AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) der KHB-MediaGroup, Inhaber Kevin Hessel

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1 AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) der KHB-MediaGroup, Inhaber Kevin Hessel 1. Allgemeingültiges / Grundsätzliches Für jegliche Geschäfte zwischen dem Kunden (Auftraggeber) und der KHB-MediaGroup, Inhaber Kevin Hessel, nachfolgend KHB genannt (Auftragnehmer) gelten ausschließlich die folgenden «Allgemeinen Geschäftsbedingungen» (AGB). Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden, abweichende Vereinbarungen oder Zusätze sind nur dann wirksam, wenn sie von der KHB ausdrücklich anerkannt werden. Jegliche von dieser AGB abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. 2. Angebote, Aufträge und Vertragsabschlüsse Jedes Angebot der KHB ist auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. Die von der KHB auf Anforderung des Kunden erstellten Kostenvoranschläge verstehen sich nicht als Pauschallösungen, sie beziehen sich in jedem Fall nur auf die exakt und eindeutig aufgeführten Leistungen zzgl. der gesetzlichen MwSt. Alle aufgeführten Preise behalten ihre Gültigkeit für einen Zeitraum von sechs Wochen ab Erstellungsdatum des Angebotes. Mit der Annahme des Auftrages und dem angezeigten Beginn der Auftragsarbeiten kommt ein Vertrag zustande. Eine Auftragserteilung seitens des Kunden kann mündlich (persönlich oder via Telefon) sowie schriftlich per Fax, oder Post erfolgen. Eine Auftragsbestätigung seitens der KHB ist nicht verpflichtend. Die KHB führt alle Arbeiten mit größtmöglicher Sorgfalt aus, übernimmt aber keine Gewähr für deren späteren Außenwirkung in der Öffentlichkeit. Alle Verträge bzw. Aufträge ohne konkretes Ablauf-, End- oder Abnahmedatum (z. B. Flatrates, Dauer-Promotion- und Optimierungsaufträge, Hosting etc.) sind jeweils schriftlich mit dreimonatiger Frist zum Ende eines jeden Monats kündbar. 3. Bedingungen bei Auftragsdienstleistungen 3.1. LEISTUNG UND VERGÜTUNG Wenn nichts anderes vereinbart wurde, entsteht der KHB ein Vergütungsanspruch für jede Einzelleistung, sobald diese erbracht worden ist. Die KHB ist berechtigt, zur Deckung der eigenen Kosten nach Absprache Vorschüsse zu verlangen. Alle Leistungen der KHB, die nicht ausdrücklich durch die vereinbarte Vergütung abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen der KHB. Ebenso sind Auslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z. B. für

2 Kurierdienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Geschäftsreisen auf Wunsch des Kunden) vom Kunden zu ersetzen. Alle Kostenvoranschläge der KHB sind in jedem Fall unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlich anfallenden Kosten die seitens der KHB schriftlich veranschlagten Summe um mehr als 10 % übersteigen, wird die KHB den Kunden so schnell wie möglich schriftlich auf die erwarteten Mehrkosten hinweisen. Die Überschreitung gilt dann als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach Erhalt dieses Hinweises schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekanntgibt bzw. einfordert. Für alle Arbeiten der KHB, die egal aus welchem Grund nicht zur Ausführung gelangen, erhält die KHB eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte PRÄSENTATION UND NUTZUNGSRECHTE Die KHB nimmt prinzipiell nicht an Konkurrenzpräsentationen ohne Vergütung teil. Für Pitchings (Entwurfs- bzw. Konzeptpräsentationen) steht der KHB ein Honorar zu (Richtwert: 10 % des zu erwarteten Auftragsvolumens), das mindestens den gesamten Personal- und Sachaufwand der KHB für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält die KHB nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen der KHB, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum der KHB. Der Kunde ist in diesem Fall nicht berechtigt, diese weiter zu nutzen. Alle Unterlagen sind unverzüglich an die KHB zu übergeben bzw. auf Kosten des Kunden zurückzusenden. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte nicht verwertet, so ist die KHB berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. In diesem Fall ist die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung der KHB nicht zulässig EIGENTUMSRECHT UND URHEBERSCHUTZ Sofern schriftlich nicht anders vereinbart, werden die textlichen, grafischen und inhaltlichen Werke der KHB dem Kunden immer nur für eine einmalige Nutzung abgetreten. Die Kreativ- und Designrechte an Internet-Auftritten und Layouts liegen in der Regel nach Abrechnung und erfolgter Zahlung beim Kunden. Alle technischen Rechte verbleiben bei der KHB bzw. bei Drittlizenzinhabern, wenn entsprechende Lizenzen von Dritten genutzt wurden KENNZEICHNUNG DER LEISTUNGEN Die KHB ist berechtigt, auf allen Medien und bei allen Leistungen in geeigneter Form auf sich bzw. auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

