisoden, historische Szenen Symbole, Zeichen und Bilder stärker als Fakten 25

26 Worauf soll man achten? Marke soll Einfügsam Unverwechselbar Positiv sein Beziehung zum Produkt: Symbolkraft Qualität Innovation zanger bewegt 26

27 Markenregistrierung Nur eine registrierte Marke ist eine geschützte Marke! Voraussetzungen für die Registrierung: keine Kollision mit bestehenden Marken Kennzeichnungskraft kein gesetzliches Verbot für die Registrierung Schutzdauer: 10 Jahre; erneubar für bis zu weitere 10 Jahre 27

28 Markenregistrierung Was sollte geschützt werden? Firmenname Logo des Unternehmens Produktname Design 28

29 Registrierungsverfahren Anmeldung Vorprüfung Veröffentlichung Widerspruchsfrist Registrierung 29

30 Rechtsdurchsetzung: Verwaltungsverfahren Zivilverfahren Strafverfahren Alle 3 Verfahren können gleichzeitig durchgeführt werden. 30

31 Rechtsdurchsetzung Wistleblower Verdeckte Ermittlung Antrag beim AIC Durchsuchung Beschlagnahme Strafe AIC Zivilklage Schadenersatz 31

32 8,2 Millionen Marken in China registriert 32

33 33

34 34

Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China

Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China Thomas Harringer Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbh Leiter Schutzrechte Marktrecherche 1.6.2015 IPR Situation VR China damals und heute

Mehr

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn Idee, Produkt, Logo Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn www.dhpg.de Seite 1 Gliederung I. Einführung II. III. IV. Wo kann man eine Marke registrieren lassen? Was

Mehr

Herzlich Willkommen!

Herzlich Willkommen! Herzlich Willkommen! EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511) 85 03 08-0 Fax: (0511) 85 03 08-49 E-Mail: info@ezn.de www.ezn.de Dipl.-Ing. Peter Kuschel Gewerbliche

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Herzlich Willkommen. zum. Patente, Marken & Designs für KMU. Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft

Herzlich Willkommen. zum. Patente, Marken & Designs für KMU. Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft Herzlich Willkommen zum «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU - Die Sicherung der eigenen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Einleitung. E 1 Die Geschichte des Markenrechts... 1 E 2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung... 9

Inhaltsverzeichnis. Einleitung. E 1 Die Geschichte des Markenrechts... 1 E 2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung... 9 Vorwort.............................................................. V Bearbeiterverzeichnis.................................................. VII Inhaltsverzeichnis.....................................................

Mehr

Eine andere Sicht auf die Marke

Eine andere Sicht auf die Marke Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November 2012 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Gewerbliche Schutzrechte

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz

Mehr

Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen

Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Dr.- Ing. Michael Gude Inhalt Welche Schutzrechte gibt es? Patente, Gebrauchsmuster und was sie kosten Welche Rechte und Rechtsfolgen

Mehr

Christina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte

Christina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte Christina Klein Wie Sie Ihre Ideen schützen können interna Ihr persönlicher Experte Inhalt 1. Einleitung........................................ 2. Die Markenanmeldung.............................. 3.

Mehr

Das Markenrecht Das Markengesetz schützt Marken und geschäftliche Bezeichnungen gegen Benutzung durch Dritte.

Das Markenrecht Das Markengesetz schützt Marken und geschäftliche Bezeichnungen gegen Benutzung durch Dritte. verstoßen. Das Markenrecht Das Markengesetz schützt Marken und geschäftliche Bezeichnungen gegen Benutzung durch Dritte. Wann sind Marken geschützt? Marken kennzeichnen Produkte. Als Marke können Zeichen

Mehr

Sie wollen wissen wer ich bin?

Sie wollen wissen wer ich bin? Sie wollen wissen wer ich bin? Rolf Albrecht Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Wettbewerbsrecht Markenrecht Patentrecht/Designrecht Fachanwalt für Informationstechnologierecht EDV-Recht

Mehr

UPDATE: Markenschutz und Branding International. Jochen M. Schäfer 07.12.2004

UPDATE: Markenschutz und Branding International. Jochen M. Schäfer 07.12.2004 UPDATE: Markenschutz und Branding Jochen M. Schäfer 07.12.2004 1 Rödl & Partner/Dr. Jochen M. Schäfer Dezember 2004 Kennen Sie diese Marken??? 2 Rödl & Partner/Dr. Jochen M. Schäfer Dezember 2004 Kennen

