DIE EUROPÄISCHE UNION UND DIE KOMMUNE DIE EUROPÄISCHE UNION UND DIE KOMMUNE DIE EUROPÄISCHE UNION UND DIE KOMMUNE

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1 1 DIE EUROPÄISCHE UNION UND DIE KOMMUNE Wie spüren die BürgerInnen die investierten Mittel und welche Ziele verfolgt die EU mit den Investitionen? Das Stichwort lautet Ziel-2-Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF). Bis 2020 wird in Beschäftigung und wirtschaftliches Wachstum investiert. Die Förderung des Mittelstandes, von ExistenzgründerInnen und die die Investitionen Stellschrauben Europäischer Politik dar. Die Europäische Union fördert Projekte in den Kommunen Durch den von der EU eingerichteten Strukturfond Ziel-2-Programm Beispiel werden mit diesen Geldern junge Menschen beim Einstieg in den Beruf unterstützt, aber auch Bauprojekte wie Stadtteilzentren Die Europäische Union fördert soziale Projekte in den Kommunen Es werden gezielt strukturell benachteiligte Stadtteile unterstützt. Die EU-Fördertopf. Gefördert werden bspw. nachhaltige Einzelprojekte und Stadtteilmanagementprojekte. Durch diese Programme sollen die wirtschaftlichen und sozialen Lebensverhältnisse vor Ort wieder angeglichen werden. Zum Beispiel sind die Ziele des ESF : 1 DIE EUROPÄISCHE UNION UND DIE KOMMUNE Wie spüren die BürgerInnen die investierten Mittel und welche Ziele verfolgt die EU mit den Investitionen? Das Stichwort lautet Ziel-2-Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF). Bis 2020 wird in Beschäftigung und wirtschaftliches Wachstum investiert. Die Förderung des Mittelstandes, von ExistenzgründerInnen und die die Investitionen Stellschrauben Europäischer Politik dar. Die Europäische Union fördert Projekte in den Kommunen Durch den von der EU eingerichteten Strukturfond Ziel-2-Programm Beispiel werden mit diesen Geldern junge Menschen beim Einstieg in den Beruf unterstützt, aber auch Bauprojekte wie Stadtteilzentren Die Europäische Union fördert soziale Projekte in den Kommunen Es werden gezielt strukturell benachteiligte Stadtteile unterstützt. Die EU-Fördertopf. Gefördert werden bspw. nachhaltige Einzelprojekte und Stadtteilmanagementprojekte. Durch diese Programme sollen die wirtschaftlichen und sozialen Lebensverhältnisse vor Ort wieder angeglichen werden. Zum Beispiel sind die Ziele des ESF : 1 DIE EUROPÄISCHE UNION UND DIE KOMMUNE Wie spüren die BürgerInnen die investierten Mittel und welche Ziele verfolgt die EU mit den Investitionen? Das Stichwort lautet Ziel-2-Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF). Bis 2020 wird in Beschäftigung und wirtschaftliches Wachstum investiert. Die Förderung des Mittelstandes, von ExistenzgründerInnen und die die Investitionen Stellschrauben Europäischer Politik dar. Die Europäische Union fördert Projekte in den Kommunen Durch den von der EU eingerichteten Strukturfond Ziel-2-Programm Beispiel werden mit diesen Geldern junge Menschen beim Einstieg in den Beruf unterstützt, aber auch Bauprojekte wie Stadtteilzentren Die Europäische Union fördert soziale Projekte in den Kommunen Es werden gezielt strukturell benachteiligte Stadtteile unterstützt. Die EU-Fördertopf. Gefördert werden bspw. nachhaltige Einzelprojekte und Stadtteilmanagementprojekte. Durch diese Programme sollen die wirtschaftlichen und sozialen Lebensverhältnisse vor Ort wieder angeglichen werden. Zum Beispiel sind die Ziele des ESF : 1 DIE EUROPÄISCHE UNION UND DIE KOMMUNE Wie spüren die BürgerInnen die investierten Mittel und welche Ziele verfolgt die EU mit den Investitionen? Das Stichwort lautet