Rechnung über den Haushalt der Hochbauten. Haushaltsjahr 2010
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- Hetty Sauer
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1 Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 20 Rechnung über den Haushalt der Hochbauten für das Haushaltsjahr 2010
2 - 2 - Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , ,43 Summe , , , , ,93 Epl. 20
3 - 3 - Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine Verbesserung (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste oder Verschlech- Vorgriffe (-) terung (-) über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , ,07 ---
4 - 4 - Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) , , Hochbau Hochschulen , , ,97 Rechnungsergebnis für , , ,21 Einzelplan 20 (Anm. 1) Rechnungssoll für , ,00 Einzelplan 20 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll --- M 6.703,21 W --- W ,00 W ,79 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.
5 - 5 - persönliche Verwaltungsausgaben A u s g a b e n Ü b e r s i c h t sonstige Ausgaben sächliche für Investitionen Verwaltungs- Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben; ausgaben Investitionsförde- Schuldendienst rungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 R ,00 R , , W , W ,17 W ,20 W --- W ,86 W ,00
6 - 6 - Kapitel 2003 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen)!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !871! Vermischte Einnahmen! 3.742,24! 0,00! 3.742,24!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Erweiterungsbauten!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 20 03!!!!!!! Titelgruppe 61.!!!!! !871! Rückzahlungen aus Überzahlungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !871! Sonstige Zuschüsse aus dem Inland! 0,00! 0,00! 0,00!! !871! Verrechnungen zwischen Kapiteln! 0,00! 0,00! 0,00!! TGr.62!! Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung! 0,00! 0,00! 0,00!!!! von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie!!!!!!! ÖPP-Projekte!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 20 03!!!!!!! Titelgruppe 62.!!!!! !871! Rückzahlungen aus Überzahlungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !871! Sonstige Zuweisungen vom Bund! 0,00! 0,00! 0,00!! !871! Zuweisungen für Investitionen vom Bund! 0,00! 0,00! 0,00!! !112! Zuweisungen für Investitionen von Gemeinden und! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Gemeindeverbänden!!!!! !871! Verrechnungen zwischen Kapiteln! 0,00! 0,00! 0,00!! TGr.97!! Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE III) -! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Förderperiode !!!!! !871! Rückzahlungen aus Überzahlungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !871! Zuweisungen für Investitionen! 0,00! 0,00! 0,00!! !871! Verrechnungen zwischen Kapiteln! 0,00! 0,00! 0,00!
7 - 7 - Kapitel 2003 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen)!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 0! 0,00! 0,00! 3.742,24! 0,00!!
8 - 8 - Kapitel 2003 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen)!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Ausgaben!!!!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und! ,13! 0,00! ,13!!!! Erweiterungsbauten!!!!!!! Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten!!!!!!! werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel!!!!!!! Titelgruppe 61. Ausgaben und!!!!!!! Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils zwischen!!!!!!! den Hauptgruppen 7 und 8 gegenseitig!!!!!!! deckungsfähig: Kapitel Titelgruppe 61 und!!!!!!! Kapitel Titelgruppe 62. Ausgaben und!!!!!!! Verpflichtungsermächtigungen sind innerhalb der!!!!!!! Hauptgruppe 5 gegenseitig deckungsfähig: Kapitel!!!!!!! Titelgruppe 61 und Kapitel Titelgruppe!!!!!!! 62.!!!!! !871! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! ,34! 0,00! ,34!! !871! Dienstleistungen Außenstehender! ,12! 0,00! ,12!! !871! Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten! ,74! 0,00! ,74!! !871! Maßnahmen zur Energieeinsparung und! ,47! 0,00! ,47!!!! Umweltentlastung!!!!! !871! Ergänzung von Anlagen in Dienstgebäuden (soweit! 385,46! 0,00! 385,46!!!! nicht Baumaßnahmen) und in besonderen Fällen auch!!!!!!! in Wohnungen!!!!! TGr.62!! Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung! ,61! 0,00! ,61!!!! von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie!!!!!!! ÖPP-Projekte!!!!