Mehr

Charakteristika Designrecht Österreich

Charakteristika Designrecht Österreich Rechtsgrundlagen Musterschutzgesetz 1990 MuSchG (BGBl I Nr 497/1990 idf BGBl I Nr 151/2005) Patentamtsverordnung PAV (PBl 12/2005 idf PBl 2/2011) Patentamtsgebührengesetz PAG (BGBl I Nr 149/2004 idf BGBl

Mehr

Schutz des Geistigen Eigentums (in der Medizintechnik) in China

Schutz des Geistigen Eigentums (in der Medizintechnik) in China Schutz des Geistigen Eigentums (in der Medizintechnik) in China Asien-Pazifik-Wochen 16. September 2011 Dr. Thomas L. Bittner Patentanwalt, European Patent Attorney Berlin / Potsdam Patent or not to patent?

Mehr

Markenschutz in China. Dr. Paul Thaler

Markenschutz in China. Dr. Paul Thaler Markenschutz in China Dr. Paul Thaler April 7, 2011 1 Die Geschichte und aktueller Stand Die Geschichte aktueller Stand - nationale Gesetze i. Markengesetz ii. iii. iv. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Mehr

FRAGE 83. Rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung des Gebrauchsmusters

FRAGE 83. Rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung des Gebrauchsmusters FRAGE 83 Jahrbuch 1985/III, Seiten 350 Geschäftsführender Ausschuss von Rio de Janeiro, 13. - 18. Mai 1985 Q83 FRAGE Q83 Entschliessung Die IVfgR hat den Bericht der Kommission zur Kenntnis genommen und

Mehr

Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt

Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Gesetzesnormen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Urheberrecht UrhG Herkunftsbezeichnungen Kartellrecht Arzneimittelgesetz Gesellschaftsrecht.

Mehr

Ideen-Erfindungen-Patente

Ideen-Erfindungen-Patente Patentanwälte MÜNCHEN BERLIN Ideen-Erfindungen-Patente Die eigene Leistung (er)kennen und schützen Rosenheim, 29. September 2012 Dr. Marie-Theres Schmid Wir schützen Ideen Wie werden geistige Leistungen

Mehr

Gemeinsame Ausführungsordnung zum Madrider Abkommen 1 über die internationale Registrierung von Marken und zum Protokoll 2 zu diesem Abkommen

Gemeinsame Ausführungsordnung zum Madrider Abkommen 1 über die internationale Registrierung von Marken und zum Protokoll 2 zu diesem Abkommen BGBl. III - Ausgegeben am 9. März 2015 - Nr. 32 1 von 7 (Übersetzung) Gemeinsame Ausführungsordnung zum Madrider Abkommen 1 über die internationale Registrierung von Marken und zum Protokoll 2 zu diesem

Mehr

Garantien über den Markenschutz der Global X Games

Garantien über den Markenschutz der Global X Games Garantien über den Markenschutz der Global X Games Die Landeshauptstadt München und der Olympiapark GmbH garantieren diesbezüglich, dass das Logo der X Games und der Bezeichnungen ( X Games MUNICH 2013,

Mehr

Einführung in das Markenrecht

Einführung in das Markenrecht Wie schütze ich mein Logo- Einführung in das Markenrecht Firma, Marke, Logo na logo Dr. Hans-Peter Jönsson von Kreisler Selting Werner Patents Trademarks Design Deichmannhaus am Dom Bahnhofsvorplatz 1

Mehr

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. Geschmacksmuster III. Marken I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz für technische

Mehr

Vorlagenfreibeuter und Präsentationspiraten. Inga Höfener 05/2011 1 /27

Vorlagenfreibeuter und Präsentationspiraten. Inga Höfener 05/2011 1 /27 Vorlagenfreibeuter und Präsentationspiraten Inga Höfener 05/2011 1 /27 Effektiver Schutz von Vorlagen und Präsentationen Inga Höfener 05/2011 2 /27 Was erwartet Sie? I. Konfliktsituationen II. Grundsatz

Mehr

Rechtlicher Schutz von Innovationen Möglichkeiten und Grenzen

Rechtlicher Schutz von Innovationen Möglichkeiten und Grenzen Rechtlicher Schutz von Innovationen Möglichkeiten und Grenzen VPE Swiss Seminar für Führungskräfte: Mehrwert von Innovationen in der Produktentwicklung Dr. Gregor Bühler Ausgangslage Grundsatz: Nachahmungsfreiheit