Ziel-2-Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF). Bis 2020 wird in Beschäftigung und wirtschaftliches Wachstum investiert. Die Förderung des Mittelstandes, von ExistenzgründerInnen und die die Investitionen Stellschrauben Europäischer Politik dar. Die Europäische Union fördert Projekte in den Kommunen Durch den von der EU eingerichteten Strukturfond Ziel-2-Programm Beispiel werden mit diesen Geldern junge Menschen beim Einstieg in den Beruf unterstützt, aber auch Bauprojekte wie Stadtteilzentren Die Europäische Union fördert soziale Projekte in den Kommunen Es werden gezielt strukturell benachteiligte Stadtteile unterstützt. Die EU-Fördertopf. Gefördert werden bspw. nachhaltige Einzelprojekte und Stadtteilmanagementprojekte. Durch diese Programme sollen die wirtschaftlichen und sozialen Lebensverhältnisse vor Ort wieder angeglichen werden. Zum Beispiel sind die Ziele des ESF :

2 Der Mittelstand und die ExistenzgründerInnen-Szene werden mit unterstützt und sollen dadurch gestärkt werden. Darüber hinaus soll die Innovationsfähigkeit verbessert werden. Eines der wichtigsten Durch diese Maßnahmen sollen die kommunale Wirtschaft und der Auftragsvergabe der Kommunen Die SPD hat sich im Europäischen Parlament mit ihrer Forderung durchgesetzt. Jetzt müssen auch soziale und Umweltstandards Investitionen des Europäischen Sozialfonds sind gute Beispiele des SPD-Slogans Ein Europa der BürgerInnen nicht der Banken und Spekulanten!. Investieren wir lieber in ArbeitnehmerInnen, SchülerInnen, Studierende und die anderen Köpfe, die es brauchen. Der Mittelstand und die ExistenzgründerInnen-Szene werden mit unterstützt und sollen dadurch gestärkt werden. Darüber hinaus soll die Innovationsfähigkeit verbessert werden. Eines der wichtigsten Durch diese Maßnahmen sollen die kommunale Wirtschaft und der Auftragsvergabe der Kommunen Die SPD hat sich im Europäischen Parlament mit ihrer Forderung durchgesetzt. Jetzt müssen auch soziale und Umweltstandards Investitionen des Europäischen Sozialfonds sind gute Beispiele des SPD-Slogans Ein Europa der BürgerInnen nicht der Banken und Spekulanten!. Investieren wir lieber in ArbeitnehmerInnen, SchülerInnen, Studierende und die anderen Köpfe, die es brauchen. Der Mittelstand und die ExistenzgründerInnen-Szene werden mit unterstützt und sollen dadurch gestärkt werden. Darüber hinaus soll die Innovationsfähigkeit verbessert werden. Eines der wichtigsten Durch diese Maßnahmen sollen die kommunale Wirtschaft und der Auftragsvergabe der Kommunen Die SPD hat sich im Europäischen Parlament mit ihrer Forderung durchgesetzt. Jetzt müssen auch soziale und Umweltstandards Investitionen des Europäischen Sozialfonds sind gute Beispiele des SPD-Slogans Ein Europa der BürgerInnen nicht der Banken und Spekulanten!. Investieren wir lieber in ArbeitnehmerInnen, SchülerInnen, Studierende und die anderen Köpfe, die es brauchen. Der Mittelstand und die ExistenzgründerInnen-Szene werden mit unterstützt und sollen dadurch gestärkt werden. Darüber hinaus soll die Innovationsfähigkeit verbessert werden. Eines der wichtigsten Durch diese Maßnahmen sollen die kommunale Wirtschaft und der Auftragsvergabe der Kommunen Die SPD hat sich im Europäischen Parlament mit ihrer Forderung durchgesetzt. Jetzt müssen auch soziale und Umweltstandards Investitionen des Europäischen Sozialfonds sind gute Beispiele des SPD-Slogans Ein Europa der BürgerInnen nicht der Banken und Spekulanten!. Investieren wir lieber in ArbeitnehmerInnen, SchülerInnen, Studierende und die anderen Köpfe, die es brauchen.

3 2 DIE ERFOLGE DER NRWSPD FÜR DIE KOMMUNE Zum Beispiel sind Planungssicherheit (auch für Schulen durch den Schulfrieden), Schuldenabbau und Investitionen in soziale Projekte Stellschrauben der NRWSPD. Die SPD hilft den Kommunen beim Schuldenabbau Dieses Geld haben CDU und FDP z.b. für den Schulden ab bau sollen mit dem Stärkungspaktgesetz und einer Summe von Die SPD sorgt für Wohnraumqualität Verfügung und sorgt mit weiteren Gesetzen (Wohnungsaufsichtsgesetz) dafür, dass Missstände an Wohnraum behoben werden. Die marktwirtschaftliche Preisbildung hat einen tiefen Graben zwischen Luxus-Ghettoisierung und Billigstwohnraum hinterlassen. Mit der 2 DIE ERFOLGE DER NRWSPD FÜR DIE KOMMUNE Zum Beispiel sind Planungssicherheit (auch für Schulen durch den Schulfrieden), Schuldenabbau und Investitionen in soziale Projekte Stellschrauben der NRWSPD. Die SPD hilft den Kommunen beim Schuldenabbau Dieses Geld haben CDU und FDP z.b. für den Schulden ab bau sollen mit dem Stärkungspaktgesetz und einer Summe von Die SPD sorgt für Wohnraumqualität Verfügung und sorgt mit weiteren Gesetzen (Wohnungsaufsichtsgesetz) dafür, dass Missstände an Wohnraum behoben werden. Die marktwirtschaftliche Preisbildung hat einen tiefen Graben zwischen Luxus-Ghettoisierung und Billigstwohnraum hinterlassen. Mit der 2 DIE ERFOLGE DER NRWSPD FÜR DIE KOMMUNE Zum Beispiel sind Planungssicherheit (auch für Schulen durch den Schulfrieden), Schuldenabbau und Investitionen in soziale Projekte Stellschrauben der NRWSPD. Die SPD hilft den Kommunen beim Schuldenabbau Dieses Geld haben CDU und FDP z.b. für den Schulden ab bau sollen mit dem Stärkungspaktgesetz und einer Summe von Die SPD sorgt für Wohnraumqualität Verfügung und sorgt mit weiteren Gesetzen (Wohnungsaufsichtsgesetz) dafür, dass Missstände an Wohnraum behoben werden. Die marktwirtschaftliche Preisbildung hat einen tiefen Graben zwischen Luxus-Ghettoisierung und Billigstwohnraum hinterlassen. Mit der 2 DIE ERFOLGE DER NRWSPD FÜR DIE KOMMUNE Zum Beispiel sind Planungssicherheit (auch für Schulen durch den Schulfrieden), Schuldenabbau und Investitionen in soziale Projekte Stellschrauben der NRWSPD. Die SPD hilft den Kommunen beim Schuldenabbau Dieses Geld haben CDU und FDP z.b. für den Schulden ab bau sollen mit dem Stärkungspaktgesetz und einer Summe von Die SPD sorgt für Wohnraumqualität Verfügung und sorgt mit weiteren Gesetzen (Wohnungsaufsichtsgesetz) dafür, dass Missstände an Wohnraum behoben werden. Die marktwirtschaftliche Preisbildung hat einen tiefen Graben zwischen Luxus-Ghettoisierung und Billigstwohnraum hinterlassen. Mit der

4 Die SPD sorgt dafür, dass jeder den ÖPNV günstig nutzen kann Die SPD stellt den Verkehrsunternehmen des Landes jährlich Die SPD lässt kein Kind zurück Die SPD beendet den Schulstreit Mit dem Schulkonsens wurde der jahrzehntelange Schulstreit beendet. einzuführen. Im Mittelpunkt steht hier das längere gemeinsame Lernen. Die Landesregierung fördert weiter den Ganztagsunterricht. Mittel aufbringt und europäische und Bundesmittel akquiriert, verhindert! Gerechtigkeit in der Politik! Die SPD sorgt dafür, dass jeder den ÖPNV günstig nutzen kann Die SPD stellt den Verkehrsunternehmen des Landes jährlich Die SPD lässt kein Kind zurück Die SPD beendet den Schulstreit Mit dem Schulkonsens wurde der jahrzehntelange Schulstreit beendet. einzuführen. Im Mittelpunkt steht hier das längere gemeinsame Lernen. Die Landesregierung fördert weiter den Ganztagsunterricht. Mittel aufbringt und europäische und Bundesmittel akquiriert, verhindert! Gerechtigkeit in der Politik! Die SPD sorgt dafür, dass jeder den ÖPNV günstig nutzen kann Die SPD stellt den Verkehrsunternehmen des Landes jährlich Die SPD lässt kein Kind zurück Die SPD beendet den Schulstreit Mit dem Schulkonsens wurde der jahrzehntelange Schulstreit beendet. einzuführen. Im Mittelpunkt steht hier das längere gemeinsame Lernen. Die Landesregierung fördert weiter den Ganztagsunterricht. Mittel aufbringt und europäische und Bundesmittel akquiriert, verhindert! Gerechtigkeit in der Politik! Die SPD sorgt dafür, dass jeder den ÖPNV günstig nutzen kann Die SPD stellt den Verkehrsunternehmen des Landes jährlich Die SPD lässt kein Kind zurück Die SPD beendet den Schulstreit Mit dem Schulkonsens wurde der jahrzehntelange Schulstreit beendet. einzuführen. Im Mittelpunkt steht hier das längere gemeinsame Lernen. Die Landesregierung fördert weiter den Ganztagsunterricht. Mittel aufbringt und europäische und Bundesmittel akquiriert, verhindert! Gerechtigkeit in der Politik!

