Mitteilung Berlin, den 8. Februar Tagesordnung. Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Die 22. Sitzung des Ausschusses für Ernährung

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1 19. Wahlperiode Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Mitteilung Berlin, den 8. Februar 2019 Die des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft findet statt am Mittwoch, dem 13. Februar 2019, 9:00 Uhr Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1, Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: Sekretariat Telefon: Fax: Sitzungssaal Telefon: Fax: nicht öffentlich - Mobiltelefone sind im Sitzungssaal bitte lautlos zu schalten! Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Antrag der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Gleichwertige Lebensverhältnisse und Chancengleichheit für Ländliche Räume herstellen BT-Drucksache 19/3164 Ausschuss für Inneres und Heimat Sportausschuss Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Tourismus Ausschuss für Kultur und Medien Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen 19. Wahlperiode Seite 1 von 6

2 Tagesordnungspunkt 2 Antrag der Abgeordneten Carina Konrad, Frank Sitta, Dr. Gero Clemens Hocker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Smart Farming - Flächendeckende Breitbandversorgung für eine innovative Landwirtschaft in Deutschland BT-Drucksache 19/7029 Ausschuss Digitale Agenda Tagesordnungspunkt 3 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bundesbericht Forschung und Innovation 2018 BT-Drucksache 19/2600 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Sportausschuss Finanzausschuss Verteidigungsausschuss Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Ausschuss für Tourismus Ausschuss Digitale Agenda Seite 2 von 6

3 Tagesordnungspunkt 4 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Finanzierung, Verwaltung und Überwachung der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 KOM(2018)393 endg.; Ratsdok.-Nr. 9634/18 UBW Ressortbericht BMEL EU-Folgedokumente: 9634/18 COR 1 vom /37 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /19 vom /19 vom /19 vom EuDoX-Dossier Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss Berichterstatter/in: Abg. Hermann Färber [CDU/CSU] Abg. Rainer Spiering [SPD] Abg. Peter Felser [AfD] Abg. Carina Konrad [FDP] Abg. Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE.] Abg. Friedrich Ostendorff [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: Seite 3 von 6

4 Tagesordnungspunkt 5 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Unterstützung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zu erstellenden und durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zu finanzierenden Strategiepläne (GAP-Strategiepläne) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates KOM(2018)392 endg.; Ratsdok.-Nr. 9645/18 UBW Ressortbericht BMEL EU-Folgedokumente: 9645/18 COR 1 vom /37 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /18 vom /19 vom /19 vom EuDoX-Dossier Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss Berichterstatter/in: Abg. Hermann Färber [CDU/CSU] Abg. Rainer Spiering [SPD] Abg. Peter Felser [AfD] Abg. Carina Konrad [FDP] Abg. Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE.] Abg. Friedrich Ostendorff [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: Seite 4 von 6

5 Tagesordnungspunkt 6 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank Ein sauberer Planet für alle Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft KOM(2018)773 endg.; Ratsdok.-Nr /18 Ressortbericht BMU EU-Folgedokumente: 15140/18 vom /18 vom /1/18 REV 1 vom /19 vom EuDoX-Dossier Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Tagesordnungspunkt 7 Bericht der Bundesregierung zur aktuellen Entwicklung der Blauzungenkrankheit in Deutschland und den Nachbarländern, der wissenschaftlichen Bewertung und der dazu getroffenen behördlichen Maßnahmen (auf Antrag der Fraktion der AfD vom 30. Januar 2019) Selbstbefassung SB 19(10)43 Seite 5 von 6

6 Tagesordnungspunkt 8 Bericht der Bundesregierung zu dem im Januar 2019 erschienenen Thünen Report 65 Leistungen des ökologischen Landbaus für Umwelt und Gesellschaft, Herausgeber Johann Heinrich von Thünen-Institut, und die Schlussfolgerungen der Bundesregierung hinsichtlich der Förderung des ökologischen Landbaus (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 31. Januar 2019) Selbstbefassung SB 19(10)44 Tagesordnungspunkt 9 Bericht der Bundesregierung zum Fortschritt des Dialogprozesses mit Schlachthöfen und Mastbetrieben und zur Beendigung der betäubungslosen Ferkelkastration im Hinblick auf die geplante Öffnung der Inhalationsnarkose für Halterinnen und Halter (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 31. Januar 2019) Selbstbefassung SB 19(10)45 Alois Gerig, MdB Vorsitzender Seite 6 von 6