Mehr

Markenrecht in der Verfahrenspraxis

Markenrecht in der Verfahrenspraxis Markenrecht in der Verfahrenspraxis Universität Wien VO 030350, SS 2015 RA Dr. Egon Engin-Deniz Partner Head of IP CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH www.cms-rrh.com Widerspruch gegen CTM Markenanmeldungen

Mehr

Klagen und AnsprÄche nach ACTA und nach Schweizerischem Recht

Klagen und AnsprÄche nach ACTA und nach Schweizerischem Recht ~ 1 ~ Klagen und AnsprÄche nach AC und nach Schweizerischem Recht Artikel Betrifft Voraussetzung Konsequenz Schadensvermutung oder Bemerkung Art. 8 Abs. 1 AC Zivilrechtliche Bestimmungen zur Rechtsdurchsetzung

Mehr

Legal, illegal,... Detlef Streitferdt Technische Universität Ilmenau

Legal, illegal,... Detlef Streitferdt Technische Universität Ilmenau Legal, illegal,... Detlef Streitferdt Technische Universität Ilmenau Technische Universität Ilmenau, Prozessinformatik Komponentenbasierte Softwareentwicklung 1 Wie sieht die rechtliche Seite aus? Geistiges

Mehr

Zentrum Marke & Patent. Informations-Vortrag: Bedeutung der Recherche in der anwaltlichen Praxis

Zentrum Marke & Patent. Informations-Vortrag: Bedeutung der Recherche in der anwaltlichen Praxis Zentrum Marke & Patent Informations-Vortrag: Bedeutung der Recherche in der anwaltlichen Praxis Referent: Dipl.-Ing. Georg Götz Intellectual Property IP-Götz Patent- und Rechtsanwälte Nürnberg - Würzburg

Mehr

Recht des geistigen Eigentums in Vietnam

Recht des geistigen Eigentums in Vietnam Recht des geistigen Eigentums in Vietnam RA Stefan Ewers LL.M. (Melbourne) Rödl & Partner Vietnam 18.03.2014 1 Was sind Markenrechte Es gibt im Grundsatz vier Arten von Markenrechten Copyright Rechte an

Mehr

Danke für die Einladung. Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz

Danke für die Einladung. Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz Danke für die Einladung Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz AIF-Innovationstag 2008 Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz 1 by tip innovation

Mehr

RECHTSINFO MARKENSCHUTZRECHT - FAQ

RECHTSINFO MARKENSCHUTZRECHT - FAQ RECHTSINFO MARKENSCHUTZRECHT - FAQ Um Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von jenen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden, bedient man sich gerne eigens dafür kreierter Marken. Ob diese

Mehr

Rechtsschutz vor computerimplementierten Erfindungen

Rechtsschutz vor computerimplementierten Erfindungen Rechtsschutz vor computerimplementierten Erfindungen Vom Kunstwerk zum Softwarepatent patentfrei.de 28. Juni 2007 Überblick 1 Urheberrechtsschutz in der Softwareentwicklung Rechtliche Lage Folgen für den

Mehr

Eine gute Idee erkennt man daran, dass sie geklaut wird. BARDEHLE PAGENBERG: Patent- und Markenrecht für den Mittelstand

Eine gute Idee erkennt man daran, dass sie geklaut wird. BARDEHLE PAGENBERG: Patent- und Markenrecht für den Mittelstand Eine gute Idee erkennt man daran, dass sie geklaut wird. BARDEHLE PAGENBERG: Patent- und Markenrecht für den Mittelstand Im Mittelstand zu Hause BARDEHLE PAGENBERG ist eine mittelständische Kanzlei und

Mehr

Grundlagen des Markenmanagements

Grundlagen des Markenmanagements Grundlagen des Markenmanagements 2. Kapitel: Markenschutz 2.1 Rechtliche Grundlagen 2.2 Markenrechtsverletzung / Markenpiraterie Prof. Dr. Bettina Nyffenegger 2.1 Markenrecht in der Schweiz Markenschutz

Mehr

Das Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern

Das Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern Das Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung vermutlich gesetzwidriger

