GV Schwartbuck. Sitzung vom Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 3 bis 7 in Schwartbuck, Dorfgemeinschaftshaus

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1 GV Schwartbuck Sitzung vom Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 3 bis 7 in Schwartbuck, Dorfgemeinschaftshaus Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse Beginn: Uhr Ende: Uhr (Unterschriften) Anwesend: Gesetzl. Mitgliederzahl: 11 a) stimmberechtigt: 1. BM Peter Manzke Rudolf Goodknecht Jürgen Haß Dr. Maren Mecke-Matthiesen Dirk Muxfeldt b) nicht stimmberechtigt Herr Bienz / Amt Lütjenburg 10. Hannes Schumacher 2. 9 Zuhörer Es fehlten: a) entschuldigt: b) unentschuldigt: Die Mitglieder der Gemeindevertretung Schwartbuck waren durch Einladung vom auf Montag, den unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsmäßige Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war - nach Zahl der erschienenen Mitglieder - beschlussfähig.

2 - 2 - Tagesordnung: 1. Erklärung der Mitglieder über ihre Fraktionszugehörigkeit und Vorsitz und stellvertretender Vorsitz 2. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 3. Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreter/innen 4. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters 5. Wahl des/der 1. stellvertretenden Bürgermeisters/in 6. Wahl des/der 2. stellvertretenden Bürgermeisters/in 7. Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen 8. Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses 9. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Amtsausschuss für den/die Bürgermeister/in 10. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse 1. Finanzausschuss 2. Bau- und Wegeausschuss 3. Ausschuss für Umwelt, Kultur, Jugend und Sport 11. Wahl der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse 12. Benennung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbandes Selenter See 13. Benennung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbandes Schönberger Au 14. Benennung eines/r Vertreters/in im Mühlenauverein 15. Einwohnerfragestunde 16. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung 17. Verschiedenes Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Zu dem Punkt war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

3 Erklärung der Mitglieder über ihre Fraktionszugehörigkeit und Vorsitz und stellvertretender Vorsitz Die Mitglieder der Gemeindevertretung erklären ihre Fraktionszugehörigkeit wie folgt: SPD-Fraktion: Peter Manzke Dr. Maren Mecke-Matthiesen Fraktionssprecher: stv. Fraktionssprecher: KWG-Fraktion: Fraktionssprecher: stv. Fraktionssprecher: CDU-Fraktion: Fraktionssprecher: stv. Fraktionssprecher: Rudolf Goodknecht Dirk Muxfeld Rudolf Goodknecht Jürgen Haß Hannes Schumacher Jürgen Haß 2. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten Es besteht Einvernehmen, dass alle Tagesordnungspunkte öffentlich behandelt werden. 3. Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreter/innen Bürgermeister Manzke verabschiedet die ausgeschiedenen Gemeindevertreter Bernd Schepe, Hauke Funck sowie Matthias Hergesell und überrecht ihnen ein Präsent. 4. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters Bürgermeister Manzke übergibt dem ältesten, zur Übernahme bereiten, Mitglied den Vorsitz. Dies ist Gemeindevertreterin Dr. Maren Mecke-Matthiesen. Zum ehrenamtlichen Bürgermeister wird Herr Peter Manzke vorgeschlagen Es wird durch Handzeichen gewählt. Es entfallen auf den Vorschlag 11Stimmen.

4 - 4 - Für den Vorschlag haben mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter gestimmt. Herr Peter Manzke ist damit zum ehrenamtlichen Bürgermeister gewählt. Er wird in sein Amt eingeführt, erhält die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten, leistet den Beamteneid und übernimmt den Vorsitz. 5. Wahl des/der 1. stellvertretenden Bürgermeisters/in Zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters wird Herr vorgeschlagen. Es wird durch Handzeichen gewählt. Es entfallen auf den Vorschlag 11 Stimmen. Herr ist damit zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Er wird in sein Amt eingeführt, erhält die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und leistet den Beamteneid. 6. Wahl des/der 2. stellvertretenden Bürgermeisters/in Zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters wird Herr Hannes Schumacher vorgeschlagen. Es wird durch Handzeichen gewählt. Es entfallen auf den Vorschlag 11 Stimmen. Herr Hannes Schuhmacher ist damit zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Er wird in sein Amt eingeführt, erhält die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und leistet den Beamteneid. 7. Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen Der Bürgermeister verpflichtet die Gemeindevertreter durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten. Er führt sie in ihre Tätigkeit als Gemeindevertreter ein. 8. Wahl des Wahlprüfungsausschusses Jürgen Haß Gegen eine Wahl im Blockverfahren werden keine Bedenken erhoben. Der Vorschlag erhält - 11 Stimmen -.

5 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Amtsausschuss für den/die Bürgermeister/in 10. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse 1. Finanzausschuss Dr. Maren Mecke-Matthiesen Jürgen Hass Es wird im Blockverfahren mit Handzeichen gewählt. Der Vorschlag erhält - 11 Stimmen Bau- und Wegeausschuss Hannes Schuhmacher Rudi Goodknecht Dirk Muxfeldt bm Thorsten Schulz bm Heino Dempwolf bm Birte Lammert Es wird im Blockverfahren mit Handzeichen gewählt. Der vorstehende Vorschlag erhält - 11 Stimmen Ausschuss für Umwelt, Kultur, Jugend und Sport Dr. Maren Mecke-Matthiesen bm Kirstin Thomassen-Hensch bm Patrick Haß Es wird im Blockverfahren mit Handzeichen gewählt. Der vorstehende Vorschlag erhält - 11 Stimmen -.

6 Wahl der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse Es besteht Einvernehmen unter den Mitgliedern der Gemeindevertretung, dass alle Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter in Blockwahl mit Handzeichen gewählt werden. 1. Finanzausschuss Vorsitzender stellv. Vorsitzende 2. Bau- und Wegeausschuss Vorsitzender stellv. Vorsitzender Hannes Schuhmacher 3. Ausschuss für Umwelt, Kultur, Jugend und Sport Vorsitzender Kirstin Thomassen-Hensch stellv. Vorsitzender - 11 dafür 12. Benennung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbandes Selenter See Jens Schumacher 13. Benennung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverband Schönberger Au Hannes Schumacher 14. Benennung eines/r Vertreters/in im Mühlenauverein Peter Manzke 15. Einwohnerfragestunde - Herr Ulrich Muxfeldt weist darauf hin, dass die Feuerwehr neue Mitglieder benötigt. Frau Dr. Mecke-Matthiesen bittet, dass die Feuerwehr diesbezüglich einen kurzen Artikel für den Tönker schreibt. - Frau Linda Fischer hat eine Anfrage zum Breitbandanschluß, die vom Bürgermeister beantwortet wird.

7 Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung Die Niederschrift über die Sitzung vom wird genehmigt. - 7 dafür, 4 Enthaltungen 17. Verschiedenes Herr Mönkemeier hat eine Anfrage zum Hexenstein, die vom Bürgermeister beantwortet wird. Herr Mönkemeier weist darauf hin, dass die Schlaglöcher am Strand ausgebessert werden müssen. Der Bürgermeister teilt mit, dass - das Dorffest am stattfindet. - bezüglich der Kanalsanierung das Bodengutachten in Auftrag gegeben ist und die Verlegung der Leitungen im Bereich Dorfstr. 25 geprüft und berechnet wird. - der B-Plan Bötels 2 auf den Weg gebracht ist. - aufgrund der neuen Öffnungszeiten des Kindergartens die Arbeitszeiten des Personal angepasst werden müssen. Protokollführer: