Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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1 Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Alexander Miklosy Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 2, Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Privat: Baaderstraße München Telefon: 089/ Telefax: 089/ Geschäftsstelle: Tal 13, München Steve Meyer Telefon: 089/ Telefax: 089/ Einladung zur 57. öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt (Wahlperiode ) am Dienstag, den 19. März 2013, 19:00 Uhr in der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: I Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 2 Tagesordnung 3 Genehmigung der Protokolle 4 Sonstiges II Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei München, den A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 2.1 Budget: Capoeira Gerais München, Veranstaltung "Batizado 2013" vom , beantragter Zuschuss: 1.250, Budget: 10 Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom , beantragter Zuschuss: 1950, Planungen für Informationsveranstaltung bezügl. Lärmschutz im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke und Dreimühlenviertel 6 Berichte der Beauftragten B Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

2 1.1 Wiedererrichtung des König-Ludwig-II-Denkmals auf der Corneliusbrücke 1.2 Anfrage zu den Baumfällungen an der Haltestelle Ehrengutstr., Fahrtrichtung Ostbahnhof 1.3 Anfrage zur Statik der Braunauer Eisenbahnbrücke 1.4 Antrag auf Lärmmessung im Dreimühlenviertel 3.1 Bauvorhaben Landwehrstr. 75: Nutzungänderung eines Bürogebäudes in ein Appartementhaus / Boardinghouse / Hotel Vorbescheid Sonnenstr. 2: Nutzungsänd. Büro zu Beratungsstelle m. Büro u. Wohneinh. im 5. OG Zenettistr. 48: Nutzungsänderung, Flächenzusammenlegung Goethestr. 45: Dachgeschoss-Ausbau, Wohnungserweiterung Ehrengutstr. 17: Dachgeschoss-Ausbau (zwei Wohneinheiten) und Errichtung eines Nebengebäudes für Fahrräder (Tektur) Westermühlstr. 19: Nutzungsänderung RGB, Wohnung zu Praxis, Büro zu Wohnung Schwanthalerstr : Neubau einer Wohnanlage mit TG (Vorbescheid) - PLENUMSBE- SCHLUSS 3.2 Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten Fraunhoferstr. 2, Fällung einer Pappel - PLENUMSBESCHLUSS Müllerstr. 7, Fällung Holunder und Bergahorn, Schnittmaßnahmen an einer Esche Kapuzinerpl. 5, Fällung einer Kastanie (Eilentscheidung des Vorsitzenden) Schwanthalerstr : Neubau einer Wohnanlage mit TG (Vorbescheid), siehe auch B PLENUMSBESCHLUSS 3.3 Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen Mittelfristige Finanzplanung , Fortschreibung für die Jahre PLENUMSBESCHLUSS Theresienwiese, Wirtsbudenstr.: Fahrbahnsanierung (Erinnerungsverfahren) Lärmschutzwände im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstraße, Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf zur Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (BV-Empfehlung Nr / E 01582), vertagt aus B Goethepl. 2, Royals : diverse Freischankflächenanträge, Bitte um Stellungnahme siehe auch C Umbau der S-Bahn-Verteilerebene München, Hauptbahnhof München Ost, Plangenehmigungsbescheid vom (siehe auch B 3.3.2) 5.1 Urbanes München, vertagt aus B Ortstermin vom wegen geplantem Kunstprojekt an der Kirche St. Maximilian (siehe auch TOP II 4) PLENUMSBESCHLUSS 6 Berichte der Beauftragten