9 - 9 - Kapitel 2003 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen)!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,87! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,66! 0,00! :!!!!!!! Deckungskreis HGr. 5 - TGr. 61,62!!!!!!! Weniger aufgrund der!!!!!!! haushaltswirtschaftlichen Sperre!!!!!!! gemäß 41 LHO sowie der!!!!!!! auferlegten!!!!!!! Bewirtschaftungsbeschränkungen.!! ! 0,00! ,00! ,88! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,26! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,53! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! 385,46! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,39! 0,00!!
10 Kapitel 2003 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen)!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!Forts.!! Die Ausgaben der Titelgruppe erhöhen oder!!!!!!! vermindern sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen!!!!!!! bei Kapitel Titelgruppe 62. Gemäß 17 Abs.!!!!!!! 1 S. 2 LHO sind die Erläuterungen in der Anlage 1!!!!!!! zu Kapitel hinsichtlich der!!!!!!! Maßnahmebezeichnung verbindlich. Die Aufnahme!!!!!!! weiterer Maßnahmen bedarf der Einwilligung des!!!!!!! Ministeriums der Finanzen. Abweichend von 35!!!!!!! Abs. 1 S. 2 LHO sind Erstattungen und!!!!!!! Rückzahlungen - auch aus Vorjahren - von der!!!!!!! Ausgabe abzusetzen, solange die jeweilige!!!!!!! Baumaßnahme im Haushaltsplan veranschlagt ist.!!!!!!! Vgl. D-Vermerke zu Kapitel Titelgruppe 61.!!!!! !871! Mieten und Pachten! ,05! 0,00! ,05!! !871! Dienstleistungen Außenstehender! 4.373,25! 0,00! 4.373,25!! !871! Finanzierungskosten Bau! ,47! 0,00! ,47!! !871! Vorarbeitskosten! ,69! 0,00! ,69!! !871! Erschließungs- und Baukosten! ,36! 0,00! ,36!! !871! Kosten für die erstmalige Einrichtung! ,91! 0,00! ,91!! !871! Grunderwerb! 0,00! 0,00! 0,00!! !871! Erwerbsanteile im Rahmen von ÖPP-Projekten sowie! ,88! 0,00! ,88!!!! Erwerb privat vorfinanzierter unbeweglicher Sachen!!!!! !951! Zuführungen an das Sondervermögen "Grundstock des! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Landes Sachsen-Anhalt"!!!!
11 Kapitel 2003 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen)!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,05! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,75! 0,00!!! ! 0,00! ,00! -11,53! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! ,69! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,64! 0,00! :!!!!!!! Deckungskreis HGr.7,8 - TGr.61,62!!!!!!! Weniger aufgrund des Bautenstandes!!!!!!! bzw. der Verschiebung der zeitlichen!!!!!!! Abläufe!!!!!!! (Planung, Ausschreibung, Vergabe,!!!!!!! Durchführung, Abrechnung) und!!!!!!! folglich der!!!!!!! Inanspruchnahme der Mittel sowie!!!!!!! aufgrund der!!!!!!! haushaltswirtschaftlichen Sperre und!!!!!!! der auferlegten!!!!!!! Bewirtschaftungsbeschränkungen.!! ! 0,00! ,00! ,09! 0,00!!! ! 0,00! ,00! -28,12! 0,00!!
