Privatstrassen und (Fuss-) Wege sind von Privaten erstellte Strassen und Wege, die nicht dem Gemeingebrauch zugänglich sind.

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1 Strassenreglement vom 7. Juni 03 Die Gemeindeversammlung Densbüren, gestützt auf 34 Abs. und 03 ff des Gesetzes über Raumplanung, Umweltschutz und Bauwesen des Kantons Aargau (BauG) vom 9. Januar 993 sowie 0 Abs. lit. i des Gesetzes über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz GG) vom 9. Dezember 978, beschliesst: I. Allgemeine Bestimmungen Das Strassenreglement regelt Einteilung, Erstellung, Änderung, Erneuerung und den Unterhalt der öffentlichen Strassen sowie die Übernahme von Privatstrassen innerhalb der Bauzone. Öffentliche Strassen sind alle dem Gemeingebrauch offenstehenden Strassen, Wege und Plätze mit ihren Bestandteilen. Als öffentliche Strassen gelten auch die im Eigentum Privater stehenden Strassen, die mit Zustimmung der Eigentümerin oder der Eigentümer oder durch Enteignung dem Gemeingebrauch zugänglich gemacht worden sind ( 80 BauG). Bestandteile der öffentlichen Strassen sind alle Bauten und Vorrichtungen, die zu ihrer technisch zweckmässigen und umweltschonenden Ausgestaltung dienen ( 80 BauG). 3 Jede über den Gemeingebrauch hinausgehende Benutzung durch Private, z. B. das Dauerparkieren, ist nur mit Bewilligung durch die Gemeinde und gegen Gebühr zulässig. 4 Privatstrassen und (Fuss-) Wege sind von Privaten erstellte Strassen und Wege, die nicht dem Gemeingebrauch zugänglich sind. Öffentliche Strassen und Wege, Definition 3 Der Gemeinderat legt die Strasseneinteilung (Erschliessungsfunktion) im Strassenrichtplan der jeweiligen Ortsteile fest. Diese Pläne sind behördenverbindlich. Der Strassenrichtplan gibt Aufschluss über die bestehenden und geplanten Strassen und Wege der Ortsteile. Die Strassenrichtpläne sind nicht Bestandteil dieses Reglements und werden vom Gemeinderat separat erlassen. Zweck, Geltungsbereich Strassenrichtplan

2 Erstellung 4 Öffentliche und private Strassen sind in der Regel auf der Grundlage eines rechtskräftigen Sondernutzungsplanes zu erstellen. Die Anforderungen an Erstellung, Änderung und Erneuerung richten sich nach dem Baugesetz und den dazugehörenden Verordnungen. Wo keine technischen Vorschriften bestehen, haben diese den VSS-Normen (Schweizerischer Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute) zu entsprechen. 3 Privatstrassen welche von der Gemeinde übernommen werden sollen, haben ebenfalls den gesetzlichen Bestimmungen (z.b. Abstände, Sichtzonen) bzw. den VSS-Normen zu entsprechen. Anforderungen Übergeordnetes Recht 5 Die eidgenössischen und kantonalen gesetzlichen Bestimmungen bleiben vorbehalten. II. Definitionen Erschliessungsfunktionen Basiserschliessung Groberschliessung Feinerschliessung Übrige Übernahme von Privatstrassen 6 Die Strassen werden betreffend Erschliessungsfunktion in Basis-, Grobund Feinerschliessung eingeteilt. Kantonsstrassen / Hauptverkehrsstrasse (HVS): Hauptverkehrsstrassen haben überregionale und zwischenörtliche Bedeutung. Sie leiten grosse Verkehrsströme und verbinden Ortsteile. 3 Gemeindestrassen / Sammelstrasse (SS): Diese Strassen haben örtliche Bedeutung. Sie sammeln den Verkehr aus den Erschliessungsstrassen und führen ihn zu Strassen höheren oder gleichen Typs. Daneben können sie auch gewisse Erschliessungsfunktionen übernehmen. 4 Gemeindestrassen / Privatstrassen im Gemeingebrauch: Die Feinerschliessung betrifft die für die unmittelbare Erschliessung der einzelnen Grundstücke erforderlichen Erschliessungsstrassen und -wege (ES). Sie verbinden die Grundstücke mit der Groberschliessung (SS). 5 Flurstrassen und -wege sowie Waldstrassen dienen in der Regel ausschliesslich der Land und Forstwirtschaft zur Bewirtschaftung. Sie sind unbefestigt, bei Bedarf mit einer Mergelschicht belegt und entwässert. 7 Mit der Zustimmung privater Eigentümerinnen und Eigentümer übernimmt die Gemeinde bestehende, parzellierte Privatstrassen, die den technischen Anforderungen ihrer Erschliessungsfunktion entsprechen und an denen ein öffentliches Interesse besteht, zu Eigentum und Unterhalt. Die Übernahme geschieht grundsätzlich unentgeltlich und lastenfrei. Die Kosten der Handänderung können in einem Beitragsplan oder in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag festgelegt werden.

