Inhaltsübersicht. Reinhold Beiser Ausgewählte Besonderheiten der Mehrwertsteuer in Österreich... 23

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis Reinhold Beiser Ausgewählte Besonderheiten der Mehrwertsteuer in Österreich Maria Hacker-Ostermann Umsatzbesteuerung ausländischer Unternehmer Michael Tumpel/Miriam Hofer Lieferungen ausländischer Unternehmer aus der EU nach und in Österreich Markus Achatz Lieferungen von ausländischen Unternehmern aus dem Drittland nach und in Österreich Christine Sonnleitner Dienstleistungen ausländischer EU-Unternehmer in Österreich Lars Gläser Dienstleistungen ausländischer Unternehmer aus dem Drittland in Österreich Ingrid Rattinger Spezialthemen im Zusammenhang mit der Umsatzbesteuerung von Ausländern Autorenverzeichnis Stichwortverzeichnis

2 Ausgewählte Besonderheiten der Mehrwertsteuer in Österreich Reinhold Beiser 1. Unternehmerqualität und Liebhaberei Unternehmer Liebhaberei Der Fall Enkler Die Abgrenzung unternehmerischer Einnahmenerzielung vom Privatkonsum Seeling in Österreich Die Grundregel für den Vorsteuerabzug Die Sonderregel für Gebäude Die Steuerpflicht der Wohnraumvermietung Umsatzsteuerpflicht mit Vorsteuerabzug Die Gemeinschaftsrechtskonformität Investitionen mit Vorsteuerabzug Umsatzsteuer und Grunderwerbsteuer Parkplätze und Garagen Autos/PKW Abs 2 Z 2 lit b UStG Der Vorsteuerausschluss für PKW Autoleasing von ausländischen Leasingunternehmen Lieferung neuer PKW nach Österreich Reparaturen Werklieferung oder Werkleistung? (Werk-)Lieferungen Reparaturen als sonstige Leistung Mehrgliedrige innergemeinschaftliche Lieferketten Das Urteil des EuGH vom 6. April 2006, Rs C-245/04 EMAG Die Bestimmung der Schnittstelle eines innergemein-- schaftlichen Erwerbs Praktische Anwendungsbeispiele Fall 1: EMAG Fall 2: Innergemeinschaftliche Lieferkette nach einer Einfuhr aus dem Drittland Fall 3: Innergemeinschaftliche Lieferungen über zwei oder mehrere innergemeinschaftliche Grenzen

3 6. Sonstige Leistungen über die Grenze Der Bodensee Speisen und Trinken im Schiffsrestaurant Kiosk und Automaten auf dem Schiff Die Personenbeförderung mit Schiffen Reisebusse Leihautos Mobilfunk ( Handy ) Die Katalogleistung ist in Österreich nicht umsatzsteuerbar Der Leistungsort liegt in Österreich In der Unternehmerkette greift das Empfängerortprinzip nach 3a Abs 9 lit a UStG Betriebsstätte in Österreich? Der Leistungsort bei Katalogleistungen in der Unternehmerkette ( 3a Abs 9 UStG) Das reverse charge nach 19 Abs 1 UStG Der Vorsteuerabzug beim Finanzamt Graz-Stadt Die USt-Einbehaltung durch den Leistungsempfänger ( 27 Abs 4 UStG) Fiskalvertreter ( 27 Abs 7 UStG) Elektronische Dienstleistungen durch Drittlandsunternehmer ( 25a UStG) Qualitätsmerkmale einer Betriebsstätte in Österreich (EuGH oder 29 BAO?) Anfragen zur Klärung von Zweifelsfällen (Treu und Glauben) Besondere reverse charge Reverse charge bei Bauleistungen in der Bauunternehmerkette ( 19 Abs 1a UStG) Reverse charge bei Sicherungsübereignung, Vorbehaltseigentum und Zwangsversteigerungen von Liegenschaften ( 19 Abs 1b UStG) Reverse charge bei der Lieferung von Elektrizität und Erdgas durch ausländische an inländische Unternehmer ( 19 Abs 1c UStG) Der Umsatzsteuersatz in Österreich % % % %

4 10. Haftung und Strafe im Karussellbetrug ( 27 Abs 9 UStG und 33 FinStrG) Missbrauch ein Vergleich der Rechtsprechung des EuGH und des VwGH Ausblick Umsatzbesteuerung ausländischer Unternehmer Maria Hacker-Ostermann 1. Allgemeines Organisation im Finanzamt Vorsteuererstattungsverfahren Rechtsgrundlage Voraussetzungen für das Vorsteuererstattungsverfahren Praktische Durchführung des Erstattungsverfahrens Erstattungszeitraum, Antragsfrist Erstattungsfähige Vorsteuern Besonderheit: Vorsteuerabzug bei Werklieferungen ausländischer Unternehmer Veranlagung ausländischer Unternehmer Kreis der betroffenen Unternehmer Praktische Durchführung Formelles Erstattungsverfahren oder Veranlagungsverfahren? Abfuhrverpflichtung gem 27 Abs 4 UStG Veranstaltung von Kongressen oder Seminaren in Österreich Fiskalvertreter Lieferungen ausländischer Unternehmer aus der EU nach und in Österreich Michael Tumpel/Miriam Hofer 1. Besteuerung des innergemeinschaftlichen Erwerbes Anwendungsbereich Tatbestand Erlangung der Verfügungsmacht Erwerb beweglicher körperlicher Gegenstände Innergemeinschaftliche Warenbewegung Erwerber Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs Exkurs: Innergemeinschaftliche Verbringung