12 Kapitel 2003 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen)!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! TGr.97!! Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE III) -! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Förderperiode !!!!!!! Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Erläuterungen!!!!!!! in der Anlage 2 zu Kapitel hinsichtlich der!!!!!!! Maßnahmebezeichnung verbindlich. Die Aufnahme!!!!!!! weiterer Maßnahmen bedarf der Einwilligung des!!!!!!! Ministeriums der Finanzen. Abweichend von 35!!!!!!! Abs. 1 S. 2 LHO sind Erstattungen und!!!!!!! Rückzahlungen - auch aus Vorjahren - von der!!!!!!! Ausgabe abzusetzen, solange die jeweilige!!!!!!! Baumaßnahme im Haushaltsplan veranschlagt ist.!!!!! !871! Vorarbeitskosten! 0,00! 0,00! 0,00!! !871! Erschließungs- und Baukosten! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Abschluss Kapitel 2003!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 3.742,24! 0,00! 3.742,24!!!! und dgl.!!!!!!! Summe der Einnahmen! 3.742,24! 0,00! 3.742,24!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,23! 0,00! ,23!!!! Schuldendienst!!!!! 7!! Bauausgaben! ,26! 0,00! ,26!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,25! 0,00! ,25!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!!!! Summe der Ausgaben! ,74! 0,00! ,74!!!! Zuschuss! ,50! 0,00! ,50!
13 Kapitel 2003 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen)!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 0! 0,00! 0,00! 3.742,24! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! 3.742,24! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,77! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,74! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,75! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,26! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,50! 0,00!!
14 Kapitel 2004 Hochbau Hochschulen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !139! Vermischte Einnahmen! 1.657,50! 0,00! 1.657,50!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Erweiterungsbauten!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 20 04!!!!!!! Titelgruppe 61.!!!!! !139! Rückzahlungen aus Überzahlungen! 0,00! 0,00! 0,00!! TGr.62!! Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung! ,47! 0,00! ,47!!!! von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie!!!!!!! ÖPP-Projekte!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 62.!!!!! !139! Rückzahlungen aus Überzahlungen! 1.303,47! 0,00! 1.303,47!! !139! Zuweisungen des Bundes zu staatlichen Baumaßnahmen! ,00! 0,00! ,00!! !139! Verrechnungen zwischen Kapiteln! 0,00! 0,00! 0,00!! TGr.97!! Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE III) -! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Förderperiode !!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 97.!!!!! !139! Rückzahlungen aus Überzahlungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !139! Zuweisungen des Bundes zu staatlichen Baumaßnahmen! 0,00! 0,00! 0,00!! TGr.98!! Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE IV) -! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Förderperiode !!!!
15 Kapitel 2004 Hochbau Hochschulen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 0! 0,00! 0,00! 1.657,50! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,53! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! 1.303,47! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! :!!!!!!! Weniger, weil das Land für!!!!!!! Hochschulbaumaßnahmen gemäß!!!!!!! EntflechtG jährlich Bundesmittel!!!!!!! in Höhe von EUR erhält.!
16 Kapitel 2004 Hochbau Hochschulen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!Forts.!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 98.!!!!! !139! Rückzahlungen aus Überzahlungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !139! Sonstige Zuschüsse aus dem Inland! 0,00! 0,00! 0,00!! !139! Zuweisungen des Bundes zu staatlichen Baumaßnahmen! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Ausgaben!!!!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und! ,66! 0,00! ,66!!!! Erweiterungsbauten!!!!!!! Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten!!!!!!! werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel!!!!!!! Titelgruppe 61. Ausgaben und!!!!!!! Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils zwischen!!!!!!! den Hauptgruppen 7 und 8 gegenseitig!!!!!!! deckungsfähig: Kapitel Titelgruppe 61,!!!!!!! Kapitel Titelgruppe 62, Kapitel 20 04!!!!!!! Titelgruppe 97 und Kapitel Titelgruppe 98.!!!!!!! Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind!!!!!!! innerhalb der Hauptgruppe 5 gegenseitig!!!!!!! deckungsfähig: Kapitel Titelgruppe 61 und!!!!!!! Kapitel Titelgruppe 62.!!!!! !139! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! ,54! 0,00! ,54!! !139! Dienstleistungen Außenstehender! ,58! 0,00! ,58!! !139! Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten! ,54! 0,00! ,54!
