E p t i n g e n. EINLADUNG zur Einwohner- und Bürger- Gemeindeversammlung

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1 EINLADUNG zur Einwohner- und Bürger- Gemeindeversammlung Donnerstag, 27. November 2008 im Friedheim Uhr Bürgergemeinde Uhr Einwohnergemeinde Amtliches Publikationsorgan der Gemeinde Eptingen Redaktion: Gemeindeverwaltung Telefon: Hauptstrasse 18 Fax: Eptingen Internet: Öffnungszeiten: Mo.: Uhr Di.: Uhr Do.: Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung E p t i n g e n

2 Einladung Gemeindeversammlung Eptingen Seite 1 Inhaltsverzeichnis Traktanden Bürgergemeindeversammlung...2 Traktandum 1: Genehmigung des Protokolls der Bürgergemeindeversammlung vom 13. Juni Traktandum 2: Voranschlag 2009 der Bürgergemeindekasse... 2 Bericht der RPK zum Budget Bürgergemeinde...3 Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung...4 Traktandum 1: Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Juni Traktandum 2: Voranschlag 2009 der Einwohnergemeinde Eptingen 4 a) Steuersätze und Gebühren 2009 b) Voranschlag 2009 der Einwohnergemeindekasse... 4 Traktandum 3: Kenntnisnahme Finanzplan Traktandum 4: Kredit von Fr. 30'000.- für Sanierung Hallenboden MZH... 7 Traktandum 5: Verschiedenes... 7 Bericht der RPK zum Budget Einwohnergemeinde...8 Anhänge

3 Einladung Gemeindeversammlung Eptingen Seite 2 Traktanden Bürgergemeindeversammlung Donnerstag, 27. November 2008, Uhr im Friedheim 1. Genehmigung des Protokolls der Bürgergemeindeversammlung vom 13. Juni Voranschlag 2009 der Bürgergemeindekasse 3. Verschiedenes Ausführungen zu den Traktanden der Bürgergemeindeversammlung Traktandum 1: Genehmigung des Protokolls der Bürgergemeindeversammlung vom 13. Juni 2008 Gemäss 5 Absatz 2 des Verwaltungs- und Organisationsreglementes der Gemeinde Eptingen, vom 6. September 1996 beantragt der Gemeinderat der Versammlung nur die Beschlüsse der 1. Bürgergemeindeversammlung 2008 vom 13. Juni 2008 zu verlesen. Das ausführliche Protokoll kann während den Schalterstunden auf der Verwaltung eingesehen werden. Das Beschlussprotokoll wurde im Mitteilungsblatt des Monats Juli publiziert. Beide Protokolle sind auch auf der Gemeindehomepage abrufbar. Der Gemeinderat beantragt, nur das Beschlussprotokoll zu verlesen. Traktandum 2: Voranschlag 2009 der Bürgergemeindekasse Im Anhang ist ein Grobzusammenzug des Budgets 2009 beigelegt. Der detaillierte Voranschlag 2009 kann bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden oder von der Gemeindehomepage herunter geladen werden. Der Gemeinderat beantragt, dem Voranschlag 2009 der Bürgergemeindekasse mit einem Mehrertrag von Fr. zuzustimmen.

4 Einladung Gemeindeversammlung Eptingen Seite 3 Bericht der RPK zum Budget Bürgergemeinde

5 Einladung Gemeindeversammlung Eptingen Seite 4 Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung Donnerstag, 27. November 2008, Uhr im Friedheim 1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Juni Voranschlag 2009 der Einwohnergemeinde Eptingen a) Steuersätze und Gebühren 2009 b) Voranschlag 2009 der Einwohnergemeindekasse 3. Kenntnisnahme Finanzplan ; 4. Kredit von Fr. 30'000.- für Sanierung Hallenboden MZH 5. Verschiedenes Ausführungen zu den Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung Traktandum 1: Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Juni 2008 Gemäss 5 Absatz 2 des Verwaltungs- und Organisationsreglementes der Gemeinde Eptingen, vom 6. September 1996 beantragt der Gemeinderat der Versammlung nur die Beschlüsse der 1. Einwohnergemeindeversammlung 2008 vom 13. Juni 2008 zu verlesen. Das ausführliche Protokoll kann während den Schalterstunden auf der Verwaltung eingesehen werden. Das Beschlussprotokoll wurde im Mitteilungsblatt des Monats Juli publiziert. Beide Protokolle sind auch auf der Gemeindehomepage abrufbar. Der Gemeinderat beantragt, nur das Beschlussprotokoll zu verlesen. Traktandum 2: Voranschlag 2009 der Einwohnergemeinde Eptingen a) Steuersätze und Gebühren 2009 b) Voranschlag 2009 der Einwohnergemeindekasse