Mehr

Patent, Marke, Firma und Design

Patent, Marke, Firma und Design Patent, Marke, Firma und Design 1 Disposition Einleitung 1. Einleitung: Rolle und Bedeutung von Schutzrechten in der Informatik 2. Patentschutz Worum geht es? Rechtsquellen Überblick über die Regelung

Mehr

Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis

Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis Mittelstandsmesse NEW in Friedrichshafen 9. Juni 2015 Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. Bahnhofplatz

Mehr

Schritt für Schritt zu meiner.saarland-domain

Schritt für Schritt zu meiner.saarland-domain Schritt für Schritt zu meiner.saarland-domain Die Vergabe der.saarland Domains wird zunächst in verschiedene Phasen unterteilt, die sich an unterschiedliche Interessengruppen richten Sie sind Inhaber einer

Mehr

Plagiate in der Werkzeugindustrie - kommentierte Einzelfälle

Plagiate in der Werkzeugindustrie - kommentierte Einzelfälle FWI-Fachpressetag 22./23. März 2007 Plagiate in der Werkzeugindustrie - kommentierte Einzelfälle Thomas Holland-Letz Fachverband Werkzeugindustrie e.v. Th. Holland-Letz 1 FWI-Aktionen auf Messen 1988:

Mehr

Produkt- und Markenpiraterie. Durchsetzung von Marken-, Design - und Patentrechten in China - Praxisbericht Braun GmbH Sonja Klinger

Produkt- und Markenpiraterie. Durchsetzung von Marken-, Design - und Patentrechten in China - Praxisbericht Braun GmbH Sonja Klinger Produkt- und Markenpiraterie Durchsetzung von Marken-, Design - und Patentrechten in China - Praxisbericht Braun GmbH Sonja Klinger Nationale Rechtsvorschriften 1. Markengesetz vom 23. August 1982, in

Mehr

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster im Überblick Patente Machen technische Erfindungen wertvoller Mit Patenten können technische Erfindungen geschützt werden, die weltweit neu sind, auf

Mehr

Tauschbörsen File Sharing Netze

Tauschbörsen File Sharing Netze 1 1. Urheberrecht beachten Tauschbörsen - Millionen von Usern verwenden täglich Programme wie Kazaa, Limewire oder BitTorrent, um Musik, Videos, Texte oder Software vom Internet herunterzuladen oder zu

Mehr

Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung

Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung Herbstseminar, 25. September 2012 Dr. Bettina Thalmaier Aktueller Fall: Apple./. Samsung u. a. wegen Vertriebs eines Tablet-PCs mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1

Mehr

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben?

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Westfälische Wilhelms-Universität Münster Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Arne Neubauer Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am Institut für

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

GESETZ Nr. 478/1992 Sml., das Gebrauchsmustergesetz. Grundbestimmungen

GESETZ Nr. 478/1992 Sml., das Gebrauchsmustergesetz. Grundbestimmungen GESETZ Nr. 478/1992 Sml., das Gebrauchsmustergesetz Grundbestimmungen 1 Technische Lösungen, die neu sind, die den Rahmen einer bloßen Fachkenntnis übersteigen und die gewerblich anwendbar sind, werden

Mehr

Summit of newthinking 2012 Innovationswettbewerbe - eine Herausforderung für das Zivil- und Patentrecht

Summit of newthinking 2012 Innovationswettbewerbe - eine Herausforderung für das Zivil- und Patentrecht Summit of newthinking 2012 Innovationswettbewerbe - eine Herausforderung für das Zivil- und Patentrecht Dr. Julian Waiblinger Rechtsanwalt, Berlin Closed Innovation birgt Probleme Unternehmen entwickeln

Mehr

Die neuen TLDs kommen Was sollten Markeninhaber wissen?

Die neuen TLDs kommen Was sollten Markeninhaber wissen? Die neuen TLDs kommen Was sollten Markeninhaber wissen? Media.net:LAW Berlin, 02. Dezember 2013 Dr. Andreas Dustmann Rechtsanwalt 1 Neue TLDs und Markenschutz Skepsis / Ablehnung 2 Neue TLDs und Markenschutz

Mehr

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte 1 Inhalt Intro: Wettbewerbsvorteile durch gewerbliche Schutzrechte Teil 1: Das Patent und andere Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster Marken

Mehr

Normierung von Patentliteratur. Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)*

Normierung von Patentliteratur. Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)* Deutsches Patent- und Markenamt DPMAinformativ Normierung von Patentliteratur Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)* Im Wege der internationalen Zusammenarbeit