17 Kapitel 2004 Hochbau Hochschulen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,34! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,46! 0,00! :!!!!!!! Deckungskreis HGr. 5 - TGr. 61,62!!!!!!! Weniger aufgrund der!!!!!!! haushaltswirtschaftlichen Sperre!!!!!!! gemäß 41 LHO sowie der!!!!!!! auferlegten!!!!!!! Bewirtschaftungsbeschränkungen.!! ! 0,00! ,00! ,58! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,54! 0,00!!
18 Kapitel 2004 Hochbau Hochschulen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! TGr.62!! Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung! ,75! 0,00! ,75!!!! von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie!!!!!!! ÖPP-Projekte!!!!!!! Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten!!!!!!! werden in Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 20 04!!!!!!! Titel und Gemäß 17 Abs. 1 S. 2!!!!!!! LHO sind die Erläuterungen in der Anlage 1 zu!!!!!!! Kapitel hinsichtlich der Maßnahmebezeichnung!!!!!!! verbindlich. Die Aufnahme weiterer Maßnahmen!!!!!!! bedarf der Einwilligung des Ministeriums der!!!!!!! Finanzen. Abweichend von 35 Abs. 1 S. 2 LHO sind!!!!!!! Erstattungen und Rückzahlungen - auch aus!!!!!!! Vorjahren - von der Ausgabe abzusetzen, solange!!!!!!! die jeweilige Baumaßnahme im Haushaltsplan!!!!!!! veranschlagt ist. Vgl. D-Vermerke zu Kapitel 20 04!!!!!!! Titelgruppe 61. Die Ausgaben und!!!!!!! Verpflichtungsermächtigungen für die Baumaßnahmen!!!!!!! des Universitätsklinikums Halle für den Abschluss!!!!!!! der Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße!!!!!!! (Kröllwitz) sind gesperrt. Die Freigabe wird vom!!!!!!! Finanzausschuss auf Empfehlung der zuständigen!!!!!!! Fachausschüsse erteilt.!!!!! !139! Mieten und Pachten! ,16! 0,00! ,16!! !139! Vorarbeitskosten! 0,00! 0,00! 0,00!! !139! Erschließungs- und Baukosten! ,30! 0,00! ,30!! !139! Kosten für die erstmalige Einrichtung! ,81! 0,00! ,81!! !139! Grunderwerb! 0,00! 0,00! 0,00!! !139! Erwerbsanteile im Rahmen von ÖPP-Projekten sowie! ,48! 0,00! ,48!!!! Erwerb privat vorfinanzierter unbeweglicher Sachen!!!!
19 Kapitel 2004 Hochbau Hochschulen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,25! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 329,16! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,70! 0,00! :!!!!!!! Deckungskreis 789 HS -!!!!!!! Hochschulbau KNUW/GNUE!!!!!!! Weniger aufgrund des Bautenstandes!!!!!!! bzw. der Verschiebung der zeitlichen!!!!!!! Abläufe!!!!!!! (Planung, Ausschreibungen, Vergabe,!!!!!!! Durchführung, Abrechnung) und!!!!!!! folglich der Inanspruchnahme der!!!!!!! Mittel.!! 0! 0,00! 0,00! ,81! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,48! 0,00!!