6 Einladung Gemeindeversammlung Eptingen Seite 5 Gesetzlich ist vorgeschrieben, dass die Sonderfinanzierungen (Wasser-, Abwasser- und Abfallrechnung) mittelfristig ausgeglichen sein müssen. Mit den an der letzten Gemeindeversammlung beschlossenen Investitionen für die Sanierung der Wasserversorgung wird eine Erhöhung des Wasserpreises unumgänglich. Darüber wurde bereits an der letzten Gemeindeversammlung informiert. Das Budget basiert auf einem Wasserpreis von 2.00 Fr./m3 (bisher 1.70 Fr./m3). Die Abwassergebühr soll von 2.00 Fr./m3 auf 2.40 Fr./m3 erhöht werden. Die heutige Gebühr reicht kaum zur Begleichung der kantonalen Abwassergebühren. Die übrigen Steuersätze und Gebühren bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Eine Übersicht der Gebühren und Steuersätze finden Sie in der folgenden Tabelle. Im Anhang finden Sie einen Grobzusammenzug des Budgets Der detaillierte Voranschlag 2009 kann auf der Gemeindeverwaltung bezogen, telefonisch bestellt oder von der Homepage herunter geladen werden. Der Gemeinderat beantragt, die Steuersätze und Gebühren 2009 sowie den Voranschlag 2009 der Einwohnergemeindekasse mit einem Defizit von 140'028 Fr. zu genehmigen. Steuersätze und Gebühren 2009 Budget 2009 Steuern - Einkommens- und Vermögenssteuern in % des Staatssteuerbetrages - Vergütungszins auf Steuern - Verzugszins auf Steuern - Ertragssteuern juristischer Personen in % des steuerbaren Ertrages - Kapitalsteuern juristischer Personen in % des steuerbaren Kapitals Feuerwehr Budget % 65.00% gemäss Kanton gemäss Kanton 4.50% 4.50% 0.35% 0.35% - In % des Staatssteuerbetrages ohne Kinderabzug 9.00% 9.00% - Mindestbetrag Feuerwehr-Ersatzabgabe Fr Fr. - Maximalbetrag Feuerwehr-Ersatzabgabe Fr Fr.

7 Einladung Gemeindeversammlung Eptingen Seite 6 Kehricht Budget 2009 Budget pro Kehrichtmarke 2.50 Fr Fr. - pro Containermarke Fr Fr. Grünabfuhr (Kostenerhebung mit Kehrichtmarken) - Bündel max. 50 cm Durchmesser, max. 120 cm lang - 2 Marken 5.00 Fr Fr. - Container 140l - 2 Marken 5.00 Fr Fr. - Container 240l - 3 Marken 7.50 Fr Fr. Kadaver - Pro Kilogramm Kadaver 1.50 Fr Fr. Für Unfalltiere und Kadaver aus seuchenpolizeilichen Massnahmen wird keine Gebühr erhoben. Mäuseentschädigung - Die Entschädigung beträgt pro Mäuseschwanz 0.50 Fr Fr. Hundegebühren - Für jeden ersten Dorfhund pro Haushalt Fr Fr. - Für ersten Hund auf landwirtschaftlich genutzten Nebenhöfen 0.00 Fr Fr. - Für jeden weiteren Hund im gleichen Haushalt Fr Fr. Wasserbezug - Grundgebühr pro Haushalt Fr Fr. - Wasserzählermiete pro Zähler 0.00 Fr Fr. - Wasserbezugsgebühr pro m3 Wasserbezug 2.00 Fr Fr. Abwassergebühren - Pro m3 Abwasser ( Bemessung anhand des Wasserverbrauches) 2.40 Fr Fr. Bemerkungen des Gemeinderates zum Budget der Einwohnergemeindekasse für das Jahr 2009 Allgemeines: Das Budget 2009 der Einwohnergemeinde weist bei einem Ertrag von Fr. 2'154'939 und einem Aufwand von Fr. 2'294'967 einen Fehlbetrag von Fr. 140'028 aus. Die Investitionen der Vorjahre (Sanierung Mehrzweckhalle, neue Schnitzelheizung, Beitrag Altersheim, Gemeinde-

8 Einladung Gemeindeversammlung Eptingen Seite 7 traktor) machen sich mit einem erhöhten Abschreibungsbedarf bemerkbar. Im Bereich Bildung erhöht sich der Subventionssatz an die Löhne von 45 auf 47%. Trotz intensivsten Sparbemühungen kann der Gemeinderat leider kein ausgeglichenes Budget 2009 vorlegen. Investitionen Die Investitionsrechnung enthält die bereits an früheren Gemeindeversammlungen beschlossenen Investitionen, welche noch nicht abgeschlossen sind wie den Planungskredit Friedheim/Verwaltung, letzte Zahlung Erweiterungsbau Altersheim Sissach und die Sanierung der Wasserversorgung. Der separat traktandierte Kredit für die Sanierung vom Hallenboden in der Mehrzweckhalle (Traktandum 4) ist in der Investitionsrechnung ebenfalls bereits aufgeführt. Traktandum 3: Kenntnisnahme Finanzplan Gemäss dem Gemeindefinanzgesetz sind die Gemeinden verpflichtet, der Einwohnergemeindeversammlung einen Finanzplan zur Kenntnis zu bringen. Beim Finanzplan handelt es sich um ein Führungsinstrument des Gemeinderates das keine Rechtsgültigkeit erlangt. Im Finanzplan sind neben den voraussichtlichen Aufwendungen und Erträgen der nächsten 5 Jahre auch die vorgesehenen Investitionen aufgelistet. Der Finanzplan wird anlässlich der Gemeindeversammlung erläutert. Es erfolgt keine Abstimmung. Traktandum 4: Kredit von Fr. 30'000.- für Sanierung Hallenboden MZH In letzter Zeit entstanden immer mehr schadhafte Stellen am Hallenboden der Mehrzweckhalle. Als Folge vom Alter ist die Oberfläche des Bodens spröde geworden. Die Firma Walo Bertschinger empfiehlt, den Boden mit einer 2mm starken Polyurethan Schicht zu verstärken und neu zu versiegeln. Dabei werden die Spielfeldmarkierungen nach den Normen des BASPO Magglingen neu erstellt. Zusätzliche Markierungen für Unihockey sind ebenfalls vorgesehen. Würde die Sanierung hinausgeschoben stiegen die Kosten für notwendige Vorreparaturarbeiten. Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, dem Kredit von Fr. 30'000.- zuzustimmen. Traktandum 5: Verschiedenes Keine Bemerkungen

9 Einladung Gemeindeversammlung Eptingen Seite 8 Bericht der RPK zum Budget Einwohnergemeinde

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