Mehr

Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform

Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 5 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 1 5 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 5 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 2 5 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 3 Von der Geschäftsidee bis

Mehr

Patente, Schutzrechte, Kennzeichen

Patente, Schutzrechte, Kennzeichen Patente, Schutzrechte, Kennzeichen Workshop - Technologieunternehmen im Rechtsstreit - Berlin, 9. Juni 2004 Berlin Übersicht Schutzrechte Urheberrechte, Datenbanken Patente, Gebrauchsmuster Kennzeichenrechte

Mehr

o Red Bull Geschichte o Red Bull Ursprung

o Red Bull Geschichte o Red Bull Ursprung a) Recherchieren Sie im Internet nach der Red Bull Erfolgsgeschichte und fassen Sie in einem Word Dokument mittels Copy&Paste kurz die wichtigsten Fakten zusammen. Mögliche Suchwort Kombinationen in der

Mehr

Microsoft Office 365 Outlook 2010 Arbeitsplatz einrichten

Microsoft Office 365 Outlook 2010 Arbeitsplatz einrichten Microsoft Office 365 Outlook 2010 Arbeitsplatz einrichten Schritt-für-Schritt-Anleitung zum Einrichten des Arbeitsplatzes mit Microsoft Outlook 2010 Mit Outlook können Sie schnell, sicher und komfortabel

Mehr

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop Gewerblicher Rechtsschutz - Geschmacksmuster Autor: Dr. jur. Götz Knoop Inhaltsverzeichnis: 1. WAS IST GESCHMACKSMUSTERSCHUTZ; WAS WIRD GESCHÜTZT? 3 2. WELCHE VORAUSSETZUNGEN

Mehr

SPECTRA ist ein Full Service Institut, das das gesamte Spektrum der klassischen Markt- und Meinungsforschung anbietet.

SPECTRA ist ein Full Service Institut, das das gesamte Spektrum der klassischen Markt- und Meinungsforschung anbietet. SPECTRA SPECTRA (I) SPECTRA ist ein Full Service Institut, das das gesamte Spektrum der klassischen Markt- und Meinungsforschung anbietet. Gegründet 99, bemüht sich SPECTRA laufend um exzellente Leistungen

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.

Mehr

Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte

Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte Gebrauchsmuster, Patente, Marken Gewerbliche Schutzrechte, warum? 20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung

Mehr

Patente Erfindungen Wissenswertes und Skurriles zu Patenten und anderen Schutzrechten. Patent und Gebrauchsmuster Was ist das?

Patente Erfindungen Wissenswertes und Skurriles zu Patenten und anderen Schutzrechten. Patent und Gebrauchsmuster Was ist das? Patente Erfindungen Wissenswertes und Skurriles zu Patenten und anderen Schutzrechten 1 Patent und Gebrauchsmuster Was ist das? Schutzrecht für technische Erfindungen Verwertungsmonopol Voraussetzungen:

Mehr

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.

Mehr

Ideen-Erfindungen-Patente

Ideen-Erfindungen-Patente Patentanwälte MÜNCHEN BERLIN Ideen-Erfindungen-Patente Die eigene Leistung (er)kennen und schützen Rosenheim, 29. September 2012 Dr. Marie-Theres Schmid Wir schützen Ideen Dr. Andreas Theobald Diplom-Physiker

Mehr

Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen

Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen Nürnberg, Dr.-Ing. Birgitt Fill Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Gliederung Analyseinstrumente Innovation Recherche Analyse Schutzinstrumente

Mehr

Schutzrechts-Experten sichern den Erfolg von morgen. Bekanntheit zahlt sich in Euro und Cent aus, auch bei weniger berühmten

Schutzrechts-Experten sichern den Erfolg von morgen. Bekanntheit zahlt sich in Euro und Cent aus, auch bei weniger berühmten 19. September 2007 Patentanwaltskammer Schutzrechts-Experten sichern den Erfolg von morgen Die Macht der Marke Jeder kennt sie, viele lieben sie, manche schützen sie die attraktiven Marken dieser Welt

Mehr

Ursula Coester // Social Media Institute / www.socialmediainstitute.com. Chancen für den Einsatz von Social Media im Handel

