N I E D E R S C H R I F T. über die 16. Sitzung des Hauptausschusses am im Stadthaus, Raum 108 B E R A T U N G S P U N K T E

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1 N I E D E R S C H R I F T über die 16. Sitzung des Hauptausschusses am im Stadthaus, Raum 108 Beginn: Uhr Ende: Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit A 2. Anträge zur Tagesordnung A 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 15/06 am A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse A 5. Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Finanzausschusses am A 6. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse Sitzung des Bauausschusses am Sitzung des Sozial- und Sportausschusses am A 7. Region Mölln hier: a) Nachbenennung eines stellv. Mitglieds für den Regionalbeirat b) Benennung von Teilnehmern für den Workshop V 8. Stellenplan 2007 der Stadtverwaltung / des Abwasserbeseitigungsbetriebes A. 9. Sitzungskalender 2007 A 10. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters 10.1 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst A 11. Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen 11.1 Nächste Hauptausschusssitzung A 12. Nichtöffentlicher Teil Kontrolle der Verwaltung 12.1 Beteiligungen DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg ggmbh a) Aufsichtsratssitzung am b) Aufsichtsratssitzung/Gesellschafterversammlung am Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Kreis Hzgt. Lauenburg 12.2 Berichtswesen, hier: Organisation Baubetriebshof / Forst / Gärtnerei 12.3 Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters Jahre Möllner Schützengilde 12.4 Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen A 13. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse. (Verteilerschlüssel: 3.2)

2 - 2 - Anwesenheitsliste Name Bemerkungen Vorsitzender: Ratsherr Kühl Mitglieder: Erster Senator Michelsen Ratsherr Dechow Ratsherr Kroll Ratsherrin Patzke Ratsherr Reis Ratsherr Ruhland Ratsherr Schierstaedt Ratsherrin Schlage Ratsherr Schlegel Bürgermeister Engelmann (ohne Stimmrecht) Ratsherr Dr. von Notz (ohne Stimmrecht) Protokollführer: OVR Kohlrus Gäste: Bürgervorsteherin Nagel Ratsherr Jahnke Ratsherr Kamke Ratsherrin Rossow Ausschließungsgründe liegen vor für: gemäß 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG - keine - A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Ratsherr Kühl eröffnet die Sitzung. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und dass der Hauptausschuss beschlussfähig ist

3 - 3 - A 2. Anträge zur Tagesordnung Auf Antrag von Ratsherrn Reis wird einvernehmlich als TOP eingefügt Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Kreis Hzgt. Lauenburg. Im Übrigen verbleibt es bei der Tagesordnung vom A 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 15/06 am Einwendungen werden nicht erhoben. A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse (Vorlage des Hauptamtes vom ) Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis. A 5. Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Finanzausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von der Niederschrift Kenntnis. A 6. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse Sitzung des Bauausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von der Tagesordnung vom einschl. der beigefügten Vorlagen sowie der gesondert übersandten Vorlagen Kenntnis Sitzung des Sozial- und Sportausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von der Tagesordnung vom einschl. der beigefügten Vorlagen Kenntnis. A 7. Region Mölln (zuletzt 15. Hauptausschusssitzung am , Pkt. 7) a) Nachbenennung eines stellv. Mitglieds für den Regionalbeirat Einstimmig nachbenannt für den ausgeschiedenen Ratsherrn Reichgardt wird der Ratsherr Kamke. b) Benennung von Teilnehmern für den Workshop Für die Durchführung des geplanten Workshops ist die Entscheidung auf das Büro Raum & Energie gefallen. Es sollen 10 Workshopteilnehmer (davon mind. 5 Privatakteure) seitens der Stadt Mölln benannt werden

