09:15-11:00 Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion -- Berlin, PLH, 4.600

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1 24. Februar 2015 Dienstag 08:00-09:00 Jour-fixe mit dem Stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Fuchs und den Wirtschaftspolitikern der Fraktion -- Berlin, JKH, :15-11:00 Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion -- Berlin, PLH, :00-12:30 Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion -- Berlin, Reichstag, Raum 3 N :45-14:00 Besprechung der Arbeitsgruppenvorsitzenden mit dem Fraktionsvorsitzenden, den Stellv. Fraktionsvorsitzenden und den Parla. Geschäftsführern -- Deutscher Bundestag, JKH, :00-14:50 Vorbesprechung des Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion -- Berlin, Parlamentarische Gesellschaft 15:00-17:30 Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel -- Berlin, Reichstag, Fraktionssitzungssaal 18:00-20:30 Fußball FC Bundestag -- Turnhalle MELH, Deutscher Bundestag, Berlin 25. Februar 2015 Mittwoch 09:15-12:15 Finanzausschusssitzung des Deutschen Bundestags -- Berlin, PLH, E :30-14:00 Vorstandssitzung des Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion -- Berlin, Parlamentarische Gesellschaft 14:00-16:00 Plenum -- Deutscher Bundestag, Berlin Fragestunde (2 Std.) 16:00-17:00 Plenum -- Deutscher Bundestag, Berlin Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haltung der Bundesregierung zu einem bundeseinheitlichen Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen 26. Februar :00-14:00 Plenum (namentl. Abstimmung) -- Deutscher Bundestag, Berlin Uhr Plenum 3. a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen Drs. 18/ :05

2 b. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Zweiten Verkehrsteueränderungsgesetzes (VerkehrStÄndG 2) Drs. 18/3991 verbundene Debatte 96 Minuten vollzählige Präsenz 4. a. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung global gestalten Post 2015-Agenda auf den Weg bringen b. Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Eine Agenda für den Wandel zu nachhaltiger Entwicklung weltweit Die deutsche Position für die Verhandlungen über die Post 2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung Drs. 18/3604 c. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Hunger und Armut beenden Soziale Ungleichheit weltweit überwinden verbundene Debatte 96 Minuten vollzählige Präsenz Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Gesetzes zur abschließenden Beendigung der verfassungswidrigen Diskriminierung eingetragener Lebenspartnerschaften Drs. 18/3031 Debatte 60 Minuten Ohne Debatte-Punkte Weitere Beratungen 6. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali auf Grundlage des Ersuchens der malischen Regierung sowie der Beschlüsse 2013/34/GASP und :05

3 2013/87/GASP des Rates der Europäischen Union (EU) vom 17. Januar 2013 und vom 18. Februar 2013 in Verbindung mit den Resolutionen 2071 (2012), 2085 (2012) und 2100 (2013) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sowie 2164 (2014) vom 25. Juni 2014 Drs. 18/3836, 18/, 18/ namentliche Abstimmung 7. Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen Portugal: Vorzeitige teilweise Rückzahlung der IWF- Finanzhilfe; Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach 3 Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes Drs. 18/4030 mglw. strittige Abstimmung 8. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Verbindliche Mitwirkungsrechte für Kommunen bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und Verordnungen sowie im Gesetzgebungsverfahren Drs 18/ /3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr- Attraktivitätssteigerungsgesetz BwAttraktStG) Drs. 18/3697, 18/, 18/ 10. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung menschenrechtskonform gestalten Drs. 18/ :05