Ursula Coester // Social Media Institute / www.socialmediainstitute.com. Chancen für den Einsatz von Social Media im Handel Ursula Coester // Social Media Institute / www.socialmediainstitute.com Chancen für den Einsatz von Social Media im Handel Übersicht Social Media - Definition Nutzung neuer Medien Generation Y Chancen

Mehr

Innovationscafé des SCE in Kooperation mit Vossius & Partner, 13. November 2012, München. Schütze sich wer kann

Innovationscafé des SCE in Kooperation mit Vossius & Partner, 13. November 2012, München. Schütze sich wer kann Patentanwälte Rechtsanwälte Innovationscafé des SCE in Kooperation mit Vossius & Partner, 13. November 2012, München Schütze sich wer kann Patentanwalt Dipl. Ing. Elard Freiherr Schenck zu Schweinsberg,

Mehr

Die Zollbehörden als Partner im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie. Claudia Naimi Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz

Die Zollbehörden als Partner im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie. Claudia Naimi Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Die Zollbehörden als Partner im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie Das Tätigwerden der Zollbehörden nach VO (EG) Nr. 1383/2003 Tätigwerden der Zollbehörden Anhalten von Waren die im Verdacht stehen

Mehr

Marken - Begriff. SS 2010 Univ.-Prof. Dr. Friedrich Rüffler Folie 80. Marken - Funktion

Marken - Begriff. SS 2010 Univ.-Prof. Dr. Friedrich Rüffler Folie 80. Marken - Funktion Marken - Begriff Zeichen, die der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen dienen graphische Darstellbarkeit Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken, Farbmarken, Geruchsmarken? Nationale/internationale/Gemeinschaftsmarke

Mehr

4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform. Lindner u. a.: Wirtschaft verstehen Zukunft gestalten II

4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform. Lindner u. a.: Wirtschaft verstehen Zukunft gestalten II 4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 1 4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 2 4.1 Gewerberecht 3 1Selbständig 2wiederholt 3Mit 4Ausgeübt, Voraussetzungen,

Mehr

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop Gewerblicher Rechtsschutz - Namensrecht Autor: Dr. jur. Götz Knoop Inhaltsverzeichnis: 1. WIE WEIT GEHT MEIN NAMENSRECHT? 3 2. WORIN LIEGT DER WESENTLICHE UNTERSCHIED

Mehr

Science to Market. Inhalt:

Science to Market. Inhalt: Immaterialgüterrecht - Patentanmeldungen Peter Frei, Innovations Mentor Hightech Zentrum Aargau Inhalt: Immaterialgüterrechte, Schutz des geistigen Eigentums Informationen in Schutzrechten Patentanmeldungen

Mehr

5. Braunschweiger Gründungswoche

5. Braunschweiger Gründungswoche 5. Braunschweiger Gründungswoche 25. September 2013 Schutzrechte (Patente, Marken, u.a.) Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung 2. Voraussetzungen

Mehr

Markenrecht in der Verfahrenspraxis

Markenrecht in der Verfahrenspraxis Markenrecht in der Verfahrenspraxis Universität Wien VO 030350, SS 2015 RA Dr. Egon Engin-Deniz Partner Head of IP CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH www.cms-rrh.com Löschung von AT und IR Marken

Mehr

Markenrecht im Internet und in Social Media

Markenrecht im Internet und in Social Media Markenrecht im Internet und in Social Media Was Sie bei Ihren Onlineveröffentlichungen unbedingt beachten sollten Vortrag von Frau Dr. Ina Susann Haarhoff am 18. Juni 2015 für den Marketing Club Potsdam

Mehr

Ideen schützen! Aber wie?

Ideen schützen! Aber wie? Ideen schützen! Aber wie? Schulungen / Weiterbildungen am Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Schützen Sie das geistige Kapital Ihres Unternehmens? Die Entwicklung innovativer Produkte

Mehr

Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten

Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten Düsseldorf, 22. Juni 2015 PROvendis GmbH Dr. Wolfram Schleich Patentverwertung für NRW-Hochschulen PROvendis GmbH Seit 2001 ist PROvendis die zentrale

Mehr

Sichere Rechte und Strukturen

Sichere Rechte und Strukturen Sichere Rechte und Strukturen Workshop Krisensicheres Handeln und Gestalten 23. Januar 2003 Berlin Inhalt 1. Rechte 2. Strukturen Folie: 2 Rechte an Software - Übersicht Urheberrecht Patentrecht Eigentum