5 2. Besteuerung von innergemeinschaftlichen Versendungslieferungen Voraussetzungen für die Verlagerung des Lieferorts Warenbewegung Abnehmerkreis Lieferschwelle Abholung durch den Käufer Abgrenzung Versendungslieferung zu Abhollieferung Transportauftrag Mitwirkung durch den Lieferer und Abnehmer Würdigung Besteuerung innergemeinschaftlicher Dreiecksgeschäfte und anderer Reihengeschäfte Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte Charakterisierung von Reihengeschäften Ort der Lieferung in Reihengeschäften Zuordnung der Versendung oder Beförderung Bestimmung des Ortes der Lieferung im Reihengeschäft Behandlung des Zwischenerwerbers Würdigung Inlandslieferungen in Österreich Abfuhrverpflichtung und Haftung Fiskalvertreter Lieferungen von ausländischen Unternehmern aus dem Drittland nach und in Österreich Markus Achatz 1. Vorbemerkung Grundlagen Sonderfragen Vorsteuerabzugsberechtigung beim Reihengeschäft Das Problem Die VO BGBl II 2003/ Kritik an der Praxistauglichkeit der Regelung Zur Gesetzmäßigkeit der VO II 2003/ Zur Gemeinschaftskonformität des EUSt-Abzugs bei Reihengeschäften Montagelieferungen durch ausländische Unternehmer Lohnveredelung für ausländische Auftraggeber

6 3.4. Zolllager Kommissionsgeschäfte Steuerfreie Einfuhr zur unmittelbaren Ausführung ig Lieferungen (Art 6 Abs 3 BMR) Schlussbemerkung Dienstleistungen ausländischer EU-Unternehmer in Österreich Christine Sonnleitner 1. Einführung Der Begriff Dienstleistung Der Ort der Dienstleistung Übersicht Allgemeiner Teil Binnenmarktteil Unternehmerort und Betriebsstätte Unternehmerort Betriebsstätte Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Steuerschuldnerschaft Ausländischer Unternehmer Leistungsempfänger Rechnungstellung Vorsteuerabzug Haftung Dienstleistungen im Einzelnen Grundstücksleistungen Beförderungsleistungen und damit in Zusammenhang stehende Leistungen Personenbeförderung Güterbeförderung und damit im Zusammenhang stehende Leistungen Leistungen an beweglichen körperlichen Gegenständen Künstlerische, wissenschaftliche, unterrichtende, sportliche, unterhaltende oder ähnliche Leistungen Katalogleistungen Leistungen bestimmter freier Berufe und Beratungsleistungen Werbung und Öffentlichkeitsarbeit Rechte, Informationen und Know-how

7 Bank-, Finanz- und Versicherungsumsätze Verzichtsleistungen Vermittlungsleistungen Besorgungsleistungen Resümee und Ausblick Dienstleistungen ausländischer Unternehmer aus dem Drittland in Österreich Lars Gläser 1. Einleitung Drittlandsunternehmer Sonderregelungen Leistung an eine juristische Person öffentlichen Rechts Rechtsgrundlagen Juristische Personen öffentlichen Rechts (KöR) Nichtunternehmerischer Bereich Leistungsort Telekommunikationsdienstleistungen Rechtsgrundlagen Definition Leistung an Unternehmer Leistung an Nichtunternehmer Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen Rechtsgrundlagen Definition Leistungsort Auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen Rechtsgrundlagen Definition Leistung an Unternehmer Leistung an Nichtunternehmer Vereinfachtes Besteuerungsverfahren Vermietung von Beförderungsmitteln Rechtsgrundlage Beförderungsmittel Vermietung Leistungsort Steuerschuldner und Besteuerungsverfahren Fiskalvertreter Zusammenfassung

8 Spezialthemen im Zusammenhang mit der Umsatzbesteuerung von Ausländern Ingrid Rattinger 1. Bauleistungen ausländischer Unternehmer in Österreich Definition der Bauleistungen Ort der Leistung bei Bauleistungen Definition des ausländischen Unternehmers Rechtsfolgen bei Erbringung von Bauleistungen durch ausländische Unternehmer Rechtsfolgen bei der Beauftragung von Subunternehmern Reiseleistungen ausländischer Unternehmer in Österreich Margenbesteuerung nach 23 UStG Begriff der Reiseleistung Rechtsfolgen für ausländische Unternehmer bei Anwendbarkeit der Margenbesteuerung Rechtsfolgen für ausländische Unternehmer ohne Anwendbarkeit der Margenbesteuerung Tankumsätze und Mautgebühren ausländischer Unternehmer in Österreich Tankumsätze Mautgebühren Leasing von körperlichen beweglichen Gegenständen in Österreich durch ausländische Unternehmer Lieferung oder sonstige Leistung Leasing als sonstige Leistung Ort der Leistung Übergang der Steuerschuld Umsatzsatzsteuerliche Fragen bei der Anschaffung des Leasinggutes Der Leasinggegenstand wird im Inland angeschafft Der Leasinggegenstand wird im übrigen EU-Gebiet angeschafft Der Leasinggegenstand wird aus dem Drittlandsgebiet importiert Leasing als Lieferung Der Leasinggegenstand wird im Inland angeschafft Der Leasinggegenstand wird im übrigen EU-Gebiet angeschafft

9 Der Leasinggegenstand wird im Drittlandsgebiet angeschafft Besonderheiten beim Kfz-Leasing Autorenverzeichnis Stichwortverzeichnis