4 /3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Fünften Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG) [Optimiertes Meldeverfahren] Drs. 18/3699, 18/ ZP 2./3. Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Gesetzes zur Entlassung der Pille danach aus der Verschreibungspflicht und zur Ermöglichung der kostenlosen Abgabe an junge Frauen (Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung und des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung) Drs. 18/3834, 18/ verbundene 12. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Aufhebung des Betätigungsverbots für die Arbeiterpartei Kurdistans PKK und Streichung der PKK von der EU- Terrorliste Drs. 18/ /3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes zu dem Abkommen vom 5. Dezember 2014 zwischen der Bundes-republik Deutschland und der Republik Polen zum Export besonderer Leistungen für berechtigte Personen, die im Hoheitsgebiet der Republik Polen wohnhaft sind Drs. 18/3787, 18/4051 strittige Abstimmung 14. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Private Sicherheitsunternehmen umfassend regulieren und zertifizieren :05

5 Drs. 18/3555 strittige Abstimmung 15. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Bildung in Deutschland gemeinsam voranbringen, Lehren aus dem nationalen Bildungsbericht 2014 ziehen, Chancen der Inklusion nutzen Drs. 18/3546, 18/ - zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Bildungsverantwortung gemeinsam wahrnehmen Konsequenzen aus dem Bildungsbericht ziehen Drs. 18/3728, 18/ - zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bildung schafft Teilhabe und Chancengleichheit Empfehlungen des Nationalen Bildungsberichts 2014 zügig umsetzen Drs. 18/3412, 18/ 16. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. 50 Jahre Europäische Sozialcharta mglw. strittige Abstimmung Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes Drs. 18/ :05

6 14:00-15:30 Ältestenratssitzung des Deutschen Bundestags -- Ältestenratssaal, Deutscher Bundestag, Berlin 16:00-17:00 Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestags -- PLH, 4.800, Deutscher Bundestag, Berlin 17:00-19:00 Sportpolitisches Strategietreffen mit "Eberhard Gienger Mdb" -- Paul-Löbe-Haus, Deutscher Bundestag, Berlin 19:30-22:00 Monatsbesprechung des Parlamentskreis Mittelstand -- Paul-Löbe-Haus, Deutscher Bundestag, berlin 27. Februar 2015 Freitag 09:00-13:00 Plenum -- Deutscher Bundestag, berlin Uhr Plenum ZP Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen Finanzhilfen zugunsten Griechenlands; Verlängerung der Stabilitätshilfe Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach 3 Abs. 1 ivm 3 Abs. 2 Nr. 2 Stabilisierungsmechanismusgesetz auf Verlängerung der bestehenden Finanzhilfefazilität zugunsten der Hellenischen Republik Drs. 18/4079 Debatte 96 Minuten vollzählige Präsenz ZP Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. CETA-Vertragstext ablehnen Debatte 96 Minuten vollzählige Präsenz Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Kleinanlegerschutzgesetzes Drs. 18/ :05

7 27. Februar 2015 Fortgesetzt Freitag Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzes zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG- Änderungsgesetz GVVG-ÄndG) 21. ZP 1. Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) - Beratung des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe gemäß 62 Abs. 2 GOBT zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menschenrechtsförderung stärken Gesetzliche Grundlage für Deutsches Institut für Menschenrechte schaffen Drs. 18/2618, 18/ verbundene Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2013/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Jahresabschluss, den konsolidierten Abschluss und damit verbundene Berichte von Unternehmen bestimmter Rechtsformen und zur Änderung der Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates (Bilanzrichtlinie- Umsetzungsgesetz BilRUG) Drs. 18/ :00-16:15 Flug GW 15:00 ab Berlin - 16:15 an Stuttgart 19:00-22:00 CDU-Landtagsnominierung -- Blaufelden, Mehrzweckhalle, Schulstr :05

8 28. Februar 2015 Samstag 11:00-13:00 Mitgliederversammlung mit Wahlen Frauen Union SHA -- Schwäbisch Hall, Goldener Adler 14:00-17:00 Bürgersprechstunde -- Wahlkreisbüro, Künzelsau :05

23./24./25. Januar 2008. Mittwoch, 23. Januar 2008, 13.00 Uhr. 1. Regierungsbefragung. 2. Fragestunde (2 Stunden)

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