Mehr

E-Government Sondertransporte (SOTRA) Registrierung von Benutzerkennung

E-Government Sondertransporte (SOTRA) Registrierung von Benutzerkennung E-Government Sondertransporte (SOTRA) Registrierung von Benutzerkennung Projektteam Sondertransporte Land OÖ Version September 2012 Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung, Verbreitung

Mehr

Wenn Sie kein in seinen Rechten verletzter Inhaber von Schutzrechten sind, melden Sie rechteverletzende Artikel bitte unserem Sicherheitsteam:

Wenn Sie kein in seinen Rechten verletzter Inhaber von Schutzrechten sind, melden Sie rechteverletzende Artikel bitte unserem Sicherheitsteam: Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung vermutlich rechteverletzender Angebote von unserem Marktplatz bemühen. Sollten Sie Inhaber gewerblicher Schutzrechte (z.b. Patente,

Mehr

Marken- und Geschmacksmusterschutz von Medizinprodukten. Maximiliane Stöckel Rechtsanwältin Bird & Bird LLP, Düsseldorf

Marken- und Geschmacksmusterschutz von Medizinprodukten. Maximiliane Stöckel Rechtsanwältin Bird & Bird LLP, Düsseldorf Marken- und Geschmacksmusterschutz von Medizinprodukten Maximiliane Stöckel Rechtsanwältin Bird & Bird LLP, Düsseldorf Übersicht Marke und Geschmacksmuster: ein kurzer Überblick Beispiele Anmeldestrategie

Mehr

Welcome to Trend Micro Leitfaden Deal-Registration

Welcome to Trend Micro Leitfaden Deal-Registration Welcome to Trend Micro Leitfaden Deal-Registration Copyright Infinigate 1 Was ist Deal Registration? Deal Registration löst Finder s Fee ab Finder s Fee ist zum 30. September abgekündigt worden. Bestehende

Mehr

Markenschutz. Martin Boden, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Wie eine Marke zu einer Marke wird

Markenschutz. Martin Boden, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Wie eine Marke zu einer Marke wird Martin Boden, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Markenschutz Wie eine Marke zu einer Marke wird Patent- und Markenrecht Ihr Weg zur eigenen Marke KUER Gründungswettbewerb Essen,

Mehr

THE ART OF ECHNOLOGY. THE BEAUTY OF SCIENCE.

THE ART OF ECHNOLOGY. THE BEAUTY OF SCIENCE. THE ART OF T ECHNOLOGY. THE BEAUTY OF SCIENCE. SIND SIE BEREIT FÜR DAS NEUE GERÜSTMATERIAL? JUVORA steht an der Spitze der Dentalindustrie. Das Zahnersatzmaterial ist im Hinblick auf den technischen Fortschritt

Mehr

9 Auto. Rund um das Auto. Welche Wörter zum Thema Auto kennst du? Welches Wort passt? Lies die Definitionen und ordne zu.

9 Auto. Rund um das Auto. Welche Wörter zum Thema Auto kennst du? Welches Wort passt? Lies die Definitionen und ordne zu. 1 Rund um das Auto Welche Wörter zum Thema Auto kennst du? Welches Wort passt? Lies die Definitionen und ordne zu. 1. Zu diesem Fahrzeug sagt man auch Pkw oder Wagen. 2. kein neues Auto, aber viel billiger

Mehr

MARKEN SICHER EFFIZIENT FÜHREN. Mit Cheque-B Ihre Markenportfolios überprüfen und an die aktuelle Unternehmensstrategie anpassen.

MARKEN SICHER EFFIZIENT FÜHREN. Mit Cheque-B Ihre Markenportfolios überprüfen und an die aktuelle Unternehmensstrategie anpassen. MARKEN SICHER EFFIZIENT FÜHREN Mit Cheque-B Ihre Markenportfolios überprüfen und an die aktuelle Unternehmensstrategie anpassen. WAS LEISTET CHEQUE-B Cheque-B ist eine innovative strategische Markenanalyse.