5 3 Was ist Personenfreizügigkeit? BürgerInnen der Europäischen Union Sie stellt eine der vier Grundfreiheiten des Europäischen Vertrages (Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Warenverkehrsfreiheit Freizügigkeit und Mobilität in Europa Das Recht auf Freizügigkeit steht allen in der EU zu. Wer sich statt in Hamburg Job und Wohnsitz in Paris suchen will, kann das tun. Diese alterndes Land mit steigendem Bedarf an Erwerbs- und insbesondere Veränderungen zum 1. Januar 2014 kungen der Freizügigkeit für Menschen aus B & R. In alle anderen EU-Staaten (außer Österreich und Deutschland) können RumänInnen 3 Was ist Personenfreizügigkeit? BürgerInnen der Europäischen Union Sie stellt eine der vier Grundfreiheiten des Europäischen Vertrages (Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Warenverkehrsfreiheit Freizügigkeit und Mobilität in Europa Das Recht auf Freizügigkeit steht allen in der EU zu. Wer sich statt in Hamburg Job und Wohnsitz in Paris suchen will, kann das tun. Diese alterndes Land mit steigendem Bedarf an Erwerbs- und insbesondere Veränderungen zum 1. Januar 2014 kungen der Freizügigkeit für Menschen aus B & R. In alle anderen EU-Staaten (außer Österreich und Deutschland) können RumänInnen 3 Was ist Personenfreizügigkeit? BürgerInnen der Europäischen Union Sie stellt eine der vier Grundfreiheiten des Europäischen Vertrages (Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Warenverkehrsfreiheit Freizügigkeit und Mobilität in Europa Das Recht auf Freizügigkeit steht allen in der EU zu. Wer sich statt in Hamburg Job und Wohnsitz in Paris suchen will, kann das tun. Diese alterndes Land mit steigendem Bedarf an Erwerbs- und insbesondere Veränderungen zum 1. Januar 2014 kungen der Freizügigkeit für Menschen aus B & R. In alle anderen EU-Staaten (außer Österreich und Deutschland) können RumänInnen 3 Was ist Personenfreizügigkeit? BürgerInnen der Europäischen Union Sie stellt eine der vier Grundfreiheiten des Europäischen Vertrages (Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Warenverkehrsfreiheit Freizügigkeit und Mobilität in Europa Das Recht auf Freizügigkeit steht allen in der EU zu. Wer sich statt in Hamburg Job und Wohnsitz in Paris suchen will, kann das tun. Diese alterndes Land mit steigendem Bedarf an Erwerbs- und insbesondere Veränderungen zum 1. Januar 2014 kungen der Freizügigkeit für Menschen aus B & R. In alle anderen EU-Staaten (außer Österreich und Deutschland) können RumänInnen

6 Schätzungen tatsächliche Zahlen wurden noch nicht erhoben. Durchschnittlich wenig Arbeitslose Ballung ökonomischer und sozialer Probleme überdurchschnittlich hoch. päischen Union! Die Zuwanderung aus B & R bringt insgesamt Freizügigkeit leistet einen positiven Beitrag zur europäischen Inte gra tion. Das sieht auch die Mehrheit der Menschen so. der Bürger Innen ausgebaut werden. Deshalb brauchen wir z.b. Schätzungen tatsächliche Zahlen wurden noch nicht erhoben. Durchschnittlich wenig Arbeitslose Ballung ökonomischer und sozialer Probleme überdurchschnittlich hoch. päischen Union! Die Zuwanderung aus B & R bringt insgesamt Freizügigkeit leistet einen positiven Beitrag zur europäischen Inte gra tion. Das sieht auch die Mehrheit der Menschen so. der Bürger Innen ausgebaut werden. Deshalb brauchen wir z.b. Schätzungen tatsächliche Zahlen wurden noch nicht erhoben. Durchschnittlich wenig Arbeitslose Ballung ökonomischer und sozialer Probleme überdurchschnittlich hoch. päischen Union! Die Zuwanderung aus B & R bringt insgesamt Freizügigkeit leistet einen positiven Beitrag zur europäischen Inte gra tion. Das sieht auch die Mehrheit der Menschen so. der Bürger Innen ausgebaut werden. Deshalb brauchen wir z.b. Schätzungen tatsächliche Zahlen wurden noch nicht erhoben. Durchschnittlich wenig Arbeitslose Ballung ökonomischer und sozialer Probleme überdurchschnittlich hoch. päischen Union! Die Zuwanderung aus B & R bringt insgesamt Freizügigkeit leistet einen positiven Beitrag zur europäischen Inte gra tion. Das sieht auch die Mehrheit der Menschen so. der Bürger Innen ausgebaut werden. Deshalb brauchen wir z.b.