3 4. Bedingungen bei Hostingdienstleistungen 4.1. BEGINN, DAUER UND BEENDIGUNG Der Hostingvertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, wenn der Kunde das entsprechende Vertrags- bzw. Auftragsformular ausgefüllt und per Fax, oder Post an die KHB gesendet hat. Die KHB legt den Beginn der Dienstleistungsnutzung durch den Kunden fest und teilt diesen Zeitpunkt dem Kunden mit. Der Nutzungsbeginn der von der KHB für den Kunden bereitgestellten Dienstleistungen kann sich aus organisatorischen oder technischen Gründen verzögern. Hieraus kann der Kunde keinerlei Rechte bzw. Schadenersatzansprüche gegenüber der KHB ableiten. Der Hostingvertrag wird auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für ein Jahr, abgeschlossen. Anderslautende Vereinbarungen sind schriftlich festzuhalten. Jede Vertragspartei kann den Hostingvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Kalendertagen schriftlich auflösen, erstmals jedoch zum Ende der im Hostingvertrag zwischen den Parteien festgelegten Mindestvertragsdauer (12 Monate). Aus wichtigem Grund kann die KHB den Hostingvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn die zur Verfügung stehenden Dienstleistungen oder die mittels dieser Dienstleistungen bezogenen Drittleistungen rechtsund zweckwidrig bezogen, verwendet, an nicht autorisierte Dritte zugänglich gemacht oder weitergegeben sowie wenn die Nutzungsregelungen der KHB oder Dritten missachtet werden PFLICHTEN DER KHB Die KHB erbringt die vereinbarten Dienstleistungen im Rahmen des vereinbarten Budgets und der ihr zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen gemäß dem aktuellen Stand der Technik. Sie übernimmt keine Gewähr für ununterbrochene und korrekte Erbringung der Dienstleistungen. Bei Störungen im Bezug und bei Nutzung von Dienstleistungen steht dem Kunden lediglich das Recht auf Rücktritt vom Hostingvertrag zu, sofern er die KHB über die Störungen umgehend schriftlich informiert und zur Behebung zweimal eine angemessene Frist angesetzt hat. Angekündigte und unangekündigte Unterbrechungen der Dienste, insbesondere infolge von Wartungsarbeiten des Providers, der Telekom oder anderen Leitungsanbietern gelten nicht als Störungen. Die Dienstleistungen stehen dem Kunden grundsätzlich 24 Stunden pro Tag und 7 Tage pro Woche zur Verfügung, anders lautende Vereinbarungen und Störungen technischer Art, welche zur Beeinträchtigung der Dienstleistungen führen, vorbehalten. Die KHB verpflichtet sich, innerhalb der üblichen Arbeitszeiten Maßnahmen zur Behebung von Störungen und Fehlern der Dienstleistungen in Angriff zu nehmen. Die KHB wird in besonders wichtigen und dringenden Fällen auch außerhalb der üblichen Geschäftszeiten versuchen, die entsprechenden Probleme und Störungen zu beheben, verpflichtet sich aber vertraglich nicht dazu.