3 C Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten 2.1 Gaststättenangelegenheiten Goethepl. 2, Royals : diverse Freischankflächenanträge, Bitte um Stellungnahme siehe auch B Baaderstr. 59, Große Pause Feinkost, Backwaren: Genehmigung einer Freischankfläche 2.2 Sondernutzungen (Warenstellagen etc.) Lindwurmstr. 29 Sunpoint Sonnenstudio, Aufstellen eines mobilen Fahrradständers 2.3 Sonstige Entscheidungen Beschlussvorlage zur Erledigung von Empfehlungen aus der Bürgerversammlung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 11347): Stündliche Polizeistreifen am Gärtnerplatz ab 22:00 Uhr (Ziff. 2) BV-Empfehlung Nr / E 01588; Deutlichere Polizeipräsenz am Gärtnerplatz (Ziff. 3) Nr / E 01589; Deutlichere Polizeipräsenz am Gärtnerplatz (Ziff. 3) Nr / E Veranstaltungen Münchner Radlnacht, Wahl zur Maikönigin in der Hans-Sachs-Str., Verkehr Verbesserung der Radverkehrsführung in der Herzog-Heinrich-Straße (siehe auch C 3.2.2), vertagt aus C Sonstiges Anhörung zur Beschlussvorlage Freizeitnutzung der Theresienwiese für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am (Sitzungsvorlagen-Nr /V 7864) Protokoll des Ortstermins vom bezüglich der Pflanztröge an der Bayerstraße D BA-Angelegenheiten 1 BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes 2 Sitzungstermine im April 2013 Unterausschuss Planen und Bauen am Montag, den um Uhr (Sitzungslokal steht noch nicht fest, ggf. telefonisch erfragen unter 089/ ) Unterausschuss KVR am Dienstag, den um Uhr in der Gaststätte "Schmeller Wirt", Schmellerstr. 17, München Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales am Mittwoch, den um Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München Die Vorstandssitzung findet am in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München statt.

4 Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den um Uhr in der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, München statt. 3 Termine / Veranstaltungen 3.1 Einbürgerungsfeier des Sozialreferates am Informationsveranstaltung zum Thema Jugendbeteiligung am Arbeitskreis Jubiläum 450 Jahre Alter Südlicher Friedhof am , 14:30 Uhr E Nichtöffentlicher Teil siehe gesonderte Tagesordnung Alexander Miklosy Vorsitzender des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

5 Unterrichtungen A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 4.1 BA-Budget: Bescheide 4.2 Verwendungsnachweise 4.3 Wohnungen für Auszubildende und Studierende, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 11131) 4.4 Mehrjahresinvestitionsprogramm , Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport am (Sitzungsvorlage Nr / V 10501) 4.5 Information des Sozialreferates zu Aushängen bezügl. der Wahl der Seniorenvertretung B Bereich Unterausschuss Planen und Bauen 4.1 Baumaßnahmen SWM 4.2 Baugenehmigung Auenstr. 21/Wittelsbacher Str. 11 und Austausch der Straßenbeleuchtung in der Pestalozzistraße, Antwort des Baureferates 4.4 Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2012; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 11412) 4.5 OB-Kandidat Reiters Wunschlisten : Hochhauskonzepte und Verkehrskonzept, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 11276) 4.6 Baumfällungen auf öffentlichem Grund, Antrag des BA 12 zur Kenntnis 4.7 Fleischerstr. 8: Information der Lokalbaukommission zum Bauvorhaben 4.8 Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus, Beschluss des Bauausschusses vom (Sitzungsvorlage Nr / V 11402) C Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten 4.1 Versammlungen unter freiem Himmel 4.2 Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund 4.3 Unveränderte Gaststättenfortführungen 4.4 Verkehrsrechtliche Anordnungen 4.5 Erlaubnisbescheide 4.6 Antwortschreiben der MVG wg. Erschütterung durch Vario-Tram in der Bayerstr. 4.7 Bürgeranliegen bezügl. privater Halteverbotsschilder 4.8 Einrichten einer Wartezone für Fahrradrikschas beim nächsten Oktoberfest (Ziffer 1), das KVR informiert den BA 2 über Formalien für Fahrradrikschas (Ziffer 2), BA-Antrag Nr / B vom , Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates D - Bereich BA-Angelegenheiten

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