7 4 Ohne Internet zu leben, dass ist für viele Menschen nicht mehr wichtigen Informationen ausgeschlossen. Daher sind die folgenden Themen wichtig: Mehr Überwachung = mehr Sicherheit? Die Geheimdienste speichern massenhaft Daten über uns alle. Die nicht in Ordnung, dass einfach alle Menschen unter Generalverdacht unverhältnismäßig und greift tief in die Privatsphäre der Menschen ein. Dass Geheimdienste und Staaten alles über uns Wissen, macht uns zu gläsernen BürgerInnen und lässt jede Privatsphäre verschwinden. Die SPD will, dass hier endlich Grenzen gesetzt werden. Großkonzerne und Datenschutz na lisierte Werbung für einzelne NutzerInnen geschaltet wird. die dann auch alles über uns wissen - ohne das wir ihnen es bewusst 4 Ohne Internet zu leben, dass ist für viele Menschen nicht mehr wichtigen Informationen ausgeschlossen. Daher sind die folgenden Themen wichtig: Mehr Überwachung = mehr Sicherheit? Die Geheimdienste speichern massenhaft Daten über uns alle. Die nicht in Ordnung, dass einfach alle Menschen unter Generalverdacht unverhältnismäßig und greift tief in die Privatsphäre der Menschen ein. Dass Geheimdienste und Staaten alles über uns Wissen, macht uns zu gläsernen BürgerInnen und lässt jede Privatsphäre verschwinden. Die SPD will, dass hier endlich Grenzen gesetzt werden. Großkonzerne und Datenschutz na lisierte Werbung für einzelne NutzerInnen geschaltet wird. die dann auch alles über uns wissen - ohne das wir ihnen es bewusst 4 Ohne Internet zu leben, dass ist für viele Menschen nicht mehr wichtigen Informationen ausgeschlossen. Daher sind die folgenden Themen wichtig: Mehr Überwachung = mehr Sicherheit? Die Geheimdienste speichern massenhaft Daten über uns alle. Die nicht in Ordnung, dass einfach alle Menschen unter Generalverdacht unverhältnismäßig und greift tief in die Privatsphäre der Menschen ein. Dass Geheimdienste und Staaten alles über uns Wissen, macht uns zu gläsernen BürgerInnen und lässt jede Privatsphäre verschwinden. Die SPD will, dass hier endlich Grenzen gesetzt werden. Großkonzerne und Datenschutz na lisierte Werbung für einzelne NutzerInnen geschaltet wird. die dann auch alles über uns wissen - ohne das wir ihnen es bewusst 4 Ohne Internet zu leben, dass ist für viele Menschen nicht mehr wichtigen Informationen ausgeschlossen. Daher sind die folgenden Themen wichtig: Mehr Überwachung = mehr Sicherheit? Die Geheimdienste speichern massenhaft Daten über uns alle. Die nicht in Ordnung, dass einfach alle Menschen unter Generalverdacht unverhältnismäßig und greift tief in die Privatsphäre der Menschen ein. Dass Geheimdienste und Staaten alles über uns Wissen, macht uns zu gläsernen BürgerInnen und lässt jede Privatsphäre verschwinden. Die SPD will, dass hier endlich Grenzen gesetzt werden. Großkonzerne und Datenschutz na lisierte Werbung für einzelne NutzerInnen geschaltet wird. die dann auch alles über uns wissen - ohne das wir ihnen es bewusst

8 Die SPD tritt in Europa für mehr Datenschutz ein. NutzerInnen müssen wissen, was mit ihren Daten geschieht und dürfen nicht dem Wohlwollen der Unternehmen ausgeliefert sein. datenspeicherung verboten. In der Begründung des Gerichtshofes war enthalten, dass die Vor rats daten spei cherung nicht in den Wesensgehalt Privatlebens und der Schutz per sonen bezogener Daten genannt. Internet auf dem Land Ein Zugang zum Internet ist mittlerweile für fast alle Lebensbereiche unverzichtbar geworden. Im Beruf, in der Schule oder im Studium und in der Freizeit. Daher muss der