4 4.3. PFLICHTEN DES KUNDEN Anderslautende schriftliche Vereinbarungen vorbehalten, ist zum Bezug von Dienstleitungen der KHB nur der im Vertrags- bzw. Auftragsformular erwähnte Kunde berechtigt. Jede Verwendung und jedes Zugänglichmachen der Dienstleistungen der KHB an Dritte ist dem Kunden untersagt. File-Download, Filesharing-Seiten sowie Seiten mit pornografischem oder rechtsextremen Inhalten werden nicht akzeptiert. Der Kunde verpflichtet sich, die KHB sofort über ihm bekannt gewordene Mängel, Störungen oder eine Nicht-Verfügbarkeit von Dienstleistungen sowie insbesondere über eine rechtsund vertragswidrige Verwendung der Dienstleistungen durch ihn, seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogenen Dritte sowie durch nicht autorisierte Dritte (z. B. Hacker) zu informieren. Der Kunde gibt sein Einverständnis, dass die KHB Informationen über ihn bzw. seine Mitarbeiter sowie Daten über vom Kunden beigezogene Dritte ihrerseits an Dritte weitergeben kann, ferner personifizierte Daten über den Netzanschluss, Kontaktpersonen des Kunden usw., sofern dies für die Erbringung der Dienstleistungen und deren Koordination durch die KHB notwendig wird. Verwendet der Kunde eigene Scripts (PHP, ASP, Perl etc.) so ist er persönlich dafür verantwortlich, dass diese fehlerfrei funktionieren. Sollte ein Verdacht auf etwaige Fehlfunktionen bestehen, behält sich die KHB das Recht vor, die Ausführberechtigung für das betreffende Script zu deaktivieren und dieses erst wieder freizugeben, wenn der Teilnehmer nachweisen kann, dass das Script fehlerfrei funktioniert. Um die Rechnung für die Hostingleistungen und die diesbezügliche Korrespondenz korrekt adressieren zu können, ist der Teilnehmer verpflichtet, jede Namens- und/oder Adressänderung binnen 14 Tagen der KHB zu melden. Bis zur Bekanntgabe der neuen Adresse gelten unsere Mitteilungen an die letztbekannte Adresse als gültig zugestellt SONSTIGE HOSTINGBEDINGUNGEN Die KHB ist in jedem Fall berechtigt, die angebotenen Web-Hostingpakete und diesbezüglichen Dienstleistungen über Drittanbieter und/oder Partner bereitzustellen. Die KHB bietet ausschließlich Managed Hostingpakete an, die prinzipiell nur durch Mitarbeiter und Partner der KHB administriert werden dürfen. Ausnahmefälle werden gesondert im jeweiligen Hostingvertrag vereinbart. Übernimmt die KHB die Registrierung der Kundendomain(s), so werden diese bei der zuständigen Domainregistrierungsbehörde unter dem Domaininhaber KH Design Kevin Hessel registriert. Nach einer wirksamen Kündigung des Hostingvertrages durch den Kunden, muss der Kunde die Domain(s) binnen 4 Wochen per KK-Antrag auf sich oder einen neuen Hostingdienstleister registrieren lassen. Die KHB wird dem KK-Antrag des Kunden in jedem Fall zustimmen. Erfolgt binnen 4 Wochen keine Umregistrierung bzw. erhält die KHB keinen KK-Antrag, so ist sie berechtigt, die Domain(s) bei der zuständigen Registrationsstelle zu kündigen bzw. freizugeben.

5 5. Termine Die KHB bemüht sich, alle vereinbarten Termine einzuhalten und sämtliche Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch zum vereinbarten Zeitpunkt zu erbringen. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er der KHB eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die KHB. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens der KHB. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse insbesondere Verzögerungen, die der Kunde selbst zu verantworten hat entbinden die KHB in jedem Fall von der Einhaltung des vereinbarten Liefer- bzw. Erbringungstermins. 6. Zahlung Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, sind Rechnungen der KHB vom Kunden innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen, wobei die jeweilige Rechnungssumme ohne Abzug auf das von der KHB benannte Konto zu überweisen ist. Pro Mahnung kann die KHB eine Gebühr in Höhe von 5,00 erheben. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Rückhaltungsrecht geltend machen. 7. Gewährleistung Der Kunde hat etwaige Reklamationen innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Leistung durch die KHB schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Nachbesserung der Leistung zu. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mangelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens der KHB beruhen. Für die an die KHB überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt die KHB keinerlei Haftung.

6 8. Haftung Die KHB wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbs-, marken- und urheberrechtlichen Vorschriften auch bei den von der KHB vorgeschlagenen Lösungen ist der Kunde selbst verantwortlich. Die KHB wird eine Lösung erst dann freigeben, wenn der Kunde sich von der rechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert und dies der KHB mitgeteilt hat oder wenn er die KHB darüber in Kenntnis gesetzt hat, dass er das mit der Durchführung der Lösung verbundene Risiko selbst tragen wird. Jegliche Haftung durch die KHB für Ansprüche Dritter, die aufgrund der verwendeten Lösung gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet die KHB weder für diesbezügliche Prozesskosten, Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen noch für etwaige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer verwendeten Lösung die KHB selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde die KHB schad- und klaglos: Der Kunde hat der KHB somit sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die der KHB aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen. 9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München. Stand vom