20 Kapitel 2004 Hochbau Hochschulen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! TGr.97!! Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE III) -! ,73! 0,00! ,73!!!! Förderperiode !!!!!!! Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten!!!!!!! werden in Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 20 04!!!!!!! Titelgruppe 97. Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind!!!!!!! die Erläuterungen in der Anlage 2 zu Kapitel 20 04!!!!!!! hinsichtlich der Maßnahmebezeichnung verbindlich.!!!!!!! Die Aufnahme weiterer Maßnahmen bedarf der!!!!!!! Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.!!!!!!! Abweichend von 35 Abs. 1 S. 2 LHO sind!!!!!!! Erstattungen und Rückzahlungen - auch aus!!!!!!! Vorjahren - von der Ausgabe abzusetzen, solange!!!!!!! die jeweilige Baumaßnahme im Haushaltsplan!!!!!!! veranschlagt ist. Vgl. D-Vermerke zu Kapitel 20 04!!!!!!! Titelgruppe 61.!!!!! !139! Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten! 0,00! 0,00! 0,00!! !139! Vorarbeitskosten! 0,00! 0,00! 0,00!! !139! Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten! ,37! 0,00! ,37!! !139! Kosten für die erstmalige Einrichtung! ,36! 0,00! ,36!! !139! Grunderwerb! 0,00! 0,00! 0,00!! TGr.98!! Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE IV) -! ,26! 0,00! ,26!!!! Förderperiode !!!!!!! Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten!!!!!!! werden in Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 20 04!!!!!!! Titelgruppe 98. Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind!!!!!!! die Erläuterungen in der Anlage 3 zu Kapitel 20 04!!!!!!! hinsichtlich der Maßnahmebezeichnung verbindlich.!!!!!!! Die Aufnahme weiterer Maßnahmen bedarf der!!!!!!! Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.!!!!!!! Abweichend von 35 Abs. 1 S. 2 LHO sind!!!!!!! Erstattungen und Rückzahlungen - auch aus!!!!!!! Vorjahren - von der Ausgabe abzusetzen, solange!!!!!!! die jeweilige Baumaßnahme im Haushaltsplan!!!!!!! veranschlagt ist. Vgl. D-Vermerke zu Kapitel 20 04!!!!!!! Titelgruppe 61.!!!!! !131! Vorarbeitskosten! 0,00! 0,00! 0,00!
21 Kapitel 2004 Hochbau Hochschulen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 0! ,00! ,00! ,73! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! ,37! 0,00!!! 0! ,00! ,00! 8.504,36! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,74! 0,00!!
22 Kapitel 2004 Hochbau Hochschulen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !131! Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten! ,36! 0,00! ,36!! !131! Kosten für die erstmalige Einrichtung! ,90! 0,00! ,90!! !131! Grunderwerb! 0,00! 0,00! 0,00!! !951! Zuführung an das Sondervermögen "Grundstock des! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Landes Sachsen-Anhalt"!!!!!!! Abschluss Kapitel 2004!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 2.960,97! 0,00! 2.960,97!!!! und dgl.!!!!! 3!! Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen! ,00! 0,00! ,00!!!! und Zuschüssen für Investitionen, besond.!!!!!!! Finanzierungseinnahmen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,97! 0,00! ,97!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,28! 0,00! ,28!!!! Schuldendienst!!!!! 7!! Bauausgaben! ,57! 0,00! ,57!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,55! 0,00! ,55!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!!!! Summe der Ausgaben! ,40! 0,00! ,40!!!! Zuschuss! ,43! 0,00! ,43!
23 Kapitel 2004 Hochbau Hochschulen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,64! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,10! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! 2.960,97! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,03! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,72! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,43! 0,00!!! ! ,00! ,00! ,55! 0,00!!! ! ,00! ,00! ,60! 0,00!!! ! ,00! ,00! ,57! 0,00!!
24 - 24 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Abschluss Einzelplan 20!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 6.703,21! 0,00! 6.703,21!!!! und dgl.!!!!! 3!! Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen! ,00! 0,00! ,00!!!! und Zuschüssen für Investitionen, besond.!!!!!!! Finanzierungseinnahmen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,21! 0,00! ,21!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,51! 0,00! ,51!!!! Schuldendienst!!!!! 7!! Bauausgaben! ,83! 0,00! ,83!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,80! 0,00! ,80!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!!!! Summe der Ausgaben! ,14! 0,00! ,14!!!! Zuschuss! ,93! 0,00! ,93!
25 - 25 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 0! 0,00! 0,00! 6.703,21! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,79! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,49! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,17! 0,00!!! ! ,00! ,00! ,20! 0,00!!! ! ,00! ,00! ,86! 0,00!!! ! ,00! ,00! ,07! 0,00!!
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