Breitbandausbau weiter Gewerbe ist gute Infrastruktur notwendig, auch dazu gehört schnelles schnelles Internet wirklich überall vorhanden ist, muss auch in den legen, alle Menschen schnell und bequem ins Internet zu bringen. Die SPD möchte ein Europa des ausgeprägten Datenschutzes und Europas eine Schlüsselaufgabe der Europäischen Union. Eine starke SPD in Europa führt uns zu einem fortschrittlichen Europa des digitalen Zeitalters! Die SPD tritt in Europa für mehr Datenschutz ein. NutzerInnen müssen wissen, was mit ihren Daten geschieht und dürfen nicht dem Wohlwollen der Unternehmen ausgeliefert sein. datenspeicherung verboten. In der Begründung des Gerichtshofes war enthalten, dass die Vor rats daten spei cherung nicht in den Wesensgehalt Privatlebens und der Schutz per sonen bezogener Daten genannt. Internet auf dem Land Ein Zugang zum Internet ist mittlerweile für fast alle Lebensbereiche unverzichtbar geworden. Im Beruf, in der Schule oder im Studium und in der Freizeit. Daher muss der Breitbandausbau weiter Gewerbe ist gute Infrastruktur notwendig, auch dazu gehört schnelles schnelles Internet wirklich überall vorhanden ist, muss auch in den legen, alle Menschen schnell und bequem ins Internet zu bringen. Die SPD möchte ein Europa des ausgeprägten Datenschutzes und Europas eine Schlüsselaufgabe der Europäischen Union. Eine starke SPD in Europa führt uns zu einem fortschrittlichen Europa des digitalen Zeitalters! Die SPD tritt in Europa für mehr Datenschutz ein. NutzerInnen müssen wissen, was mit ihren Daten geschieht und dürfen nicht dem Wohlwollen der Unternehmen ausgeliefert sein. datenspeicherung verboten. In der Begründung des Gerichtshofes war enthalten, dass die Vor rats daten spei cherung nicht in den Wesensgehalt Privatlebens und der Schutz per sonen bezogener Daten genannt. Internet auf dem Land Ein Zugang zum Internet ist mittlerweile für fast alle Lebensbereiche unverzichtbar geworden. Im Beruf, in der Schule oder im Studium und in der Freizeit. Daher muss der Breitbandausbau weiter Gewerbe ist gute Infrastruktur notwendig, auch dazu gehört schnelles schnelles Internet wirklich überall vorhanden ist, muss auch in den legen, alle Menschen schnell und bequem ins Internet zu bringen. Die SPD möchte ein Europa des ausgeprägten Datenschutzes und Europas eine Schlüsselaufgabe der Europäischen Union. Eine starke SPD in Europa führt uns zu einem fortschrittlichen Europa des digitalen Zeitalters! Die SPD tritt in Europa für mehr Datenschutz ein. NutzerInnen müssen wissen, was mit ihren Daten geschieht und dürfen nicht dem Wohlwollen der Unternehmen ausgeliefert sein. datenspeicherung verboten. In der Begründung des Gerichtshofes war enthalten, dass die Vor rats daten spei cherung nicht in den Wesensgehalt Privatlebens und der Schutz per sonen bezogener Daten genannt. Internet auf dem Land Ein Zugang zum Internet ist mittlerweile für fast alle Lebensbereiche unverzichtbar geworden. Im Beruf, in der Schule oder im Studium und in der Freizeit. Daher muss der Breitbandausbau weiter Gewerbe ist gute Infrastruktur notwendig, auch dazu gehört schnelles schnelles Internet wirklich überall vorhanden ist, muss auch in den legen, alle Menschen schnell und bequem ins Internet zu bringen. Die SPD möchte ein Europa des ausgeprägten Datenschutzes und Europas eine Schlüsselaufgabe der Europäischen Union. Eine starke SPD in Europa führt uns zu einem fortschrittlichen Europa des digitalen Zeitalters!

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