3 8 Als Erstellung gilt der Bau einer neuen Anlage. Dazu zählt auch der Neubau einer Strasse auf dem Trassee eines Flurweges. Als Änderung gilt die Verbesserung oder Erweiterung einer bestehenden Anlage, z.b. eine Korrektur des Querschnittes, Strassenentwässerung, Strassenrückbau, Einbau von Strassenabschlüssen, Verkehrsberuhigungsmassnahmen, usw., sowie der Linienführung in Situation und Höhenlage. 3 Als Erneuerung gilt der vollständige Ersatz einer Anlage oder von wesentlichen Teilen zu deren Wiederherstellung, z.b. Sanierungsarbeiten zur Wiederherstellung der Tragfähigkeit des Oberbaues (Fundationsschicht und Belag). Unterhaltsarbeiten gelten nicht als Erneuerung. 4 Der Unterhalt umfasst insbesondere die periodisch anfallenden Arbeiten zur Instandhaltung der vorhandenen baulichen Substanz einer Strasse und deren Entwässerungsanlagen, kleinere Reparaturen, die Reinigung, die Pflege der Bepflanzung und Grünflächen, den Winterdienst sowie die Öffnung und Wiederherstellung nach ausserordentlichen Ereignissen. Erstellung III. Abgaben 9 Die Finanzierung der Strassen und des Unterhalts ist im Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen geregelt. Finanzierung IV. Rechtsschutz und Vollzug 0 Gegen Verfügungen und Entscheide des Gemeinderats kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt oder, wenn die gemeinderätliche Verfügung auf einer verbindlichen Weisung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt beruht, beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Die Vollstreckung richtet sich nach den 76 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG) vom 4. Dezember 007. Rechtsschutz Zuwiderhandlungen gegen das Strassenreglement sowie gegen gestützt darauf erlassene Verfügungen werden vom Gemeinderat im Rahmen seiner Bussenkompetenz durch Strafbefehl mit Busse bis Fr. '000.- gemäss Gemeindegesetz bestraft. In schwereren Fällen erstattet er Anzeige. Vorbehalten bleiben Sanktionen in Anwendung kantonaler und eidgenössischer Strafbestimmungen. Die oder der Fehlbare haftet zudem für die von ihr oder ihm verursachten Schäden. Strafbestimmungen 3

4 V. Schluss- und Übergangsbestimmungen Inkrafttreten Das Reglement wird durch den Gemeinderat in Kraft gesetzt. Vom Gemeinderat auf den 0. Januar 04 in Kraft gesetzt. 4

5 ANHANG I. DEFINITIONEN a. Strassenaufbau Belag (Oberbau): - Deckbelag - Tragschicht Fundationsschicht (Oberbau) Unterbau 5

6 b. Basis-, Grob- und Feinerschliessung Basiserschliessung (Übergeordnetes Verkehrsnetz ) Hauptverkehrsstrasse (HVS) und Hauptsammelstrasse (HSS) Groberschliessung Sammelstrasse (SS) Feinerschliessung Erschliessungsstrasse (ES) 6

7 II. STRASSENRICHTPLAN Vom Gemeinderat am verabschiedet Ausschnitt Asp 7

8 Ausschnitt Densbüren westlicher Teil 8

9 Ausschnitt Densbüren östlicher Teil 9

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