Mehr

Um sich zu registrieren, öffnen Sie die Internetseite www.doodle.de und wählen Sie dort rechts oben

Um sich zu registrieren, öffnen Sie die Internetseite www.doodle.de und wählen Sie dort rechts oben Doodle Anleitung Konto erstellen Die Registrierung eines Benutzerkontos ist für Umfragen nicht erforderlich. Sollten Sie jedoch öfters Umfragen erstellen, ist dies aus Gründen der Übersicht und Einfachheit

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Reform des russischen gewerblichen Rechtsschutzes

Reform des russischen gewerblichen Rechtsschutzes Reform des russischen gewerblichen Rechtsschutzes Wirtschaftspolitische Gespräche des Ostinstitutes Wismar am 20. Juni 2014 Prof. Dr. jur. Andreas Steininger, Dipl.-Ing. bisheriger Stand des russischen

Mehr

Buchen eines Webinars

Buchen eines Webinars Buchen eines Webinars Anleitung zur Teilnahme an einem Webinar Sie wurden zu einem Webinar eingeladen und möchten nun wissen, wie Sie Zugang zu dem Webinar erhalten? Wir werden Ihnen dazu Step-by-step

Mehr

Industrie- und Handelskammer zu Köln. Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterschutz in der Praxis

Industrie- und Handelskammer zu Köln. Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterschutz in der Praxis Industrie- und Handelskammer zu Köln Patente, Förderung und Vermittlung Wie Unternehmen gewerbliche Schutzrechte integrieren und nutzen können am Patentanwälte Maxton Langmaack & Partner Mathiaskirchplatz

Mehr

Q 239: Das Erfordernis der Basismarke im Madrider Markensystem

Q 239: Das Erfordernis der Basismarke im Madrider Markensystem Q 239: Das Erfordernis der Basismarke im Madrider Markensystem Alexandra Heise, Rechtsanwältin, Hamburg Das Madrider System entnommen aus: Madrid Yearly Review, International Registrations of Marks, März

Mehr

Stornierungsbedingungen und weitere Voraussetzungen - 2016

Stornierungsbedingungen und weitere Voraussetzungen - 2016 Stornierungsbedingungen und weitere Voraussetzungen - 2016 Teil I) Buchungsbedingung und Verbesserung A. BOOKING ONLINE Folgendes Verfahren ermöglicht der Kunde ihr Aufenthalt im Hotel in voller Selbstständigkeit

Mehr

Schutz von adaptierter Mode

Schutz von adaptierter Mode 1 Schutz von adaptierter Mode Juristischer Schutz für die Kleinen Kreativen - Forscher, Designer, Hersteller im Textil- und Bekleidungsbereich für adaptierte Mode im Rahmen des Vortragstags des Innovationsforums

Mehr

Urheberrecht im Internet

Urheberrecht im Internet Urheberrecht im Internet RA Christopher Beindorff Beindorff & Ipland Rechtsanwälte Rubensstr. 3-30177 Hannover Tel.: 0511 6468098 / Fax 0511-6468055...... www.beindorff-ipland.de info@beindorff-ipland.de

Mehr

4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform. Lindner u. a.: Wirtschaft verstehen Zukunft gestalten II

4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform. Lindner u. a.: Wirtschaft verstehen Zukunft gestalten II 4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 1 4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 2 4 Von der Geschäftsidee bis zur Rechtsform 3 Von der Geschäftsidee bis

Mehr

Marketing und Recht. Marketing und Recht. Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde

Marketing und Recht. Marketing und Recht. Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde Marketing und Recht Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M. Internationales Wirtschaftsrecht Wagner & Joos Rechtsanwälte Seestrasse 1 78464 Konstanz www.wagner-joos.de

Mehr

Citrix Receiver Installation

Citrix Receiver Installation Citrix Receiver Installation EDV Hausleitner GmbH Bürgerstraße 66, 4020 Linz Telefon: +43 732 / 784166, Fax: +43 1 / 8174955 1612 Internet: http://www.edv-hausleitner.at, E-Mail: info@edv-hausleitner.at

Mehr

Internet- und Urheberrecht

Internet- und Urheberrecht Internet- und Urheberrecht Von den Verwertungsrechten, dem Vervielfältigungsrecht und dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung bis zum elearning Gabriele Beger, SUB Hamburg Informations- und Urheberrecht

Mehr

Die außerordentliche Revision wird gemäß 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen ( 510 Abs 3 ZPO).

Die außerordentliche Revision wird gemäß 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen ( 510 Abs 3 ZPO). 4 Ob 94/12w Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin Dr. Schenk als Vorsitzende und durch die Hofräte Dr. Vogel, Dr. Jensik, Dr. Musger und Dr. Schwarzenbacher als weitere

Mehr