4 - 4 - Einstimmig werden benannt - aus dem Bereich der Privatakteure Frau Meins sowie die Herren du Maire, Geschke, Feddersen, Stein, Hünnecke und Grätsch; bereits einschl. Vertreter - aus dem Bereich der Stadt Mölln die Ratsherrin Gehrmann, die Ratsherren Kühl und Schlegel sowie Bürgermeister Engelmann und Bauamtsleiter Kuhmann; als Vertreter Ratsherr Zdarsky, Ratsherrin Patzke und Ratsherr Jahnke. V 8. Stellenplan 2007 der Stadtverwaltung / des Abwasserbeseitigungsbetriebes (Vorlage vom ) Die Verwaltung beantragt, die vorgelegte Veränderungsliste um die Stelle Nr. 2 Sekretär zu ergänzen, Höherstufung von Vergütungsgruppe VI b BAT/Entgeltgruppe 6 TVöD nach Vergütungsgruppe V c BAT/Entgeltgruppe 8 TVöD. Dieses lässt eine Regelung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes zu, die diese Gruppe vorsieht bei der Überschreitung der Einwohnergrenze von , diese wird ab durch die Verwaltungsgemeinschaft erreicht. Der Hauptausschuss empfiehlt mit 9 Stimmen dafür bei 1 Enthaltung der Stadtvertretung, die/den der Vorlage des Hauptamtes - Personalabteilung - vom beigefügte/n - Stellenplan 2007 Sondervermögen Abwasserbeseitigungsbetrieb - Veränderungsliste Stellenplan Stadtverwaltung 2007 mit der Ergänzung zur Planstelle lfd.-nr. 2 - Stellenplan 2007 für Beamte und Arbeitnehmer zu beschließen. A 9. Sitzungskalender 2007 (Vorlage/Entwurf vom ) Die vorgesehenen Sitzungstermine der Stadtvertretung kollidieren nicht mit den Sitzungsterminen des Kreistages. Für die Sitzungen des Bauausschusses sind teilweise geänderte Termine aufgegeben worden: , , , , , Der vorgesehene kollidiert mit einer vorgesehenen Aufsichtsratssitzung der VSG, hier besteht noch Abstimmungsbedarf. Einvernehmen besteht, den vorgesehenen Sitzungstermin der Stadtvertretung vom auf den zu verlegen. Sollten die Vorsitzenden von anderen Ausschüssen noch Änderungswünsche haben, so werden diese gebeten, diese dem Hauptamt bis spätestens zum zu melden. Ansonsten besteht Einvernehmen, unter Berücksichtigung vorgenannten Änderungen die vorgeschlagenen Sitzungstermine zu übernehmen

5 - 5 - A 10. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters 10.1 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (Information des Hauptamtes - Personalabteilung - vom ) Bürgermeister Engelmann erläutert vertiefend einige der schriftlichen Ausführungen, insbesondere wird das vorgesehene Leistungsentgelt für die Beschäftigten angesprochen, dass zu einer weiteren Ungleichbehandlung mit den Beamten führen würde. In der Betrieblichen Kommission bestand Einvernehmen, dass die zu erarbeitende Dienstvereinbarung grundsätzlich auch für die Beamten gelten soll, er würde gerne analog der Regelungen bei den Beschäftigten 1 % der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres ausschütten. Die entsprechende Ein-sparung ergibt sich aus den angekündigten Reduzierungen bei Urlaubsgeld und Zuwendung in Dem Anliegen steht der Hauptausschuss positiv gegenüber, es erhebt sich kein Widerspruch. A 11. Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen 11.1 Nächste Hauptausschusssitzung Dienstag, 05. Dezember 2006, Uhr, Stadthaus, Raum 108. Nichtöffentlicher Teil (Der Verlauf des nichtöffentlichen Sitzungsteils zu TOP und zu TOP 12.2 ist in einer nichtöffentlichen Anlage zur Niederschrift gesondert festgehalten.) A 12. Kontrolle der Verwaltung - nicht öffentlich Beteiligungen DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg ggmbh (zuletzt 15. Hauptausschusssitzung am , Pkt ) a) Aufsichtsratssitzung am Die Niederschrift ist eingegangen. b) Aufsichtsratssitzung/Gesellschafterversammlung am Den Mitgliedern des Hauptausschusses sind die Tagesordnungen zugegangen. Nach Erörterung fasst der Hauptausschuss einen Beschluss für die Vertreter der Stadt Mölln in der Gesellschafterversammlung, mit dem der Geschäftsführer ggf. das beschlossene Konzept weiter abarbeiten kann Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Kreis Hzgt. Lauenburg (zuletzt 01. Hauptausschusssitzung am Pkt ) Auf Nachfrage wird berichtet, dass aus Sicht der Stadt Mölln die Angelegenheit abgeschlossen ist.

6 Berichtswesen, hier: Organisation Baubetriebshof / Forst / Gärtnerei (Vorlage des Hauptamtes vom , zuletzt 15. Hauptausschusssitzung am , Pkt. 11.2) Nach Erörterung beschließt der Hauptausschuss - von der Anpachtung eines Grundstücks am Rudolf-Diesel-Weg abzusehen und - die Verwaltung zu beauftragen, nach anderen Flächen zu suchen, die für einen gemeinsamen Betriebshof in Frage kommen könnten Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters Jahre Möllner Schützengilde Die Feierlichkeiten anlässlich des Jubiläums werden vom 10. bis zum stattfinden. Vom 15. bis zum wird die gesamte Gemeindevertretung aus Mauterndorf zu Besuch sein. Gemeinsame Veranstaltungen mit den Mitgliedern der Stadtvertretung werden vorbereitet, Termine und Einladungen werden rechtzeitig rausgehen. Seitens der Gilde ist eine Spende an die Stadt Mölln vorgesehen. Seitens der Stadt ist vorgesehen, keine Zuwendung im Haushalt einzuplanen, dafür aber auf die Erhebung von Gebühren zu verzichten Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen Hierzu liegt nichts vor. A 13. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Die zu Pkt DRK-Krankenhaus und zu Pkt Organisation Baubetriebshof /Forst/Gärtnerei gefassten Beschlüsse werden, wie oben festgehalten, bekannt gegeben. (Ausschussvorsitzender) (Protokollführer)