~ SACHsEN. ffl... z /8/65. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden

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1 STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS ~ SACHsEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach J Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) z /8/65 Dresden, zt, ~. ffl... Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten, Fraktion der AfD Drs.-Nr.: 6/8740 Thema: Schulversuch ERINA-Kostenzusammensetzung Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kosten entstehen pro Schuljahr für o.g. Schulversuch direkt in den beteiligten Einrichtungen für zusätzliches Personal (bitte aufgliedern nach Modellregion, Schulart und Schuljahr)? Anlage 1 weist die Kosten je Schuljahr für das im Schulversuch ERINA zusätzlich zur Verfügung gestellte Personal aus. Frage 2: Welche Kosten entstehen durch die externe Projektleitung durch die Landesarbeitsstelle Schule - Jugendhilfe Sachsen e.v. pro Abrechnungszeitraum (z.b. Schuljahr oder Kalenderjahr)? Frage 4: Welche Kosten entstehen durch die wissenschaftliche Begleitung der Universität Leipzig jährlich oder schuljährlich? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 4: Die je Haushaltsjahr entstehenden Kosten für die Projektleitung des Schulversuchs durch die Landesarbeitsstelle Schule - Jugendhilfe e. V. (LSJ Sachsen e. V.) sowie die wissenschaftliche Begleitung durch die Fakultät Erziehungswissenschaften der Universität Leipzig werden in Anlage 2 dargestellt. Frage 3: Welche Kosten entstehen durch die Begleitung der zentralen Steuergruppe des SMK jährlich oder schuljährlich? Die Steuergruppe zum Schulversuch ERINA tagt durchschnittlich zweimal jährlich im Sächsischen Staatsministerium für Kultus. Für die Ausrichtung der Sitzungen fallen keine Kosten an. Die Teilnehmer der Steuergruppe, die Seite 1 von 2 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz Dresden De Maii-Zugang: poststelle@smk-sachsen.d .de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

2 STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS ~ SACHsEN zugleich Bedienstete des Freistaates Sachsen sind, rechnen keine über die normalen Dienstreisekosten hinausgehenden Kosten ab. Frage 5: Sind die unter Punkt 1 erfragten Kosten beispielhaft mit einer generellen inklusiven Beschulung zu werten? Die Festlegung und Zuweisung von Lehrerwochenstunden für die Integration erfolgt gemäß 4 Abs. 3 Satz 3 SchiVO im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und in Abhängigkeit vom konkreten Einzelfall. Im Schulversuch ERINA wurden darüber hinaus die in Anlage 1 ausgewiesenen schulund schülerbezogenen Zuweisungen an die Schulversuchsschulen ausgereicht. Die zusätzlichen schulbezogenen Stunden sollen insbesondere genutzt werden für - die Weiterentwicklung des Schulkonzepts unter dem Aspekt Inklusion, - die Planung und Koordinierung der inklusiven Förderung, - Maßnahmen, die einen lernzieldifferenten Unterricht ermöglichen, - die Kooperation der Lehrkräfte und Zusammenarbeit mit Dritten. Weiterhin sind in den Modellregionen des Schulversuchs zusätzliche Fachkräfte vorrangig mit heilpädagogischer Qualifikation eingesetzt, die insbesondere - Schüler mit Entwicklungsbesonderheiten begleiten, - zur Verbesserung der allgemeinen Lernbedingungen und Stärkung der förderpädagogischen Kompetenz an den Schulen beitragen, - verschiedene Hilfen organisieren und koordinieren und damit die Schulleitungen und Lehrerkollegien entlasten. Es entspricht Sinn und Charakter eines Schulversuchs, dass die dabei gesammelten Erfahrungen und Ergebnisse bei der Weiterentwicklung des Schulwesens im Rahmen der Möglichkeiten berücksichtigt werden. Mit freundlichen Grüßen 1?. 1t1c Brunhild Kurth Anlagen Seite 2 von 2

3 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/8740 Kosten für zusätzlich zur Verfügung gestelltes Personal im Schulversuch ERINA 1) Kosten für schulbezogene Zuweisungen zzgl. Mehraufwand für Inklusion* (in T ) Modellregion Schulart Schuljahr 2013/ / / /2017 Bobritzsch-Hilbersdorf Grundschule 84,4 154,0 96,9 Mittelschule 55,1 62,5 106,2 Förderschule 49,0 48,9 30,0 Gesamtkosten der Modellregion 188,5 265,4 233,1 Grundschule 126,2 195,8 235,0 Mittelschule 74,9 133,0 178,4 123,8 172,9 8,6 305,3 234,4 230,7 OelsnitzNogtland Gymnasium 25,9 22,4 23,8 Förderschule 13,6 16,3 16,3 Gesamtkosten der Modellregion 240,6 367,5 453,5 Grundschule 47,7 103,8 64,2 25,0 41,4 531,5 84,6 Leipzig Mittelschule 39,5 132,4 120,5 Förderschule 107,5 122,2 264,2 Gesamtkosten der Modellregion 194,7 358,4 448,9 Grundschule - 92,0 110,0 170,0 174,3 428,9 167,1 Radebeul/ Mittelschule - 160,9 268,3 Moritzbu rg/coswig** Förderschule - 115,4 79,0 Gesamtkosten der Modellregion - 368,3 457,3 Summe 623, , ,8 * SJ 2012/2013 keine Eintragung in SaxSVS, Verwendung der Personalpauschsätze 2013 bis 2017 auf Grundlage TV-L E11 (GS) und E13 (OS, FÖS). **Teilnahme der Modellregion am Schulversuch seit dem Schuljahr 2014/ ,0 111,4 733, ,2 ----

4 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/8740 2) Kosten für lnklusionsbegleiter im Schulversuch ERINA (in T )* Modellregion Schulart Schuljahr 2013/ / / /2017 Grundschule 26,3 51,3 51,3 157,5 Bobritzsch-Hilbersdorf Mittelschule 51,8 51,3 51,3 52,5 Gesamtkosten der Modellregion 78,1 102,6 102,6 210,0 Grundschule 51,8 51,3 51,3 52,5 OelsnitzNogtland Mittelschule 51,8 51,3 51,3 - Gesamtkosten der Modellregion 103,6 102,6 102,6 52,5 Grundschule 51,8 51,3 51,3 52,5 Leipzig Mittelschule 51,8 51,3 51,3 52,5 Gymnasium ,3 52,5 Gesamtkosten der Modellregion 103,6 102,6 153,9 157,5 Grundschule - 64,2 83,3 85,3 Radebeui/Moritzburg/Coswig Mittelschule - 38,5 121,8 177,2 Gesamtkosten der Modellregion - 102,7 205,1 262,5 Summe 285,3 410,5 564,2 682,5 *Verwendung der Personalpauschsätze 2013 bis 2017 auf Grundlage TV-L E9.

5 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/8740 Kosten im Schulversuch ERINA für Projektleitung und wissenschaftliche Begleitung Ue HH-Jahr, in T ) HH-Jahr Projektleitung (LSJ Sachsen e. V.) Wissenschaftliche Begleitung ,0 28, ,5 74, ,2 90, ,7 103, ,6 103, ,3 60,4