Herzlich Willkommen. zum. Patente, Marken & Designs für KMU. Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft

Transkript

1 Herzlich Willkommen zum «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft

2 «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU - Die Sicherung der eigenen Leistung sollte in jedem Unternehmen oberste Priorität geniessen Lic.rer.pol. Christoph Buser Landrat, Leiter KMU-Förderung

3 Wir über uns 1888: Gründung durch Amand Ritter als eine der ersten Patentanwaltskanzleien der Schweiz Heute: BOHEST AG mit einer Belegschaft von etwa 25 Personen (Patentanwälte, Rechtsanwälte und Administrativpersonal) Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch FB

4 BOHEST AG Beratung,, Strategie, Gutachten Verträge.. Lizenzen, Transfers Einsprüche & Streitverfahren Patente - Ausarbeitung - Erteilungsverfahren - Administration Marken & Design - Anmeldung - Überwachung - Administration FB

5 Schutzrechte Grundsätze für «Geistiges Eigentum» Jeder Staat gibt Schutz für sein Territorium. Unter Voraussetzungen & gegen Gebühr. Nur Schutz vor unerlaubter gewerblicher Nutzung durch Dritte. Nur ein Verbietungsrecht, aber kein Benutzungsrecht für den Inhaber. FB

6 Teil I: Patente FB

7 Was ist eine Erfindung Eine Erfindung ist eine schöpferische Leistung auf technischem Gebiet, durch die eine neue Problemlösung, also ein neues Ziel mit bekannten Mitteln oder ein bekanntes Ziel mit neuen Mitteln oder ein neues Ziel mit neuen Mitteln erreicht wird. FB

8 Was ist ein Patent Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes Schutzrecht für eine abstrakte technische Lehre (die Erfindung). Der Inhaber ist berechtigt, anderen die gewerbliche Benutzung der Erfindung zu untersagen. FB

9 FB

10 Der Mehrwert Für den Inhaber: Exklusivität für bis zu 20 Jahre (gegen Gebühr!) Für Dritte: Offenlegung der Erfindung (kostenlos und frei zugänglich!) Einordnung in den Stand der Technik (klassifiziert und im Volltext suchbar!) FB

11 Anmeldung Die Erfindung muss neu und erfinderisch sein, d.h. dem Fachmann ausgehend vom Stand der Technik nicht naheliegen. Kosten Ausarbeitung & Einreichung (Schweiz): ca. CHF Recherche internationaler Art (optional): ca. CHF FB

12 PCT und EPÜ FB

13 Verletzung Nur dort wo ein Patent besteht, kann es gegen Dritte durchgesetzt werden Kriterien: Verwendung der technischen Lehre des erteilten Patentanspruchs (wortwörtlich oder sinngemäss) Beihilfe zur Verletzung Beurteilung durch sachverständige Richter FB

14 Teil II: Marken FB

15 Gestaltung Kriterien: Kennzeichen für Ihr Produkt im Wettbewerb. Nicht beschreibend. Nicht irreführend. Nicht gesetzlich ausgeschlossen. Nicht gleich od. verwechselbar mit bereits eingetragenen oder berühmten (!) Marken. FB

16 Eintragung Kosten 1 Marke in 3 Klassen für 10 Jahre in der Schweiz ab CHF Recherche nach Schweizer Marken und Internationalen Marken mit Schutz in der Schweiz (Wortmarke bzgl. Ähnlichkeit) nach Aufwand FB

17 Benutzung Marken müssen benutzt werden (spätestens innerhalb 5 Jahren nach Registrierung der Marke) Bei Nicht-Benutzung anfechtbar! Marken können beliebig oft erneuert werden (jeweils für 10 Jahre) Keine maximale Schutzdauer! Ausdehnung der Schweizer Marke zu einer Internationalen Marke ist möglich FB

18 Durchsetzung Überwachung des Markenregisters pro Jahr für 1 Klasse in der Schweiz nach Aufwand Widerspruch gegen Eintragung einer anderen, jüngeren (!) Marke in der Schweiz ab CHF Klage gegen Verletzung Ihrer Marke FB

19 ACHTUNG! Wer zuerst anmeldet erhält die Marke, nicht wer die Marke zuerst benutzt! Ihr Firmenname ist nicht automatisch auch eine Marke! = Hinweis auf eine eingetragene Marke FB

20 Teil III: Design FB

21 Eintragung Das Design muss neu und eigenartig sein, d.h. sich im Gesamteindruck von bestehenden Designs unterscheiden. Kosten 1 Design für 5 Jahre in der Schweiz ab CHF x verlängerbar für jeweils weitere 5 Jahre Maximale Schutzdauer 25 Jahre! FB

22 Verletzung Kriterien: Kopie oder Nachahmung der Gestaltung, nicht der technischen Funktion (!) Beurteilung im «direkten Vergleich» des verletzenden Produkts mit der im Register eingetragenen Wiedergabe des Designs Für die technische Funktion notwendiges bleibt dabei unberücksichtigt FB

23 FB

24 IP Toolbox für KMU Wie finde ich einen ausgebildeten Patentund/oder Markenanwalt in meiner Nähe. Begleitete Recherche des IGE für Erfinder (300 CHF für ½ Tag) begleitete-patentrecherche.html Erstberatung durch einen Patentanwalt ip-beratungsnetzwerk.html FB

25 Auf Wiedersehen! BOHEST AG Holbeinstrasse Basel, Schweiz FB